Wie lässt sich das kooperative Prinzip im Föderalismus verfassungsrechtlich limitieren, ohne die Bundestreue zu verletzen?
2 Antworten
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Deutschland, Politik, Parteien & Politik in der DACH-Region
Das müsste mit einer Änderung des Grundgesetzes durchgesetzt werden. Und dazu müssten die Länder zu 2/3 zustimmen.
Ansonsten ist das Gebiet der konkurrierenden Gesetzgebung zwar bestimmt. Hier kann der Bund über die Länder bestimmen. Es gibt aber selbst da Einschränkungen.
Kooperieren ja, aber wenn Bayern plötzlich das Verteidigungsministerium übernimmt, ist Schluss mit lustig!
Spaß bei Seite
Praktisch heißt es: Der Bund darf Rahmen setzen und koordinieren, aber er darf den Ländern nicht ihre grundsätzlichen Kompetenzen wegnehmen oder ihnen verbindliche Auflagen machen, die über das Ziel der Zusammenarbeit hinausgehen. Sonst wäre die Bundestreue verletzt, denn die basiert ja auf Respekt vor der föderalen Struktur.
Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Geschichte ist meine Leidenschaft