Föderalismus – die neusten Beiträge

18,65 Milliarden Euro wurden im vergangenen Jahr mittel des Länderfinanzausgleichs umverteilt. Mehr als die Hälfte davon kam aus einem Bundesland – und das sorgt für Unmut.

Bayern ist größter Einzahler

9,77 Milliarden, insgesamt also 52 Prozent des Gesamtvolumens, kommen aus Bayern – das sind sieben Prozent mehr als im Vorjahr. Auf Platz zwei der Geberländer steht Baden-Württemberg (5,03 Milliarden), gefolgt von Hessen auf drei (3,73 Milliarden) und Hamburg als letztes der vier Geberländer mit 106 Millionen Euro. Zwei Drittel des Geldes, 13,92 Milliarden Euro, gehen nach Ostdeutschland. Das größte Empfängerland mit 3,94 Milliarden ist Berlin, danach folgt Sachsen (3,25 Milliarden) und Thüringen (2,04 Milliarden).

Forderung nach Überarbeitung

Schon 2023 reichte Bayern Klage gegen den Länderfinanzausgleich beim Bundesverfassungsgericht ein, da von dort seit Jahren das meiste Geld kommt. Eine Entscheidung steht bisher noch aus. Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) erklärte, dass der Finanzausgleich „völlig aus dem Ruder gelaufen“ sei und argumentierte, es würde sogar zulasten von der bayerischen Bevölkerung gehen. Weiter fordert er, dass Nehmerländer ihrer Eigenverantwortung stärker nachkommen müssen.

Hamburg als Geberland hingegen möchte die föderale Finanzsolidarität beibehalten.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie steht Ihr zum Länderfinanzausgleich?
• Wie könnte/müsste dieser überarbeitet werden?
• Denkt Ihr, dass das Gefälle zu einer Kluft zwischen einzelnen Ländern führt?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team 

Wenn die Europäische Union es schaffen würde sich zu vereinen dann könnte der gesamte Kontinent davon profitieren wenn es gut umgesetzt wird. Europa hätte politisch wieder mehr mitzureden, Wirtschaftlich kann man die gesamten Ressourcen die jedes Land zu bieten hat fusionieren und natürlich auch zum Thema Sicherheit wäre Europa mit einer Vereinten Armee wahrscheinlich sicherer

in Deutschland

Würde man damit mehr Probleme schaffen oder lösen?

Die Bundesländer Bayern, Thüringen und Sachsen tragen die zusätzliche Bezeichnung ,,Freistaat" .

Als ,,Freie Hansestadt" bezeichnen sich die Stadtstaaten Hamburg und Bremen .

In der föderalen Struktur der BRD haben diese Bezeichnungen aber keine sonderrechtliche Bedeutung, sondern historische Gründe.

Dennoch können Menschen z.B. aus Unkenntnis anderer Meinung sein.

• ,,Freistaat " , ,, Freie Hansetadt" : Etwas Besonderes?

Haben wir in der Bundesrepublik zu viel an staatlicher Einmischung und Regulierung, und wird zu oft nach der staatlichen Hand gerufen, wenn man Dinge schön „von oben“ geregelt haben will?

Das in anderen Ländern nicht unübliche Unterrichten abseits öffentlicher Schulen ist in Deutschland rechtlich nicht möglich und genügt der Schulpflicht nicht. Geländer mussten bis vor Jahren eine Einheitshöhe von 0,90 oder 1,00 Metern haben, eine Höhe, bei der sich große Menschen auch ungeschickt drüberhebeln können. Vergleichsweise hohe Steuern auf Treibstoff lassen gerade Pendler und Spediteure straucheln und heben verschiedene Preise zudem künstlich an. Bundeswehrpanzer in Afghanistan müssen (bundesdeutschen) TÜV haben. Kita, Hort, Krippe und andere Fremdbetreuung sind zwar keine Pflicht, aber sie werden seit Jahren einseitig als tagsüber-Familienersatz nach Vorbild der DDR angepriesen.

Neigen wir Deutschen einfach zur Überregulierung und weniger zu Individualismus?

Sollten deutsche Bundesländer autonomer gegenüber dem Bund werden und so zum Beispiel (ähnlich wie US Bundesstaaten) eigenes Strafrecht, Verkehrsrecht und Steuerrecht einführen? Besonders im Bereich Strafrecht und dessen Durchsetzung könnte sich so ein interessanter Wettbewerb zwischen den Bundesländern ergeben.

