Demokratiefeinde – die neusten Beiträge

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Ein beschwerlicher Weg in Richtung Demokratie

Heute vor exakt 80 Jahren kam es zur bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Das Ende des NS-Regimes brachte jedoch nicht die sofortige Befreiung, sondern für viele Menschen hierzulande zunächst einmal Vertreibung, Elend und (politische) Orientierungslosigkeit. Dennoch markierte dieser Moment auch den Beginn eines schwierigen Weges zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und internationaler Wiedereingliederung Deutschlands.

Frieden und Demokratien in vielen Regionen weltweit unter Druck

Die Mahnung „Nie wieder“ verliert laut Kritikern zunehmend an Bedeutung, da sie nicht mit echter Wachsamkeit und Konsequenz gefüllt wird. Während die Nachkriegsordnung jahrzehntelang Stabilität garantierte, droht sie heute zu zerfallen – etwa durch den Rückzug der USA aus ihrer Schutzrolle sowie durch den Krieg in der Ukraine.

Einige Historiker fordern, dass Europa in sicherheitspolitischer Hinsicht eigenständiger wird. Der Tag des Kriegsendes soll jedoch nicht als Anlass für Befreiungsfeiern, sondern als Moment stillen Gedenkens verstanden werden – mit dem Ziel, Lehren zu ziehen und die Demokratie zu verteidigen.

Erinnerungskultur: Zwischen Mahnung, Bildungslücken und neuen Herausforderungen

Für die Festigung der Demokratie spielt die Erinnerungskultur eine maßgebliche Rolle. Am heutigen 8. Mai wird wird in ganz Deutschland mit Veranstaltungen, Ausstellungen und politischen Gedenkakten an das Kriegsende erinnert. Doch die Erinnerungskultur steht vor Herausforderungen: In Schulen fehlt häufig durchgängiger Geschichtsunterricht, und Gedenkstättenbesuche sind vielerorts nicht verpflichtend.

Lehrer kritisieren fehlende Zeit und bürokratische Hürden, obwohl emotionale Lernorte wie Auschwitz bei Jugendlichen tiefe Spuren hinterlassen. Gleichzeitig gibt es ferner politische Kontroversen, etwa um den Ausschluss russischer Vertreter von Gedenkfeiern angesichts des Kriegs in der Ukraine.

Unsere Fragen an Euch:

• Ist die Erinnerungskultur in Deutschland ausreichend, um demokratische Werte zu festigen und gegen das Vergessen zu wirken?
• Welche Verantwortung tragen heutige Generationen Eurer Meinung nach für die Erinnerung an die NS-Zeit und das Kriegsende?
• Ist es gerechtfertigt, russische Vertreter von Gedenkveranstaltungen auszuschließen – oder widerspricht das dem Geist der Erinnerungskultur?
• Wie könnte ein moderner Geschichtsunterricht Eurer Meinung nach dazu beitragen, das Thema NS-Vergangenheit für Kinder & Jugendliche spannend aufzubereiten?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die bisher als "Verdachtsfall" klassifizierte AfD auf Bundesebene nun als "erwisen rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft. Die Entscheidung basiert auf einem über 1.000 Seiten starken Gutachten, das zahlreiche Belege für demokratiefeindliche, rassistische und völkisch-nationalistische Tendenzen enthält.

Die Hochstufung ermöglicht weiterhin den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel – wie Abhörmaßnahmen oder die Anwerbung von Informanten –, verändert aber formal erst einmal nichts an den bisherigen Befugnissen.

Inhalt und Begründung des Gutachtens

Das Gutachten beinhaltet u.a. rassistische und pauschalisierende Äußerungen gegenüber Migranten, Muslimen und Menschen mit Migrationshintergrund. Besonders hervorgehoben wird der sogenannte „völkische Nationalismus“ und die Verwendung des Begriffs „Remigration“. Auch Aussagen von Alice Weidel sowie weiterer AfD-Funktionäre werden als Beleg für die Missachtung der Menschenwürde und demokratischer Grundsätze angeführt.

Politische Konsequenzen

Die Neueinstufung hat die Diskussion über ein mögliches Verbotsverfahren neu entfacht. Während einige Politiker wie Grünen-Chef Banaszak nun ein Verbot befürworten, lehnen CDU-Politiker wie Hendrik Wüst und CSU-Politiker Alexander Dobrindt ein solches ab; sie betonen die Notwendigkeit politischer Auseinandersetzung statt juristischer Schritte. Die rechtlichen Hürden für ein Verbot gelten zudem als sehr hoch.

