Wie wahrscheinlich denkt ihr ist ein Tempolimit deswegen?
5 Antworten
Null. Das Klimagesetz wird sowieso geändert, und damit ist das Urteil - welches sich auf die alte (noch) heute gültige Fassung bezieht, irrelavant. Das einzige Ergebnis wird sein, dass die Regierungsparteien im Bundestag die Lesung der neuen Fassung vorziehen.
Es ist keine Neuigkeit, dass Umweltverbände, die in der Politik mit ihren Forderungen in der klaren Minderheit sind, versuchen über Klagen vor den höchsten Gerichten ihre politischen Ziele durchsetzen zu können.
Doch eigentlich ist ein Tempolimit eine rein politische Entscheidung. Da hat die Justiz der Legislative keine Grundsatzvorschriften zu erlassen, denkbar wäre eine Präzisierung der Auslegung bestehenden Rechts - doch ein Tempolimit einzuführen bräuchte klar eine Gesetzesänderung, es geht hier nicht um eine Präzisierung. Da kann man mit dem Klimawandel oder dem Schutz von Mensch und Tier vor Verkehrsgefahren argumentieren wie man will.
Es ist leider eine Tatsache, dass einige Gerichte in den letzten Jahren vermehrt "urteilsbasierte Politik" machen, d.h. ihre Kompetenzen innerhalb der Gewaltenteilung überschreiten. Es sollte nicht zu einem politischen Seilziehen kommen zwischen Legislative und der Judikative.
Hoffentlich sehr.
Deutsche Autobahn sind einfach nur Stress wenn sie zwei spurig sind
Ich würde gerne mein Tempomat anmachen einfach dahin fahren.
Wobei ich eher 130km/h proklamieren würde
Wir brauchen noch eine 20-jährige Langzeitstudie, bevor wir mit Sicherheit sagen können, dass ein Tempolimit CO2 einspart.
Das unterkomplexe Freiheitsverständnis macht die FDP am schnellen Autofahren fest. Schließlich will sich Lindner ja mit seinem Porsche "forciert durch den Verkehr bewegen".
wir müssen es einführen damit wir das Klima retten
siehe München da ist eine kleine eiszeit entstanden
wir müssen es einführen damit wir das Klima retten
"Wir" retten das Klima sowieso nicht. Ein Tempolimit im Übrigen auch nicht, weil auf über 90% der deutechen BAB sowieso schon Limits bestehen. Der Einsparungseffekt bei CO2 wäre winzig, wenn überhaupt.
siehe München
Aha.
da ist eine kleine eiszeit entstanden
Wat? Hier ist Winter. Völlig normal im Dezember. Temperaturen von bis zu -20° waren hier noch in den 70er und 80er Jahren regelmäßig zu beobachten. Da sind die gerademal -8° von heute früh pillepalle.
Ich wäre bereit München zu opfern für unsere Freiheit.
Mit Koks kennen die sich da unten doch aus.