Gesetz – die neusten Beiträge

Ich bin Zwiegestalten und würde gerne eure verschiedenen Perspektiven hören…

und fändet ihr eine potentielle Ausweitung auf Bürgergeldempfänger sinvoll?

Hallo also an unserer Schule in Berlin ist es verboten auf Toilette währen dem Unterricht zu gehen was ja auch an sich ok ist das mal zu verbieten in einer wichtigen Situation eo was erklärt wird oder ähnlich.Aber die meisten Lehrer lassen nie auf Toilette gehen was ja eigentlich eine Nötigung ist und nochmehr sein kann also bei 2 Stunden durchgehend Unterricht muss man halt zwischendurch mal auf Toilette aber die Lehrer sagen immer "Das steht aber in unserer Schulordnug wir dürfen euch nicht gehenlassen" manche haben das so das Sie uns dreimal pro Halbjahr auf Toilette lassen was irgendwie krass ist weil ich lasse mir das nicht verbieten wann ich auf Toilette gehe und wann nicht was ist so euere Meinung dazu

Das ist ja ein religiösen Ritual und hat nichts mit der Medizin oder Psychologie zu tun, warum muss in Deutschland zwangsweise so ein fachfremdes Gutachten gemacht werden? Ich lass mir ja auch nicht vom Zahnarzt meine Heizung montieren.

Mein Vater war 1938 Einwanderer. Ich bin sein Nachkomme in erster Generation und habe mein Leben in der Bundesrepublik Deutschland verbracht, ohne zu ahnen, dass ich eines Tages nach Afrika gehen müsste ...

Das 1. Problem ist ja, dass Abschiebetermine bzw. die Hausbesuche, wo die Migranten in Abschiebehaft genommen werden sollen, die Termine vorher angekündigt werden, wo die Betroffenen dann vorher abhauen und untertauchen, also nicht abgeschoben werden können.

Das 2. Problem, wieso kriegen die WENN sie denn angetroffen werden, auch noch einen Anwalt gestellt? Das wurde doch vorher rechtlich geprüft, darum ja die Abschiebung.

Habt ihr auch den Eindruck, dass Scholz die Abschiebungen überhaupt nicht interessieren, nur 600 mehr im ganzen Jahr, dann Termine vorher angekündigt, dann noch Anwalt gestellt.... was ist das, was ist da in Gange? So handelt doch keine Regierung, die ein Problem lösen will?

Oder ist er für immer weg vom Fenster? Seine Lüge war ja schon ziemlich heftig

Jemand geht auf euch los und sagt:„Schau, dafür kann ich dir eine reinhauen!"

Strafbar?

ich habe gehört dass man nach Israel ziehen darf wenn man Jude ist, aber wie viel Prozent Jüdisch muss man sein?

Ich kenne in meiner Familie leider keine Juden, aber wenn ich einen DNA-Test mache und jetzt zb rauskommt dass ich 2% jüdisch bin darf ich dann Israeli werden?

Hab eine Hose in seperaten Paketen 2 mal bekommen, obwohl nur für eine bezahlt ist.

Hatte davor im Warenkorb die Hose 2mal stehen, aber ich hab auf eine korrigiert und diese bezahlt.

Ist das ein Versehen von Nike?

Was soll ich jetzt machen?

Mich über 2 Hosen freuen oder sie darauf aufmerksam machen

Ich checke nicht, warum es Menschen gibt, die was gegen Flüchtlinge haben. Stell dir mal vor, du kämst aus dem Krieg und suchst einen Zufluchtsort. Natürlich Deutschland. Weil du hier die besten Möglichkeiten hast. Ich glaube du willst nicht tauschen mit einem Asylanten.

Schau mal meinen Freund an. Er hilft seiner Familie, hat Schwarz gearbeitet um ein Auto zu fahren und seiner Familie zu helfen, während er Fachabi machte. Er hat was aus sich gemacht.

Er hatte so oft geweint als er seine Familie nicht sehen konnte. Er musste immer damit rechnen, dass sie sterben.

Ich finde Menschen, die was gegen Flüchtlinge haben sind einfach abgehoben.

Eine Frau hält sich oberkörperfrei auf einem Wasserspielplatz für Kinder in Berlin auf. Weil sie trotz Aufforderung von Sicherheitskräften ihre Brust nicht bedecken will, muss sie schließlich den Spielplatz verlassen. Nun urteilt ein Kammergericht, die Frau soll eine Entschädigung vom Land Berlin erhalten - wegen Diskriminierung.

Hab das Video hier eben gesehen

https://www.instagram.com/reel/C2xdZdYMBED/?igsh=MXA5azJrdnFtdDlxeA==

Bin 14 und is echt so das ich mir früher viel öfter Döner leisten konnte als früher 😕

Is es realistisch das die Regierung Dönerpreise niedriger machen kann? Und ab wann so?

Angenommen man hat am Montag und Dienstag frei und entscheidet sich aus privaten Gründen am Freitag zuhause zu bleiben. Braucht man einen Attest für den Freitag?

Hi Leute :P,

Ich bin Transgender Ftm. Und möchte eine Mastektomie machen, ich komme wahrscheinlich bald auf Testo. Ich bin noch minderjährig.

Und ich glaube man kann doch schon unter 18 dir Mastektomie machen oder ?

Ich meine mal irgendwo gelesen zu haben ab 15, ich bin mir aber nicht sicher.

Wann darf man denn die Mastektomie unter 18 machen, wenn die Eltern zustimmen, und man auch Gutachten und sowas hat?

Schonmla danke :)

Sind die Symboliken der UÇK (bspw. Flagge..) in Deutschland verboten? Und was sagt der Verfassungsschutz zur UÇK???

Hallo, ich habe eine Frage.

Vom Buch: Concordia Antarova: Two Lives gibt es keine Kopien des Originals des Jahres 1903 mehr. Kein Verlag verwertet dieses Buch.

Im Internet ist das Original jedoch als PDF freigestellt.

Jetzt meine Frage: darf ich das PDF Dokument des Originals aus 1903 zum Druckauftrag in eine Buchdruckerei geben, um mir ein persönliches Printexemplar drucken zu lassen?