Die AfD hat angekündigt, juristisch gegen die Einstufung vorzugehen, sieht sich politisch verfolgt und fordert parlamentarische Ämter ein.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Einschätzung des Verfassungsschutzes?
• Sollte Eurer Meinung nach ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet werden?
• Was denkt Ihr darüber, dass das komplette Gutachten aus Daten- und Personenschutzgründen nicht offen gelegt wird?
• Was bedeutet die Neubewertung des Verfassungsschutzes für den politischen Wettbewerb und die Rolle der AfD als Oppositionspartei?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Der deutsche Geheimdienst stuft die Alternative für Deutschland nun auch auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch ein. Die Behörde begründet dies mit einer „Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung“.

https://www.diepresse.com/19640205/deutscher-verfassungsschutz-afd-bundespartei-gesichert-rechtsextremistisch

Ist das Verbot der Partei jetzt nur noch eine Frage der Zeit?

https://www.youtube.com/watch?v=GxAVtQuSFvo

Die Lage ist ernst. Die AfD schadet unserer Demokratie und die gewaltbereiten Rechtsextremen schaden unserer Gesellschaft menschlich & auch wirtschaftlich extrem. Das AfD Verbot muss schnellstens kommen.

Die Partei Gelder werden gestoppt, die AfD Politiker dürfen nicht erneut antreten, die Normalisierung von Nazi Themen wird gestoppt, usw. Das ist dringend notwendig. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen, besonders angesichts der weltpolitischen Lage.

Wann wird die AfD endlich verboten ?

Arkansas ist

• Nr. 47 bei der Bildung
• Nr. 48 bei Gesundheitsversorgung
• Nr. 43 bei Einkommen
• Nr. 50 (Klassenletzter) bei Geburtssterblichkeit der Mütter

Und nun konzentrieren sie sich darauf, dass Jungs keine "weiblichen Haarschnitte" bekommen. Was wenn einer sie lang wachsen lässt und Pferdeschwanz trägt? Es sollen bis 10.000 USD Strafe angedroht werden. Was sagt uns das?

https://youtu.be/pT6RJscGT10?si=cBWxSb1BjKPAANRX

Freund entgegnete mir, dass wir (in DE) in einer Diktatur leben würden, als ich letztens meinte, dass wir uns (zum Glück) immer noch in einer Demokratie befinden.

Wie hättet ihr daraufhin reagiert, was würdet ihr antworten?

Welche Auswirkungen hätte das bei euch auf euer Verhältnis zu so einer Person?

Mit dem »Zustrombegrenzungsgesetz« wollte die Union strengere Regeln in der Migrationspolitik auf den Weg bringen. Doch nach einer stundenlangen, hitzigen Debatte im Parlament ist der Vorstoß jetzt gescheitert. Das Ergebnis laut Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau:

338 Ja-Stimmen

350 Nein-Stimmen

5 Enthaltungen

367 Stimmen wären nötig gewesen – eine Mehrheit die Union, FDP, BSW und AfD eigentlich gemeinsam haben.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-fdp-will-abstimmung-ueber-migrationsgesetz-der-union-verschieben-a-49286684-0e9a-4d76-8e5c-c6226a6c33c0?sara_ref=re-so-app-sh

• Woran lag es, dass der Antrag abgelehnt wurde?
• Was meint ihr zum Zustrombegrenzungsgesetz?
• Was bedeutet das für die Zukunft?

Fake News, Cyberkrieg und Hetze im Netz.

Es geht die Angst um vor Desinformation und Fake News.

Deutschland kann sich nur schlecht gegen die Einflussnahme wehren.

Im Internet herrschen die Algorithmen von Musk und die Troll-Armeen von Putin.

Die Täter setzen auf die Macht der sozialen Netzwerke, vor allem auf Tiktok und X.

Die Profiteure: AfD und BSW.

(Z.T. aus ,,Stern" : ,,Angriff auf unsere Wahl" 09.01.25)

• Angriff auf unsere Demokratie - ist Deutschland wehrlos?