Könnte man den deutschen Föderalismus nicht einfach abschaffen indem man die föderalen stellen einfach zusammen privatisiert und alle in einer privaten Hand sind?

Diese private Hand kann ja immer noch zu 51% dem Bund gehören.

Deutsche Bürgerpartei (DBP): Ihre Ausrichtung ist mitte-rechts, demokratisch-föderalistisch und fordert eine bessere Wirtschaft. Sie fördert Nationalkonservatismus und ist etwas Revisionistisch.

Warum kann man diesen föderalismus in Deutschland nicht abschaffen, ist ja schon fast schlimmer als USA.

Warum kein entschärfter föderalismus wie in Österreich?

gerne mit begründung :)

Hintergrund: ich höre aus meiner Freundeskreis permanent, dass sie kein Fan von der Förderalismus sind (allein die Tatsache dass bspw Bildung Ländersache ist und heutzutage die Bildung in jeglicher Hinsicht vom Staat vernachlässigt wird).

Und vielleicht noch: Mögt ihr es dort wo ihr lebt / seid ihr zufrieden oder nicht?

Bzw. In welchem Bundesland würdet ihr lieber wohnen wollen oder wo wollt ihr vielleicht mal wohnen?

PS: Es können ja auch die Personen antworten, die im Ausland wohnen.

LG

Wenn ich mir die aktuellen Probleme anschaue habe ich das gefühlt das der Föderalismus mittlerweile zu einem zentralen Problem geworden ist.

Beispielsweise haben wir 16 verschiedene Schulsysteme, 16 verschiedene Bauordnungen und jedes Bürgeramt in einem Bundesland hat auch noch ein eigenes System. Ihr seht was ich meine.

Daher meine Frage wie ihr das seht und welche Meinung ihr habt.

Meiner Meinung nach ist der Föderalismus ein wichtiges Element der deutschen Staatsordnung, dennoch sollte man versuchen das System zu verschlanken. Man könnte Bundesländer z.B Vereinigen wie Berlin und Brandenburg oder dem Bund mehr Kompetenzen geben, so dass er in der Schulpolitik einen allgemeinen Rahmen vorgibt, in welchem sich die Bundesländer bewegen können ohne sich allzu sehr von den anderen Ländern im Bund abzuheben.

Ich frage mich warum überhaupt ein Schulabschluss an das Bundesland angeknüpft sein sollte wenn das Abitur überall gilt?

Die Bundesrepublik Deutschland ist eines der wenigen deutschsprachigen Länder, das sein Hauptkulturgut nicht explizit mit Verfassungsrang schützt, wie ohnehin sehr viel „dezentral“ geregelt ist. Mehrere Bundesländer schreiben Deutsch und diverse Minderheitensprachen als Behördensprachen vor, andere Staaten und Regionen, darunter Namibia, Dänemark, Österreich und Liechtenstein, nennen Deutsch in ihren Verfassungen als geschützte Sprache. Künstlich eingeführte Fremdwörter, die ganze Generationen ausschließen, werden regelmäßig nur von Sprachpflegevereinen und Menschen, die Texte nicht mehr verstehen, bemängelt.

siehe auch: Debatte um „Deutsch ins Grundgesetz“ zur mittlerweile seit Jahren geführten Diskussion

siehe auch: „Amtssprache in Hessen“ (Initiative)

Was bevorzugt ihr?

Was ist der Vorteil des Föderalismus und warum wurde er überhaupt eingeführt?

Deutsche Schüler haben im internationalen PISA-Vergleich das bislang schlechteste Ergebnis erzielt. Seit Beginn der Studie haben die Schüler hierzulande in allen Kernkompetenzen abgebaut. Die möglichen Gründe für den Leistungsabfall sind vielfältig...

Was ist die PISA-Studie?

Der Begriff "PISA" steht für "Programme For International Student Assessment" und beschreibt ein internationales Schulleistungs-Vergleichsverfahren. Im besagten Test werden weltweit 15-jährige Schüler im Abstand von drei Jahren auf ihre Kompetenzen beim Lesen, in der Mathematik sowie den Naturwissenschaften geprüft. In Deutschland wurden ca. 6.000 repräsentativ ausgewählte Schüler an rund 260 Schulen aller Schularten getestet. Neben dem zweistündigen Multiple-Choice-Test wurden zudem Fragen zu den Lernbedingungen oder der sozialen Herkunft der Jugendlichen gestellt. Weltweit betrug die Anzahl der teilnehmenden Schüler um die 700.000.