Oder ist das Urheberrechtsgründen nicht erlaubt, da es das Buch eines Autors ist?

Vielen Dank

Mal angenommen man ist in DE geboren, hat Migrationshintergrund und beide Eltern sind in unterschiedlichen ländern geboren die früher in der Sowjetunion waren. Wird man dann theoretisch in das geburtsland vom Vater oder von Mutter "remigriert"? Oder doch nach Afrika weil sie wollen da ja irgendein Lager bauen für Menschen mit Migrationshintergrund die keine andere Staatsangehörigkeit haben🤔?

(Frage nur aus Interesse)

Eine Frage an die Rennradfahrer:

Fahrt ihr mit eurem Rennrad auf dem Fahrradweg? Wenn ja könnt ihr dort eure Trainingsgeschwindigkeit halten oder müsst ihr da wegen lahmen Enten ständig bremsen?

Die NGO PRO ASYL lehnt die Bezahlkarte für Geflüchtete in Deutschland ab mit dem Argument das sich die Flüchtlinge dann kein Handy kaufen können für mich sehr fragwürdig da praktisch jeder ein Handy mit hat, was haltet Ihr davon wahr oder unwahr?

Hallo zusammen,

Ich weis das Thema wurde hier schon einige Male angeschnitten, aber seriöse Fragen habe ich keine Gefunden.

Es geht um folgendes, ich fahre leidenschaftlich gerne Rennrad und bei uns in der Region gibt es ne super Strasse um das starke Beschleunigen aus dem Stand zu trainieren, da es dort nur wenige Autos hat. Jedenfalls ist in besagter Strasse Tempo 30. Wenn ich jetzt im höchsten Gang Vollgas gebe, erreiche ich locker einmal 40km/h und mehr. Falls mich die Polizei dabei blitzen würde, würde das Ärger geben oder können Fahrräder gar nicht geblitzt werden?

Hallo,

warum in Osten ,Leipzig gibts keine Spermüll? Hier ist nur selber Entsorgung im Hof. Viele haben aber kein Auto. Wie gehts in Eure Stadt mit Spermüll?

Ich wohne an einer abschüssigen Strasse wo Tempo 20 gilt. Gestern Abend wurde dort ein Blitzer aufgestellt. Meine Freunde und ich haben uns einen Spass daraus gemacht diesen Blitzer immer wieder mit den Fahrrädern auszulösen. Etwa 25-30 Mal. Kann man deswegen bestraft werden?

Tatsächlich schreiben mich Leute an und fragen, ob ich denn geheiratet hätte. Dies führen sie darauf zurück, weil sie es in facebook gelesen haben.
Ich weiss davon allerdings nichts, erhalte vom betreffenden Account keine Stellungnahme und finde es als Scherz nicht gerade sonderlich lustig. Jedenfalls nicht, solange man von dieser Behauptung über Tage nicht zurücktreten mag.
Was also sollte ich tun, wenn ich weiterhin vorziehe auch offiziell Single zu sein?
Macht es Sinn facebook anzuschreiben und darum zu bitten, dass sie sich der Sache annehmen?
Vielen lieben Dank.

Ich stelle mir die Frage warum nur Frauen entscheiden dürfen, ob sie ihr Kind abtreiben oder nicht. Der Mann hat kein Mitspracherecht. Sollte der Mann nicht zumindest das Kind "gesetzlich" abtreiben dürfen, im Sinne von er ist dann kein gesetzlicher Vater mehr? Auch andersherum: Warum kann sich der Mann nicht für das Kind entscheiden und die Frau muss es austragen und ist dann halt keine gesetzliche Mutter (solange es keine medizinischen Gründe für eine Abtreibung gibt). Spricht das sonst nicht gegen die Gleichberechtigung, dass der Mann überhaupt kein Mitspracherecht hat, was das zukünftige Kind angeht?

Was ist eure Meinung dazu?

Die Frage soll natürlich niemanden angreifen oder beleidigen und spiegelt nicht meine Meinung wider.

Hallo

Ein Verein möchte sich auflösen, benötigt eine 2/3 mehrheit. Alles ist rechtskonform vonstatten gegangen.

Die gemeime Abstimmung läuft. Die mehrheit sagt zum Traktandum Vereinsauflösung "nein".

Was passiert dann?

Wird solange abgestummen bis sich der Verein auflösen darf oder muss irgend eine andere Lösung gefunden werden?

Wie sieht das aus, der Verein ist nicht mehr Geschäftsfähig weil der Verein den Vorstand nicht mehr zusammenbekommt, wie sieht es dann aus? Muss man da überhaupt für eine Auflösung abstimmen?

LG calgia

Angenommen als Mann geht man mit seiner Freundin wo Spazieren, und dann sind da 2,3 andere Männer die deiner Freundin hinterher pfeifen und schreien: ,, geiler Arsch ! ", oder ,, ich kann dich besser fi**en als dein Freund, du geile schla**e :" was ja schon irgendwie ekelhaft ist.

Muss mann, oder sollte man dann als Mann die 3 aufs Maul hauen ? Also zu kämpfen anfangen?

Oder reicht es, wenn man seine Freundin dann an die Schulter nimmt, und sagt: "komm wir gehen, hör nicht auf diese Idioten,,. Die Situation sozusagen verlässt.

Ich meine einerseits hat man schon als Mann dann einwenig das Verlangen, denen alle eine Lektion zu erteilen... Mann will seine Freundin, und Menschen die man liebt beschützen...

Andererseits will man auch keine Anzeige wegen Körperverletzung oder sonstigen riskieren, und oft sagen vor Gericht die Täter nichtmal die Wahrheit...

Ich meine, muss ja nichtmal die eigene Freundin sein, kann ja auch sein, dass man mit der eigenen Mutter unterwegs ist und irgendwelche Assis pöbeln sie an.

Oder vielleicht ist man Vater, und man geht mit seinen 10 jährigen Sohn zb. ein Eis essen oder holt ihn vom Fußball ab und irgendwelche 15, 16 jährigen Teeni Assis beschimpfen grundlos den Jungen...

