Gesetz – die neusten Beiträge

Wurdet ihr schon mal per Discord oder sonstiges krass beleidigt und was habt ihr darauf gemacht?

Ich hatte das ja mit jemanden der ein Foto von mir als sein Profilbild genommen hatte und dann meinte ich sehe aus wie ein "Kinderschänder". Danach hat er mit seinen anderen Kontakten meinen Discord Server raided, als ich gekontert habe und die haben mich als "Junkie" und was nicht beleidigt. Mir ist es egal geworden, weil es ein depressives armes Würstchen war, der nix besseres zutun hatte als andere online zu beleidigen, weil er selbst nicht die Eier dazu hat es in echt zutun und selbst wahrscheinlich pädophil ist.

Hattet ihr auch schon mal sowas und wie habt ihr darauf reagiert und seid damit umgegangen?

Ehrlich gesagt, es stört mich nicht mehr so und bin größtenteils drüber hinweg, aber manchmal kommt es immer noch hoch und triggert etwas in mir. Besonders weil ich ihn damals angezeigt hatte und nix daraus geworden ist, weil sie ihn per Discord IP/ID nicht finden konnten. Ich war aber auch so dämlich und habe nicht seine WhatsApp bzw generelle Telefonnummer vorher rausgesucht und der Polizei gegeben, die ich noch auf dem alten Handy hatte, da wir uns vorher schon darüber kannten bevor wir auf Discord geschrieben hatten. Das hätte es bestimmt wesentlich einfacher gemacht und mehr möglicher. Plus dass ich nicht gesagt habe dass er in der gleichen Stadt wohnt wie ich.

Und das alles zusammen, weil ich ihn eben erwischen könnte dank der Telefonnummer und dem Wissen dass er in der selben Stadt wie ich wohnt, lässt es mich nicht los vielleicht doch wieder die Anzeige aufzunehmen und ihnen noch die Handynummer von ihm zuzugeben. Jedoch ist das jetzt schon eine kleine Ewigkeit her und keine Ahnung ob das was ändern würde, da die Polizei das eh nicht so ernst zu nehmen scheint und es ja auch vieles anderes wichtigeres für sie zutun gibt, wie Mordfälle oder Körperverletzung oder sonstiges. Was meint ihr? Sollte ich dem doch noch nachgehen oder es ruhen lassen?

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Was passiert wenn AfD gewinnt?

Ich als Türke/Italiener der in Deutschland geboren ist habe AfD gewählt weil die Grünen etc nur Lobbyisten sind die alle nur auf Profite aus sind und die Bürger leiden lassen wollen. Ich muss hier wohl nicht erwähnen dass Meinungsfreiheit in Deutschland herrscht und wenn man die Fakten, die auf dem Tisch liegen betrachtet dann macht das sogar viel Sinn man muss sich nur bisschen erkundigen um das nachvollziehen zu können.

Ich bin der Meinung Menschen die hier her flüchten und Asyl beantragen müssen sich nicht unbedingt kulturell anpassen denn Deutschland ist sowieso ein Multi Kulti Land aber sie sollen Gesetze beachten und sie sollen kein Bürgergeld beantragen und dann zurück ins Ausland fliehen. Das ist höchst dreist und wahnsinnig wie sowas toleriert wird.

Die sollen gefälligst arbeiten und es gibt viel zu arbeiten zB Umwelt säubern etc man findet überall Müll das man säubern kann aber leider wird das nicht getan und die beantragen Bürgergeld und chillen irgendwo in ein Zuhause das ihnen geschenkt wird.

Was mich am meisten nervt ist dass die die Asyl beantragen größtenteils männlich sind. Wenn dann sollen Frauen und Kinder hier her aber genau das Gegenteil ist der Fall. Kompletter Wahnsinn!

Das alles und vieles mehr sagt mir halt, dass da irgendwas korrupt ist und überhaupt nicht richtig läuft.

