Armut – die neusten Beiträge

Müssen Obdachlose Angst vor der Polizei haben?

Nach dem tödlichen Schuss auf einen Obdachlosen in Dortmund beschäftigt das Thema die Menschen vor Ort. Besonders unter Obdachlosen und Menschen, die auf der Straße gelebt haben, ist das Unverständnis groß.

Der Polizeieinsatz der vergangenen Woche ist Thema im "Gast-Haus", einer Anlaufstelle für Obdachlose in Dortmund an der Rheinischen Straße. Der 31-jährige Kim ist seit viereinhalb Jahren obdachlos. Auch ihn beschäftigt der Vorfall. Am Abend des Polizeieinsatzes war er selbst in der Innenstadt unterwegs. "Ich frag mich, warum die Polizisten es nicht geschafft haben, den Mann zu entwaffnen", erzählt Kim. Viele Obdachlose seien deswegen unruhig.

Er selbst werde öfter von der Polizei kontrolliert und hat jetzt Angst, dass so eine Kontrolle einmal eskalieren könnte. "Die Polizei will ich an sich nicht schlecht machen," aber viele Polizisten würden Obdachlose nicht anständig behandeln, so Kim. Er selbst habe sogar schon Polizeigewalt erlebt, erzählt er.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/toedlicher-polizeischuss-obdachloser-dortmund-100.html

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Polizei behandelt Obdachlose wie alle anderen Bürger. 81%
Polizei schikaniert obdachlose Personen. 19%
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Meinung des Tages: 10 Jahre Mindestlohn - was ist Eure Meinung zum Mindestlohn hierzulande?

Vor nunmehr zehn Jahren hat sich die damalige Große Koalition mit dem Ziel, Arbeit mehr zu würdigen, auf die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns verständigt. Doch hat der Mindestlohn das Arbeitsleben in der Praxis tatsächlich würdevoller gestaltet?

Mindestlohn für mehr soziale Gerechtigkeit?

Vor zehn Jahren verkündete die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles im direkten Anschluss an die vorangegangene Kabinettssitzung, dass "der Weg für den Mindestlohn [von nunan] frei" sei. Seitdem zählt der Mindestlohn hierzulande zu einem häufig kontrovers diskutierten Thema, das grundlegede Fragen zur sozialen Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Dynamiken aufwirft.

Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung bezeichnete die Einführung des Mindestlohns zum damaligen Zeitpunkt als eine der "größten Sozialreformen der Nachkriegszeit". Für die Stiftung sowie die Politik galt vor allem eines: Den wachsenden Niedriglohnsektor eindämmen, um Arbeitnehmer vor Ausbeutung zu schützen, existenzsichernde Löhne schaffen und, so der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, "die Würde eines arbeitenden Menschen" aufrecht zu erhalten. Ihm zufolge sollten Menschen, die zur Sicherung ihres Lebens einer Vollzeitbeschäftigung nachgingen, "am Ende des Monats [nicht] noch zum Sozialamt betteln gehen" müssen.

Dass der Mindestlohn allerdings nicht flächendeckend gelten bzw. alle Personengruppen umfassen würde, kritisierte bereits der frühere Linken-Fraktionschef Gregor Gysi; tatsächlich sind Auszubildende, Langzeitarbeitslose sowie teilweise Praktikanten vom gesetzlichen Mindestlohn ausgenommen.

Bei der Einführung 2015 lag der gesetzliche Mindestlohn bei 8,50 Euro brutto pro Stunde. Und seitdem hat sich viel getan...

Entwicklung des Mindestlohns

Für gewöhnlich schlägt die Mindestlohnkommission der Bundesregierung im Abstand von zwei Jahren vor, um wie viel der Mindestohn steigen soll. Die Kommission setzt sich aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern sowie beratenden Wissenschaftlern zusammen. Einzige Ausnahme: Im Oktober 2022 kletterte der Mindestlohn - um das gegebene Wahlkampfversprechen der neuen Ampelregierung einzulösen - via Gesetz auf 12€.

