Recht – die neusten Beiträge

Ich habe ein paar kleine Hobbys und Skills und möchte gerne online damit ein bisschen Geld verdienen, nichts großes und das Geld ist eigentlich gar nicht mal wichtig, es geht mir mehr um die Kreativität und das Hobby.

Es handelt sich dabei um Fotografie Kunstwerke und etwas Nachhilfe, die online verkauft werden soll. Ein paar Interessenten habe ich schon, aber ich weiß nicht wie sich das gestaltet.

Wenn ich online ein paar Fotos verkaufe und etwas Nachhilfe biete und damit kleine Beträge verdiene, wie läuft das mit den Steuern?

Ich weiß vorher ja nicht, was ich theoretisch verdienen könnte. Gibt es Freibeträge? Wie wickelt man das ab?

Ganz wichtig: Ich möchte bezüglich Ämtern und Anmeldungen möglichst keine Verbindlichkeiten eingehen.

Die Rede ist zum Beispiel von Geschäftsführern von Supermärkten oder leitende Angestellte in Konzernen, dass diese sich politisch outen müssen, welche Gesinnung sie haben.

Ich halte diesen Schritt für wichtig, es geht um bewussten Konsum. Ich möchte nicht dort einkaufen, wo rechte Geschäftsführer sind und von mir profitieren. Ich kaufe vermehrt bei Edeka ein, seitdem sie sich gegen die AfD ausgesprochen haben.

Es sollte Pflicht werden das Einflussreiche Personen ihre Gesinnung offenlegen, oder? Wieso dürfen sich rechte verstecken und indirekt unterstützt werden?

Sowas stärkt die moderne Konsumbewusste Gesellschaft, wenn Gesinnungen offengelegt werden.

Solche Hohlbirnen wie Elon Musk legen ihre Gesinnung ja zum Glück selbst offen, also weiß man was man in Zukunft meiden muss.

#StopptDenExtremismus #GegenFaschismus #RechtsIstScheiße

Osterfeuer sind kein Brauchtum, sondern ökologischer Irrsinn! Jedes Jahr werden unter dem Deckmantel der Tradition tonnenweise CO2 in die Luft geblasen, Tiere lebendig verbrannt und Anwohner mit Feinstaub vergiftet – und das im Namen von was? Ein bisschen rumstehen und Bier trinken? Während wir uns sonst mit Öko-Steuern und Tempolimits quälen müssen, wird hier völlig ungestraft die Umwelt verheizt. Igel, Vögel und Insekten krepieren in den Haufen, weil keiner vorher richtig umschichtet. Und die ach so stolzen "Brauchtumspfleger" schauen zu, wie ihr Dorfplatz zur Rauchgas-Zone wird. Schluss damit! Osterfeuer gehören verboten – Punkt. Wer unbedingt was Flackerndes braucht, soll sich ne Kerze hinstellen. Alles andere ist heuchlerischer Umweltterror. Tradition war noch nie eine Ausrede für Dummheit.

Ich kenne ein mädchen mit migrationshintergrund dass zum islam konvertiert ist und sich radikalisiert und ihre jungsfreunde verlassen hat und öffentlich sagt dass musliminnen die es ok finden jungsfreunde zu haben keine musliminnen mehr sind und in der hölle brennen werden.

Ich persönlich finde sowas natürlich schockierend und finde solche leute gehören nicht zu deutschland. Also der fakt, dass sie keine jungsfreunde haben will ist zwar schon radikal und es ist noch tolerierbar aber ich würde sie dafür noch nicht abschieben es ist der fakt, dass sie islamistische sprache benutzt und öffentlich über andere urteilt.

Das problem ist nur, dass sie nen deutschen pass hat und naja meine idee wäre, dass man mit irgendeinem islamischen land einen deal macht vielleicht indem man ein armes islamisches land bezahlt die aufzunehmen und denen den deutschen pass zu entziehen. Finde leute die islamisten sind und islamistisch leben sollten auch in einem islamistischen staat leben und nicht in deutschland. Klar ich weiß, dass pass entziehen nicht geht aber ich finde das sollte man schon tun auch wenn es nicht geht bei bestimmten leuten wie dieses mädchen und raus aus deutschland.

Was denkt ihr über meine meinung?