Warum distanzieren sich die AfD-Spitzen nicht von diesen Mitgliedern und Machenschaften:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-correktiv-recherche-potsdam-schweiz-100.html

Oder habe ich klare Botschaften von den führenden AfD-Leuten übersehen?

wenn man eine andere meinung hat wird man heutzutage doch oft gerne als "Leugner", "Schwurbler", "nazi-ratte", "Verschwörungstheoretiker", "Nazi", "rechtsextremer" oder "asozialer querdenker" diffamiert. in einigen fällen reicht dafür sogar schon harmlose regierungskritik.

klar kann man jetzt sagen, dass meinungsfreiheit keine einbahnstraße ist. aber ist es denn nicht trotzdem auffällig wie diese beschimpfungen immer nur aus einer richtung kommen? dass immer nur die eine seite beschimpft wird? wenn ich sage "ich finde olaf scholz ist der beste", dann bekomme ich kaum beschimpfung ab.

in kommentarspalten sieht man am laufenden band leute die andere als nazis, verschwörungstheoretiker oder sowas bezeichnen. es sind immer nur alle paar kommentare welche mit gegendiffamierungen wie schlafschaaf, linksgrüner usw.

oder auch anderes beispiel: gegen rechte hassrede wird sofort und fast immer etwas gemacht, gegen linksgrüne kaum.

https://youtu.be/IOlN8JGMk_o

Hi.

vor nh par tagen also die woche kam es in thüringischen landtag bei der ersten konstituierenden sitzung zu einen heftigen cdu-geführten skandal.

Bei der wahl des landtagspräsidenten

schlug afd

frau wiebke muhsal zur abstimmung vor

während die kartellparteien nicht damit einverstanden waren

und die cdu sogar nicht zu schade war von machtergreifung zu reden

Es geht um den Streit, wer neuer Landtagspräsident von Thüringen werden soll. Die AfD, die als stärkste Kraft das Vorschlagsrecht hat, will, dass ihre Kandidatin Wiebke Muhsal Präsidentin des Landtags wird – CDU und BSW wollen das mit einer Vorab-Änderung der Geschäftsordnung des Landtages verhindern.

meine frage is

ob das die angebliche demokratie der kartellpartein von cdu + spd und grünen ist von denen

fälschlicherweise immr wiedr gesprochn wird

wenns darum geht

die angebliche demokratie zu wahren schützn ??

Man hat leidr gut gesehn wie die kartellpartei cdu

undemokratisch gehandelt hat nur um den machterhalt zu behaltn weil man angst hatte die macht zu verliern ...

man könnte meinen das u in der cdU steht für undemokratisch oder halt

Untergang

Als die cdu sich an das nicht neutrale verfassungsgericht angerufen hatt

hat sie irrtümlicherweise recht bekommen

warum?

sieht man hir gut

Nach drei Landtagswahlen im Osten, bei denen die AfD jeweils um die 30 % erhielt, fragt man sich, wie egal mittlerweile vielen im Osten die Demokratie ist.

Einen Denkzettel verpassen ? OK. Aber irgendwann sollte es auch mal gut sein.

Es sei denn, man will die Demokratie aufs Spiel setzen.

• AfD oder Demokratie : Was will der Osten?
• Was denkt der Westen?

Ich habe mal dieses Video geschaut, und bin noch nicht ganz überzeugt das die AfD so die Demokratie abschaffen könnte. 1. Die Änderung der Judikative braucht doch auch die Zustimmung des Bundespräsident, oder? 2. Der Bundespräsident hat sich doch bloß nicht von der Migrationspolitik der AfD Distanziert aber nicht von der Demokratie.

https://youtu.be/ljjZ6AZsmGk?feature=shared

Wenn so viele Angst haben, dass die AfD die Demokratie abschaffen könnten, warum macht man die Demokratie nicht stabiler (Grundgesetzes können nur per Volksentscheide verändert werden, Richter wählen die Bundesverfassungsrichter).Dann muss man auch die AfD nicht verbieten was ein Vorteil wäre, da ein Verbot die AfD Wähler höchstwahrscheinlich das Vertrauen in die Demokratie endgültig verlieren, und ein Verbot wahrscheinlich außerhalb von Deutschland eher negativ gesehen wird.