Dagegen kann man einfach nichts sagen und das schlimmste ist dass diese Leute die Jugend beeinflussen mit Missionieren von Islam etc. Sie gehen auf Tiktok oder sonstige Social Media Apps und missionieren richtig ihre Religion. Das ist äußerst respektlos sie sollten wenigstens kulturell neutral bleiben aber genau das tun sie nicht.

Echte Bürger von Deutschland die Steuern etc zahlen die sollten Vorrang haben. Auf jeden Fall. Und nicht anders rum aber genau anders rum ist es eben...

Warum muss ich überhaupt hier so eine Frage stellen und mich darüber beschweren?! Das sollte eigentlich alles offensichtlich sein...

Genau deshalb wähle ich die AfD. Das sind aufrichtige Menschen, die Deutschland was gutes wollen und falsch verstanden werden oder vielleicht sogar absichtlich falsch dargestellt werden weil Geld und Profite anderen eben wichtiger sind.

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Wieso macht payPal es Betrügern so leicht?

Hallo. Ich wende mich an euch, weil ich in den letzten Monaten eine unangenehme Erfahrung mit PayPal gemacht habe und gerne Ihre Meinung dazu hören möchte.

In den letzten Monaten habe ich mehrere Fälle erlebt, in denen Käufer behaupteten, dass die von mir verkauften Artikel nicht in ihren Paketen enthalten waren und sie daraufhin eine Rückerstattung oder ein Ersatzprodukt von mir verlangten. Dies ist an sich kein Problem, da ich den Kundenservice und die Käuferschutzrichtlinien von PayPal zu schätzen weiß. Jedoch habe ich den Eindruck, dass Betrüger diese Tatsache ausnutzen, um leichtfertig Rückerstattungen oder erstatzprodukt zu erhalten.

Mir ist aufgefallen, dass einige dieser betrügerischen Käufer dies scheinbar systematisch bei verschiedenen Unternehmen tun, um nicht aufzufallen. Dies hat mich dazu veranlasst, mich zu fragen, ob PayPal ausreichende Schutzmechanismen hat, um solche Betrugsfälle zu erkennen und zu verhindern. Ich frage mich auch, ob die derzeitigen Richtlinien von PayPal möglicherweise zu stark zu Gunsten der Käufer ausgerichtet sind und Verkäufer wie mich unverhältnismäßig benachteiligen.

Ich möchte klarstellen, dass ich nicht behaupte, dass PayPal absichtlich Betrügern hilft oder solche Aktivitäten fördert. Ich bin jedoch besorgt über die Möglichkeit, dass Betrüger die vorhandenen Systeme ausnutzen und dass es möglicherweise Verbesserungen geben könnte, um solche Fälle effektiver zu bekämpfen und sowohl Käufer als auch Verkäufer gleichermaßen zu schützen.

Ich würde gerne eua Meinung zu diesem Thema hören und wissen, ob Sie ähnliche Erfahrungen gemacht haben oder ob Sie Ratschläge haben, wie man sich vor solchen Betrugsfällen schützen kann. Vielleicht könnten Sie auch Kontakt zu PayPal aufnehmen und deren Standpunkt dazu erfragen.

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Ist das eine Straftat und was kann auf mich zukommen?

Ich wende mich an euch, um eine Frage zu klären, die sich auf mein Grundstück außerhalb der Stadt bezieht. Dieses Grundstück wurde mir von meiner Oma geerbt, und es handelt sich um ein ziemlich abgelegenes Gebiet, das direkt vor einem riesigen Wald liegt. In der Nähe befindet sich auch ein riesiges Feld, das der Stadt gehört und locker 5.000 bis 6.000 Quadratmeter groß ist, wenn nicht noch größer.

In den zehn Jahren, in denen ich hier wohne, habe ich nur zwei Menschen gesehen, und das war ich selbst. Es hört sich eventuell dumm an aber Ich habe das Gebiet für mich beansprucht, indem ich Schilder mit "Zugang verboten" aufgestellt und Zäune errichtet habe. Außerdem habe ich Blumen, Apfel- und Birnbäume gepflanzt. Niemand scheint sich in dieser Gegend aufzuhalten, und ich kann sogar Tische und Stühle ohne Bedenken draußen aufstellen, ohne dass etwas gestohlen wird.

