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Gesetzesänderung: Fahren ohne Führerschein ab April erlaubt?

| Bild: Andreas Breitling / Pixabay

Guten Tag liebe GF-Community.

In Deutschland haben rund 54 Millionen Menschen einen Führerschein. Pro Jahr kommen etwa 1,5 Millionen neue Führerschein-Inhaber dazu. Und die meisten Menschen haben ihre Fahrerlaubnis stets im Portemonnaie dabei.
Doch nun gibt es eine Änderung, die bereits im April greift.

Deutschland ändert das Gesetz: Fahren ohne Führerschein ab April erlaubt!

Das Bundesamt für Straßenwesen schätzt die Anzahl der Führerscheine in Deutschland auf etwa 54 Millionen. Ganz eindeutig ist diese Zahl aber nicht. Denn erst mit dem Führerschein in Scheckkartenformat, der 1999 eingeführt wurde, begann die Zählung. Wie viele Deutsche noch einen Lappen, also einen Führerschein aus Papier haben, weiß das Bundesamt also nicht. Doch ob Führerschein in Papierform oder als Plastikkarte:
Ab April 2025 brauchen Autofahrer diese ohnehin nicht mehr.

Führerschein-Regeln ändern sich

Beim Führerschein ändern sich derzeit viele Dinge. Die vorgeschlagene Regel, dass Rentner über 70 alle fünf Jahre ihren Führerschein erneuern müssen, kommt zunächst einmal nicht. Doch das ist noch nicht alles. Denn ein neues Gesetz sorgt dafür, dass Fahren ohne Führerschein ab April dieses Jahres möglich wird.

Wer demnächst bei einer Polizeikontrolle herausgewunken und nach seinem Führerschein gefragt wird, muss ihn nicht in seinem Portemonnaie suchen. Stattdessen kann man die Fahrerlaubnis getrost zu Hause lassen und bei der Kontrolle zum Handy greifen. Denn das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bringt eine App für Smartphones, in der sich ein digitales Abbild des Führerscheins befindet. Und dieses reicht künftig.

Noch nicht alle Polizeibehörden wissen Bescheid

Bereits Ende März beginnt in Deutschland ein offener Pilottest, zu dem das Ministerium rund 2.500 Menschen aufruft. „Dies dient dazu, den digitalen Fahrzeugschein unter realen Bedingungen in einem kontrollierten Rahmen zu testen“, erklärt eine Sprecherin des Ministeriums gegenüber Heise. „Eine begrenzte Teilnehmerzahl ermöglicht eine gezielte Auswertung des Feedbacks, eine schnelle Fehlerbehebung und eine enge Begleitung durch die Entwickler und Behörden“, so die Sprecherin. Den Fahrzeugschein sollte man zunächst aber weiterhin in Papierform dabeihaben, da die Rechtsänderung noch nicht allen Polizeibehörden bekannt sei.

Auch wenn die EU plant, den Führerschein in Zukunft nur noch digital auszustellen und alle, die ihn noch im Scheckkartenformat haben möchten, das zusätzlich beantragen müssen. Für die Zukunft heißt es: Das Portemonnaie wird zunehmend leerer und verschwindet bald wohl ganz. Blöd könnte es dann nur werden, wenn unterwegs der Handyakku aufgibt. Aber dafür gibt es Powerbanks.

| Artikel:

Gesetzesänderung: Fahren ohne Führerschein ab April erlaubt

| Frage:

Wäre es in der Zukunft trotzdem sinnvoll, ohne Führerschein zu fahren?

Mit freundlichen Grüßen

RobinPxGF.

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| Nein. Es wäre in der Zukunft nicht sinnvoll. 65%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 18%
| Ja. Es wäre in der Zukunft sinnvoll. 18%
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Wie fändet ihr diese Grundgesetzänderung?

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

(2) Die Religionsausübung ist auf den häuslichen Bereich und Gotteshäuser beschränkt. Dort ist sie voll gewährleistet, sofern die Religionspflege kein Bundes- oder Landesgesetz verletzt. Die Beschränkung bezieht sich nicht auf das Tragen religiöser Kleidung oder Symbole.

(2a) Religiöse Ausbildung ist nur an entsprechenden Schulen, Universitäten und anderen Ausbildungsstätten gestattet.

(2b) Klagen auf der Basis religiöser Überzeugungen vor regulären Gerichten sind unzulässig.

(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Aktuell steht es so im GG.