Wieso wird so lange Pause gemacht

Ich meine die ganze Familie verhält sich in den Interviews schon komisch. Allein schon die Autofahrt von Florian und der Suchverlauf von Florian in der Nacht des verschwinden. Auch in den Interviews deren Gestik und Mimik, deren Gelassenheit, hat für jedes Detail sofort eine Erklärung wie das mit der Decke in der Nacht des verschwinden und ständig andere Aussagen passt irgendwie nicht.

Irgendwie erinnert mich deren Verhalten in den Interviews an Thorsten V. als er 2000 in der Nähe von Marburg zufällig zum Mord an Julia Hose interviewt wurde wo sich letztendlich herausstellte das er der Mörder war

Auch im Vergleich zu anderen Vermisstenfällen ist das Verhalten in den Interviews sehr merkwürdig. Im Vergleich zu den Familien von Lars Mittank, Inga Gehricke, Hilal Ercan oder dem kürzlich verschwundenen Pawlos hab ich schon ein krassen unterschied gesehen.

Ich habe bei einem Modelabel in England eine hochwertige Hose bestellt (Preis 200 Euro) und wieder zurückgeschickt, weil sie nicht passt.

Als Zahlungsdienstleister habe ich Klarna, Bezahlung nach 30 Tagen gewählt. Als ich die Retoure angemeldet habe, wurde der Betrag der Hose gleich von meiner Rechnung abgezogen und diese auf 0 Euro gesetzt. Ich muss also aktuell nichts mehr zahlen.

Jedoch mit dem Vorbehalt: "Falls Firma XY deine Retoure ablehnt, werden wir den Betrag anpassen". D. h. dann müsste ich die Hose doch bezahlen.

Jetzt habe ich seit mehreren Wochen nichts von der Firma gehört und auch keine Bestätigung für meine Retoure erhalten. Bei Klarna habe ich jedoch die Sendungsnummer der Retoure hinterlegt, die schon lange zugestellt wurde.

Frage: Muss ich jetzt irgendetwas unternehmen? Es ist derzeit keine Rechnung offen und die Sendung wurde laut Beleg zugestellt, aber es ist keine Bestätigung der Retoure da.

Ich will auch keine "schlafenden Hunde" wecken, am Ende wird behauptet sie hätten die Sendung nicht erhalten oder ein leeres Paket bekommen o. ä. Solche Maschen gibt es ja leider.

Eine Erhöhung der Diäten könnte möglicherweise dazu führen, dass Politiker sich besser auf ihre Aufgaben konzentrieren können, da sie finanziell noch besser abgesichert sind. Andererseits könnte eine solche Maßnahme auch zu Kritik führen, insbesondere in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit oder wenn viele Bürger mit finanziellen Schwierigkeiten kämpfen.

Ich habe bald Konfirmation und werde wahrscheinlich Geld bekommen. Meine Mutter will aber das ich 200 Euro an die Kirche spende. Aber darf sie das einfach so bestimmen, jetzt so rein rechtlich gesehen. Ich würde ja auch Geld spenden aber ich würde es lieber selber machen und entscheiden. Und sollte man nicht lieber einen älteren Menschen der Geld verdient fragen als ein nicht volljähriges Kind ob es so einen großen Betrag spenden soll ?

Als damals Gil Ofarim ein Hotel und dessen Mitarbeiter verleumdet hat, gab es viele Menschen, die Gil Ofarim blind geglaubt haben, obwohl es Aussage gegen Aussage war. Statt abzuwarten, um zu gucken, was an den Vorwürfen dran sind, wer recht hat und wer nicht, gab es einen Shitstorm gegen diesen Mitarbeiter des Leipziger Hotels, es gab Demos gegen Antisemitismus vor dem Hotel.

Dass der Mitarbeiter sich dabei unwohl fühlte, versteht sich von selbst. Er bekam psychische Probleme, musste seinen Arbeitsplatz wechseln. Wenigstens hielt trotz der Demos sein Arbeitgeber zu ihm.

Meiner Meinung nach fokussieren wir uns dabei viel zu sehr auf Ofarim. Ofarim allein hätte diese psychische Gewalt gegen den Mitarbeiter nicht verüben können. Es war der woke, wütende Mob, der das alles ermöglicht hat, dem es egal wäre, unschuldige Menschen in den Selbstmord zu treiben. Im Kampf gegen angeblichen Antisemitismus war ja jedes Mittel recht, statt den Prozess abzuwarten.

