Meinung des Tages: Geheime AKW-Akten und angebliche Manipulation von Dokumenten: Was denkt Ihr über die Vorwürfe, die den Grünen gegenüber nun kursieren?

Es ist etwas mehr als ein Jahr her, dass in Deutschland der letzte Atommeiler vom Netz ging. Unter anderem deshalb importiert Deutschland seither viel Strom. Doch das Ende des „Atomstaats“ hat nicht jeden glücklich gestimmt.

Freigeklagte Atomkraft-Akten

Ein Redakteur des Magazins „Cicero“ machte sich zur Aufgabe, interne Dokumente zum Atomausstieg frei zu klagen. Sie sollen zeigen, wie durch Manipulation von Seiten der Grünen die Laufzeitverlängerung von deutschen Kernkraftwerken stattgefunden hat. Auch Robert Habeck soll falsch oder nur unzureichend informiert worden sein.

Patrick Graichens Vermerk

Habeck war begeistert vom Vermerk seines Staatssekretärs. Als „famoses Papier“ bezeichnete er es damals. Das Papier fasst fünf Seiten, auf denen Graichen am 04. März 2022 dargestellt hatte, dass Deutschlands Atomkraftwerke trotz des massiven Gasmangel nicht länger am Netz bleiben sollten. Eine Laufzeitverlängerung bis über den Jahreswechsel sei nicht zu empfehlen. Ein Weiterbetrieb, so argumentierte Graichen, könne zu rechtlichen Problemen führen, aber auch eine technische und personelle Umsetzbarkeit könnte schwierig sein. Außerdem sei es keine Lösung für die Energiekrise. Das Wirtschaftsministerium veröffentlichte eine veränderte Version dieses Prüfvermerks auf der Website.

Ein Streckbetrieb bis ins Frühjahr 2023 erfolgte nach einer Intervention des Bundeskanzler letztlich dennoch.

Gutachten aus der Stromabteilung des Wirtschaftsministeriums 

Das Magazin Cicero klage auf Offenlegung der betreffenden Unterlagen. In diesen Ministeriumsunterlagen stellt sich heraus, dass die Sichtweise von Graichen von Fachbeamten im Wirtschafts- und Umweltministerium nur bedingt geteilt wurde.

Dabei geht es konkret um ein Gutachten, das aus der Stromabteilung des Wirtschaftsministeriums stammte. Beamte plädierten darin dafür, einen Streckbetrieb der damals noch drei aktiven AKWs bis zum 31. März zu prüfen. Der Erdgasverbrauch im Stromsektor könne so auf ein Minimum reduziert werden, so der Inhalt des Gutachtens.

Strommarktexperten bezeichneten den Ersatz von teuren Gaskraftwerken mit stillgelegten Kohlekraftwerken als „äußerst risikoreich“. Ein Streckbetrieb, so die damalige Aussage, könnte helfen, sodass die „Strompreise in vielen Stunden sinken“.

Gutachten hat Habeck angeblich nicht erreicht

Wirtschaftsminister Habeck soll dieses Gutachten selbst nie gesehen haben. In der Leitungsebene habe nur Graichen den Bericht gelesen, wie das Ministerium gegenüber dem Tagesspiegel erläuterte.

Außerdem erklärte das Ministerium, dass bezüglich einer potentiellen Verlängerung verschiedene Argumente dafür und dagegen angehört worden seien – so beispielsweise auch Argumente der Kraftwerksbetreiber, die aber in einem Streckbetrieb keinen Nutzen gesehen hätten. Auch seien die Sicherheitsrisiken einer längeren Laufzeit besprochen worden.

Kritik von anderen Parteien

Die Opposition sieht in den neuen Entwicklungen einen großen Skandal. Martin Huber (CSU) attackierte Habeck, indem er ihm vorwarf, auch den Bundeskanzler beim AKW-Aus belogen zu haben. Weiter schlussfolgert er, dass die Strategie des Grünenpolitikers offensichtlich auf falschen Tatsachen basiere. Scholz müsse deshalb nun dringend durchgreifen und den Rückbau von Atomkraftwerken stoppen.

Auch die FDP hat eine deutliche Meinung: Stephen Seiter, der technologiepolitische Sprecher der Liberalen erklärt, dass die „Vorgänge im Wirtschaftsministerium“ entgegen eines „wissenschaftsbasierten Politikstils“ sprechen würden. Habeck müsse zügig und transparent aufklären, was konkret geschehen sei.

Die SPD wiederum sieht keinen Grund, den Atomausstieg infrage zu stellen. Derzeit seien so viele Erneuerbare am Netz wie noch nie zu vor, erklärte der Fraktionsvize Matthias Miersch der Mediengruppe Bayern. Weiter erklärte er, dass die Energiepreise gesunken und die Versorgungssicherheit stets gewährleistet gewesen sei.

