Der Verfassungsschutz gilt als "gesichert Weisungsgebunden", was heißt das nun für die Demokratie Deutschlands?
31 Stimmen
Sagt wer ?
Nancy Faeser
19 Antworten
Der Verfassungsschutz gilt als "gesichert Weisungsgebunden"
sagt wer?
was heißt das nun für die Demokratie Deutschlands?
Nichts. Es finden immer noch freie und geheime Wahlen statt. In Städten und Gemeinden, Kreisen, Ländern und Bund.
Alex
War bis vor Kurzem noch Bundesministerin des Inneren. Und nun?
Hast du eine Frage oder warum kommentierst du hier so random?
Hast du eine Frage oder warum kommentierst du hier so random?
Ich erwarte, wie viele Andere hier auch, dass Du Deine Behauptung belegst, nichts Anderes!
Auf diese alberne, hetzversuchende Frage gibt es nur eine Antwort: Du und deine versuchte AfD-Propaganda ändern nichts an dem Fakt, dass die AfD so ist wie sie ist.
lenk nicht vom thema ab, hier geht es nicht um die afd
Oh doch, genau darum. Der VS braucht keine Weisungen, er kennt die Eckpfeiler der FDGO und deren Feinde.
Ich gönne Dir deine Meinung, lasse sie aber nicht unwidersprochen stehen.
Der Verfassungsschutz gehört zur Exekutive und ist daher selbstverständlich Weisungsgebunden. Wie die Polizei auch.
Gewaltenteilung ist wichtig. Aber dass der Verfassungsschutz nicht zur Judikative oder Legislative gehört, ist ja auch richtig und klar.
Der BVS muß als Behörde seinem Dienstherrn unterstehen. Genauso wie jeder andere Beamtenapparat. Diese Erkenntnis ist aber den meisten wohl nicht neu.
Durch ständige Wiederholung wird die Aussage nicht richtiger!
Dass eine Behörde weisungsgebunden ist, ist normal, nur ist es der Verfassungsschutz nicht in dem Sinne, wie Du es hier versuchst darzustellen.
Durch ständige Wiederholung wird die Aussage nicht richtiger!
Nancy Faeser