Linksradikale, Rechtsradikale, Islamisten, und alle anderen Extremisten, interessieren sich für das Schicksal unschuldiger Menschen nicht.

Es wird höchste Zeit, dass auch Beamte und Selbstständige nicht länger die Dummen der Nation bleiben. Während sinkende Sozialabgaben ausschließlich das Heer der Durchschnittsangestellten entlastet, schauen diejenigen in die Röhre, die tatsächlich etwas leisten – für den Staat, für die Gesellschaft, für den Fortschritt.

Beamte, die sich mit einem bewusst niedrigen Bruttogehalt begnügen, übernehmen tragende Rollen in der öffentlichen Ordnung – Aufgaben, zu denen der Großteil der privat Beschäftigten weder befähigt noch bereit wäre. Doch ausgerechnet diese tragenden Säulen der Zivilisation sollen bei Steuererleichterungen gleichbehandelt werden mit Menschen, deren Beitrag oft nicht über den eigenen Kontostand hinausreicht? Eine Farce.

Hi.

Wer hat Erfahrungen mit annullierten Flügen aufgrund von Streiks seitens des Bodenpersonals? Es läuft zwar eine Schlichtungsphase bis zum 28.04. und man weiss ja nie... Am 01.05. wollen wir von Frankfurt mit Lufthansa nach Kolumbien fliegen.

Würde die Lufthansa für eine zeitnahe Alternative sorgen? Bzw. würde sie es einem ermöglichen über eine andere Airline in einem anderen Land zu fliegen? Wie z.b über KLM von Amsterdam? Es sind ja nicht die selben Airlines...

Wäre cool, wenn da jemand eine Antwort hätte oder sogar Erfahrungen teilt. Liebe Grüße :)

Also der VW Dieselskandal oder die Reportage von Kaufland letztens wo aufgedeckt wurde das Personal eingespart wird.

Warum machen viele Deutsche Firmen das?

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dippoldiswalde-sebnitz/dachdecker-anzeige-rassismus-protest-demo-100.html

Hi,

Ich bin aktuell 16, hab seit einigen Monaten einen Buzz Cut der von 9 mm Zeit zu Zeit auf 3mm runter ist, ich darf mir regelmäßig anhören wie furchtbar das aussähe und das ich sie wieder wachsen lassen soll.

Das wollte ich aber nicht, und sie habens so akzeptiert

Allerdings ich bin Jung und liebe es ausprobieren, hatte schonmal lange haare, nen großen Iro, modernen messy fringe und aktuell buzz cut

Würde den aber gerne in nen Buzz Cut Iro umwandeln

Also sprich die seiten auf 0 rasieren und die aktuell 9 mm haare weil ich länger nicht rasiert hab in der mitte stehen lassen

Eventuell auch zu nem 5 cm langen iro wachsen lassen

Allerdings weiß ich meine Eltern werden sich richtig aufregen und ich darf mir noch öfters anhören wie furchtbar ich aussehe und das ich das gefälligst sofort wieder rauswaxgsen lassen soll.

Ich wills aber gerne ausprobieren, soll ich das trotzdem machen und mir das anhören jeden Tag? Oder einfach meinen Großeltern nachgeben?

Und dürften mich meine Eltern mit 16 noch zwingen diese Frisur aufwachsen zu lassen und nicht mehr zu machen?

Warum ist Bayern so Obdachlosenfeindlich?

https://opposition24.com/politik/schweden-im-ausnahmezustand-sechs-bombenanschlaege-an-nur-einem-tag/

Weniger wollen das machen + ,,schlechter" ausgebildete Baustellen-Fachkräfte kommen ins Land.

Hi bitte erst Text Lesen dann Screenshots anschauen Ich habe mehrere Abos bei gewissen Plattformen aber hier nicht das ich wüsste? kennt jemand die seite bzw ist das ein Betrug?

mfG

Ich habe mich eben neu bei X registriert und als aller erstes wurde mir Alice Weidel vorgeschlagen. Ist das noch Zufall oder sind die Medien hier wieder parteiisch wie es die AfD kritisiert?

Ist es Kindesmissbrauch, wenn man den Wünschen der Kinder bezüglich Süßigkeiten immer nachgibt oder ihnen von sich aus die ganze Zeit Süßigkeiten gibt, weil sie keinen Bock haben, sie anständig zu füttern? Man stelle sich vor, da ist ein 4 jähriges Kind, das übergewichtig ist oder schon an Diabetes leidet. Wäre das kein Kindesmissbrauch?