Keine Ahnung...

Wäre es dann irgendwie Gesellschaftlich Okay oder vielleicht sogar ligitim, wenn man in diesen Situationen Gewalt anwendet ?

Also ich werde in 2 Wochen 18 und fahre über meinen Geburtstag nach Polen, auf der Rückfahrt wollte ich gerne mit dem Auto nach Hause fahren, also dann wenn ich schon 18 geworden bin.
Ich habe bisher nur einen vorläufigen Führerschein und der normale wird mir halt erst zugestellt wenn ich 18 bin, doch das Problem ist dass ich ja schon vor meinem Geburtstag los fahre, und ihn daher nicht mitnehmen kann.

Jetzt habe ich herausgefunden dass man ja nicht mit dem vorläufigem im Ausland fahren darf.

Wäre es möglich, falls eine Polizei Kontrolle eintreffen sollte, einfach zu sagen, dass ich meinen Führerschein vergessen habe, und somit wahrscheinlich nur ein Verwarnungsgeld in Kauf nehmen muss, anstatt denen von dem vorläufigen Führerschein zu erzählen und damit wahrscheinlich größere Probleme auszulösen?
Bitte um schnelle Antwort

Danke schon mal im Voraus

1982 wurden Peepshows vom Bundesverwaltungsgericht in Berlin verboten. Heute gilt die Peepshow als ausgestorben.

Heute gibt es keine einzige echte Peepshow mehr in Deutschland. Einrichtungen, die sich heute noch so bezeichnen, verfügen lediglich über Videokabinen oder bieten einen klassischen Table Dance an.

Ich beziehe mich auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen:

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte | Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (menschenrechtserklaerung.de)

Ergänzung: Ich möchte mit der Frage herausfinden, welche Einstellungen von den meisten User*innen geteilt werden. Option 5 ist NICHT meine persönliche Meinung, ich nehme sie nur mit rein, weil ich wissen möchte, ob sie hier vertreten wird.

Kann ich rechtlich belangt werden wenn ich ein Verkehrsuntüchtiges Fahrzeug verkaufe und der Käufer im Wissen darüber trotzdem das Fahrzeug wegfährt anstatt es abschleppen zu lassen?

Mein letztes Auto hat eine rostige Hinterachse und wurde daher von meiner Werkstatt (und einer zweiten) als Verkehrsuntüchtig eingestuft. Der Wagen hat weder TÜV noch ist er angemeldet mittlerweile.

Die Reparatur würde wahrscheinlich den Wert des Wagens übersteigen, da ungewiss ist welche anliegenden Teile durch die rostige Achse beim Ausbau zusätzlich zu Bruch gehen. Durch den Hybrid-Allrad Antrieb ist wohl auch der Aufwand dafür recht hoch. Zusätzlich dazu müsste ein Querlenker getauscht werden.

All das hat dazu geführt das ich mir nun ein neues Auto gekauft habe und den alten als Bastler/Ausschlachtfahrzeug verkaufen würde. Ich würde im Kaufvertrag dann auch festhalten das dieses Fahrzeug nicht Verkehrstauglich ist und diese 2 Mängel auflisten.

Meine Frage wäre also ob ich rechtliche Folgen davontragen würde wenn der Käufer sich dazu entschließt den Wagen zu fahren und zb. in einen Unfall verwickelt wird oder in ein Schlagloch fährt was dazu führt das die Hinterachse bricht, etc.

Ich bedanke mich schonmal für alle hilfreichen Informationen diesbezüglich :)

In den Medien sind die neuen Bezahlkarten für Asylanten ein großes Thema. Die Bezahlkarten werden nicht gerade mit Freude angenommen. Wieso eigentlich nicht? Wo ist das Problem? Ich Beispiel als normaler Arbeitnehmer zahle - wenn es geht - immer mit EC-Karte! Nur keine Kartenzahlung angeboten wird oder wenn der Mindestbetrag bei 10 € liegt, zahle ich bar. Merkwürdig ist, dass in den Medien nie Asylanten zu Wort kommen, sondern fast nur Politiker.

Wollen Sie alle Deutschen mit Migrationshintergrund des Landes verweisen?!!

Es ist ja nun ein Fakt dass deutschland in Schieflage ist. Es droht ein zweites Griechenland oder Italien zu werden. Mir macht diese Entwicklung sorgen auch wenn ich nicht in Deutschland lebe. Die effekte spüren wir alle.

Was meint ihr

Also die bezahlkarte für Asylbewerber die jetzt eingeführt werden soll

Wurde jetzt beschlossen, damit das Geld nicht an die Heimatländer überwiesen werde. Wenn jemand sowas macht, wovon lebt er dann? Schwarzarbeit?

Weil damit das ausgegebene Ziel ist, Deutschland als Zielland unattraktiv zu machen für Asylbewerber.

Hab letzte Woche einen Audi A3 gekauft, die Reifen haben auf der Autobahn vibriert und sind leider nicht mehr brauchbar weil das Auto 7 Monate gestanden ist und sie Standplatten bekommen haben. Stellt das einen Sachmangel dar, also kann man vom Autohändler neue Reifen anfordern?

Angenommen man ist 18 Jahre alt, nicht mehr Schulpflichtig und beginnt nächstes Schuljahr die Fachhochschulreife.

Bekommt man dann noch Kindergeld, wenn das aktuelle Schuljahr abgebrochen wird und man stattdessen ein halbes Jahr Voll-oder Teilzeit oder auf Minijobbasis arbeiten geht?

Von der Schule aus ist dieser Werdegang in Ordnung, aber für das Kindergeld?

Zwar ist Deutschland der größte Nettoeinzahler der EU aber mit nur 19.7 Milliarden Euro. Jetzt aber an die rechtsradikale und Afd Wähler. Deutschland profitiert mehr von der EU als es einzahlt.

Nicht die EU zerschmälert die Steuergelder deutschen sondern die Politiker die es weltweit außerhalb Europa verbreiten!

