Regierung – die neusten Beiträge

Sechzehn jähriger fordert nicht nur Maximalian Krah sondern die ganze AfD heraus?

Ein einsamer Rufer oder doch ein Anfang?

Aber ein Anfang von was?

https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktuelle-stunde/junge-union-frechen-und-das-afd-maennerbild-100.html

Kein "normaler" Influencer, sondern der erst 16-jährige Simon Rubbert. Sein Ziel: Die populistischen Parolen des AfD-Politikers Maximilian zu entlarven.

Kann das gelingen gegen die

AfD als "gesamtdeutsche Volkspartei"

?Junge Union gegen AfD: „Echte Männer sind rechts"
8. Juli 2025Die Junge Union aus Frechen nimmt den AfD-Mann Maximilian Krah mit seinem „Echte Männer sind rechts"-Spruch auf Instagram gewitzt auseinander. Sie lässt dem Populisten die Luft raus.
Junge Union: Mit Mut und Kreativität stellt sich ein Schüler ... - MSN
Hinter dem professionellen Auftritt mit dem Appell für Demokratie steckt der erst 16-jährige Gymnasiast Simon, . . .
Youth Union's Creative Response to AfD Provocation
The Frechen Youth Union cleverly challenged Maximilian Krah's right-wing slogan with a brief, witty Instagram video. Simon Rubbert, a 16-year-old JU social media lead, urged rejection of extremist views in favor of confident patriotism without nationalism.
Europa, Geschichte, Regierung, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Lüge, lügen, Lügner, Medien, Meinungsfreiheit, Partei, Rechtsextremismus, Wahlen, CSU, AfD, CDU/CSU, Koalition, Lügenpresse, AFD wählen, AfD-Wähler, AFD-Werbung, Maximilian Krah

Sollten die anstehenden Wahlen in Ostdeutschland verschoben werden bis das AfD-Verbotsverfahren beendet ist?

Zum Schutz der Demokratie muss die freiheitliche Zivilgesellschaft zusammenrücken und eine demokratische und progressive Regierung stellen, sodass in Anbetracht der aktuellen AfD-Umfragewerte  verhindert wird dass Demokratie Freind*innen und Gegner*innen von freien Wahlen an die Macht kommen.

Die Idee, bevorstehende Landtagswahlen in Ostdeutschland zu verschieben, wirkt auf den ersten Blick wie ein radikaler Schritt – und ist es auch. Doch in Anbetracht der zugespitzten Lage lohnt sich eine nüchterne, aber wache Betrachtung: Was bedeutet es für eine Demokratie, wenn eine offen verfassungsfeindliche Partei möglicherweise stärkste Kraft wird? Und was bedeutet es, wenn man darauf mit autoritären Mitteln reagiert, statt demokratisch zu handeln?

Ein solcher Schritt – die Verschiebung demokratischer Wahlen – wäre ein massiver Eingriff. Er würde zurecht enorme verfassungsrechtliche und politische Debatten auslösen. Gleichzeitig offenbart die Diskussion darüber ein tiefes Dilemma: Die Demokratie wird von einer Partei bedroht, die demokratisch gewählt wird – und die offen das Ziel verfolgt, genau diese Demokratie zu demontieren. Nicht, weil sie zu „elitär“ wäre, sondern weil sie für Gleichheit, Diversität und soziale Rechte steht – also all das, was die AfD verachtet, wenn sie morgens ihre Deutschlandkrawatte bindet.

Ein Wahlverbot oder eine Verschiebung wäre aus rechtsstaatlicher Sicht kaum zu rechtfertigen – es sei denn, der Staat kann glaubhaft darlegen, dass die Durchführung freier und gleicher Wahlen selbst gefährdet ist. Das ist gegenwärtig (noch) nicht der Fall. Was jedoch absolut auf dem Spiel steht, ist das politische Klima, das sich zunehmend gegen marginalisierte Gruppen, gegen emanzipatorische Bewegungen und gegen demokratische Institutionen richtet – befeuert durch die Normalisierung rechtsextremer Rhetorik.

Statt also Wahlen zu verschieben – ein Schritt, der demokratische Prinzipien untergraben würde – braucht es eine kraftvolle, zivilgesellschaftliche Antwort. Eine breite Front progressiver Kräfte, die sich nicht scheut, klare antifaschistische Haltung mit konkreter, sozial gerechter Politik zu verbinden. Keine „Brandmauer“, die sich in Talkshows inszeniert, sondern gelebte Solidarität, auch außerhalb der Großstädte.

Ein AfD-Verbotsverfahren ist legitim und notwendig. Doch es ersetzt nicht die politische Arbeit. Wer glaubt, man könne den Rechtsruck „wegverbieten“, unterschätzt die tieferliegenden Ursachen: soziale Spaltung, politische Entfremdung, rassistische Ressentiments und den Niedergang solidarischer Narrative. Diese lassen sich nicht mit Gerichtsbeschlüssen lösen – sondern mit demokratischer Bildung, sozialem Ausgleich und unerschrockener progressiver Politik.

Fazit

Nein, Wahlen sollten nicht verschoben werden. Aber sie sollten endlich ernst genommen werden. Als Auftrag an uns alle, eine Demokratie zu schaffen, die nicht nur auf dem Papier wehrhaft ist – sondern in jeder Schule, in jedem Dorf und in jeder Wahlkabine. Eine Demokratie, die es ihren Feind*innen so schwer macht, dass sie gar nicht erst auf die Idee kommen, sie zu zersetzen. Nicht durch Verbote, sondern durch Visionen. Und durch Mut. Auch – und gerade – im Osten.

Geschichte, Menschen, Regierung, Recht, Gesetz, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Gesellschaft, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, Wahlen, AfD, Rechtspopulismus

Warum wollen Rechte nicht sehen, dass ihr Projekt Einfalt statt Vielfalt gescheitert ist?

In wirtschatlicher Hinsicht scheint eine Korrellation zwischen dem Anteil Zugewanderter und der Fähigkeit von Landesteilen sich wirtschaftlich selbst zu tragen zu bestehen.

So müssen die die ostdeutschen Bundesländer mit ihrer niedrigen Zuwandererquote regelmäßig aus über den Länderfinanzausgleich unterstütz werden, damit ihre maroden Finanzen nicht zusammenbrechen:

https://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%A4nderfinanzausgleich

Länder mit höherer Zuwandererquote benötigen (bei teilweise deutlich höherer Einwohnerzahl) in der Regel, deutlich niedrigere Zuwendungen.

Einzige Ausnahme ist Berlin, was allerdings mit den Ausgaben für Repräsentationszwecke als bundesdeutsche Hauptstadt zusammenhängen dürfte, während selbst Länder wie Hamburg, und Nordrhein-Westfalen mit deutlich weniger Unterstützung auskommen, als Thüringen, Brandenburg oder das absolute Negativbeispiel Sachsen.

Wann sehen die Rechten endlich ein, dass das Projekt Einfalt statt Vielfalt total gescheitert und wirtschaftlich nicht in der Lage ist sich selbst zu tragen, ja sogar regelmäßig auf finanzielle Zuwendingen aus den vielfältiger aufgestellten Landesteilen angewiesen ist, da die durch und durch "doitsche", Zuwanderung ablehnende Gesellschaft in Ostdeutschland es wirtschaftlich allein nicht auf die Kette bekommt?

Europa, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Politik, Regierung, Demokratie, Migration, AfD

Meistgelesene Beiträge zum Thema Regierung