Seit 2015 hat sich der Mindestlohn in Deutschland folgendermaßen entwickelt:

  • Januar 2015: 8,50€
  • Januar 2017: 8,84€
  • Januar 2019: 9,19€
  • Januar 2020: 9,35€
  • Januar 2021: 9,50€
  • Juli 2021: 9,60€
  • Januar 2022: 9,82€
  • Juli 2022: 10,45€
  • Oktober 2022: 12,00€
  • Januar 2024: 12,41€

Kurz nach Einführung des Mindestlohns warnten Ökonomen vor der Gefahr massenhafter Jobverluste. 2022 kam das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung jedoch zu dem Ergebnis, dass bislang weder die Einführung des Mindestlohns noch die darauffolgenden Erhöhungen zu weitreichenden Beschäftigungsverlusten geführt hätten.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was ist Eure Meinung zum Mindestlohn in Deutschland?
  • Denkt Ihr, dass der Mindestlohn aktuell zu gering / zu hoch ist?
  • Sollten Langzeitarbeitslose, Schüler und Praktikanten ebenfalls vom Mindestlohn profitieren?
  • Inwieweit beeinflusst der Mindestlohn das Beschäftigungsverhältnis in Deutschland?
  • Kann der aktuelle Mindestlohn tatsächlich zur Armutsbekämpfung und Existenzsicherung beitragen?
  • Welche Höhe fändet Ihr Stand heute (April 2024) für angebracht?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mindestlohn-einfuehrung-100.html

https://www.destatis.de/DE/Themen/Arbeit/Verdienste/Mindestloehne/_inhalt.html

Ich finde den Mindestlohn gut, weil... 62%
Ich kritisiere den aktuellen Mindestlohn, da... 27%
Andere Meinung und zwar... 11%
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Meinung des Tages: Köln entkriminalisiert das Schwarzfahren - was denkt Ihr über diese Regelung?

Fürs Schwarzfahren ins Gefängnis? Das ist in vielen Städten Deutschlands weiterhin Praxis. In Köln ist damit jedoch ab sofort Schluss. Ziel sei es, das Schwarzfahren zu entkriminalisieren und am Ende des Tages auch die Justiz zu entlasten… 

Entkriminalisierung des Schwarzfahrens

Bislang war es durchaus möglich, dass Menschen, die den öffentlichen Nahverkehr zu häufig ohne gültiges Ticket genutzt haben, im schlimmsten Falle dafür auch ins Gefängnis kommen konnten. Deutschlandweit betrifft das jährlich mehrere hunderte Menschen. Im Dezember des vergangenen Jahres beschloss der Stadtrat in Köln, für das Schwarzfahren künftig keine Strafanzeige mehr zu erstatten. Das geplante Vorhaben wird nun in die Tat umgesetzt.

In der bisherigen Praxis wurden Personen, die drei mal innerhalb eines Jahres oder vier Mal binnen von zwei Jahren beim Schwarzfahren erwischt worden sind, angezeigt. Laut Matthias Pesch, dem Leiter der Unternehmenskommunikation der Kölner Verkehrsbetriebe, soll damit nun Schluss sein. Die Strafe von 60€ für das Fahren ohne Ticket allerdings bleibt bestehen.

In der Regel betrafen die Gefängnisstrafen Menschen, die angesichts des Schwarzfahrens zu Geldstrafen verurteilt wurden, diese allerdings nicht bezahlen konnten. Hierbei handelte es sich überwiegend um Wohnungslose, Suchtkranke und arme Menschen. FDP-Ratspolitiker Volker Görzel verwies im Dezember 2023 auf die Diskrepanz zwischen dem Fahren ohne Ticket sowie dem Falschparken in der Stadt: Während Falschparker lediglich mit Knöllchen rechnen mussten, konnten Schwarzfahrer unter Umständen im Gefängnis landen.