Bestes Deutschland aller Zeiten im Jahr 2024:

Inmitten der Cancelculture, in der niemand mehr sich zu sagen traut, was er denkt, weil sonst jemand sagen könnte, dass er ein Nazi ist.

Wie häufig schwingt ihr die Nazikeule im Alltag?

Könnte der Sieg des RN in Frankreich bei den Wahlen für die Nationalversammlung das Ende der jetzigen EU bedeuten? Die Rechtsextremisten und sogar die Linksextremisten wollen nämlich keine "zentrale" EU mehr, sondern ein lockeres Bündnis der europäischen Nationen. Geht der Trend dahin oder nicht?

Viele haben zum Beispiel Angst das die Afd die Demokratie abschaffen wird, aber wie würde es realistisch umgesetzt werden, wenn die Partei zum Beispiel mehr als 50% aller Sitze bekommen würde

Es gibt keine relevante Partei, bei der so viele Deutschen ausschließen, diese bei der nächsten Bundestagswahl zu wählen (derzeit 74 Prozent).

Lokalpolitiker, Wahlkämpfer, Journalisten berichten zunehmend über Bedrohungen, Übergriffen bis zu Gewalttätigkeit. Besonders dort. wo die AFD stark ist, werden Demokraten, die kritisch gegenüber der AFD sind, immer wieder eingeschüchtert bis hin zu Vertreibung.

Wie können wir die demokratische Gesellschaft stärken? Wie werden wir dieser Bedrohung Herr?

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-mandatstraeger-gewalt-correctiv-100.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sachsen-spd-kandidat-beim-plakatieren-zusammengeschlagen-19697990.html

https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100319340/afd-verschwoerer-planen-angriff-auf-deutschland-bedrohung-der-demokratie.html

Vor vier Jahren wurden bei einem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau insgesamt zehn Menschen ermordet. Beim Gedenken an die Opfer des Anschlags rief Innenministerin Nancy Faeser zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf. Dabei stellt sich auch die Frage danach, was gesellschaftlich und politisch noch zu tun wäre...

Der Anschlag von Hanau am 19.02.2020

Wenige Tage vor dem vierten Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau haben ca. 5.000 Demonstrierende in der hessischen Stadt an die Opfer der Tat erinnert. Dabei ging es den Demonstranten nicht nur darum, die Opfer sowie deren Familien zu würdigen, sondern zudem darum, ein entschiedenes und generelles Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus zu setzen. Der 43-Jährige Tobias R. hatte am 19. Februar 2020 aus rassistischen Gründen neun Menschen mit Migrationshintergrund, seine Mutter sowie sich selbst getötet.

Innenministerin Faeser forderte die Gesellschaft am vierten Jahrestag des Anschlags zu einem entschlosseneren Kampf gegen Rechtsextremismus auf. In Anbetracht der Tatsache, dass es rechtsextremistische Tendenzen gäbe, denen zufolge Menschen allein aufgrund ihrer Herkunft Deutschland verlassen sollten, sei es umso wichtiger, sich derartigen Haltungen und Äußerungen entgegenzustellen. Auch Bundeskanzler Scholz verwies auf X darauf, dass Rechtsextreme "Bürgerinnen und Bürger ausgrenzen, sogar vertreiben" wollen. Justizminister Marco Buschmann bezeichnete Rassismus als "Gift, das sich in unserer Gesellschaft niemals ausbreiten" dürfe. Darüber hinaus appellierte er an die - häufig schweigende - Mehrheit der Bevölkerung, ihre Stimme gegen Fremdenfeindlichkeit jeglicher Art demonstrativer zu erheben.

Was sollte gegen Rechtsextremismus getan werden?

Seit mehreren Wochen bereits protestieren in Deutschland viele Menschen gegen Rechtsextremismus. Auslöser war die Veröffentlichung einer Correktiv-Recherche zu einem Treffen in Potsdam, in welchem dem Rechercheformat zufolge mögliche Deportationspläne von Ausländern besprochen worden sind. Wo zu Beginn der Protestwelle häufig mehrere zehntausend Menschen auf die Straße gegangen sind, sind die Teilnehmerzahlen seit einer Weile allerdings rückläufig. Hierbei stellt sich die Frage danach, was gesellschaftlich und politisch unternehmen werden müsste, um Rechtsextremismus in Deutschland dauerhaft und nachhaltig bekämpfen zu können. Ein großer Stolperstein beim Kampf gegen Rechtsextremismus liegt laut Extremismusforscher Matthias Quent in der Veränderung rechtsextremistischer und -terroristischer Strukturen und Akteure: Wo Rechtsextreme in der Vergangenheit häufig durch einschlägige Netzwerke / Gruppierungen sichtbarer waren und die Radikalisierung innerhalb spezifischer Gruppen erfolgte, findet die politisch-ideologische Radikalisierung heute oftmals alleine und in den eigenen vier Wänden via Social Media / Online-Plattformen statt.