Wo parallel aber Deutschland mehr profitiert als es einzahlt innerhalb der EU.

• Wir exportieren Waren in Wert von 813.63 Milliarden Euro laut 2022 Statistik
• 52% der Ressourcen Deutschland werden von der EU importiert
• 2022 betrug der Anteil der deutschen Exporte in Länder der EU am gesamten deutschen Exporthandel 54,6 Prozent und der Export ist 50,9 Prozent des BIP

Quellen:

• https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2876/umfrage/rangfolge-der-wichtigsten-handelspartner-deutschlands-nach-wert-der-exporte/
• https://www.prognos.com/en/project/importance-german-economy-eu#:~:text=Germany%20sources%20almost%2052%20percent,was%20even%20around%2056%20percent
• https://de.statista.com/statistik/daten/studie/226630/umfrage/anteil-des-eu-handels-am-deutschen-exporthandel/#:~:text=Im%20Jahr%202022%20betrug%20der,%22Nicht%20Eurozone%22%20hinzugerechnet

Ich will eine Hütte innerhalb eines Waldes oder zumindest mehrere Kilometer von der Zivilisation entfernt in Deutschland (mit Genehmigung), mit etwa 30 qm, Internetanschluss (>=100mbit/s), Strom, Heizung, Wasser.

Wie könnte ich sowas bauen? Es soll so günstig wie möglich sein und wie viel könnte ich jetzt schon mal einplanen?

Angenommen ich würde steam keys kaufen und mit Aufpreis auf Ebay weiterverkaufen. Wie sieht das rechtlich aus. Bitte keine Kommentar zu der Idee selbst es geht nur um die Legalität.
schonmal vorab danke für die Antworten!

Theoretisch wenn man eine Hecke hat

Also irgendwie kann ich ja halb verstehen wenn Frauen Abtreibungsgegner sind, obwohl auch da komisch weil sowas kann man für sich selbst entscheiden und nicht eine einzige person für ganze weibliche Bevölkerung in deutschland.

Aber was bringt Männer Abtreibungsgegner zu werden das betrifft sie doch überhaupt nicht? Also warum wollen manche Männer über unsere Rechte auf Körperliche Unversehrtheit entscheiden und uns was verbieten? Was bringt die Männer dazu?

Das BGB des Deutschen Reichs trat erst im Jahr 1900 in Kraft.

Zum Vergleich:

• der französische Code Civil wurde 1804 veröffentlicht
• das österreichische ABGB trat 1812 in Kraft (Veröffentlichung 1811)
• der spanische Código Civil wurde 1888 veröffentlicht

Warum dauerte es in Deutschland deutlich länger als in vielen europäischen Ländern, bis man das bürgerliche Recht umfassend kodifiziert hatte?

Hey die Frage geht an die Wiener und zwar mein Auto wurde heute auf der Parkplatz von McDonald’s zerkratzt von einem Auto, ich war dort eingeparkt und habe auf meinem Sohn gewartet. Als ein weißes Kastenauto rüberfuhr hörte das Kratzen und ich habe nachgeschaut und die Kennzeichen aufgeschrieben. Der Fahrer/Die Fahrerin fuhr einfach weiter als wäre nichts passiert. Ich hatte noch nie sowas erlebt und weißt nicht wie ich jetzt rechtlich dagegen vorgehen soll deswegen frage ich mich ob ich einfach zur Polizei gehe und die Person anzeigt, ich habe ja sein Kennzeichen oder gibt es eine Vorschrift dafür? Mein Auto ist nicht grad das billigste Auto und für mich tut es einfach weh das mein Auto zerkratzt wurde vllt verstehen die Männer draußen, dass das Auto wie die 2. Frau im Haus ist.

ich hoffe ihr könnt mir weiterhelfen

mfg

Wenn ja was hast du angestellt?

Also Personen die Edelmetalle wie Kupfer, Gold usw. aus z.B. Bahn, Baustelle, Firmen usw. stehlen und verkaufen.

Was hättet ihr für Gedanken im Kopf wenn ihr eine Person trifft die das gemacht hat?

Also im Vergleich zu Mord, Betrug, Raub, usw.

Ich habe fast einen freund also bald er ist 16 und ich bin in 3 wochen 14 und da wolte ich mich frage ob das erlaubt ist wen ich mit ihm zusamen bin und ob das erlaubt ist wen ich *** habe mit ihm nach dem schweizer gesetz wen sich jemand damit auskennt könnte der mir bitte antwort geben danke schwule grüsse aus der schweiz micha 13 gay

Deutschland will Martin Sellner nicht einreisen lassen das halte ich für

Also ich habe mich letztens aus Interesse mit Dem BKA ( also einer seriösen Quelle) auseinander gesetzt. Da gings um Straftaten der Migration .

Da fand ich raus das knapp 3% zuwanderer für 7,6 % der Straftaten zuständig sind . ( was eine ganze Menge ist ).

Interessant war auch wo die Straftaten am meisten auffällig waren.

Nr 1 war Diebstahl

Nr2 Straftaten gegens leben ( was genau damit gemeint ?)

Welches beide Ü 10 % war.

Und an 5 stelle halt auch sehr überpropotioniert Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.

Was ich aber nicht verstehe : Bei Ukrainern war die Straftaten Anzahl zwar auch höher als bei deutschen aber sehr gering im Vergleich zu anderen Zuwanderern.

Woran liegt das genau alles ?

Wie oft im Jahr kann man sein Geschlecht wechseln?

Wien möchte jetzt auch eine Bezahlkarte für Geflüchtete einführen , das lehnen die Wiener Grünen ab mit dem Argument die Menschen verlernen sonst mit dem Geld umzugehen, wie denkt ihr darüber eure Meinung

Die sollen auf dem Boden sein.

Darf ich mich mit 18 auch wenn meine eltern dagegen sind von der schule krankmelden?