Hallo ,

ich habe eine rechtliche Frage bezüglich einer Retoure, die ich für eine Bestellung im Internet aufgeben möchte. Der Händler stellt mir eine DHL-Sendungsverfolgungsnummer zur Verfügung, und ich gebe das Paket ab, um es zurückzusenden. Das Paket ist versichert, allerdings lässt sich merkwürdigerweise der Status der Sendung nicht nachverfolgen und ändert sich nicht. 

Angenommen, das Paket geht verloren, und der Händler erhält die Ware nicht zurück. Wer trägt in diesem Fall die Verantwortung für den Verlust? Muss ich als Kunde den Verlust erstatten, oder haftet DHL dafür, da ich die Sendungsverfolgungsnummer habe? 

Ich wäre euch sehr dankbar für Klarheit in dieser Angelegenheit.

Vielen Dank im Voraus!

Mit besten Grüßen

Dieser Screenshot von einem gelöschten Tweet wurde mehrfach geteilt. Rene Springer schrieb zuvor auf das Potsdamer Treffen bereits „Millionenfache Abschiebung ist kein Geheimnis, sondern ein Versprechen.“

Wie wohnt in Deutschland und zahlt auch alle Steuern in Deutschland sie hat NUR einen Zweitwohnsitz in der Schweiz wie viele andere Politiker auch...

...Trotzdem behaupten Leute immer wieder das Gegenteil.

https://www.youtube.com/shorts/D7KRbUViMDc

zb Migranten welche kommen aus Syrien, Türkei, Iran, Saudi Arabien, Pakistan, Afghanistan, Marokko usw

werden die auch eingezogen und müssen bei einem Krieg kämpfen und unser Vaterland verteidigen?

wenns eine Kriegsdienstpflicht gibt im Falle einer direkten Konfrontation mit Russland

Der Holocaust-Vergleich von Palästinenserpräsident Abbas sorgt unter deutschen Parteien und in Israel für Empörung. Die Kritik richtet sich auch gegen Bundeskanzler Scholz - und sein Schweigen im falschen Moment.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-abbas-107.html

Was sind eure Meinungen zu Nancy Faeser?

Die KI hält nun in vielen Bereichen des alltäglichen Leben ihren Einzug. Hierbei schreitet die technische Weiterentwicklung der KI mit großen Schritten voran. Was haltet ihr von der Idee, daß man die KI auch in der Justiz als neues Verfahrensmittel zukünftig einsetzt. Soll heißen, daß zukünftig keine Menschen als Richter und Staatsanwälte bei Gericht agieren, sondern eben die KI. Derart hätte viele Vorteile, in Form von Kosteneinsparungen (Personal) und vorallem in einem Verfahren verkürzte Abwicklungszeiten und das alles auf einer neutralen, sowie emotionslosen und damit unvoreingenommene Verfahrensweise gegenüber dem Kläger wie auch hauptsächlich dem Beklagten.

das Filetstück am östlichen Mittelmeer gehört natürlich zu Syrien, ist aber aus der Nähe zum ehemaligen Machthaber "Assad" vielen ein Dorn im Auge", wobei offen bleibt, ob die Merz Regierung ebenso ein syrienfreundlichen Außenminister stellt - wenn trotz Versprechungen und Lobhudeleien kein Syrer in seine Heimat zurückreisen möchte, war das alles ja nur "Schall und Rauch" - bleibt es bei den Freundkichkeiten in den bilateralen Beziehungen zwischen Syrien und Deutschland?

Liebe Community

Ich und meine Freunde sind im Moment sehr an Recht interessiert und haben gestern diverse Sachen diskutiert. Ich habe mich gestern mit diesen Freunden unterhalten und wir waren uns zu einer Frage nicht ganz sicher, was die richtige Antwort ist: Hat man als Mitfahrer (Beifahrersitz oder auf der Rückbank) Mitschuld, wenn der Fahrer Verkehrsverstösse begeht, wie z.B über eine durchgezogene Linie fährt? Dabei ist zu beachten, dass der Fahrer fahrtauglich, in normalen Zustand ist und diese Entscheidung selbst getroffen hat. Weiss jemand von euch was für eine Antwort dazu zutrifft? Bitte nur Antworten für das Gesetzt in der Schweiz, danke!