Unsere Fragen an Euch: Wie sollte gesellschaftlich / politisch gegen Rechtsextremismus vorgegangen werden? Was klappt gut und wo besteht Verbesserungsbedarf? Inwieweit könnt Ihr als Nutzer und Bürger virtuell und im Privaten agieren? Welche Rolle spielen Schule und Universität bei der Bekämpfung von / der Aufklärungsarbeit zu Rechtsextremismus? Welche Schritte erhofft Ihr Euch von Justiz, aber auch von den Betreibern von Online-Plattformen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-02/hanau-anschlag-rassismus-demonstration-gedenken-jahrestag

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/hanau-anschlag-102.html

https://www.sueddeutsche.de/panorama/kriminalitaet-aufruf-zu-kampf-gegen-rechtsextremismus-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240219-99-41953

https://www.tagesschau.de/inland/hanau-gedenken-122.html

Immer mehr Politiker und auch immer mehr Menschen aus der politisch linken Ecke äußern sich zunehmend skeptisch über die Einwanderung von Menschen muslimischen Glaubens.

Das Zuwanderung für Deutschland sinnvoll war, wissen wir alle. Wirtschaftswunder 1954 durch viele italienische Gastarbeiter gar nicht möglich.

War aber die Naivität ab Mitte der 60iger Jahre, zu denken Muslime sind ebenfalls so einfach zum integrieren wie Italiener, Griechen, Serben, Polen, Kroaten, Vietnamesen oder Kongolesen ?

Ob es die Ablehnung der Rechtsstaatlichen Handlungen ist, die Haltung der Demokratie gegen die Sharia, der Hass auf andere Religionen, das Gewaltpotential, das Benehmen vieler Muslime während der Corona Pandemie und und und

Zusätzlich die permanente Nazi Argumentation und Opferrolle - kein Wille zum Ändern erkennbar.

Bin gespannt auf eure Meinungen

Trump, Orban, Erdogan, AFD etc.

Z.B. auf Wahlrecht, körperliche Unversehrtheit, öffentliche Kundgebungen, Gleichheitsrecht

Beim Thema Meinungsfreiheit sind wir in Deutschland bezüglich der AfD schon auf einen guten Weg. Beim beschneiden der Gleichheitsrecht sind auch schon gute Ansätze gegenüber der AfD erkennbar.

Hat das unter Anderem etwas mit persönlichem Frust zu tun oder sind ganz andere Gründe die Ursache?

Wie entsteht Demokratiefeindlichkeit in Demokratien?

Was hat die AfD so schreckliches mit Deutschland vor?
Ich fürchte mich eher vor den grünen und denen die Waffen liefern und damit einen 3 Weltkrieg und eine Atomkatastrophe provozieren.

Also warum sollen wir uns vor der AfD fürchten?

Ich bin auf der Suche nach öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender, welche dazu in der Lage sind, eine neutrale Berichterstattung an den Tag zu legen. Mir sind bundesweit jedoch keine bekannt.

Täglich wird der Laschet grundlos fertiggemacht. Stichwort ,,Pber Flutopfer lachen".  Wenn man den Unterschied zwischen über Flutopfer lachen, und einem völlig aus den Kontext gerissen Witz, eingeworfen von einer völlig fremden Person lacht, nicht versteht, dann sollte man sich nicht als neutral bezeichnen.

Ebenso hasse ich die Nachrichten, die Donald Trump auf der Nase rumtanzen. Ich suche einfach neutrale Zeitungen. Also die keinen Stock im Arsch haben, politisch parteiisch veranlagt sind und der mehrheitlichen Bevölkerung Zustimming schenken, um brandsafe zu bleiben und gendern, damit ihr Unternehmen nicht kaputt demonstriert wird.

Hat da jemand paar Empfehlungen?