In 2 Monaten sind wir auf Abschlussfahrt für 'ne Woche mit dem gesamten Jahrgang. Ich bin 16 Jahre alt und rauche Vapes gelegentlich. Jedoch hab ich einen sehr strengen Lehrer. Bei der letzten Klassenfahrt hat der Zimmer von Schülern durchsucht, etc.. Da waren wir aber auch 1-2 Jahre jünger. Nun frage ich mich ob ich eine Vape mitnehmen darf und die dann außerhalb des Hotels rauchen darf (Ist ja kein Schulgelände, also darf der Lehrer doch nix sagen? Und ob der Lehrer meinen Koffer, Zimmer, Taschen, usw.. durchsuchen darf?

Ich hab zu ihr gesagt dass es ihre eigene freie Entscheidung war schwanger zu werden. Es ist nicht meine Schuld, dass sie sich für ein Baby entschieden hat, obwohl sie sich kein Auto leisten kann

Daraufhin hat mich der Busfahrer von der Fahrt ausgeschlossen. Meine Frage ist nun was habe ich falsch gemacht ??

Eine EU Richtlinie bleibt eine Richtlinie.

Sogar die SPD ist sich gewiss der EU Richtlinie und will diese auch umsetzen.

Warum hat der Staat kein Interesse dass die Bürger Vermögen aufbauen?

Warum gibt der Staat zum Beispiel keine Lohnsteuersenkung wenn ich

1. Ein ETF Sparplan öffne
2. Ein Aktiendepot verwalte
3. Eine Immobilie finanziere

Löhne sind stark belastet und die Preise explodieren.

Bürger sollen 300€ weniger Lohnsteuer pro Monat zahlen wenn für ihr Vermögen Geld investieren.

Was denkt ihr über den Altersunterschied zwischen einem 14-jährigen Mädchen und einem 18-jährigen Jungen? Ist es akzeptabel, dass sie sich an sexuellen Aktivitäten beteiligen? Ist es Legal?

Ich möchte mir einen garten kaufen um dort einen Gym zu bauen in Schleswig Holstein mit mauern und Dach das Gym soll 25qm haben und garten um die 100qm

ist es auch erlaubt?

Ich kaufe online immer mit mein Simkarte

Geht das auch bei Supermärkte und so ?

Da

Hallo ich habe Urlaub in Bangkok gemacht und habe da an einer Touristenecke ein Video gedreht von der Sehenswürdigkeit und würde dies gerne auf Instagram teilen, jetzt sind da aber da 30-40 Leute drauf zu sehen..da es dort eben immer voll war..

Jeder hat Fotos/ Videos gedreht.

darf ich das einfach veröffentlichen?

Der in Schweden lebende Iraker Salwan Momika hat mit seiner Ankündigung, vor der irakischen Botschaft den Koran zu verbrennen, in der islamischen Welt für heftige Reaktionen gesorgt: Im Irak wurde die schwedische Botschaft in Brand gesetzt. Zudem wies der Irak den schwedischen Botschafter aus und zog seinen eigenen Botschafter aus Schweden ab (siehe hier).

Die Verbrennung des Korans und anderer religiöser Schriften ist in Schweden nicht strafbar. Der Fachanwalt für Strafrecht Harald Lemke-Küch kam in einem Beitrag für das Juristen-Magazin "Legal Tribune Online" 2010 zu dem Ergebnis, dass eine entsprechende Verbrennung auch in Deutschland legal wäre (siehe hier).

Sollte die Verbrennung des Korans und anderer religiöser Schriften strafbar sein?

Sollte die AfD eurere Meinung nach verboten werden?

Aber man hat keine Arbeit oder Ausbildung

Aber man hat das gelte von wo egal

Hallo,

meine Waschmaschine hat sich nach gerade einmal elf Monaten mit einem lauten Knall verabschiedet und macht nichts mehr.

Darauf habe ich mich bei Lidl gemeldet wegen der Garantie. Es hat jetzt schon knapp zehn Wochen und unendliche Telefonate mit Bettelei gedauert bis man mir einen Termin bei einem Reparatur Dienstleister gegeben hat.

Dieser war heute Morgen bei mir und meinte das er die Maschine so nicht direkt reparieren kann sondern ein Ersatzteil bestellen muss. Bis das Teil da ist und ein neuer Termin frei ist, meinte der Fachmann vergehen weitere sechs bis acht Wochen ab heute.

Das heißt, wenn das Teil pünktlich kommt und eingebaut wird, bin ich quasi 16 Wochen ohne Waschmaschine und ich bin langsam echt sauer.

Was kann ich jetzt machen? Es kann ja nicht sein das ich im Garantiefall gute 16 Wochen ohne Waschmaschine bin.

Kann ich Lidl beauftragen, die Maschine abzuholen und mir das Geld zu erstatten oder was sollte ich jetzt machen?

Ich bin für ein Verbot, da die Partei mich zu sehr an die NSDAP erinnert und das Treffen hat mir die Augen geöffnet. Man muss sich vorstellen, dass die höchstwahrscheinlich wieder Wehrpflicht einführen, und dann einen Krieg anzetteln, indem Die Männer kämpfen müssen. Das sind natürlich keine Tatsachen, aber ihr wisst was ich meine. Die Angst ist groß...

Heute wurde im Thüringer Landtag den Opfern des Holocausts gedacht. Ein Überlebender hat eine Rede gehalten, und die AfD Politiker haben NICHT geklatscht. Sind einfach still geblieben.

Was ist falsch bei denen? Warum haben sie nicht geklatscht?

Ich finde das echt super frech.