Danke für die Antwort und frohe Ostern!

Hallo hab Post von der Stadt persönlich erhalten (Siehe Bild (Gelber Brief) Überschrift "Kostenpflichtige Ermahnung wegen wiederholter Verkehrszuwiederhandlung" Naja konkret geht es darum ich habe 8 Punkte imFahreignungsregister. Dann kam dieser Post Bzw Brief aber was ich so lächerlich finde Ermahnung und das 21€ HaHa sorry aber das nehme ich persönlich 0 Ernst 21 Euro Selbst mein Stundenlohn ist sogar mehr Meine Frage an euch würdet ihr das ernst nehmen ?

mfG

Steuern sind ja im generellen ein witziges und interessantes Thema... Und sie sind ja an sich auch wichtig wenn sie ordentlich genutzt werden... Aber sie können ja auch stören gerade aktuell wenn gefühlt die Hälfte des Brutto an den Staat und Krankenkasse fällt ... Was ist eurer Meinung nach der Richtige Prozentsatz der an den Staat fallen sollte und wie sollte mit dem Geld umgegangen werden!

Trump denkt laut Medienberichten darüber nach künftig auch schwerkriminelle amerikanische Staatsbürger nach El Salvador abschieben zu wollen. Könnte das nicht auch ein Modell für uns sein? Man könnte Verträge mit anderen Ländern z.B. irgendwo in Afrika machen und sich dann so den eigenen problematischen Leuten entledigen. Diese würden dann dort in Haft sitzen. Was meint ihr dazu?

Frage an die AFD-Wähler, habt ihr was gegen Ausländer die sich in diesem Land aufbauen? oder nur gegen die, die kriminell sind und Harz4 beziehen?

und macht es einen unterscheid, wenn diese Ausländer aus Europa kommen oder aus dem nahen osten oder Asien?

Ist es ok Morgen die Deutschlandfahne zu hissen und einen Spaziergang mit der Fahne zu machen

Ich frage mich, ob es eine Gefahr durch Pädophile gibt, wenn in bestimmten Situationen nach Geschlecht und Alter gefragt wird, obwohl es keinen offensichtlichen Grund dafür gibt.

Ich hatte leider was getrunken und war unaufmerksam und hab meinen Haustorschlüssel irgendwo beim ATT 4 FUN verloren (wo die Clubs sind). wir haben genug ersatzschlüssel also das ist kein Problem, aber würdet ihr trotzdem einen neuen machen oder eher nicht?

hi

auf einem kaufvertrag steht "alle änderungen am fahrzeug sind genehmigt bzw. zulässig".

ist hier zulässig und genehmigt das gleiche?

beim gebrauchtwagen anschauen, meinte der verkäufer, dass man das ignorieren kann.

Ich Finde Nein. Alles auf Papier, aber in echt sieht es anders aus. Ich leugnen, dass es in Deutschland Demokratie herrscht. Bei Urteilen wird gesagt "im Namen des Volkes", aber die Gesetze machen Politiker, welche 20k im Monat verdienen, nicht wir. Und daher verabscheue ich Deutschland, bzw den Staat. Das ist aber nur meine persönliche Meinung. Eure Meinung?

MfG

•Was haltet ihr davon.

•Warum ist es schlecht oder gut für euch

Ich persönlich habe überhaupt keine Angst, geschweige denn Respekt Für mich ist die Polizei und die Staatsanwaltschaft eine Witzfigur. Und eure Meinung

MfG

In der Schule gibt es die ja schon. Also warum nicht einfach damit weiter machen?

Was ist mit Harvey Weinstein

Viele begehen hierzulande Bürgergeldbetrug. Die Behörden tappen meist im dunklen, weil man nicht innerhalb Deutschlands mit ein einziges System arbeitet, sondern jedes Bundesland ihr eigenes Süppchen kocht. Das macht es Betrüger natürlich einfacher.

Wie denkt ihr sollte man Bürgergeldbetrüger bestrafen?

Hier ein paar Beispiele:

https://www.thepioneer.de/originals/others/articles/buergergeldbetrug-ein-insider-packt-aus

https://www.focus.de/finanzen/behoerden-wussten-von-nichts-ukrainische-familie-lebte-in-ihrer-heimat-und-kassierte-40-000-euro-buergergeld_id_259650554.html

Wie immer, bleibt respektvoll zueinander!