Harald Ebner (Grüne) bezeichnet den Aufruhr als eine „Phantomdebatte“.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie steht Ihr zum Atomausstieg?
  • Vermutet Ihr, dass hier wirklich ein Skandal stattgefunden haben könnte oder seht ihr darin auch eher eine „Phantomdebatte“?
  • Was "erwartet" Ihr nun an dieser Stelle von Habeck?
  • Müsste es etwaige politische Konsequenzen geben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch ein schönes Wochenende!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/atomausstieg-habeck-wirtschaftsministerium-1.6602600https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cicero-recherchen-atomausstieg-reaktionen-100.htmlhttps://www.tagesschau.de/faktenfinder/ein-jahr-atomausstieg-deutschland-100.html
https://www.cicero.de/innenpolitik/robert-habeck-akten-atomkraftwerke-kernkraftwerke-klage-akw-laufzeit-atomausstieg
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/habeck-geheime-akw-akten-beamte-manipulierten-dokumente-um-atomausstieg-durchzusetzen-li.2209061

Bild zu Frage
Umweltschutz, Inflation, Zukunft, Umwelt, Ampel, Atomkraft, Atomkraftwerk, Bundeskanzler, erneuerbare Energien, FDP, Russland, Skandal, SPD, Ukraine, Union, Atomausstieg, Energiekrise, Opposition, Energiewende, Olaf Scholz, Robert Habeck, Ampelkoalition, Meinung des Tages
Ist unsere Gesellschaft am Verrotten?

Die älteren leben in einem unermesslichen Konsum auf den Kosten der jungen und zukünftigen Generationen. Man braucht immer sofort das neueste Handy, das schönste Auto, das größte Haus. Unsere Gesellschaft ist extrem materialistisch.

Man vergleicht sich überall. Wir können nicht mehr zufrieden sein mit dem was wir haben. Die Natur reicht nicht mehr aus. Alles ist voll mit Industrie und Beton. Die Böden werden fast komplett versiegelt. In den Städten gibt es bis auf künstlich angesetzte Bäume und Sträucher nichts.

Die Luft wird immer schlechter. Das Essen ist voll mit Chemie. Das Wasser ist voll mit Mikroplastik. Tiere verlieren ihren Lebensraum. Milliarden werden flüchten müssen durch Dürren und Hitze. Die Ernten werden ausfallen.

Zumindest in meiner Generation (Ich bin 15)

Ich habe Bilder von meinem Uropa ca. um die Zeit 1930 gefunden wie er in der Natur ist. Viel mehr Wälder. Keine extreme Monokulur. Jugend war früher viel unbeschwerter (natürlich wenn man die Kriege nicht einbezieht). Da ging es nicht um ein ewiges Rennen wer die teuerste Kleidung trägt.

Ich bin fertig mit dieser Welt. Vielleicht ist es das Beste einfach zuzusehen wie sie in ihrer Gier untergeht als Nährboden für zukünftiges Leben.

Oder hat jemand eine Idee wie sich die Gesellschaft wandeln könnte?

Liebe, Leben, Umweltschutz, Männer, Schule, Zukunft, Freundschaft, Umwelt, Geschichte, Deutschland, Politik, Frauen, Psychologie, Welt, Jugend, Meinung, Philosophie, Psyche
Gedanken über die Welt?

Als was definieren wir "uns"? Die Lebensformen auf unserem Planeten, die Landlebewesen, die Säugetiere, die Primaten oder Homo Sapiens - sprich: der Mensch? Ich schreibe diese Einleitung in der Annahme, dass wohl die meisten beim genannten Pronomen an Individuen der selben Spezies denken, der sie mit aller Wahrscheinlichkeit selbst angehören - den Menschen. Diese Ansicht stellt ein grundlegendes Problem in "unserer" Weltanschauung dar. In "unserer" Welt werden Lachs, Rind, Truthahn etc. nicht mehr als Tierarten, sondern als Lebensmittel gesehen. Schon Kindern wird in jungem Alter beigebracht Fischstäbchen und den Goldfisch im Goldfischglas klar voneinander zu trennen. Wir definieren uns als Individuen, als Menschen, und doch sind wir gleichzeitig Teil eines zerstörerischen Systems der Ignoranz und Gleichgültigkeit, das Leben nicht als schützenswert betrachtet, sondern als Ressource, als Ware. Wir sind Gefangene unserer eigenen Ignoranz, unfähig zu erkennen, dass die Trennung zwischen uns und den anderen Lebewesen auf diesem Planeten eine Illusion ist - eine Lüge, die wir uns selbst erzählen, um unser Gewissen zu beruhigen. Doch in den Augen eines Nutztieres das in der Massentierhaltung vor sich hin vegetiert, oder eines Wildtieres, dessen Lebensraum durch Konsumgier und die Gier nach Profit zerstört wird, sind wir nicht nur Menschen - wir sind die Verkörperung des Leids, Elends und der Schmerzen die wir verursachen. Und während wir uns weiterhin in unserem Wohlstand suhlen, ertrinkt die Welt um uns herum in einem Meer, bestehend aus einer klebrigen Pampe aus Verzweiflung und Zerstörung, die sich an allem klammert was sie erreichen kann und vor der wir konsequent unsere Augen verschliessen.

Mir ist sehr wohl bewusst, dass auch dieser kleine Anfall von Schreibwut wohl sein Zielpublikum verfehlen wird.

