Sollte Deutschland den Föderalismus abschaffen?
Hmmm so richtig der grosse Wurf ist der Föderalismus doch nicht. Speziell Schulbildung wird sehr unterschiedlich gelehrt. Ein Bayern Abi ist wesentlich mehr Aufwand als ein Berlin Abi. Dazu kommt das Hochschulen die Details nicht kennen oder mögen. Mit einer FH Reife aus Bayern wurde ich an einer BAWÜ FH abgelehnt.
Aber auch sonst ist doch Kuddelmuddel. Für die Bahn ist dire Bundespolizei zuständig und und und.
Seid ihr für Klarheit und gehorcht nur noch Berlin? Muss ja nicht heißen das lokal nicht gelenkt werden könnte. Polizei bleibt schon lokal und auch sonst vieles. Nur eben lokale Gesetzbücher könnten in den Schredder. Ist doch toll oder?
Das Ergebnis basiert auf 17 Abstimmungen
13 Antworten
Sagen wir es mal so:
Von mir aus kann man den Föderalismus gerne abschaffen, voraussetzung ist aber, dass alle anderen Bundesländer die Gesetzgebung von NRW 1:1 übernehmen. :-p
Tacheles:
Der Föderalismus ist insofern sinnvoll, als verschiedene Regionen in Deutschland von irer Bevölkerung, ihren Umweltbedingungen und ihrer Wirtschaft her sehr unterschiedlich aufgestellt sind und sehr unterschiedliche Bedürfnisse haben.
Das sorgt dafür, dass es durchaus Sinn macht, verschiedenen Regionen die Möglichkeit zu lassen, bestimmte Dinge in ihrem Sinne, so wie es für dir Region gerade sinnvoll ist, zu regeln.
Deswegen sehe ich keinen Sinn darin den Föderalismus an und für sich abschaffen zu wollen.
Man könnte sicherlich neu ausverhandeln, welche Kompetenzen man den Ländern überlassen möchte und man kann sich auch sicherlich darüber unterhalten, ob der Zuschnitt unserer Bundesländer in ihrer jetztigen Form sinnvoll ist.
Da würde ich z.B. anregen NRW und Niedersachsen aufzuteilen.
Schaut man sich Niedersachsen an, hat der im Norden an der Nordsee gelegene Teil wesentlich mehr strukturelle Gemeinsamkeiten mit Bremen und Hamburg, als mit dem südlichen Niedersachsen, weil es wirtschaftlich und umwelttechnisch unmittelbar vom Naturraum der Nordsee abhängig ist, was irgendwo im Weser-Bergland und im Harz keinen Menschen interessieren muss.
Demgegenüber hat das südliche Niederschsen mit dem nördlichen und mit Ostwestfalen wesentlich mehr Gemeinsamkeiten, als dieses mit dem Ruhrgebiet und mit der Rheinschiene.
Da könnte man z.B. darüber nachdenken, ob nicht eine Neuordnung der Bundesländer aus verschiedenen Gründen sinnvoll wäre. Genau so könnte man strukturell ähnlich aufgestellte Gegenden wie Thüringen und Sachsen oder Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sicherlich auch zusammen legen.
Das andere Thema wäre wie gesagt, gegebenenfalls nochmal neu auszuwürfeln, welche kompetenzen den Ländern überlassen sein sollen und wie weit die gehen dürfen.
Es ist richtig, die Verschiedenartigkeit der Schulabschlüsse in den unterschiedlichen Bundesländern ist ein Problem, aber deswegen muss man nicht gleich den Föderalismus abschaffen.
Da reicht es völlig ihn neu zu regeln in einer Weise, dass man dabei ein paar Grundübereinkommen wegen der Vergleichbarkeit trifft.
Hallo NinaDiamond,
ich gehe mit der Meinung konform, dass Föderalismus und Bürokratismus (!) in Deutschland weiter abgebaut werden muss.
Ansonsten sind wir zu kompliziert und machen uns (gerade im internationalen Wettbewerb) zu langsam!
Dennoch dürfen Föderalismus und Bürokratismus nicht in Gänze abgeschafft werden. Denn diese Instrumente bringen uns Sicherheiten. Allerdings müssen in den einzelnen Bereichen diese gründlich auf ihre Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit überprüft und abgebaut werden.
emesvau
Nicht abschaffen, aber reduzieren da, wo es sinnvoll und notwendig ist.
Eine Einteilung in ungefähr 4 Bundesländer würde in Deutschland vollkommen ausreichen.
Was würde Deutschland da an Geld sparen!
Aber dazu wird es leider nie kommen, weil kein Bundesland an seinem eigenen Ast sägen würde.
Ich finde es auch eher nutzlos.