Hallo liebe Community,

vorab möchte ich angeben, dass ich nichts persönliches gegen Ausländer habe. Ich bin Afd-Wähler und bin auch verdammt stolz darauf und möchte, dass Deutschland frei wird von Menschen, die sich nicht benehmen können. Ich frage mich ständig, weswegen manche noch in Deutschland leben möchten. Das geht an alle, auch an die, die hier geboren wurden und sich nicht benehmen können. Es kommt von deren Seite ständig die Aussage, dass das Land von denen doch sowieso besser sei, dann sollen sie doch einfach zurückkehren. Sie stehen nie hinter unserem Land und feuern bei einer Konfrontation das eigene Land an, ist es dann noch fair so etwas in unserem Land aufzunehmen? Es gibt so viele Ausländer, die sich einfach nicht benehmen können und ständig Mist bauen und mit deren Ausdrucksweise möchte ich gar nicht erst beginnen. Ich schäme mich momentan sehr für mein Land, früher war alles besser. Klar sind nicht alle so, aber die meisten sind so und das genügt mir einfach. Dann gibt es noch Flüchtlinge, die Leute wie mich hassen, weil ich einfach nur Ordnung in meinem Land haben möchte. Es sind hier einfach zu viele Ausländer, die sich nicht benehmen können und ich kann das nicht mehr mitmachen. Im Bus oder auf der Straße verwenden Kinder Wörter, die sie eigentlich nicht verwenden sollten, sie benehmen sich so respektlos und das färbt ja auch auf die gut erzogenen ab. Ich bin kein Rassist, ich möchte einfach nur, dass in Deutschland nur Menschen leben, die sich benehmen können. Jetzt würde ich gerne mal wissen, was Ausländer gegen meine Sichtweise haben können und wieso sie sich hier noch aufhalten möchten, wenn das eigene Land doch sowieso besser ist.

Ich bin 19 Jahre alt und hab mir letztens einen schwarzen Audi A4 mit 190 PS für 20.000 Euro gekauft. Hab mir meinen Traum erfüllt weil ich sehr gerne und viel Auto und Autobahn fahre. Es gibt nichts schöneres als am Sonntag morgen aufzustehen und dann die leere Autobahn auf und ab zu fahren. Und mit dem Auto fühl ich mich auch überlegen, weil die meisten in meinem Alter irgendeinen alten Opel Corsa mit wenig PS oder höchstens einen alten 3er BMW mit 150 PS oder so fahren. Es ist immer ein tolles Gefühl wenn alle mich mit meinem Auto sehen oder wenn ich einem Blockierer auf der Autobahn Lichthupe gebe und dann mit 230 vorbeiziehe. Außerdem habe ich sehr großen Hass auf Tempolimit-Befürworter entwickelt, weil mein Auto mein Leben ist und ein Tempolimit wäre so wie wenn man mir das Auto wegnehmen würde. Ich liebe es 240 zu fahren weil es ein atemberaubendes Gefühl ist, und man einfach fliegt und die volle Kraft des Autos spürt. Ist es normal, dass man so ein Verhältnis wie ich zu Autos hat? Weil die Freiheit einfach toll ist, ich kann aufstehen und sofort an den Strand nach Italien fahren und im Auto übernachten oder mit Vollspeed über unsere schönen Autobahnen (natürlich nur wenn frei ist) und ich verabscheue jede Person, die mir das kaputt machen will.

Hallo,

meine Schwester hat bei einem Streit eben mit dem Messer gezogen und damit Stechbewegungen in meine Richtung gemacht, 1-2 Meter von mir. Sie hat es auf ihrem Handy aufgenommen und das Opfer gespielt. Wie soll ich vorgehen?

Lg

Die Bundesregierung hat ein neues Gesetz auf den Weg gebracht. Zukünftig sollen die Mahnwachen von Abtreibungsgegnern vor Beratungsstellen und Praxen in denen abgetrieben wird verboten sein.

Argumentiert wird mit dem Schutz der Schwangeren.

Bisher gab es Gerichtsurteile, die befanden, dass die betroffenen Frauen, das aushalten müssten, weil - so die Argumentation der Gerichte - das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit höher zu bewerten sei als das Recht der Frauen, unbelästigt zur Beratungsstelle zu gelangen. Die Frauen müssten das, einfach ausgedrückt, eben aushalten.

Das Kabinett hat nun eine Entscheidung getroffen, die schwangere Frauen vor diesen Belästigungen schützen soll. Ein Gesetzentwurf von Familienministerin Lisa Paus wurde beschlossen. Die Grünen-Politikerin hofft, dass das Gesetz noch im Sommer durch den Bundestag geht. Danach sollen diese Demos innerhalb eines gewissen Radius in Zukunft untersagt sei.

Schwangere dürften dann in Hör- und Sichtweite nicht mehr gegen ihren Willen angesprochen werden. Geschieht dies doch, wäre es eine Ordnungswidrigkeit und könnte mit maximal 5.000 Euro bestraft werden.

"Wir stärken die Rechte von Schwangeren und gehen einen wichtigen Schritt für die Selbstbestimmung der Frau", sagt Paus. "Hier hat Meinungsfreiheit ihre Grenzen, auch im Sinne des Schutzes des werdenden Lebens, der durch die ergebnisoffene Schwangerschaftskonfliktberatung gewährleistet wird."

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/paus-gehsteigbelaestigung-100.html

Meine Fragen an euch:

• Findet ihr das gut? Warum/Warum nicht?
• Ist das kommende Gesetz die Einschränkung der Demonstrations- und Meinungsfreiheit aufgrund linksgrüner, feministischer Ideologie?
• Habt ihr euch selbst bereits durch Abtreibungsgegner belästigt gefühlt?

Hallo Leute,

Ich habe einen Roller von einem Kollegen ausgeliehen bekommen mit einem Kennzeichen von unserem Nachbarland Schweiz. Aber ich habe kein Fahrzeugpapier. Was könnte also passieren wenn mich die Polizei kontrolliert? Krieg ich nur 20€ Bußgeld oder wird die Polizei sogar "mein" Roller beschlagnahmen wegen Verdacht auf Diebstahl?

Hey, gibt es eigentlich Beweise für das, was die Sprecher von Correctiv vermittelt haben? Und ja, wo kann man diese einsehen?

Egal, ob auf Facebook, TikTok, WhatsApp oder Instagram: Die Fälle von virtuellem Mobbing nehmen kontinuierlich zu. Wie eine jüngste Umfrage enthüllt, waren im vergangenen Jahr ca. 16% der Heranwachsenden in Deutschland Opfer von Cybermobbing. Angesichts dieser erschreckenden Zahl stellt sich auch die Frage nach dem richtigen Umgang mit diesem Phänomen.

Wenn das eigene Zuhause kein sicherer Rückzugsort mehr ist...