Ich wünsche einen schönen Abend.

Leben, Umweltschutz, Zukunft, Text, Ethik, Existenz, Gesellschaftskritik, Klima, Menschheit
Grüne alternative Listen?

Welche Alternativen gibt es zur GRÜNEN Partei, wenn Umwelt- und Naturschutz wichtig ist? Warum brauchen wir überhaupt Alternativen? Die GRÜNEN werden als Regierungspartei zunehmend unbeliebter, können aber auf eine Stammwählerschaft setzen, die sie als geringstes Übel empfindet und Kleinstparteien wie der Klimaliste keine realistischen Chancen einräumt.

Sie enttäuschen durch Kompromisse mit Koalitionspartnern, unkluge Gesetzesvorhaben, die von der populistischen Presse gegen sie verwendet werden, und werden je nach Perspektive als zu wirtschaftsfreundliche Klientelpartei für reiche Bildungsbürger und Großkonzerne oder aber als wirtschaftsfeindliche Verbotspartei kritisiert.

Alternativen:

  1. eine soziale, kapitalismuskritische Umweltschutzpartei für alle, denen die GRÜNEN zu bürgerlich/rechts erscheinen. Das könnte die LINKE werden, wo Wagenknecht ihren eigenen Weg geht?
  2. eine konservative patriotische Naturschutzpartei, die auch enttäuschte Nichtwähler rechts von der CDU gewinnen könnte?
  3. eine umweltfreundliche liberale Fortschrittspartei, die das umsetzt, was man von einer grün-liberalen Ampelkoalition zumindest dem Namen nach erhoffen würde
  4. all das zusammen - ist das möglich? Also quasi eine schwarz-rot-gelb-grüne Ampel, die sich nicht selbst im Weg steht, Umweltschutz sozial und wirtschaftsfreundlich zugleich fördert?

Wie könnte so eine alternative aussehen?

Umweltschutz, Alternative, Die Grünen, Sozialpolitik, Wahlen, Parteienlandschaft
In Deutschland soll ein Sonntags-Fahrverbot kommen?

Guten Tag liebe GF-Community.

In Deutschland soll ein Sonntags-Fahrverbot eingeführt werden.

Ein neues Sonntags-Fahrverbot soll in Deutschland eingeführt werden, um verfehlte Klimaziele zu kompensieren. Die Ankündigung stößt auf Widerstand in der Ampelkoalition, die konkretere Vorschläge fordert. 

Eine überraschende Nachricht aus dem Verkehrsministerium bringt die Debatte über Umweltschutz und Bewegung in Deutschland in Schwung. Minister Volker Wissing (FDP) macht deutlich, dass ernsthafte Schritte in Erwägung gezogen werden, um die verfehlten Klimaziele der Regierung anzugehen. Dazu gehört die mögliche Einführung eines Sonntags-Fahrverbots in Deutschland.

Sonntags-Fahrverbot am Wochenende in Deutschland für weniger Schadstoffemissionen

Die gewohnten Szenen des Osterreiseverkehrs auf überfüllten Straßen wie der A8 könnten bald Geschichte sein. Wissing betont die dringende Notwendigkeit, die verpassten Ziele beim Umweltschutz im Verkehrsbereich nachzuholen. Das Umweltschutzgesetz der Ampelkoalition besagt, dass bei Nichterreichung der festgelegten Ziele sofortige und entschlossene Maßnahmen ergriffen werden müssen. In einem Schreiben an die Fraktionsführer der Ampelkoalition verdeutlicht Wissing die Dringlichkeit der Situation. Er argumentiert, dass die Politik nur durch konsequente Schritte wie ein Fahrverbot an Samstagen und Sonntagen eine Reduzierung der Schadstoffemissionen erreichen könne.

Allerdings gesteht er ein, dass solche Maßnahmen wahrscheinlich auf wenig Zustimmung in der Bevölkerung stoßen werden. Die Ankündigung des Verkehrsministers stößt auch innerhalb der Ampelkoalition auf Widerstand. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Julia Verlinden, bezeichnet Wissings Äußerungen als irreführend und fordert stattdessen konkrete und zielgerichtete Vorschläge für mehr Umweltschutz im Verkehrssektor.

Die Bundesregierung versucht, die Klimaziele bis 2030 zu erreichen

Das Gesetz zur Bekämpfung des Klimawandels legt fest, dass die Menge der Treibhausgase bis 2030 um 65 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden muss. Trotz einiger Fortschritte in anderen Bereichen verfehlt der Verkehrssektor dieses Ziel deutlich. Experten warnen vor den Folgen eines anhaltenden Anstiegs der Treibhausgasemissionen. Ein bevorstehender Bericht des Umweltbundesamts soll weitere Einblicke zu diesem Thema liefern. Die Diskussion über ein mögliches Verbot von Sonntagsfahrten wird weiterhin intensiv geführt, während die Bundesregierung nach geeigneten Lösungen sucht, um die Klimaziele doch noch zu erreichen. Autofahrer und Umweltschützer müssen sich darauf einstellen, dass möglicherweise drastische Maßnahmen im Straßenverkehr bevorstehen.

| Artikel:

In Deutschland soll ein Sonntags-Fahrverbot eingeführt werden

| Eigene Meinung:

Wahrscheinlich wird das nicht nur für Autofahrer sondern allgemein für Fahrzeuge eingeführt werden. Was mir da die größten Sorgen bereitet sind die LKWs.

