Die AfD steht nicht auf dem demokratischen Boden

Wie die NSDAP wurde die AfD demokratisch gewählt, sie ist auch nicht grundlegend gegen die Demokratie. Sie hat auch innerparteilich demokratisches Strukturen, vermutlich deutlich mehr als das BSW.

Ich sehe eher ein Problem der Partei mit den Menschenrechten. Die bekanntlich nicht nur für Deutsche gelten. Sie möchte auch bestimmte Bevölkerungsgruppen ausschließen. Homosexuelle, Menschen mit Migrationshintergrund, Behinderte, ...

Dabei geht es auch um einer Ablehnung der Grundwerte unseres Grundgesetzes, die ja aus der Erfahrung einer faschistischen Diktatur entstanden ist. Deshalb gilt die Religionsfreiheit, der Ausschluss von Rassismus, die Gleichberechtigung ...

Schließlich denke ich nicht, dass die AfD nach der Machtergreifung die Meinungsfreiheit oder Pressefreiheit weiterhin dulden würde. Wir hätten Verhältnisse, wie in Ungarn, wo die Presse stark unter der Kontrolle der Regierung ist. Oder auch Zustände wie unter der PIS in Polen, wo das Verfassungsgericht entmachtet wurde.

Für mich ist die AfD im Ganzen deshalb verfassungsfeindlich. Zumal Extremisten der Partei ja offensichtlich von der Führung gedeckt werden.

Die AfD ist, auch in Thüringen schon länger, eine gesichert rechtsextreme Partei mit demokratiegefährdenden und verfassungsfeindlichen Bestrebungen. Ebenenübergreifend auf jeder Stufe der Positionen.

Das sollte genug aussagen zur Frage.

Das kann man nun aus zwei Richtungen betrachten:

1. Trocken, wertungsfrei und nüchtern: Die AfD ist eine Partei, die erstmal nach dem Parteiengesetz entstanden und legitimiert wurde. Sie steht stand jetzt noch nicht offiziell mit dem Grundgesetz im Konflikt und all ihre Wahlprogramme bis jetzt waren konform genug, um zugelassen zu werden. Zu dem sitzt sie demokratisch gewählt in den Parlamenten.
2. Vom Demokrativerständnis aus betrachtet: Die AfD ist eine Partei, deren Programmatik vielleicht nicht im Konflikt mit dem Grundgesetz steht, jede ihre Mitglieder und jene Mitglieder sind auch keine Minderheit. Nein, es ist keine schwere Aufgabe zu sehen, wessen Geistes Kind diese Partei ist und wohin sie will.

Meine Meinung dazu ist, man sollte die Chance endlich nutzen und ein Verbotsverfahren einleiten, wenn es schief geht kann man sich immer noch den Kopf zerbrechen, aber lustig immer wieder, das grade fast nur die die gegen ein Verbot sind, zumindest AfD-Sympatisanten sind, oder gar Wähler, und es ist doch Vollkommen klar, das sie gegen ein Verbot dann sind, Nie Wieder heißt Nie Wieder, Rechte Parteien haben an der Macht besonders in Deutschland nichts zu suchen, wenn so eine Partei in Deutschland wieder an die Macht kommt, wird es ziemlich Ekelig werden, dann heißt es wieder "boahh wussten wir nicht," und der Schrei ist Hart, allein schon das diese Wähler dann sagen werden "soo jetzt räumen wir auf", oder Rechtsradikalen Ton, Auf Arbeit oder so Normalisieren werden mit Sicherheit, und das wäre noch das Harmloseste, sollte man sie verbieten, ganz zu Schweigen wie das bei der Welt ankommt, wenn Deutschland wieder Faschisten an der Macht hat.