Deutschland föderalismus abschaffen?
Warum kann man diesen föderalismus in Deutschland nicht abschaffen, ist ja schon fast schlimmer als USA.
Warum kein entschärfter föderalismus wie in Österreich?
5 Antworten
Wir sind nun mal ein Bund Deutscher Länder. Ich liebe diesen Bund und ich hasse ihn. Schulbildung und Polizeiaufgaben sähe ich gern in einer zentralen Verantwortung.
Die Dezentralisierung hat uns aber seit 1867 viele Vorteile verschafft, boomende Regionen in verschiedenen Ländern, kein Moloch wie Paris, der alles aus den Provinzen aufsaugt, hier gibt es deshalb wenig Provinz.
Und Deutschland ist vielfältig. Deutschland ist Bierland und Deutschland ist Weinland, im Harz sogar Schnapsland.
Deutschland ist aufgrund seiner Historie ebenso vielfältig wie Italien nur mit etwas weniger Mafia und schlechterem Wetter.
Das ist historisch gewachsen und ich finde das im Prinzip gut so. Sicher könnte man manches einheitlicher Regeln. Aber der Förderalismus trägt auch dazu bei, dass die Politik näher bei den Menschen ist und stärker auf die Situation vor Ort eingegangen wird, die ja z.b. an der Küste oder in den Bergen durchaus unterschiedlich ist.
Die Vorgänger der heutigen Bundesländer waren souveräne Staaten, die sich 1871 zusammengeschlossen haben. Und genauso gründeten 1949 die (westlichen) Bundesländer die Bundesrepublik Deutschland. (So gesehen wäre es naheliegender den Bund aufzulösen, als die Bundesländer.)
Außerdem verhindern die Bundesländer, dass sich allzuviel Macht bei der Bundesregierung konzentriert und sehr oft bildet der Bundesrat, in dem die Länder vertreten sind, ein Gegengewicht zur Bundesregierung. Das ist einer der Sicherheitsmechanismen für unsere Demokratie, die im Grundgesetz verankert sind.
Der Föderalismus ist in Deutschland historisch gewachsen. Er hat nicht nur seine Bedeutung im Grundgesetz, sondern ist auch tief in der deutschen Politikpraxis verwurzelt.
Eine Reform, die das Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern neu regelt, kann ich mir gut vorstellen und wäre auch sinnvoll. Vom Grundsatz her ist der Föderalismus aber sehr wichtig.
Der Föderalismus ist gerade gut für lokale Politik. Ich will nicht wissen, wie stark die Unzufriedenheit wachsen würde, wenn ein vereintes Deutschland sich vielleicht noch weniger um die kleinen Gemeinden und Bundesländer kümmern würde, sondern alles zentralistisch geschieht. Daher glaube ich, dass es förderlich ist für kleinere Gemeinden, Bundesländer und Landtage. So bleibt der Kontakt zum Bürger etwas näher (wenn auch nur begrenzt).
Warum sollte man den Föderalismus denn abschaffen. Den Bundesländern ein Mitspracherecht und individuellen Gestaltungsspielraum zu gewähren ist die Voraussetzung dafür, dass es die Bundesrepublik Deutschland überhaupt noch längerfristig geben kann. Anderenfalls hätten Bundesländer, die sich anders orientieren nur noch die Möglichkeit, ihre Unabhängigkeit zu erklären.
Warum kann man diesen föderalismus in Deutschland nicht abschaffen
Weil es den Bundesrat gibt. Davon mal abgesehen ist ist überhaupt nicht pauschal unmöglich, den Föderalismus abzuschaffen, es gibt nur viele Hürden.