Meine Frage ist nun: Ist das, was ich tue, eine Straftat oder ist es rechtlich in Ordnung? Ich bin mir nicht sicher, wie die Gesetze in dieser Hinsicht funktionieren, und ich wollte sicherstellen, dass ich keine rechtlichen Probleme bekomme. Kennt sich jemand von euch mit solchen Fragen aus oder kann mir Ratschläge geben?

Ich danke euch im Voraus für eure Hilfe und eure Meinungen zu dieser Angelegenheit.

Mit freundlichen Grüßen

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Wer hat Vorrang auf einen solchen Platz?

Ich bin eben mitm Bus von der arbeit zurück. Ich sitz meist auf dem Einzelsitz vor der Mittleren Tür (kein klappsitz), daran ein blaues Schild mit einem Strichmännchen mit Stock (also kein Schwerbehindertenplatz sondern für Gebrechliche). Nachdem ich dort bereits 38 Minuten saß und nur noch 6 bis zu meinem Ziel hatte, kam ein Typ mit nem Spazierstock und nem gelben Anstecken, auf dem sich drei Punkte in einem Dreieck angeordnet. Er meinte, ich hätte den Platz freizugeben, es sei ein Schwerbehindertenplatz. Ich sagte, dass dies keiner sei und sagte, er habe Anspruch auf einen Sitzplatz und nicht auf einen bestimmten. Er meinte, er müsse wegen seinem Anstecken direkt an einer Tür sitzen. Ich blieb weiterhin sitzen. Er ging zum Fahrer, der gerade abgelöst wurde. Der kam nach hinten und fragte, ob ich einen Behindertenschein (er meinte vermutlich den Schwerbehindertenausweis). Ich sagte "ja ich habe nen Behindertenausweis. Ich habe Asperger." Ich wollte den Ausweis (GDB 80%, kein weiterer Vermerk oder Buchstabe, einfarbig Grün) auch zeigen, aber die bloße Aussage reichte ihm. Er setzte den Mann dann vorne neben die Tür und gab seinem Kollegen Bescheid.

Hätte das auch anders enden können? Ich wär definitiv nicht aufgestanden, da ich auf Arbeit als beschäftigter in einer Außenarbeitsgruppe einer Werkstatt für behinderte Menschen den ganzen Tag stehen muss. Einen Fahrtausschluss könnte es wegen Paragraph 13 der BoKraft nicht geben:

Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)
§ 13 Beförderung von Personen
Der Unternehmer und das im Fahrdienst eingesetzte Betriebspersonal sind nach Maßgabe der Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes verpflichtet, die Beförderung von Personen durchzuführen. Soweit nicht ein Ausschluß von der Beförderungspflicht nach anderen Rechtsvorschriften besteht, können sie die Beförderung ablehnen, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, daß die zu befördernde Person eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebs oder für die Fahrgäste darstellt.

Die Frage ist ernst gemeint

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Meinung des Tages: Klimaaktivisten in Präventivhaft - richtig oder unverhältnismäßig?

Bereits seit vielen Wochen trägt die Letzte Generation ihren Unmut über die aktuelle Klimapolitik des Landes auf die Straßen; häufig auch zum Ärgernis der autofahrenden Bevölkerung. In Bayern wurden kürzlich erneut einige Mitglieder der LG in Präventivhaft genommen. Doch wie verhältnismäßig sind derartige Maßnahmen?