Durch den Vorstoß des Kölner Stadtrats bzw. den Verzicht auf Strafanzeigen könne zudem die Justiz entlastet werden. Linken-Politikerin Güldane Tokyürek verwies ferner auf den Umstand, dass durch Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft keine Zahlungsfähigkeit hergestellt werde. Menschen, die ihre Tickets nicht bezahlen können, sind i.d.R. auch nicht imstande, für die Geldstrafen aufzukommen.

Reaktionen auf die neue Regelung

Vor allem auf Seiten des Verbands Deutscher Verkehrsbetriebe blickt man eher skeptisch auf den Vorstoß aus Köln, da man befürchtet, das Schwarzfahren könne verharmlost werden. Obgleich regelmäßig flächendeckende Kontrollen stattfinden, sind die jährlichen Einbußen von ca. 300 Millionen Euro immens. KVB-Sprecher Pesch befürchtet, dass hinsichtlich der wegfallenden Strafverfolgung "eine negative Signalwirkung" ausgeht, die zu einer höheren "Quote der Fahrgäste ohne gültigen Fahrausweis" führen könnte.

In der Folge müssten die Ticketpreise des ÖPNV durch die fehlenden Einnahmen sukzessive erhöht werden, worunter auch all diejenigen leiden, die regelmäßig und pflichtbewusst ihre Tickets bezahlen. Letztendlich müsse aber abgewartet werden, inwieweit sich die neue Regelung tatsächlich auf das Fahrgastverhalten auswirke, so Pesch.

Einer Umfrage von infratest dimap zufolge sprechen sich c.a. 2/3 der Deutschen dafür aus, das Fahren ohne Ticket zu entkriminalisieren.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die Regelung aus Köln?
  • Sollten regelmäßige Schwarzfahrer im Gefängnis landen dürfen?
  • Welche Strafmaßnahmen wären für überzeugte Schwarzfahrer Eurer Meinung nach angebracht?
  • Gibt ein Tarifsystem überhaupt noch Sinn, wenn harte Sanktionen entfallen?
  • Sollte der ÖPNV für Ärmere grundsätzlich kostenlos sein?
  • Würdet Ihr bei solch einer Regel häufiger ohne Ticket fahren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quelle:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schwarzfahren-koeln-100.html

Ich finde die Regelung aus Köln gut, weil... 49%
Ich finde die Änderung nicht gut, da... 41%
Andere Meinung und zwar... 9%
Köln, Politik, Recht, Bußgeld, Gesetz, Bahn, Armut, Anzeige, Bus, Fahrkarte, Freiheitsstrafe, Gefängnis, Gesellschaft, haftstrafe, Justiz, Kriminalität, ÖPNV, Schwarzfahren, Strafanzeige, Strafe, Zug, Nordrhein-Westfalen, öffentliche Verkehrsmittel, Bußgeldbescheid, Gefängnisstrafen, Meinung des Tages

Europarat kritisiert Deutschland: Warum unternehmen wir so wenig gegen Armut und Wohnungsnot?

In Deutschland wächst nach Ansicht des Europarats die soziale Ungleichheit: In einem Bericht wird die Bundesregierung aufgefordert, mehr dagegen zu unternehmen. Der Europarat rückt dabei drei Tätigkeitsfelder in den Fokus.

2023 gab es in Deutschland 600.000 wohnungslose Menschen. Die Zahl der Wohnungslosen steigt immer schneller. Die sichtbaren (Symbolbild) sind nur die Spitze des Eisbergs.

Ein Bericht des Europarats zu Deutschlands Sozialpolitik stellt der Bundesrepublik kein gutes Zeugnis aus: Darin fordert der Europarat mehr Anstrengung bei der Bekämpfung von Armut, Wohnungslosigkeit und Ausgrenzung. Das hohe Maß an Armut und sozialer Benachteiligung stehe in keinem Verhältnis zum Reichtum des Landes, heißt es in dem Bericht.