Deutsche Schüler offenbaren gravierende Defizite

Die deutschen Schüler schneiden im Vergleich zum letzten Test aus dem Jahr 2018 in allen drei Bereichen schlechter ab. Obgleich zwar bei allen partizipierenden OECD-Staaten Leistungsrückgänge zu beobachten sind, fallen die Leistungseinbußen deutscher Schüler überdurchschnittlich groß aus. Nach der ersten Studie aus dem Jahr 2000 konnte Deutschland seine Ergebnisse zwar verbessern und auf hohem Niveau halten; spätestens seit den letzten PISA-Tests jedoch ist ein klarer Abwärtstrend zu verzeichnen.

Derzeit liegt Deutschland nur noch in den Naturwissenschaften signifikant über dem Durchschnittswert der OECD-Staaten. In Mathematik sowie bei der Lesekompetenz hingegen findet man sich mittlerweile nur noch im OECD-Durschnitt wieder. Besonders schockierend wäre der Umstand, dass ca. 1/3 der Jugendlichen in mind. einem der getesteten Felder über nur sehr geringe Kompetenzen verfügen. Auch auf Seiten der besonders leistungsstarken Schüler haben sich im aktuellen Test gewisse Defizite herauskristallisiert.

Und während Estland erneut herausragend gute Ergebnisse erzielt hat, erörtern Experten hierzulande die potentiellen Gründe für das erschreckend schlechte Ergebnis unserer Schüler...

Mögliche Faktoren für das schlechte Abschneiden

Wenngleich die Autoren der Studie davon ausgehen, dass die durch Corona bedingten Schulschließungen einen negativen Effekt auf den Kompetenzerwerb hatten, offenbart die Auswertung der internationalen Daten keinen systematischen Zusammenhang zwischen der Dauer der Schulschließungen und der Leistungsrückgänge.

Wie in kaum einem anderen Land hängen die Bildungschancen in Deutschland enorm stark von der sozialen Herkunft ab, was bedeutet: Schüler aus sozial schwächeren / bildungsferneren Haushalten haben hierzulande häufig so gut wie keine Chance, einen höheren Bildungsabschluss zu erlangen. Estland zeigt erfolgreich auf, wie Schüler mit Lern- und Leistungsdefiziten erfolgreich und gezielt gefördert werden, um ihnen einen erfolgreichen Bildungsweg zu ermöglichen.

In Kontrast zu anderen Staaten tut sich Deutschland darüber hinaus weiterhin schwer, die aktuelle Technik in moderne didaktische Konzepte zu integrieren. Anstatt über Handyverbote zu sprechen, sollte viel mehr nach Mitteln gesucht werden, derartige Technologien für das Unterrichtsgeschehen nutzbar zu machen. Erschwerend kommt hinzu, dass in Deutschland aufgrund der föderalen Struktur in jedem Bundesland andere Bildungsstandards gelten.

Der Anstieg an Kindern geflüchteter Menschen wäre ebenso als ein möglicher Grund zu nennen. Hierbei gilt jedoch zu bedenken, dass auch an den Gymnasien ein drastischer Leistungsrückgang zu verzeichnen ist und Gymnasien i.d.R. nicht die Last der Integration zugewanderter Kinder zukommt.

Der Bildungsexperte Olaf Köller vertritt die Meinung, dass sich in zahlreichen westlichen Gesellschaften auch eine Art "Sättigung" eingestellt hätte, die einen generellen Motivationsverlust seitens der Schülerschaft bedingen würde...

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die aktuellen Ergebnisse der Studie? Sollte die Bildungspolitik in Deutschland vereinheitlicht werden? Was läuft Eurer Meinung nach gut und was schlecht an deutschen Schulen? Wann und wie sollten lernschwache Kinder gefördert werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pisa-studie-interview-100.html

https://www.tagesschau.de/kommentar/pisa-foederalismus-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/pisa-studie-128.html

https://www.oecd.org/media/oecdorg/satellitesites/berlincentre/pressethemen/GERMANY_Country-Note-PISA-2022_DEU.pdf

Ist ja nochmal etwas anderes als wenn sich ein Bundesland, beispielsweise Bayern, auf eigenen Wunsch unabhängig machen will. Offenbar ist das nicht so einfach möglich, wie sie sich das vielleicht wünschen würden.

Was wäre allerdings, wenn so etwas "von oben", also vom Bund aus, geschieht, um z.B. die braunen Bundesländer abzustoßen?

Könnte die Bundesrepublik Deutschland einzelne Länder aus sich ausschließen?