Die linke Plannt das ja habe ich gelesen

Drohen mir jetzt Konsequenzen?

Finde die Ticketpreise einfach zu teuer

Hi bin m16 werd Anfang Juni 17.

Also ich hab seit paar Wochen nen Freund, er ist schon 28

zu mein Eltern hab ich ziemlich schwieriges Verhältnis, will da allerspätestens mit 18 weg.
Habe 2 fragen:

Können die mir den Freund verbieten solange ich u18 bin?

gibt es ne Möglichkeit jetzt schon zu ihm zu ziehen wenn Eltern dagegen wären?

Hallo ihr Lieben,

ich hab heute auf YouTube bisschen rumgestöbert und bin dann rein zufällig auf einen Song gestoßen bei dem die Aussagen vom Film ,,Downfall“ (2004) remixed wurden. In dem Video sieht man außerdem die Szenen aus dem Film in dem der Hitlergruss gezeigt wird. Ich hab das Video unten verlinkt damit ihr euch den anhören und ansehen könnt.
Liebe Grüße

https://www.youtube.com/watch?v=ewnxQBQFJNQ

Auf den Baustellen, Pflegeheime, Restaurants, Krankenhäuser usw?

Ich habe oft Videos gesehen, in denen Leute die Tankdekel von Tesla (Teslen KA was der Plural ist). Und ich habe auch einen Flipper und möchte wissen: Ist es strafbar den Tankdekel eines Tesla mit einem Flipper Zero zu öffnen?

Ich stelle es mir anstrengend vor mit dem besten der besten mithalten zu müssen. Wenn man es packt hat man jedoch die besten Aussichten auf einen guten Job.

https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/ukraine-krieg-kreml-russland-warnt-deutschland-taurus-kriegseintritt100.html

https://www1.wdr.de/nachrichten/duisburg-schulen-geschlossen-bedrohungslage-100.html

Würde gerne am Jochberg (Nähe Kochel am See, Walchensee) Drohnenaufnahmen tätigen.

Habe auf DIPUL geschaut, also der Karte und sehe da keine Verbotszonen.

Was machen, wenn dort vereinzelt Menschen sind und theoretisch braucht man ja überall die Erlaubnis vom Grundstückseigentümer, selbst auf Feldern.

Und wird auf dipul wirklich alles angezeigt, oder wo informiert man sich noch?

Wenn ich möglicherweise einmal alt und schwerkrank bin möchte ich nicht dahinsiechen müssen, nur weil ein paar Politiker zu bequem waren, eine Entscheidung herbeizuführen.

Ich würde im Falle eines unheilbaren und schmerzhaften Leides gerne sanft aus dem Leben befördert werden - und zwar OHNE dass ich dafür viel Geld haben, in ein anderes Land reisen, viel Bürokratie erledigen, Kontakte oder sonstige Hilfe haben muss - und OHNE, dass Personen die mir dabei aktiv helfen im Anschluss rechtliche Probleme bekommen können.

Wir lassen auch Tiere einschläfern oder kennen den Gnadenstoß bei seit jeher bei Mensch und Tier - eine ethische Verpflichtung ein tödlich verletztes Lebenwesen nicht leiden zu lassen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gnadensto%C3%9F

Aktive Sterbehilfe ist in Deutschland verboten

Im Gegensatz zum assistierten Suizid verabreicht bei der aktiven Sterbehilfe jemand anderes dem Patienten ein tödlich wirkendes Mittel. Diese Art der Sterbehilfe ist in Deutschland verboten. Nur in den Niederlanden, in Luxemburg, in Spanien und Belgien ist dies legal.

...

Staat muss erst einmal kein Medikament zur Verfügung stellen

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen wies im Februar 2022 die Klagen von drei Personen ab, die das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn verpflichten wollte, ihnen ein tödliches Medikament zur Verfügung zu stellen. Der Staat muss schwerstkranken Menschen dem Urteil zufolge nicht den Zugang zu einem Suizid-Mittel verschaffen. Das Gericht verwies aber darauf, dass die Politik auch hier den gesetzlichen Rahmen neu regeln müsse. Bis dahin könnten schwerkranke Menschen Ärzte aufsuchen, die ihnen bei einem Suizid helfen.

https://www.ndr.de/kultur/Sterbehilfe-Was-ist-in-Deutschland-strafbar-und-was-erlaubt,sterbehilfe386.html

Wenn Deutschland eines Tages mehrheitlich von Menschen bewohnt wird, die einen islamisch geprägten Migrationshintergrund haben?