Über die zunehmende Zahl wohnungsloser Menschen zeigte sich Mijatovic besorgt. Das Recht auf Wohnen als Menschenrecht für alle werde leider nur begrenzt anerkannt. Um Obdachlosigkeit zu verhindern und zu beseitigen, seien umfassende und langfristige Maßnahmen nötig. Deutschland müsse alle zur Verfügung stehenden Mittel ergreifen, einschließlich Eingriffen in den Wohnungsmarkt und Änderungen des Mietrechts. 

Der Europarat wurde 1949 zum Schutz von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaat in Europa gegründet. Er ist von der Europäischen Union unabhängig. Ihm gehören 46 europäische Staaten an. Der nun veröffentlichte Bericht folgt auf einen Besuch von Mijatovic Ende des vergangenen Jahres in Deutschland. Dabei traf sie Bundesminister und Vertreter auf kommunaler Ebene sowie aus der Zivilgesellschaft.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/europarat-armut-deutschland-100.html

  • Was sind Eure Ideen zur schnellen und effektiven Bekämpfung von Armut und Wohnungsnot?
  • Braucht es für sozialen Wohnungsbau ein Sondervermögen wie für die Bundeswehr?
  • Soll das Thema zur Chefsache gemacht und dem Kanzler persönlich unterstellt werden?
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Sondervermögen und Armut und Wohnungsnot zur Chefsache erklären. 63%
Ist mir egal. Arme Menschen sind selber schuld. 26%
Pläne der Bundesregierung bis 2030 sind ausreichend. 11%
Wohnung, Deutschland, Politik, Armut, Kritik, Meinung, Wohnungssuche, Bundesregierung, Armutsgrenze, Bundesrepublik, Wohnungsnot, Armut in Deutschland, Armutsbekämpfung

Was erwartet man vom EU Lieferkettengesetz?

Wem nutzt dieses? Abgesehen davon, dass dieses Gesetz nicht fuer alle Empfaenger auslaendischer Gueter besteht, trifft es wieder mal die Aermsten der Armen. Natuerlich bin ich auch gegen Kinderarbeit und Einhaltung von Menschenrechten, aber nutzt es einer armen Familie in Asien/Afrika was, wenn das Kind nicht mit dazuverdienen darf, weil es den Europaeern nicht gefaellt? Das schmaelert das Familienbuget nur noch mehr.

Warum uebt man nicht eher Druck auf die jeweiligen Regierungen aus, in denen solche Missstaende bestehen?

So sehr ich die Verurteilung vom Missstaenden in armen Laendern verstehe/begruesse, so sehe ich aber auch, dass man deren Mentalitaet verkennt. Fuer diese Leute ist ihr Leben "normal". Sie kennen keine europaeeischen Standards. Ich habe philippinische Maids getroffen, die fuer die Ausbildung ihrer Brueder sich in den Golf Staaten verdingen. Ebenso Inder/Bangladeshis, die dasselbe tun, um einer Schwester die Aussteuer zu ermoeglichen. Fuer Europaeer unvorstellbar, fuer diese Leute normal.

Vielleicht sollten sich eurpaeeische Konsumenten mal an die eigene Nase fassen, und gewisse Produkte nicht mehr kaufen. Das haette doch Signalwirkung, oder?

Man kann natuerlich auch fuer artgerechte Tierhaltung sein, und dann beim Discounter Billigfleisch erwerben. Genauso sinnbefreit. Rechte fordern, aber fuer deren finanzielle Durchfuehrung nicht zahlen wollen.

Meinungen hierzu?

Asien, Afrika, nutzen, Gesetz, Armut, Ausbeutung, Dritte Welt, Kinderarbeit, Menschenrechte, Mentalität

Würdet Ihr einer alten Tante weiterhin zum Geburtstag, zu Ostern und Weihnachten Geld schicken, wenn diese das Geld mittlerweile ihrer Tochter weitergibt?