Eine aktuelle Studie des Instituts Sinus, welche von der Krankenkasse Barmer in Auftrage gegeben worden ist, offenbart besorgniserregende Zahlen: Nahezu jeder sechste deutsche Jugendliche gab 2022 an, bereits einmal Opfer von Cybermobbing geworden zu sein. Im Jahr 2021 lag der Wert noch bei insgesamt 14%. Jeder oder jede zweite Heranwachsende hat der Studie zufolge im direkten Umfeld schon einmal miterlebt, dass eine ihm / ihr bekannte Person Opfer von virtuellem Mobbing geworden ist. Auch dieser Wert war im Jahr 2021 mit insgesamt 43% noch deutlich geringer.

Für die Sinus-Jugendstudie wurden insgesamt 2000 Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren herangezogen und befragt. Lediglich 28% der Befragten gaben an, noch nie etwas von Cybermobbing mitbekommen zu haben. Das virtuelle Mobbing in Form von Beleidigungen, Gerüchten oder dem ungewollten Verbreiten von Bild- und Tonmaterial spielte sich in den allermeisten Fällen auf WhatsApp ab. Dahinter folgten TikTok sowie Instagram.

Für viele Betroffene bieten nicht einmal mehr die eigenen vier Wände Schutz: Aufgrund der Schnelllebigkeit und Größe des Internets sowie der immensen und oftmals undefinierbaren Zuschauer- und -hörerschaft, die allesamt entlarvende Fotos gesehen oder Gerüchte aufgeschnappt und verbreitet haben könnten, endet das Martyrium i.d.R. nicht, nachdem die Zimmertüre geschlossen worden ist.

Cyber-Mobbing hat oftmals drastische Auswirkungen

Opfer von Mobbing - egal ob virtuell oder in der reellen Welt - werden tendenziell eher zurückhaltende, introvertierte Menschen, deren Aussehen ggf. auch ein wenig von der Norm abweicht. Die Folgen für Betroffene sind in vielen Fällen gravierend: So entstehen oder verstärken sich evtl. bereits existente Selbstzweifel, man verliert die Freude am (gesellschaftlichen) Leben, isoliert sich zunehmend und entwickelt nicht selten Depressionen / suizidale Gedanken. Hinsichtlich dieser durchaus erschütternden Tendenz stellt sich die Frage danach, wie Eltern, Lehrkräfte, Politik und Justiz adäquat auf dieses Phänomen reagieren sollten, um die weitere Zunahme derartiger Fälle in Zukunft aufzuhalten.

Unsere Fragen an Euch: Welche Maßnahmen sollten Eurer Meinung nach von Eltern, Lehrern oder der Politik unternommen werden, um Cybermobbing zu stoppen? Wart Ihr selbst schon einmal Opfer von Cybermobbing oder kennt Ihr vielleicht Betroffene? Inwieweit sollten Online-Plattformen oder Messengerdienste bei der Bekämpfung von Mobbing mehr in die Verantwortung genommen werden? Und wie kann die Gesellschaft dazu beitragen, sichere Online-Umgebungen zu schaffen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/news/2024-01/19/rund-jeder-sechste-jugendliche-von-cybermobbing-betroffen

https://www.stern.de/amp/digital/umfrage--rund-jeder-sechste-jugendliche-von-cybermobbing-betroffen-34380274.html

In Deutschland soll es 54 Millionen Führerscheine geben. Und die Meisten haben ihre Fahrerlaubnis stets im Portemonnaie dabei. Denn: Hierzulande gilt die Mitnahmepflicht des Führerscheins. Also, alles richtig gemacht? Anwälte raten dir dringend davon ab.

Seit Jahren raten Anwälte dazu, den Führerschein nicht dabei zu haben, obwohl das Gesetz es vorschreibt. Der Grund dafür ist einfach. Es gibt Menschen, die von Natur aus geweitete Pupillen haben oder einen Tag haben, an dem sie einfach nur gestresst und müde sind. Doch in beiden Fällen heißt das noch lange nicht, dass man fahruntauglich ist. Kommt man nun aber im Feierabendverkehr oder am Wochenende in eine Polizeikontrolle, die es etwa auf Alkohol- und Drogensünder abgehen hat, könnte schnell der Eindruck entstehen, dass man selbst etwas konsumiert hat. Hat die Polizei ein Anzeichen dafür, dass man unter Drogeneinfluss gefahren ist, kann sie – gemäß § 94 III StPO – den Führerschein sicherstellen. Fortan darf man kein Fahrzeug mehr führen. Und das Problem beginnt jetzt erst.

Ganzer Bericht: https://www.inside-digital.de/news/fuehrerschein-anwaelte-gegen-das-gesetz-verstossen

Hallo,

Ich bin 18 Jahre alt und habe eine Stellenzusage für eine Ausbildung zum Bankkaufmann.

Ich würde mich gerne aus der Schule abmelden, weil ich dort schlecht von meinen Mitschülern behandelt werde und die Schule nicht sonderlich gut ist.

Allerdings will meine Mutter das ich in der Schule bleibe, weil sonst kein Kindergeld mehr kommt.

Liegt Sie da richtig?

Oder gibt es da irgendeine Übergangsregelung

Die Ausbildung beginnt am 1.8.24

Ich 16m habe mich letztens auf einer dating Plattform angemeldet und dort einen Mann kennengelernt dieser ist schon Ü18. Auf der Plattform hab ich natürlich geschrieben das ich 18 bin da ich mich ja sonst nicht hätte anmelden können. Dann haben wir halt länger geschrieben und es kam zum Treffen und wir hatten Sex. Zuerst hab ich gar nicht mehr daran gedacht das er gar nicht weiß das ich erst 16 bin und das ist mir auch erst danach aufgefallen, dann habe ich drüber nachgedacht und jetzt fühle ich mich schlecht. Hab ich mich strafbar gemacht? Den eigentlich ist es ja illegal als ü18 mit einer u18 Person Sex zu haben oder? Und dann hab ich ihn ja quasi dazu gebracht eine Straftat zu begehen ohne das er das überhaupt weiß.