Wo ist die rechtliche Grundlage dafür verankert, dass das geht oder nicht geht?

Bildung ist Ländersache in Deutschland. Deshalb ist der Weg zur Hochschulreife je nach Bundesland nicht nur unterschiedlich gestaltet, sondern bringt auch Schwierigkeiten bei der dann anstehenden Studienplatzsuche mit sich. Will ein Berliner Abiturient also dann beispielsweise in Bayern studieren, so muss er sich bei der Zulassung gegen Abiturienten mit ggf. anderem Bildungsstand und Fachkenntnissen behaupten. Der Abiturschnitt ist hier nur bedingt vergleichbar.

Der Bund möchte nun eine einheitliche Lösung für alle deutschen Abiturienten finden, um Chancengleichheit zu garantieren.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abitur-einheitlich-kmk-101.html

Sollte Bildung auch weiterhin Ländersache bleiben? Sorgt ein einheitliches Abitur wirklich für Chancengleichheit?

Guten Tag,

Gäbe es vielleicht eine künstliche Intelligenz im Internet, die meine vor und Nachteile für mich berechnen könnte?

Z.b.: ,,Förderalismus kostet viel Geld". Ich hätte dann gerne, das sie mir dann jeweils Vorteile und Nachteile darüber nennen könnte.

Morgen zusammen, wir wissen es seit Jahren: in Deutschland herrscht Lehrermangel - in fast allen Schulformen und in quasi allen Bundesländern.

Diese Woche stellte die CSU in Kloster Banz seine Idee zur Verbesserung der Situation in Bayern vor. Neue Stellen in Schulen schaffen, nicht nur Lehrerstellen, und Lehrer aus anderen Bundesländern per höherem Gehalt, Umzugsgeld... ("Starterpaket") nach Bayern werben.

Ich bin geschockt.

Wie ist eure Reaktion darauf?

Hallo,

ich wollte Fragen, ob mir jemand ein paar Vorteile zum Föderalismus geben kann bzw. welche positiven Argumente es gibt.

Die Debatte zwischen Föderal- und Zentralstaat ist bei weitem keine neue, aber durch die aktuelle COVID-Pandemie stößt unser Föderalstaat dann doch vermeintlich an seine Grenzen. In einer Zeit in der man es mit schnellen und dynamischen Entwicklungen zu tun hat, bedarf es dann doch mal schnelles staatliches Agieren.

Aber auch Themen wie Bildungsföderalismus sind ja bekannte Nachteile unseres Systems. Wie denkt ihr darüber, ist der Föderalismus in Deutschland noch zeitgemäß oder bedarf es da Reformen oder sogar einer Systemänderung?

Ich frage mich immer wieder welchen Sinn der Föderalismus in Deutschland eigentlich hat.

Wieso muss es in fast allen Bundesländern andere Schulgesetze und Regeln geben. Wir sollen uns mit dem Bildungsniveau der Welt vergleichen aber können nicht mal das Niveau von Bremen und Bayern vergleichen.

Wieso gelten in Brandenburg andere Corona Regeln als in Berlin, obwohl die Inzidenzen fast gleich sind und ich fast nach Brandenburg laufen kann.

Die ganzen Länderregierungen und -parlamente kosten doch nur Unmengen Geld. Was bringt uns das?

Wo liegt der Vorteil?

Hey!

Ich mache mir in letzter Zeit viele Gedanken über unser deutsches Schulsystem. Im Vergleich zu Top Ländern wie Schweden oder Finnland ist es natürlich katastrophal.

Klimawandel etc ist sehr wichtig, aber findet ihr auch, dass mehr über Bildung und Schule gesprochen werden sollte?
Sei es die Digitalisierung, die Förderung schwächerer Schüler, finanzielle Unterstützung der Eltern oder mehr Selbstbestimmung der Unterrichtsfächer für Schüler. Es gibt tausende Dinge, die bei uns noch Mängel aufweisen.

Wie seht ihr das? Lasst uns gerne ein bisschen sachlich diskutieren 🥰

Wie z.B:das Bayerische Rote Kreuz ,die Partei CSU usw.

Aber warum?

Guten Morgen :)

Ich würde gerne mal wissen warum Bremen (und Bremerhaven) ein eigenes Bundesland ist. Es ist nicht so groß wie einige andere Städte die zu einem Bundesland zählen, wirtschaftlich spielt es auch keine soo große Rolle und generell sehe ich iwie kein Grund warum Bremen ein eigenes Bundesland ist?