Die Letzte Generation - klimapolitischer Mahner & polarisierendes Hassobjekt

Nachrichten um Mitglieder und Aktionen der Letzten Generation sind aus der täglichen medialen Berichterstattung kaum noch wegzudenken. Egal, ob Protestaktionen, in denen sich Mitglieder der LG auf Straßen kleben und somit den Verkehr in Innenstädten zum Erliegen bringen bis hin zu größeren Aktionen an Flughäfen - die Letzte Generation weiß zu polarisieren. Hierbei gehen die Meinungen zum Vorgehen der Protestgruppe innerhalb der Menschen hierzulande häufig weit auseinander: Während manche die Proteste in ihrer Drastik durchaus befürworten, denken andere hingegen, dass die Ziele der Protestler durchaus lobenswert, die Aktionen jedoch völlig übertrieben seien. Auf der anderen Seite gibt es allerdings in Deutschland sehr viele (autofahrende) Menschen, die inzwischen regelrechten Hass auf die Bewegung sowie deren Vertreter entwickelt haben. Beleidigungen und tätliche Übergriffe auf Protestierende gehören mittlerweile leider ebenfalls zum festen Bestandteil einer jeden Demonstration.

Da die Aktionen den Straßenverkehr in Großstädten häufig über mehrere Stunden lahmlegen und vielen Mitgliedern der Bewegung kriminelle, terrorismusähnliche Strukturen und Handlungen vorgeworfen werden, wird in Bayern seit mehreren Wochen auf das Instrument der Präventivhaft zurückgegriffen.

Was ist die Präventivhaft?

Die bayerische Landeshauptstadt München hat sich in den letzten Monaten Stück für Stück zu einer Art Hochburg der Klimaproteste entwickelt. So war es nicht verwunderlich, dass auch angesichts der vom 05. bis zum 10. September stattgefundenen IAA mit massiven Protesten zu rechnen war. Im Zuge der IAA waren in München ca. 4500 Polizisten aus ganz Deutschland im Einsatz, um Störaktionen zu verhindern. Doch einige Mitglieder der Gruppierung wie beispielsweise Lukas K. hatten schlichtweg keine Möglichkeit, überhaupt an den Protesten teilzunehmen. Der Grund: Der 21-jährige Student saß seit dem 01. September in der JVA in Präventivhaft.

Nach dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) kann ein Präventivgewahrsam über zwei Mal einen Monat ohne etwaige Verurteilung verhängt werden. Interessanterweise ist dieses Instrument primär für die Terrorismusbekämpfung in Bayern vorgesehen. De facto können so Mitglieder der LG präventiv festgesetzt werden, um deren Teilhabe an groß angelegten Klimaprotesten zu verhindern. Im Vorfeld der IAA saßen knapp 30 Mitglieder der Letzten Generation in Präventivhaft. Doch die Maßnahme ist in vielerlei Hinsicht umstritten.

Kritische Stimmen zum Vorgehen der bayerischen Polizei

Bereits 2018 hatten der Bund für Geistesfreiheit München sowie der Bund für Geistesfreiheit Bayern Klage gegen die umstrittene Maßnahme eingereicht. Der Grund hierfür lag u.a. im vielseitig interpretierbaren Begriff der "drohenden Gefahr", die für mögliche polizeiliche Maßnahmen ausreichen würde. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat im Juni dieses Jahres eine Klage gegen das PAG abgewiesen und vermerkt, dass die nicht hinreichende Darlegung eventueller Grundrechtsverletzungen unzulässig seien. Kritische Stimmen hierzu kommen auch vom Jura-Professoren Markus Krajewski der Universität Nürnberg-Erlangen, der 30 Tage Präventivgewahrsam als unverhältnismäßig und verfassungswidrig erachtet. Dieser kritisiert ferner, dass das überspitzte Vorgehen gegen Menschen, die friedlich für verfassungsrechtlich gebotenen Klimaschutz protestieren würden, in keinster Weise mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sei.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr das Vorgehen der bayerischen Polizei? Ist eine Präventivhaft für Mitglieder der LG verhältnismäßig? Wie bewertet Ihr die Tatsache, dass es sich um ein Instrument zur Terrorismusbekämpfung handelt und bei Klimaprotestierenden zum Einsatz kommt?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

P.S.: Wir wissen, dass die Letzte Generation polarisiert. Wir bitten Euch dennoch, sachlich, konstruktiv und respektvoll miteinander zu diskutieren.