Wie findet ihr das als Beifahrerin, wenn im Auto die Musik laut ist und der Bass auch entsprechend?

In Sebnitz hat ein Dachdecker eine rassistische und antisemitische Anzeige geschaltet, mit der er neben Kunden auch um Lehrlinge wirbt.

Was glaubt Ihr, ist die Motivation dahinter? Wird ihm dies angesehen von den strafrechtlichen Folgen auch wirtschaftlich schaden? Oder wird er in einer Stadt, in der die AFD über 50% geholt hat, vielleicht sogar profitieren?

Fiktiver Entwurf:

§ 1 Gefährdung der demokratischen Integrität durch vorsätzliche Tatsachenverdrehung

(1)

Wer vorsätzlich unwahre oder grob entstellte Tatsachen öffentlich behauptet oder verbreitet, die geeignet sind,

1. das Ansehen oder die Funktionsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland oder ihrer verfassungsmäßigen Organe,
2. das Vertrauen der Bevölkerung in die freiheitlich-demokratische Grundordnung, oder
3. die Integrität demokratischer Parteien, ihrer Gliederungen oder des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

schwerwiegend zu beeinträchtigen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2)

Gleiches gilt für denjenigen, der öffentlich hetzerische und nachweislich unwahre Äußerungen über leitende Personen der in Absatz 1 genannten Institutionen verbreitet, wenn diese geeignet sind, das Vertrauen in deren Verfassungs- und Amtsausübung in erheblichem Maße zu untergraben.

(3)

In minder schweren Fällen kann das Gericht von einer Strafe absehen oder auf eine geringere Geldstrafe erkennen.

(4)

Der Versuch ist strafbar.

https://www.bz-berlin.de/deutschland/boehmermann-ard-julia-ruhs-klar

Im Anschluss an meine vorherige Frage (siehe unten) hätte ich noch eine weitere:

Angenommen, es ist Krieg, und die Regierung erlässt irgendwelche Notstandsgesetze und pfeift auf das im Grundgesetz verankerte Recht auf Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe – ähnlich wie während der Corona-Pandemie bestimmte Grundrechte / auf Teile des Grundgesetzes gepfiffen wurde:

Wer würde dann die Kriegsdienstverweigerer dazu zwingen, ins Militär zu gehen?

Die Bundeswehr, Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichte – oder jemand anderes?

_

Vorherige Frage:

"Haben zivile Männer in Deutschland im Kriegsfall das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, oder darf der Staat zwingen?"

https://www.gutefrage.net/frage/haben-zivile-maenner-in-deutschland-im-kriegsfall-das-recht-auf-kriegsdienstverweigerung-oder-darf-der-staat-zwingen

Hallo Leute, danke für jeden der hilft im Voraus.
mein Auto wurde letzten Sonntag in Bayern auf der Autobahn stillgelegt als ich aufm Weg in die Arbeit war, es gab ein Missverständnis mit der Versicherung ich hatte einen Antrag falsch ausgefüllt gehabt. Die Polizei hat mir meine Zulassung an dem Tag weggenommen und meinte ich muss warten bis die Zulassung per Post nach Sachsen ( ich wohne in Sachsen ) zurückgeschickt wird und dann kann ich das Auto wieder anmelden. Sie haben gesagt spätestens 1/2 Werktage, nun hat das aber anstatt 1/2 ganze 8 Werktage gedauert. Und mein Auto durfte nicht bewegt werden und musste die ganze Zeit auf nem alten Rastplatz stehen bleiben. Letzte nach haben Unbekannte das Auto durch Vandalismus leider sehr beschädigt. Die Polizei, Kriminalpolizei und Spurensicherung waren da, nun möchte ich wissen wer für den Schaden zahlt wenn die Täter oder der Täter nicht gefunden werden? Manche sagen dass die Polizei hätte den Auto mitnehmen müssen aufs Revier anstatt hin dort stehen zu lassen, ich bitte um Ratschläge danke :)

Da habe ich einmal naiv diese Frage an ChatGPT gestellt: "Ich möchte eine Bewertung der aktuellen Trumpschen Aktionen".