Vergangene Nacht wurde erstmals ein zum Tode verurteilter mit Stickstoff hingerichtet. Was ist eure Meinung dazu? Es geht nur um die Art.

Und die Armen immer ärmer?

Mein Roller zeigt auf dem Tacho beim fahren genau 10 km/h schneller an als er fährt, also 45 km/h fährt er und auf dem Tacho steht halt 55 km/h, jetzt ist meine frage ob es bei einer kontrolle schwierigkeiten mit der Polizei gibt.

Danke im voraus

Hi, ich bin Österreicher und hier ärgert man sich sehr über die grüne Politik, in Deutschland scheint es nicht anders zu sein.

Warum aber wäre in diesem Fall die AfD oder die Blauen FPÖ die vernünftigen für das Land, wenn sie sehr menschenverachtende und befremdliche Ziele verfolgen wie:

Festung Österreich, EU austritt

Millionen Migranten abschieben

Deutschland in einen russischen Staat ummodellieren und, und, und.

Ich hoffe diese Frage erreicht viele.

https://www.tt.com/artikel/30865662/will-volkskanzler-werden-eu-austritt-ist-fuer-kickl-denkbar

https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-deutschland-habeck-russland-100.html

Hi GF Community,

ich würde ich gerne mal erzählen was ich von der AFD halte.Ich weiß das die meisten Deutschen keine Lust mehr auf Ausländer haben da viele davon sehr frech sind aber es gibt Ausländer in Deutschland die ein richtiges Herz haben ,die super nett sind und alle einfach zu bestrafen ist doff obwohl mache sehr nett sind.Ich weiß auch das die AFD auch für Deutschland super denke ich mal vertreten werden aber ihr habt doch bestimmt auch ein Freund der Ausländer ist und ihn tschüss für immer zu sagen da ihr euch hoch wahrscheinlich nicht wieder sehen wird.Manche von euch sind vielleicht Ausländer und wie würdest du dich fühlen deinen Freunden „Lebewohl“ zu sagen und wie soll die AFD an Geld kommen da wenn sie alle Ausländer Rausschmeißers was rund um 40 Millionen sind nur noch 43 Millionen im Land leben und da soweit ich weiß die Steuern senken wollen alles schön und gut aber dann wird die Regierung sehr schnelle Verluste machen oder sie steigen die Steuern was dann alles schön teuer wird.

Was ich euch sagen möchte ist das ihr bitte drüber nachdenken sollt wenn ihr wählt.

denn wenn die AFD gewählt wird wird es nie mehr richtig Deutschland seien.

Danke das ihr euch es durchgelesen habt, Bitte denkt noch mal drüber nach 😢

Der Amerikaner Kenneth Smith soll als erster Mensch überhaupt durch Stickstoff hingerichtet werden. Während Menschenrechtler protestieren und Wissenschaftler vor unabsehbaren Folgen der bisher nicht bekannten Prozedur warnen, stellt sich auch die Frage danach, inwieweit Todesstrafen im Jahr 2024 überhaupt noch angebracht sind...

Der Fall Kenneth Smith

Kenneth Smith wurde für einen 1998 begangenen Auftragsmord zum Tode verurteilt. Das ausstehende Todesurteil soll an Smith nun mittels der sogenannten Stickstoffhypoxie vollstreckt werden: Bei der bislang noch nie angewandten und medizinisch-wissenschaftlich nicht erforschten Prozedur wird der Person mithilfe einer Gesichtsmaske Stickstoff zugeführt.

In einer ca. 30-stündigen Zeitspanne soll so der Tod durch Sauerstoffmangel herbeigeführt werden. Smith sollte bereits 2022 durch eine Giftspritze hingerichtet werden; die Exekution misslang allerdings, da es dem Gefängnispersonal damals nicht gelang, die Kanüle in seinen Arm zu legen. Nachdem der Gefangene stundenlang angeschnallt auf einem Tisch lag, wurde Smith, der seitdem an einer posttraumatischen Belastungsstörung leidet, zurück in seine Zelle gebracht.

Zustimmung für Hinrichtungen schwindet

Da die Inhalation von reinem Stickstoff keinerlei schwerwiegende Leiden hervorruft, warnen Menschenrechtler von Amnesty International davor, dass diese Vollstreckungsart Folter gleichkommen könnte. Hinsichtlich des unklaren Ablaufs und möglicher Folgen sei das Prozedere nur schwer mit den Prinzipien demokratischer Gesellschaften vereinbar.

In den USA gibt es die Todesstrafe heute noch beim Militär, auf Bundesebene sowie in 27 Bundesstaaten. Die zugelassenen Methoden variieren zwischen Gaskammer, Erschießungskommandos, dem elektrischen Stuhl oder der bereits genannten Giftspritze. Obgleich viele Menschen in den USA die Todesstrafe für Mörder weiterhin befürworten, steigt die Zahl der Kritiker vor dem Hintergrund von Justizirrtümern und Diskriminierung im US-Strafjustizsystem jedoch zunehmend.

In den USA wurden im Jahr 2023 insgesamt 24 Todesurteile vollstreckt und 21 gefällt. 2331 Menschen warten - oft seit Dekaden - aktuell auf ihre Hinrichtung. Die Anwälte von Kenneth Smith zumindest versuchen derzeit, die geplante Exekution noch abzuwenden.

Unsere Fragen an Euch: Befürwortet Ihr die Todesstrafe? Ist die Todesstrafe als solche noch zeitgemäß oder mit dem Prinzipien demokratischer Gesellschaften vereinbar? Was spricht für, was gegen die Anwendung der Todesstrafe? Sollten Menschen überhaupt das Recht haben, anderen Menschen das Leben nehmen zu dürfen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten zum Thema.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/news/2024-01/23/offene-fragen-vor-erster-stickstoff-hinrichtung-in-den-usa

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/usa-hinrichtung-mit-stickstoff-todeskandidat-wendet-sich-an-presse-a-53ea3cd5-1305-4d0b-b5ee-d8c3cdc621f7