Föderralismus?
Was ist der Vorteil des Föderalismus und warum wurde er überhaupt eingeführt?
1 Antwort
Was ist eigentlich Föderalismus und das Bundesstaatsprinzip?
Dadurch wird die politische Macht auf mehrere Ebenen (vertikale Gewaltenteilung) beschränkt. Laut dem Bundesstaatprinzip ist der Bundesstaat ein zusammenhängendes Konstrukt aus mehreren Gliedstaaten (16 Bundesländer).
Der Föderalismus (Art. 20 I GG "Bundesstaat") sieht also eine Trennung zwischen Bundes- und Landesebene (+Kommunen) vor, die zusammen den Gesamtstaat bilden.
Sowohl auf Bundesebene als auch auf Landesebe bestehen unterschiedliche politische Aufgaben mit unabhängien Entscheidungen. Somit verfügen die Länder über eine Eigenständigkeit. Auf jeder Ebene besteht auch nochmal eine Gewaltenteilung (Exekutive, Judikative und Legislative) für sich. Jedes Land kann widerum eine eigene ordnungsgemäße Verfassung etablieren. Allerdings verfügen die Länder über keine Souveränität (sind also nicht oberste Kompetenz der Staatsgewalt) wie der Bundesstaat, sondern nur über Staatsqualität (Art. 30 I GG) Trotzdem teilen sie sich die Hoheitsrechte mit dem Bund.
Beispielsweise wirken die Länder auch an der Gesetzgebung des Bundes mit. Die Gesetzgebung ist grundsätzlich Länderssache (Art. 70 I GG), sofern keine ausschließliche Gesetzgebungskompetenz oder konkurrierende des Bundes vorliegt. Und immer merken, der Bund steht über dem Land, denn Bundesrecht bricht Landesrecht (Art. 31 GG).
All das wird durch die Ewigkeitsklausel nach Art. 79 III GG geschützt. Niemand kann unseren Föderalismus ändern.
Die Vorteile von Föderalismus:
Die Staatsgewalt kann dadurch auf beide Ebenen verteilt werden, wodurch es auf mehreren Ebenen eine politische Teilhabe gibt und individuelle Lösungen für politische Aufgabenbewältigungen erzielt werden können (Vielfalt in der Entscheidung), sogenannter Pluralismus. Das trägt dazu bei, dass innerhalb eines Gemeinwesens mehrere und verschiedene Instanzen gesetzt werden, die in einem Wettbewerb stehen. Wettbewerbsförderung. Länder stehen unter Konkurrenz, was zu einer schnelleren Entwicklung in bestimmten Bereichen führen kann. Wer hat die bessere Bildung?
Durch diese Verteilung wird auch repräsentativ unsere Regierungsform der Demokratie bestärkt, da mehr Ansichten berücksichtigt werden und vorliegen.
Und zu guter letzt verhindert es eine Registrierungsform der Diktatur. Aufgrund der vertikalen (Bund und Land) - und horizontalen Gewaltenteilung (die anderen 3) stehen alle politische Entscheidungen unter stetiger, gegenseitiger Kontrolle. Es ist also unmöglich, dass die Staatsgewalt von nur einer eigenständig wirkenden Person oder Gruppierung ausgeht.