Ich habe keine Eltern mehr und nach deren Tod erst so richtig Kontakt zu älteren Verwandten bekommen.

Die Schwester meines Opas ist 93 und lebt noch in Polen, wo ich sie drei mal besucht habe.

Die ersten 2 Male war ich erst bei ihr zu Hause in ihrer kleinen Wohnung mit meiner Familie eingeladen (beim ersten Mal ich und mein Sohn, beim 2. Mal zusätzlich meine Schwester mit Sohn).

Sie hat uns mit ihren bescheidenen Mitteln bewirtet, obwohl sie kein fließend Wasser, keine Heizung und nur einen kleinen Holzofen hatte und in wirklich armen Verhältnissen lebte.

Sie ist als Deutsche dort geboren und hat nach dem Krieg einen polnischen Mann geheiratet und 2 Söhne und 2 Töchter bekommen.

Ihr Mann und ihre Söhne sind bereits tot.

Wir waren danach bei der einen Tochter zum Essen eingeladen und danach bei der Anderen, die recht wohlhabendend ist, ein Geschäft und ein großes Haus hat.

Beim 3. Besuch hatte meine Großtante aus gesundheitlichen Gründen ihr Häuschen aufgegeben und wohnt nun im Haus ihrer Tochter, die das große Haus und Geschäft hat.

Da wir die ersten beiden Male zum Essen eingeladen wurden, wollten wir nun alle ins Restaurant einladen, das wurde aber von dieser Tochter abgelehnt, da sie keine Zeit hätten.

Wir schickten dann später von zu Hause ein Futterpaket mit deutschen Spezialitäten.

Meiner Großtante schicke ich, seit ich sie 2014 wiedergefunden habe, zum Geburtstag, zu Ostern und Weihnachten Geld, da ich weiß, dass sie Witwe ist, ihre Söhne nicht mehr leben und ihre Rente echt Mini ist.

Die ersten Jahre bedankte sie sich sehr, kaufte sich dafür neue Schuhe, Brennholz für den Winter und andere Sachen.

Seit etwa 2-3 Jahren schreibt sie in ihren Briefen, dass sie das Geld ihrer Tochter gibt, bei der und deren Mann sie wohnt.

Die Tochter habe gesagt, sie solle ihr das Geld geben, um es für ihre Beerdigung zurückzulegen. Des Weiteren brauche sie nichts, da sie dort Essen bekommt.

Ihr baufälliges Häuschen hatte sie damals ihrem Enkel und einer Schwiegertochter überschrieben und so gut wie nichts davon gehabt, da das Haus kaum was wert war.

Sie hat also echt sehr wenig für sich.

Ich schicke ihr auch ab und zu deutsche Liebesromane, die sie gerne liest.

Mittlerweile gibt sie das Geld komplett ihrer Tochter, die wesentlich mehr verdient als ich.

Ich komme mir irgendwie blöde mit den Geldgeschenken vor, da ich eigentlich meiner Großtante eine Freude machen will, aber nicht, dass sie das Geld ihrer Tochter für die eigene Beerdigung gibt.

Andererseits ist es irgendwie komisch, wenn ich seit 2014 mehrmals im Jahr Geld schicke und jetzt nicht mehr.

Oder wie würdet Ihr das machen. Irgendwie macht mir das Schenken so keine Freude mehr.

Wenn ich aber nur noch die Bücher und Süßes verschicke, denken sie sicher "was ist nun los"?

Was würdet Ihr machen?

Es geht um 30€ zu Ostern, 50€ zum Geburtstag und 80€ zu Weihnachten.

Davon ab, dass das Geld oft auf dem Postweg geklaut wurde und ich es zuletzt oft einer Verwandten überwiesen hatte, die ihr das in Bar gegeben hat.

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