Was passiert, wenn die AFD stärkste Partei wäre aber keiner eine Koalition bilden will?
Was passiert dann?
4 Antworten
Dann bleibt die AfD in der Opposition, wo sie auch hin gehört. Das ist in Deutschland übrigens nichts ungewöhnliches dass die stärkste Partei nicht in der Regierung ist. Vergleichbares hat es schon öfter gegeben, sowohl auf Landes- wie auch auf Bundesebene.
Wenn sie eine 50+x Mehrheit hat dann ist die Frage gegebenstandlos. Denn dann kann sie alleine regieren. Ich habe die Frage des Nutzers so interpretiert dass genau das aber nicht der Fall sein soll.
Unregierbarkeit.
Ich halte das bei der nächsten Bundestagswahl zum Beispiel sehr gut für möglich.
Es sei denn wider erwarten stabilisiert sich der Gedanke in der Bevölkerung, besser eine strikt demokratische etablierte Partei zu wählen, die in etwa auch den eigenen Vorstellungen entsprechen könnte.
Wer will schon wirklich zurück ins dritte - dann vierte Reich?.
Das kommt darauf an, wie stark die anderen sind. Z.B. AfD 35% der Sitze, SPD+Grüne+Linke zusammen 40% der Sitze, CDU 25% der Sitze, FDP und andere 0% der Sitze.
Dann würde vermutlich die CDU eine Minderheitsregierung tolerieren, bis diese etwas unternimmt, was deutlich gegen die Interessen der CDU ist. Die AfD wäre dann Oppositionsführer. Danach kommt es zu Neuwahlen und die AfD bekommt über 50%.
Es könnte aber auch sein, dass die AfD der Junior-CDU das Amt des Ministerpräsidenten anbietet und zugleich mit der FDP eine dritte Partei an der Regierung beteiligt würde. DANN könnten CDU und FDP springen, mit dem Argument "Verantwortung" und Macht der AfD beschränken u.s.w. De facto wäre die AfD dann wirklich entmachtet, würde aber weiteren Koalitionen den Weg bereiten.
Dann gibt es drei Möglichkeiten.
1. Andere Parteien, die zusammen ü. 50% der Stimmen haben koalieren.
Kommt man dabei auf keinen Konsens hat man die Möglichkeiten:
2. Neuwahlen
3. Minderheitsregierung
LG.
Dann schau mal, wie oft in Israel gewählt werden musste, bis eine Regierung zu Stande kam: Seit 2019 vier Mal. Und diese Koalition brach dann nach etwas mehr als einem Jahr zusammen. Daher Neuwahlen im November 2022. Sollte diese Koalition auch zerbrechen, wären es dann sechs Wahlen seit 2019.
Irrtum je nach dem wie es mengenmäßig ausgeht, kann es sein, dass sich ohne die Stimmen der AfD gar nichts mehr bewegt.
Was z.B. wenn, was wir wohl alle nicht wirklich hoffen, sie stimmenanteilsmäßig die stärkste Partei stellen würde?