Jetzt stellt sich mal einer vor ein LKW-Fahrer muss wichtige Waren ins Ausland fahren und darf am Sonntag nirgendwo in Deutschland herum fahren weil es ein Fahrverbot gibt. Andersrum ebenfalls. Es darf niemand aus dem Ausland in Deutschland am Sonntag irgendwelche Unternehmen beliefern. Das wird echt krass!

| Frage:

Soll wirklich ein Sonntags-Fahrverbot eingeführt werden?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zu Frage
| Nein. Es soll kein Sonntags-Fahrverbot eingeführt werden. 70%
| Ja. Es soll ein Sonntags-Fahrverbot eingeführt werden. 20%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 10%
Auto, Umweltschutz, Arbeit, Finanzen, Umwelt, Verkehr, Geld, Wirtschaft, Polizei, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Klimawandel, Fahrzeug, Klimaschutz, Die Grünen, Europäische Union, FDP, Gesellschaft, Klima, LKW, Partei, PKW, SPD, Unternehmen, Klimakrise
Schlimmer Klima Verdacht. Kleben ineffizienter als Klagen?

Kann es sein, dass Klima-Klagen effizienter ist, als Klima Kleben?

Sogenannte Klima-Senioren, das sind Menschen, die ihre Jugend ohne TikTok verbrachten, haben es den Klima-Klebern vorgemacht.

1) Man klagt den Staat an, welcher das Klima nicht angemessen schützt. Ohne dabei mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen.

2) Geht der Staat, aus Faulheit oder warum auch immer, nicht darauf ein, zieht man die Klage einfach weiter

3) Gelangt man bei der letzten Instanz an, gewinnt man mit Engagement den Prozess gegen diejenigen, welche das Gefühl haben, sich anzustrengen sei nicht nötig. Vielleicht aber kennt der Departementsvorsteher des UVEK den Unterschied zwischen dem EMGR und dem EUGH oder der EU einfach nicht und dachte sich, man schiebt dann später einfach alles lässig auf die EU ab.

So kann man das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verschieden deuten. Was denkst Du, was sollten die Folgen dieses Urteils sein?

Jetzt ist bewiesen: Klima-Kleben ist ineffizient 40%
Hoch leben die Klima-Senioren! Gratulliere 33%
Mal sehen, wie die Schweiz nun das Klima retten wird 13%
Klima-Klagen ist effizienter als Klima-Kleben 7%
Ich bin Schweizer und schäme mich für Röstis UVEK 🤦‍♂️ 7%
Die Alten führen die Jungen ganz schön vor 0%
Ich würde ja auch klagen, aber Kleben ist eben bequemer 0%
Umweltschutz, Umwelt, Schweiz, Recht, Klimawandel, Klimaschutz, Bundesrat, Klima, Straßburg, Fridays for Future, Klimaaktivisten, Letzte Generation, Klimakleber
Gerichtsurteil: "Die Schweiz betreibt zu wenig Klimaschutz?

Der Menschengerichtshof der Europäischen Union verurteilt die Schweiz zu mehr Aktivitäten im Klimaschutz.

Mich interessiert eure Meinung dazu.

Schweiz wegen zu wenig Klimaschutz verurteilt | MDR.DE

mdr.de/nachrichten/welt/politik/schweiz-klima-urteil...

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Schweiz wegen mangelhaften Klimaschutzes verurteilt. Das Land muss strengere Maßnahmen ergreifen. Klimaaktivisten hoffen auf eine ...

Klimaschutz in der Schweiz: Der Kampf geht weiter - Politik - SZ.de

sueddeutsche.de/politik/klimaschutz-schweiz-klima...

Schweizer Klimaklage Der Kampf geht weiter. 9. April 2024, 16:20 Uhr. "Beim Maximum angekommen": Die Co-Präsidentin der Klima-Seniorinnen, Rosmarie Wydler-Wälti (rechts), nach der ...

Gerichtsurteil: Klimaschutz ist ein Menschenrecht - ZDFheute - ZDFmediathek

zdf.de/nachrichten/politik/ausland/urteil...

Schweiz wegen zu wenig Klimaschutz verurteilt. 09.04.2024 | 10:37. |. Wegen unzureichendem Klimaschutz hat der Europäische Menschenrechtsgerichtshof die Schweiz verurteilt. Es geht um Klimaschutz ...

KlimaSeniorinnen-Urteil gegen die Schweiz: »Ich bin vorsichtig mit der ...

spiegel.de/ausland/klimaseniorinnen-urteil-gegen-die...

Die Schweiz tut zu wenig gegen die Klimakrise, das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden. Doch führt das Urteil überhaupt zu politischen Veränderungen? Antworten von ...