Antwort:

Trumps „Project 2025“, mit dem Ziel, den „deep state“ zu entmachten und Behörden in seine politische Richtung umzustrukturieren, ist ein direkter Angriff auf die Gewaltenteilung und den neutralen Staatsapparat.

➡️ Bewertung: Das untergräbt demokratische Prinzipien massiv und erinnert eher an autoritäre Systeme als an liberale Demokratien.

Seine „America First“-Strategie mag innenpolitisch Stimmen bringen, aber international wirkt sie destruktiv. Handelszölle, Rückzug aus Allianzen und die Idee, die NATO nur unter Bedingungen weiter zu unterstützen, schwächen nicht nur globale Partnerschaften, sondern auch die Position der USA als verlässlicher Akteur.

➡️ Bewertung: Kurzfristig nationalistisch, langfristig schädlich – besonders für globale Stabilität.

Trump hat wiederholt gezeigt, dass er rechtsstaatliche Prinzipien instrumentalisiert. Sei es durch Versuche, das Justizsystem zu politisieren, oder durch die Forderung, seine politischen Gegner strafrechtlich zu verfolgen.

➡️ Bewertung: Brandgefährlich. Der Rechtsstaat darf kein Werkzeug für persönliche Rache sein.

Durch die Rücknahme von Umweltauflagen und die Förderung fossiler Energien blockiert er internationale Fortschritte beim Klimaschutz. In Zeiten, in denen Klimakrisen weltweit spürbar sind, wirkt das nicht nur rückständig, sondern geradezu verantwortungslos.

➡️ Bewertung: Ein Rückfall in ein fossiles Zeitalter – kontraproduktiv für die globale Zukunft.

Trump lebt von Spaltung. Seine Rhetorik ist konfrontativ, oft beleidigend, und selten auf Ausgleich aus. Er motiviert seine Basis durch Feindbilder – Medien, Migranten, Demokraten.

➡️ Bewertung: Sozialer Sprengstoff. Eine Demokratie lebt vom Diskurs, nicht vom Dauerfeuer gegen Andersdenkende.

Wirtschaftlich fährt er auf eine protektionistische Schiene. Das mag kurzfristig gewisse Industriezweige stärken, führt aber oft zu Handelskonflikten und Unsicherheit für Unternehmen weltweit.

➡️ Bewertung: Ökonomisch riskant, wenn nicht gar selbstschädigend.

Trumps aktuelle Politik ist autoritär geprägt, demokratiegefährdend, nationalistisch ausgerichtet und in zentralen Zukunftsfragen (Klima, internationale Zusammenarbeit) kontraproduktiv.

➡️ Aus liberal-demokratischer Perspektive ist sie mehr als kritisch zu sehen."

Irgendwie scheint auch die KI links-grün versifft zu sein. Oder hat sie vielleicht doch die Realität richtig eingeordnet?

Hey,

Also ich wollte Urlaub machen mit paar Freunde und einer hat alles gebucht. Ich habe ihn gesagt schick Bilder von der Rechnung damit ich dir die Summe schicken kann und er schickt nicht. Dann stellte sich heraus das er ein Freund mit nimmt ohne uns gesagt zu haben und da wir die Hotel Kosten für seinen freund(den wir nicht kennen) übernehmen sollen. Deswegen hat er mir auch keine Bilder von der Rechnung und Buchung geschickt(aber hat einen Preis mir gesagt den ich an ihn überweisen soll) . Jetzt hab ich gesagt ich übernehme keine Kosten für sein Freund und er sagt er storniert alles, aber jetzt hat er für das Hotel den vollen Preis zurückbekommen und die Flügel konnte er nicht stornieren, also er bekommt kein Geld und wir sind zu 4. er sagt zu mir ich soll den kompletten Flug übernehmen für 4 Personen und er sagt er hat alles storniert nur weil ich für sein Freund nicht bezahlen will.

würdet ihr das machen also alles bezahlen?

Oder würdet ihr nur euren Flug zahlen oder eher gar kein Flug weil er ohne Absprache einfach jemand dazu holt und davon ausgeht das wir für ihn zahlen(also nur Hotel) ? Jetzt sagt er zu mir, er lässt sich nicht verarschen und ich soll das Geld ihm geben und wenn nicht droht er mir und sagt es passiert was. Was würdet ihr in so einer Situation machen ?