Wäre nett wenn mir das jmd erklären könnte :D

Gehören die „Deutschen“ auch dazu oder wie haben sie sich damals genannt?

Seit wann gibt es das einheitliche deutsche Volk

Es war doch gewiss vor den Germanen?

Am 12. Mai 2000 entwarf ein deutscher Außenminister die Vision eines föderalen Europas.

Wer hat die Macht in Europa?

Hallo Leute,

ich weiß, dass die Überschrift sehr direkt ist. Ich komme gar nicht klar darauf wie unnötig der Bildungsinhalt ist. Viele denken sich, dass das selbstverständlich so sein muss. Wenn man so richtig darüber nachdenkt, kommt man auch zum Entschluss, dass man nichts von diesen Themen später nötig hat. Ich meine wozu lernen wir in der schule Satz des Pytagoras….wie auch immer das geschrieben wird. ? Wow danach bin ich sooo viel schlauer... NICHT. Bringt mir bei der Berufsauswahl ja auch nichts, außer dass ich gar nichts damit zu tun haben will. Dahinter steckt die Regierung und will uns dumm machen. Irgendwer muss ja die k...arbeit machen. Wenn du dich in der Schule nicht verstehst mit dem Mathelehrer, dann hast du echt ein Problem, da er die Macht über deine Note hat. Er entscheidet ja ob du versetzt wirst. Ich bin 17 und meine neue Mathelehrerin ist die stellvertretende Direktorin. Sie zum Beispiel hat den größten schaden. Keiner im Unterricht versteht etwas, egal ob man zuhause dafür bis zum Tod übt. Sie gibt uns Arbeitsblätter, lesen wir , dann direkt Übungsaufgaben. Nicht ein bissen Mühe von der Lehrerin kommt. Wenn ich was frage, sagt sie " ja hömma das steht doch auf dem Blatt, kannst doch lesen" oder " das ist 3. Schujahr". Diese Spezies von Lehrer sollte halt echt verotten xD. Es ist halt nicht nur das. In einer Klasse mit 25 Schülern sollte man eig. 2 Klassenlehrer haben. Nicht mal das kommt zustande. Es spielen so viele Faktoren eine Rolle so dass ich nicht alle aufzählen kann.

lb

Welche Ziele verfolgten die Republikaner und die Föderalisten zur Zeit der amerikanischen Revolution im Hinblick auf die Verfassung und allgemein zu dieser Zeit ?
Danke :)

also z.B. der Freistaat Bayern? Was bedeutet es, wenn man Freistaat ist?

Diese Karikatur hat den Titel "Föderalismus: Im Gleichtritt Marsch". Jedoch weiß ich leider Nichts mit ihr anzufangen. Vielleicht ist von euch jemand so lieb und könnte mir sagen was diese Karikatur ausdrücken will?

Worin liegt der genaue Unterschied? Im Föderalismus haben die einzelnen Länder eigene Kompetenzen, während beim dezentralen Einheitsstaat zwar Regionen teils selbst verwaltet werden, aber zentral überwacht werden. Stimmt das, bzw. unterscheiden sich die beiden Typen noch weiter?

Könnte mir bitte schnell jemand diese Zeichnung erklären?

Was ist Föderalismus und was für Vor-/Nachteile gibt es dabei?

am Beispiel des Bildungsföderalismus in Deutschland. Könntet ihr mir ein Beispiel nennen? Danke (:

Föderalismus kennt jeder. Deutschland ist einer von vielen Ländern, die föderal sind. Länder mit föderaler Politik haben Gliedstaaten (die deutschen Gliedstaaten sind Bundesländer).

Auch die Österreich (ebenfalls mit Bundesländern) und Schweiz (hat Kantone) haben eine föderale Politik. Zentralismus (eigentlich Einheitsstaat) ist eine Politik, die keine Gliedstaaten haben.

Da sind nur Verwaltungsregionen, die sich der Regierung unterzuordnen. Sechs Nachbarländer von Deutschland haben eine zentralistische Politik (Dänemark, Niederlande, Polen, Luxemburg, Tschechien und Frankreich).

Ich selbst finde: Die föderale Politik passt besser zu Deutschland.

Weil:

• Fast exakte Grenze der Regionen
• Tolles Gefühl, wenn man an der Bundeslandsgrenze wohnt (ich wohn nicht an einer Bundeslandsgrenze)
• Hörfunksender hören, wenn man Grenznah wohnt

Wie sieht ihr das ?

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