Gut, weil . . . 40%
Schlecht, weil . . . 30%
Andere.Meinung . . . . 30%
Europa, Umweltschutz, Natur, Senioren, Zukunft, Umwelt, Geld, schweizer, Schweiz, Recht, Gesetz, Gericht, Klimawandel, Wissenschaft, Klimaschutz, Bundesrat, Europäische Union, europäische Geschichte, Gesellschaft, Klima, Urteil, Europaparlament, Letzte Generation
Meinung des Tages: Klimaschutz ist Menschenrecht - wie bewertet Ihr das Urteil des EGMR?

Eine womöglich historische Entscheidung: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied gestern, dass es ein Menschenrecht für effektiven Klimaschutz gibt. Diese Grundsatzentscheidung könnte künftig weitere Klagen nach sich ziehen...

Wer hat geklagt?

Werden elementare Menschenrechte verletzt, wenn der Staat nicht genügend für den Klimaschutz tut? Habe ich sogar das Recht, gegen staatliche und systematische Missachtung von Klimaschutzauflagen juristisch vorzugehen? Mit diesen und ähnlichen Fragen musste sich am gestrigen Tag der Europäische Menschengerichtshof (EGMR) in Straßburg auseinandersetzen.

Geklagt hatten insgesamt drei unterschiedliche Parteien, von denen allerdings nur die Klage der "KlimaSeniorinnen" aus der Schweiz erfolgreich war. Dem der Umweltorganisation Greenpeace nahestehenden Verein gehören ca. 2.500 Frauen im Alter 60+ an. Der konkrete Vorwurf lautete, dass der Klimawandel mittlerweile immer häufigere und intensivere Hitzewellen nach sich ziehen würde, die gerade für ältere Menschen in vielen Fällen lebensbedrohlich seien. Aus Sicht der "KlimaSeniorinnen" hätte es die Schweiz in der Vergangenheit verpasst, dem Klimawandel aktiv und vehement entgegenzutreten.

Auch sechs junge Erwachsene aus Portugal sind mit ihrem Anliegen für mehr Klimaschutz nach Straßburg gezogen. Auslöser für ihre Klage waren die verheerenden Waldbrände in Portugal im Jahr 2017 sowie deren Sorge vor weiteren und häufiger stattfindenden Naturkatastrophen und deren Auswirkungen auf die körperliche und geistige Gesundheit. Konkret richtete sich die Klage gegen alle EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Russland, die Schweiz, die Türkei und das Vereinigte Königreich. Es war das erste Mal überhaupt, dass mehrere Staaten gleichzeitig angeklagt worden sind.

Das Urteil

Die Klage der Portugiesen jedoch wurde vom EGMR abgewiesen. Begründet wurde das Urteil dahingehend, dass sie nicht - wie für gewöhnlich vorausgesetzt - zuvor die nationalen Gerichte konsultiert hätten, sondern direkt vor den EGMR gezogen seien.

Für die "KlimaSeniorinnen" hingegen gab es gestern allen Grund zur Freude; die Richter am EGMR entschieden, dass der aktuell nicht ausreichende Klimaschutz der Schweiz die Menschenrechte der Klagenden verletzen würde. Dabei entnahm der Gerichtshof dem Recht auf Privat- und Familienleben (Art. 8 der Menschenrechtskonvention) ein Recht auf effektiven und nachhaltigen Schutz vor den negativen Folgen des Klimawandels auf Leben, Gesundheit, Wohlbefinden sowie Lebensqualität. Die Schweiz hätte es versäumt, ein CO2-Budget aufzustellen oder anderweitig zu erreichnen, wie stark die Emissionen reduziert werden müssten.

Angesichts der Komplexität des Themas sowie der Ermessensspielräume einzelner Staaten macht der Gerichtshof der Schweiz allerdings keine konkreten Vorgaben dazu, welche Maßnahmen das Land in der Praxis zu erbringen habe.

Ein wegweisender Präzedenzfall?

Das gestrige Urteil dürfte für weitere Klimaklagen in Zukunft durchaus Symbolwirkung besitzen. Zahlreiche Umweltschützer, Klimawissenschaftler und Aktivisten lobten die Entscheidung des EGMR als bahnbrechendes Urteil im Kampf gegen die Klimakrise. Eine Sprecherin von Greenpeace freute vor allem über die Tatsache, dass man nun "schwarz auf weiß" hätte, dass "Klimaschutz [...] Staatspflicht" sei. Klimaschützer rechnen damit, dass das Urteil auch für kommende Klimaklagen hierzulande als Inspiration dienen dürfte.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Urteil des EGMR?
  • Sollten Klimaschutzmaßnahmen künftig noch enger mit Menschenrechten verknüpft werden?
  • Welche konkreten Klimaschutzmaßnahmen wünscht Ihr Euch von Deutschland?
  • Wie sollten Staaten sanktioniert werden, die kein Konzept gegen den Klimawandel und den CO2-Ausstoß haben?
  • Wird zu viel Hysterie hinsichtlich des Themas Klimawandel betrieben?
  • Sollte ein Staat Unternehmen sanktionieren, die Klimawandelsünder sind?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/egmr-klimaklage-vor-urteil-100.html