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-iaa-klimaprotest-praeventivhaft-letzte-generation-1.6207009

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/muenchen-in-praeventivhaft-er-sorgte-bereits-bundesweit-fuer-schlagzeilen-student-nach-klima-aktion-in-jva-92506578.html

Ich finde die Präventivhaft angebracht, weil... 47%
Ich finde die Präventivhaft falsch, da... 41%
Andere Meinung und zwar... 12%
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Macht der „Mainstream" die Gesellschaft kaputt (2023)?

Guten Tag zusammen.

Mainstream heißt in wörtlicher Übersetzung Hauptstrom und bezeichnet, die oft etwas abfällig gemeinte Orientierung (an) der Masse. Die Masse, die Gesellschaft, der Zeitgeist, sie alle sind Begriffe, die mit dem Mainstream assoziiert sind, am ehesten die Masse. Gemeinsam ist ihnen, dass die Masse gefühlt die Anderen sind, man selbst gehört in aller Regel nicht dazu. Jedoch:

„Diese Anderen sind dabei nicht bestimmte Andere. Im Gegenteil, jeder Andere kann sie vertreten. Entscheidend ist nur die unauffällige, vom Dasein als Mitsein unversehens schon eingenommene Herrschaft der Anderen. Man selbst gehört zu den Anderen und verfestigt ihre Macht. „Die Anderen“ die man so nennt, um die eigene wesenhafte Zugehörigkeit zu ihnen zu verdecken, sind die, die im täglichen Miteinader zunächst und zumeist „da sind„. Das Wer ist nicht dieser und nicht jener, nicht man selbst und nicht einige und nicht die Summe Aller. Das „Wer“ ist das Neutrum, das Man.“

Da niemand die Anderen repräsentiert, sondern eben jeder, ist man auch selbst einer, der dazu gehört. Noch deutlicher wird es hier:

„In der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, in der Verwendung des Nachrichtenwesens (Zeitung) ist jeder Andere wie der Andere. Dieses Miteinandersein löst das eigene Dasein völlig in die Seinsart „der Anderen“ auf, so zwar, dass die Anderen in ihrer Unterschiedlichkeit und Ausdrücklichkeit noch mehr verschwinden. In dieser Unauffälligkeit und Nichtfeststellbarkeit entfaltet das Man seine eigentliche Diktatur. Wir genießen und vergnügen uns, wie man genießt; wir lesen, sehen und urteilen über Literatur und Kunst, wie man sieht und urteilt; wir ziehen uns aber auch vom „großen Haufen“ zurück, wie man sich zurückzieht; wir finden empörend, was man empörend findet. Das Man, das kein bestimmtes ist und das Alle, obzwar nicht als Summe, sind, schreibt die Seinsart der Alltäglichkeit vor.“

In den Beispielen wird klar, dass es sich um einen älteren Text handelt, der Ausschnitt stammt aus Martin Heideggers erstem Werk „Sein und Zeit“ veröffentlicht im Jahr 1927, klar wird aber auch, dass er an Aktualität nicht verloren hat, zumindest scheint es so. Denn den Mainstream gibt es immer noch und kaum jemand drückt ihn treffender aus, als Heideggers Zeilen, die großartig sind. Vielleicht mit der Einschränkung, dass man eine leise Abwertung in den folgenden Zeilen spüren kann:

„Das Man hat seine eigenen Weisen zu sein. Die genannte Tendenz des Mitseins, die wir die Abständigkeit nannten, gründet darin, dass das Miteinandersein als solches die Durchschnittlichkeit besorgt. Sie ist ein existenzialer Charakter des Man. Dem Man geht es in seinem Sein wesentlich um sie. Deshalb hält es sich faktisch in der Durchschnittlichkeit dessen, was man gelten läßt und was nicht, dem man Erfolg zubilligt, dem man ihn versagt. Diese Durchschnittlichkeit in der Vorzeichnung dessen, was gewagt werden kann und darf, wacht über jede sich vordrängende Ausnahme. Jeder Vorrang wird geräuschlos niedergehalten. Als Ursprüngliche ist über Nacht als längst bekannt, geglättet. Alles Erkämpfte wird handlich. Jedes Geheimnis verliert seine Kraft. Die Sorge der Durchschnittlichkeit enthüllt wieder eine wesenhafte Tendenz des Daseins, die wir die Einebnung aller Seinsmöglichkeiten nennen.“

