Wird es nach dem AfD-Verbot Neuwahlen geben oder haben wir dann einfach den kleinsten Bundestag aller Zeiten?
Oder werden die Sitze einfach neu verteilt?
6 Antworten
Wird es nach dem AfD-Verbot Neuwahlen geben oder haben wir dann einfach den kleinsten Bundestag aller Zeiten?
Es würde keine Neuwahlen geben, wenn die AfD verboten würde.
Oder werden die Sitze einfach neu verteilt?
Nein, die AfD-Sitze in Bundestag, Landtagen und kommunalen Parlamenten wären sofort erloschen, die Sitze fielen ersatzlos weg bis zur nächsten regulären Wahl.
Ja, das habe ich auch gelesen. Himmel hilf, nicht noch eine AfD-light! 😖
Vielleicht hofft sie auf ein AfD Verbot und damit den Wiedereinstieg mit einer BFP Partei.
Die Sitzverteilung wird neu berechnet, anhand der erhaltenen Stimmen und es rücken Abgeordnete der verbliebenen Parteien nach. Fertig.
Man kann die AfD nicht so einfach verbieten. Die Hürden für ein Parteinenverbot sind zu recht hoch, und ein Parteienverbot kann nur vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochen werden.
Dann besteht kein Anlass mehr dafür,denn nur die AFD drängt auf Neuwahlen,weil sie sich dabei nicht mehr Stimmen erhofft
Ich finde deine positive Sichtweise sehr erfrischend ☺️!
Frauke Petry bringt sich bereits mit der Überlegung einer neuen Partei in Stellung.