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/erste-klimaklage-vor-menschenrechtsgerichtshof-erfolgreich-19640917.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/klima-klagen-strassburg-egmr-1.6534413

https://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-klimaklage-egmr-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/klimaschutz-urteil-schweiz-100.html

Europa, Umweltschutz, Natur, Umwelt, Wetter, Deutschland, Politik, Recht, Rechte, Gesetz, Klimawandel, Klimaschutz, Europäische Union, Gesellschaft, Gesetzeslage, Justiz, Klage, Klima, Menschenrechte, Sanktion, Staat, Unternehmen, Urteil, Waldbrand, Meinung des Tages
Meinung des Tages: Wäre ein allgemeines Scooter-Verbot zur Unfallminimierung in Großstädten angebracht?

Oftmals praktisch, aber auch nicht ganz ungefährlich: Der E-Scooter! Während viele von uns den Scooter für den Weg in die Arbeit nutzen, verursachen andere wiederum tagein-tagaus Unfälle im Straßenverkehr. Hier stellt sich auch die Frage danach, ob ein Scooter-Verbot in Großstädten vertretbar wäre...

Diese Regeln für E-Scooter gelten im Straßenverkehr

Obgleich manch ein passionierter E-Scooter-Fahrer vielleicht denkt, mit seinem wendigen Gefährt nach Lust und Laune und natürlich überall fahren zu dürfen, gibt es auch für E-Scooter natürlich klare Regeln:

So ist das Fahren grundsätzlich nur auf Radwegen, Radfahrstreifen und in Fahrradstraßen erlaubt. Fehlen diese, darf auf die Fahrbahn ausgewichen werden. Auf dem Gehweg, in der Fußgängerzone sowie in Einbahnstraßen ist das - vor allem entgegengesetzte - Fahren mit dem E-Roller verboten.

Besonders große Hürden die für Nutzung oder das Leihen von E-Scootern gibt es zudem ebenfalls nicht; eine Mofa-Prüfbescheinigung oder ein Führerschein werden für die Nutzung des Gefährts nicht benötigt. Ebenso wenig gilt eine Helmpflicht. Das Mindestalter für E-Scooter liegt bei 14 Jahren. Allerdings gelten für alle Fahrer von E-Scootern im Straßenverkehr dieselben Alkoholgrenz- und richtwerte wie für Autofahrer. Und selbst wenn es dochr echt häufig vorkommt, dass zwei oder in manchen Fällen sogar drei Personen auf dem Scooter stehen: Elektroroller sind grundsätzlich nur für ausschließlich eine Person zugelassen.

Wenn der Scooter zum Unfallrisiko wird...

Im vorletzten Jahr ist die Zahl der E-Scooterunfälle mit Personenschaden um fast 50% gestiegen; hierbei war ein Gros der Beteiligten unter 25 Jahren und oftmals alkoholisiert. Insgesamt wurden 8260 Unfälle verzeichnet, bei denen 11 Personen ums Leben kamen, 1234 schwer und 7651 leicht verletzt worden sind. Die Zahlen für das Jahr 2023 liegen bislang nicht vor.

Ein gewichtiger Faktor für den rasanten Anstieg der Unfälle liegt in der inzwischen üppigen Verfügbarkeit von Leihscootern konkurrierender Anbieter in Großstädten sowie dem oft rigorosen Fahrverhalten der Scooter-Fahrer begründet. Häufig geschehen Unfälle zudem, da die Roller nicht ordnungsgemäß abgestellt werden und demnach Bürgersteige und Radwege blockieren. Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung der Versicherer, betonte, dass grundsätzlich zwischen Gelegenheitsfahrern und jenen unterschieden werden müsse, die einen eigenen Scooter besitzen würden; diese hielten sich weitaus häufiger an die vorherrschenden Regeln und wüssten mit ihren Fahrzeugen zudem besser umzugehen.

Wäre ein allgemeines Scooter-Verbot sinnvoll?

Da viele durch E-Scooter-Fahrer hervorgerufene Unfälle in Paris in der Vergangenheit vor allem auf Leihscooter-Fahrer zurückgeführt werden konnten, wurde der Verleih von E-Rollern in der französischen Hauptstadt im vergangenen Jahr komplett verboten. Wenngleich das Fahren im Straßenverkehr hierzulande bislang nicht verboten ist, wurde zumindest die Mitnahme in Bussen und Bahnen des Öffentlichen Nahverkehrs in Bayern jüngst untersagt. Als Gründe hierfür werden ausschließlich mögliche Sicherheitsbedenken angeführt, da es in London, Barcelona und Madrid im ÖPNV in der Vergangenheit gelegentlich zu Bränden & Explosionen, die durch mitgenommene E-Roller verursacht wurden, gekommen ist. In Deutschland wurde bislang kein derartiger Unfall verzeichnet.

