Was hat der Verfassungschutz gegen die AfD?
https://www.tagesschau.de/inland/bayern-afd-verfassungsschutz-urteil-100.html
Der Verfassungsschutz darf die AfD in Niedersachsen und Thüringen und Sachsen und ich glaube noch Sachsen-Anhalt beobachten. Jetzt darf der Verfassungschutz auch noch die AfD in Bayern beobachten. Der Verfassungschutz will der AfD nur schaden, damit die AfD bei den Landtags-Wahlen in Thüringen und Sachsen und Brandenburg verliert und nicht an die Macht kommt. Die AfD ist unschuldig, sie hat nichts falsch gemacht. Es sind die Medien und die Regierung die die AfD schlecht reden. Was meint ihr?
9 Antworten
Was hat die Polizei gegen Kriminelle?
Der Verfassungsschutz macht einfach seine Arbeit. Dafür ist er da.
Dass es Rechtsextremisten in der AfD gibt ist kein Geheimnis. Und der Verfassungsschutz checkt, ob es innerhalb dieser Landesverbände der AfD, sowie innerhalb der Jungen Alternative, Bestrebungen gibt die freiheitlich demokratische Grundordnung, bzw. Teile davon, zu beseitigen.
perfekt.
Schön die rechten im Auge behalten. Finde ich genau richtig so.
Wenn es ins radikale abdriftet kann man so sofort reagieren bevor ein neues 1940 stattfindet.
Absolut super so zu handeln.
AFD sollte aber komplett weg. Braucht niemand.
also was Thüringen, Sachsen und Sachsenanhalt angeht darf er nicht nur beobachten sondern sogar geheimdientliche Mittel nutzen - heißt V-Männer einschleusen, Telefone abhören, mittels Schadsoftware Computer und Websites und Server inviltrieren und auch Chatrooms jeder Zeit überwachen.
Und das ganze vollkommen zu recht. die Afd zeichnet sich sowohl durch Politiker als auch Wähler aus die rechtsextreme Ansichten teilen, teilweise sogar Pläne für Umstürze machen und auch mitunter Waffen für diese sammeln. Ferner untertützt sie Organisationen oder steht solchen nahe die geziehlt rassistisches und faschistisches Gedankengut bei Kindern und Jugendlichen verbreiten und / oder dort für Tag X, also den Tag der Machtergreifung trainiert werden. Schon jetzt kann man eine zunehmende Gewaltbereitschaft der Wähler beobachten. dazu kommt dann noch der Verdacht das diverse Afd Politiker Spionageakte für Russland vollziehen.
Kurz um diese Prtei ist eine Gefahr für die demokratie. der Staat hätte schon viel zeitiger erherblich massivere Schritte einleiten müssen
Was der Verfassungsschutz "gegen" die AfD hat und warum er sie beobachtet kannst du in den Berichten der jeweiligen Landesämter für Verfassungschutz nach lesen. Diese sind nämlich unglaublicherweise öffentlich. Die AfD und ihre Jungnazis füllen dort jeweils mehrere Seiten.
https://www.verfassungsschutz.niedersachsen.de/download/208166/Verfassungsschutzbericht_2023.pdf
https://verfassungsschutz.thueringen.de/fileadmin/Verfassungsschutz/VSB_2022_Pressefassung.pdf
https://www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/Saechsischer_Verfassungsschutzbericht_2023.pdf
https://www.verfassungsschutz.bayern.de/mam/anlagen/vsb-2023_barrierefrei.pdf
Viel Spaß beim Lesen, aber beachte dass du etwas dazu lernen könntest.
Der Verfassungsschutz ist dazu da, sämtliche regierungskritische Positionen zu unterbinden und Haldenwang sieht es als seine Aufgabe an, gegen die AFD zu sein.
Alles andere machen die nur so nebenbei.
Früher gab es die Stasi, heute eben den Verfassungsschutz. In Deutschland geht es einfach nicht ohne solche undemokratischen Organisationen die über dem Gesetz stehen und natürlich nicht manipulierbar sind.
nein regierungskritisch darf man sein - bei Staatsfeindlichkeit hörts dann aber auf, genau hier fängt die Arbeit des Verfassungsschutzes an
AFD ist nicht staatsfeindlich, die wollen sogar mehr Demokratie (Volksabstimmungen z.B.). Schau Dir mal an wie die AFD überall als rechsextrem dargestellt wurde und was da in den Berichten steht vom Verfassungsschutz. Es ist eine lächerliche Farce. Lediglich unsere korrumpierten Medien stellen das so dar, denn die gibt es nicht mehr wenn die AFD regiert.
Sie fordern in einem Punkt mehr demokratie - weil dieser eine Punkt ihnen nützlich ist sobald sie genug anhänger hätte. denn dann könnte sie wie die nsdap damals die Verfassung abschaffen.
in vielen anderen Punkten und auch Anträgen sowohl in Bundestag als auch Landestagen agiert sie demokratie / verfassungsfeindlich. genau deswegen wurden schon diverse Anträge komplett abgelehnt. Vor kurzem erst einer der Bürger zu Zwangsarbeit verpflichtet hätte. In Eisleben hat sie, weil sie da die nötige politische macht hatte ein ihr gegenüber kritisches Theater einfach mal geschlossen, weil die Theaterstücke nicht völkisch genug seien... ist übrigens ein klarer Verstoß gegen das Grundgesetz und wird noch juristische Konsequenzen haben. dazu kommen feindliche Äußerungen gegen andere sexuelle Orientierungen, feindliche Äußerungen gegen gengerfluide Peronen und und und...
Ich erinnere nur mal so nebenbei an die Aufforderung durch eine Gallionsfigur der afd auf Flüchtlinge einschließlich Frauen und Kindern an den Grenzen zu schießen.
Die AFD gefährdet das etablierte Zweiparteiensystem n Deutschland.