DDR 2.0 - Brandenburg - Putsch des woken Verfassungsschutzes gegen Innenministerium?

Der Verfassungsschutz hatte den längeren Hebel und setzt sich gegen Volkswille und gewählte Politikerin durch - gewählte Ministerin muss gegen ihren Willen zurücktreten

Links/Grün/Wagenkbecht gegen Minister: hat Wagenknecht und der Verfassungsschutz einen Putsch gegen das Innenministerium auf der Agenda ?

Bedrohen BSW und Verfassungsschutz die Demoktatie und setzen Bundesentscheidungen gegen Brandenburger durch ?

Answer 1

[Geraldianer]

Anscheinend hat der Bericht des Verfassungsschutzes dem BSW nicht gepasst. Die sehe ich nicht als Linke, eher auch als Rechtspopulisten, mit einer großen Schnittmenge zur AfD. Und die sozialdemokratische Chefin wurde offenbar vom Wagenknechtkader überzeugt, dass ein kritischer Verfassungsschutz nicht geht. Ein Armutszeugnis für die SPD, wie sie offensichtlich typisch für Ostdeutschland ist.

Ich finde es bezeichnend, dass der bundesdeutsche Verfassungsschutz angeblich nur ein Spielball der Regierung ist. Während es für die gleichen Leute in Brandenburg richtig ist, wenn die Regierung den Verfassungsschutz behindert.

Answer 2

[Nicki996]

Nein, tun sie nicht. Die Dame von der SPD fand es einfach nicht toll, dass der Verfassungsschutz Rechtsextremismus nicht feiert...

Answer 3

[Juristikala]

Einheitsfront aus Altparteien, Verfassungsschutz und BSW hebelt den Wählerwillen aus - demokratisch ist das längst nicht mehr, sondern DDR 2.0 in Neuauflage.

Woher ich das weiß: Studium / Ausbildung