Alleine das Verbot in Bus & Bahn allerdings betrifft vor allem jene, die mit dem eigenen E-Scooter auf dem Weg zur Arbeit, zur Schule, zur Uni oder zur Freizeitgestaltung sind und diesen - als Alternative zum Auto - in Kombination mit den öffentlichen Verkehrsmitteln nutzen. Einige Nutzer, die vom BR zum Thema befragt wurden, bemängelten die Entscheidung und verwiesen auf das bestehende Spannungsverhältnis zwischen der Bereitschaft mancher, auf klimaverträgliche Fortbewegung zu setzen, bei dieser im Alltag durch ein - wenig begründbares - Verbot wie dieses jedoch massiv eingeschränkt zu werden.

Unsere Fragen an Euch:

  • Würdet Ihr ein allgemeines (Leih- und Privatscooter) Verbot von E-Scootern in Großstädten befürworten?
  • Sollte ein Verbot ausschließlich für Leihscooter gelten? Welche Gründe sprechen dafür?
  • Welche Maßnahmen wären Eurer Meinung nach zur Reduzierung von Unfällen mit E-Scootern nötig?
  • Sollte es auch für Leihscooter eine Art "Führerschein"-Pflicht geben?
  • Fahrt Ihr selbst E-Scooter oder seid darauf angewiesen?
  • Welcher rechtliche / praktische Kompromiss zwischen Klimaschutz & Mobilität auf der einen und Unfallminimierung im Straßenverkehr auf der anderen Seite wäre sinnvoll?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/elektromobilitaet/e-kleinstfahrzeuge/e-scooter/

https://www.br.de/nachrichten/bayern/e-scooter-in-zuegen-erlaubt-in-der-u-bahn-nicht-warum,U93sONd

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/escooter-elektroroller-unfaelle-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/paris-e-scooter-verbot-101.html

Nein, ein Verbot wäre nicht sinnvoll, weil... 50%
Ja, in Großstädten sollten keine E-Scooter erlaubt sein, da... 37%
Andere Meinung und zwar... 13%
Umweltschutz, Unfall, Deutschland, Politik, Führerschein, Bußgeld, Gesetz, Bahn, Klimaschutz, alkohol am steuer, Bus, E-Scooter, Gesellschaft, Gesetzeslage, Großstadt, Kontrolle, Mobilität, ÖPNV, Roller, Scooter, Strafe, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung, Verbot, Arbeitsweg, Schulweg, E-Roller, Meinung des Tages
Wie findet ihr meine Partei und meine politischen Ideen?
Partei "sichere Zukunft" Umweltpolitik

Umweltschutz muss groß geschrieben werden, um Deutschland und die Welt zu schützen. Sonst droht der Worst-Case, was manche nicht wahr haben wollen.

Ukraine Politik

Deutschland muss zur Zeit des Krieges und zur Zeit des Wiederaufbaus der Ukraine eines der wichtigsten Partner sein. Die Ukraine verdient jeden Respekt von den Europäischen und Außereuropäischen Staaten, um die russischen Truppen zurückzudrängen und das Land wiederaufzubauen, wie die Russen sie 10 Jahre zerstört hatten.

Migrationspolitik

Ukrainische Flüchtlinge sollen bis zum Kriegsende vollen Schutz des Staates bekommen, vorausgesetzt sie halten sich an die öffentlichen Normen und Gesetze.

Bei Außereuropäischen Flüchtlingen soll im Vorraus nachgeprüft werden, ob sie zum Asyl in Deutschland berechtigt sind. Bei geprüften Abschiebungen, wie zum Beispiel bei fehlenden Unterlagen oder Straftaten müssen sie abgeschoben werden.

Deutsch als Voraussetzung

Flüchtlinge, die mehr als ein Jahr in Deutschland bleiben wollen, müssen einen Verpflichtenden Deutschsprachkurs machen, der vom Staat finanziert wird, sodass die Flüchtlinge ihn nicht wegen Geld verweigern.

Bildungsystem & Digitalisierung

Die Bildung wurde einige Jahrzehnte von den Regierungen Deutschlands komplett vernachlässigt, sodass ohne Ende Lehrer fehlen, durch die Ausländer Schulklassen gespalten sind, mindestens von den sprachlichen Erkenntnissen, und die weiteren unzähligen Fehler.

Dieses marode und vom Ausland ausgelachte deutsche Schulsystem muss gänzlich reformiert werden, damit die Kinder und Lehrer entlastet werden, und Deutschland im Internationalen Vergleich wieder gut aussieht.

Stärkerer Feminismus

Frauen sollen mehr Rechte bekommen, am besten so viele wie Männer, oder sogar mehr. Frauen sollten unseren Respekt erhalten, um besser dazustehen. Die Feminisierung der Männer soll aber gedämmt werden.

Ich möchte keine Menschen ungerecht benachteiligen, es ist nur meine Meinung, deren Verbesserungsvorschläge ich gerne anhören möchte!
Europa, Umweltschutz, Geschichte, Krieg, Die Grünen, Europäische Union, Feminismus, Flüchtlinge, Ukraine
Wie können umfassende Strategien zur Bekämpfung der Klimakrise formuliert werden, um eine nachhaltige Zukunft für alle sicherzustellen?

