Warum wird die Stärkste Oppositionkraft in Deutschland so behindert und blockiert?
Im Bundestag leiten Abgeordnete verschiedene Fachausschüsse (z. B. Haushalt, Inneres, Gesundheit). Nach Größe der Fraktionen werden normalerweise Zugriffsrechte verteilt. AfD-Kandidaten wurden aber mehrfach von den Ausschussmitgliedern abgelehnt.
Traditionell stellt jede Fraktion einen Vizepräsidenten des Bundestags. AfD-Kandidaten scheiterten jedoch wiederholt in geheimer Wahl.
Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr)
Dieses Gremium kontrolliert die Geheimdienste des Bundes. Auch dort fanden AfD-Kandidaten bislang keine Mehrheit.
Stiftung und institutionelle Beteiligungen
In Deutschland hat jede Partei Rechte , aber diese werden der Stärksten Opposition verwehrt.
In einer Demokratie wählt der Souverän (Das Volk) seine Regierung.
Die AfD hat mittlerweile 29% laut Umfragen und ist damit auf Platz 1.
Das sich kleinere Parteien zusammen tun und gegen die Stärkste Fraktion stellen, empfinde ich als zu tiefst undemokratisch und autoritär.
Die Linken und Grünen denken sie hätten die Deutungshoheit im Land, obwohl sie eine Minderheit sind. Wollen trotzdem entscheiden was richtig ist, wer Rechte haben darf und wer nicht. Nicht auf die Meinung der Mehrheit wird Wert gelegt sondern Linke und Grüne Überzeugungen.
Selbst wenn die Opposition AfD gefährlich ist. Dann stuft man sie als solche ein und bei genug Belegen und handfesten Nachweisen erfolgt ein Verbot der Partei.
Erfolgte bisher nicht. 13 Jahre hatte man Zeit. Und scheinbar reichen die Belege vor Gericht nicht die AfD zu beseitigen.