Die Formulierungen lassen erahnen, warum Heideggers Sprache gefürchtet ist. Was an Heidegger ansonsten verstört, ist der scharfe Kontrast zwischen der Hellsichtigkeit seines Befundes und zugleich seiner Verstrickung in die Ideologie des NS-Regimes, die tiefer reicht, als man sich schönreden kann. Am besten ist er wörtlich zu verstehen. Durchschnittlich, das will niemand sein, das schiebt man von sich weg. Jeder andere aber auch. Doch man hat auch zuweilen gute Gründe dafür, dass man selbst tatsächlich anders ist und überhaupt, hat sich seit Heideggers Zeiten nicht doch einiges geändert?

| Bericht: Der Mainstream wird zugleich gehasst und gesucht (psymag.de)

| Eigene Meinung:
Der „Mainstream" wird durch kleine Gruppen zu einer rational „ Riesen Macht“ bekräftigt. Menschen, die sich heutzutage nicht im Mainstream befinden, stehen, nicht mehr im Mittelpunkt der Gesellschaft, sondern traurigerweise im Schatten und denken oft infolgedessen, dass sie weniger wert sind.
Dieses Gefühl „Ich muss dabei sein, um in der Gesellschaft zu überleben“ macht auch viele Personen zu einem anderen Menschen, der sie normalerweise nicht sind. Wer sich nicht dem Mainstream anpasst, hat verloren.
Und das ist einfach nur traurig.

| Frage: Macht der Mainstream die Gesellschaft kaputt?

| Mit freundlichen Grüßen: Robin - TechBrain. :)

Bild zum Beitrag
| Der Mainstream macht die Gesellschaft total kaputt. 34%
| Der Mainstream macht die Gesellschaft nicht kaputt. 34%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 31%
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Bekomme ich eine Anzeige weil mein Freund dumm ist?

Folgende Situation

Ich war vor ein paar Wochen mit meinem guten Freund in der Stadt unterwegs. Wir haben eine größere Demo bemerkt und sind dort in der Nähe geblieben um zuzugucken. Dort standen neben uns auch viele Polizeiautos

Nach einer Weile wollten wir gehen und wurden dann von 4 Polizisten angehalten, sie sagten allgemeine Personenkontrolle

Anders als mein Freund kannte ich die Rechtslage und wusste dass das legitim ist. Ich sagte also okay und zeigte ihnen meinen Ausweis. Mein Freund ist leider allgemein nicht die hellste Kerze auf der torte und zeigt sich in solchen Sitationen gerne trotzig (wohlgemerkt wir sind beide 23 sein kindliches Verhalten ist dennoch Standart)

Er sagte also wieso und hat erstmal mit den Polizisten diskutiert

Als ich auf ihn eingeredet hab zeigte er seinen Ausweis aber benahm sich so als ob das alles ein persönlicher Angriff gegen ihn wäre. Als wir da Standen machte er plötzlich die Hände in seine Taschen. Die Polizisten sagten Hände raus aus den Taschen und natürlich war das zuviel für ihn, er wollte wieder diskutieren und ich sagte ihm dann dass das ein Grund für ne Festnahmen sein kann (Gefahr im Verzug) er blieb trotzig und sagte ich lasse meine Hände wo ich will

Dies und andere Sachen führten letztendlich zu seiner Festnahme während ich daneben stand. Das hat mich so wütend gemacht da ich nicht durch ihn in Sowas reingezogen werden möchte. Das Hab ich den Polizisten auch gesagt aber die sagten nur dass wir beide Post bekommen würden

Jetzt habe ich Angst dass ich irgendwie mit ihm unter einen Kamm geschoben werde, soll ich eine Stellungnahme schreiben oder sonst was? Vielen Dank für alle Antworten

Polizei, Gesetz

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