1. Welche umfassenden, integrierten und langfristigen Strategien und Maßnahmen können von Regierungen, Unternehmen, wissenschaftlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft ergriffen werden, um eine effektive Bewältigung der Klimakrise zu gewährleisten?

2. Wie können die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels genutzt werden, um fundierte Entscheidungen auf politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene zu treffen?

3. Welche spezifischen Maßnahmen können ergriffen werden, um die Treibhausgasemissionen schnell und nachhaltig zu reduzieren, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern und erneuerbare Energien zu fördern?

4. Wie können wir die Verwundbarkeit und Resilienz von Gemeinschaften und Ökosystemen gegenüber den unvermeidbaren Auswirkungen des Klimawandels stärken, insbesondere für benachteiligte und marginalisierte Bevölkerungsgruppen?

5. Welche politischen, rechtlichen und finanziellen Instrumente können eingesetzt werden, um den Übergang zu einer klimaresilienten und nachhaltigen Wirtschaft zu unterstützen und soziale Gerechtigkeit sicherzustellen?

6. Wie können wir die breite Öffentlichkeit über die Dringlichkeit und Komplexität der Klimakrise informieren und das Bewusstsein für nachhaltige Lebensweisen und Konsumgewohnheiten stärken?

7. Wie können wir als globale Gemeinschaft eine neue Ära der Zusammenarbeit, Solidarität und Verantwortung etablieren, um die ökologische Integrität, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Wohlfahrt für alle Bewohner der Erde zu gewährleisten?

Umweltschutz, Natur, Erde, Zukunft, Umwelt, Geld, Geschichte, Deutschland, Klimawandel, Wissenschaft, Biologie, Klimaschutz, Psychologie, Welt, Geografie, Gesellschaft, Klima, Klimakrise
Was sind umfassende Strategien zur Bewältigung der Klimakrise und zur Sicherung einer nachhaltigen Zukunft für alle?

In Anbetracht der sich komplex entwickelnden globalen Klimadynamik und der vielfältigen, weitreichenden Auswirkungen des Klimawandels auf ökologische Systeme, menschliche Gesellschaften und wirtschaftliche Strukturen auf der ganzen Welt, welche umfassenden, integrierten und langfristigen Strategien und Maßnahmen können von Regierungen, Unternehmen, wissenschaftlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft ergriffen werden, um eine effektive Bewältigung der Klimakrise zu gewährleisten, die Anpassung an die bereits unvermeidbaren Folgen zu unterstützen und eine gerechte, nachhaltige Zukunft für gegenwärtige und kommende Generationen zu sichern? Wie können wir die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels nutzen, um fundierte Entscheidungen auf politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene zu treffen und gleichzeitig die Unsicherheiten und Risiken, die mit langfristigen Prognosen verbunden sind, angemessen zu berücksichtigen? Welche spezifischen Maßnahmen können ergriffen werden, um die Treibhausgasemissionen schnell und nachhaltig zu reduzieren, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern, die Energieeffizienz zu verbessern, erneuerbare Energien zu fördern und kohlenstoffarme Technologien zu entwickeln und zu implementieren? Wie können wir die Verwundbarkeit und Resilienz von Gemeinschaften und Ökosystemen gegenüber den unvermeidlichen Auswirkungen des Klimawandels, einschließlich steigender Meeresspiegel, extremer Wetterereignisse, veränderter Niederschlagsmuster und zunehmender Hitzeperioden, stärken und gleichzeitig sicherstellen, dass diese Anpassungsmaßnahmen gerecht und inklusiv sind, insbesondere für benachteiligte und marginalisierte Bevölkerungsgruppen? Welche politischen, rechtlichen und finanziellen Instrumente können eingesetzt werden, um den Übergang zu einer klimaresilienten und nachhaltigen Wirtschaft zu unterstützen, Investitionen in umweltfreundliche Infrastrukturen und Technologien zu lenken, eine gerechte Verteilung der Kosten und Nutzen sicherzustellen und die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stabilität und globale Sicherheit zu minimieren? Wie können wir die breite Öffentlichkeit über die Dringlichkeit und Komplexität der Klimakrise informieren, das Bewusstsein für nachhaltige Lebensweisen und Konsumgewohnheiten stärken und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel auf lokaler, nationaler und globaler Ebene fördern? Und schließlich, wie können wir als globale Gemeinschaft gemeinsam eine neue Ära der Zusammenarbeit, Solidarität und Verantwortung etablieren, die auf einer tiefen Anerkennung unserer gemeinsamen Verantwortung für den Schutz und die Bewahrung unseres Planeten beruht und darauf abzielt, die ökologische Integrität, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Wohlfahrt für alle Bewohner der Erde zu gewährleisten?

Ausführlicher gehts nicht. 😅

Umweltschutz, Natur, Erde, Zukunft, Umwelt, Geld, Geschichte, Deutschland, Klimawandel, Wissenschaft, Biologie, Klimaschutz, Psychologie, Welt, Geografie, Gesellschaft, Klima

Meistgelesene Fragen zum Thema Umweltschutz