Art. 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Konsequente Trennung von Staat und Kirche sind das Kredo unserer Zeit. Sollte man im Grundgesetz stärker betonen, dass Religion Privatsache ist und keinerlei Einfluss auf staatliche Belange nehmen darf? Lässt das GG religiösen Spinnern nicht viel zu viel Freiräume um ihre Ideologien zu transportieren?

Ich finde es wäre ein elementarer Schritt, in Richtung eines neuen Aufklärungszeitalters. Religionen sind ideologisch stigmatisiert und Anlass für Hass und Krieg.

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Nein, auf keinen Fall! 👎 61%
Ja,finde die Änderung gut. 👍 37%
Alternative Meinung 3%
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Meinung des Tages: Keine Erhöhung des Bürgergeldes 2025 - ist die Entscheidung Eurer Meinung nach richtig?

Für viele Menschen hierzulande stellt das Bürgergeld eine wichtige finanzielle Stütze dar. Laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil allerdings soll es im kommenden Jahr keine Erhöhung des Bürgergelds geben. Das kritisiert vor allem der Paritätische Wohlfahrtsverband...

Was ist das Bürgergeld?

Beim Bürgergeld handelt es sich um eine Grundsicherung für Arbeitssuchende, um das Existenzminimum zu gewährleisten. Das Bürgergeld soll auch dazu dienen, Ausbildungen, Weiterbildungen oder Abschlüsse zu fördern und finanziell zu unterstützen.

Anspruch auf das Bürgergeld haben grundsätzlich Menschen, die das 15. Lebensjahr vollendet haben und erwerbsfähig und hilfebedürfig sind. Zudem müssen sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland haben.

Derzeit erhält eine alleinstehende Person laut Regelsatz 563€, ein Paar in einer Bedarfsgemeinschaft bekommt 1012€. Der Regelsatz umfasst die Kosten für den Bedarf des täglichen Lebens, insbesondere Ernährung, Kleidung, Hausrat oder Strom.

Keine Erhöhung für das Jahr 2025

Während eines Interviews, das der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem Sender RTL gab, kündigte dieser an, das Bürgergeld im kommenden Jahr nicht erhöhen zu wollen. Laut Rechtsmechanismus würde eine mögliche Erhöhung des Bürgergeldes zum 1. Januar anstehen.

Die Nichterhöhung begründete Heil mit dem gesetzlich vorgegebenen Verfahren zur Berechung möglicher Regelsätze. Die Berechnungen ergaben, dass die Inflation in den vergangenen Monaten deutlich weiter als zunächst erwartet zurückging. Für 2024 waren die monatlichen Zahlungen um mehr als 12% gestiegen, was seitens vieler Politiker und Experten auf Widerstand stieß.

Bundesjustizminister Marco Buschmann machte sich jüngst sogar für eine Senkung des Bürgergeldes stark, welches nach dem gesetzlich festgelegten Berechnungsmodus eigentlich um 24€ monatlich verringert werden müsste.

Kritik vom Paritätischen Wohlfahrtsverband

Die Pläne der Bundesregierung, das Bürgergeld im kommenden Jahr nicht anheben zu wollen, stieß insbesondere beim Paritätischen Wohlfahrtsverband auf massive Kritik. Der Hauptgeschäftsführer, Joachim Rock, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass das "Bürgergeld [aktuell] immer noch viel zu niedrig" sei, während sämtliche Preise und Umkosten weiterhin steigen würden. Weiterhin kritisierte er die als "sozialpolitischen Rückschritt" bezeichnete Entscheidung dahingehend, dass eine geringere Inflationsrate nicht automatisch geringere Belastungen bedingen würde.

Rock zufolge seien die Methoden der Bundesregierung zur Berechnung des Bürgergeldes realitätsfern und "viel zu knapp" bemessen. Der aktuelle Regelsatz von 563€ für einen alleinstehenden Erwachsenen zu wenig, um eine "regelmäßige gesunde Ernährung, [ . ] angemessene Mobilität und soziale Teilhabe" zu ermöglichen.

Der Verband fordert, das Bürgergeld von derzeit 563€ für Singles auf 813€ anzuheben.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr die Entscheidung, das Bürgergeld 2025 nicht anheben zu wollen?
  • Haltet Ihr den aktuellen Regelsatz für angemessen?
  • Denkt Ihr, dass die Hürden, um Bürgergeld zu bekommen zu hoch/zu niedrig sind?
  • Wie bewertet Ihr generell den Absicherungsmechanismus des Bürgergeldes? Was findet Ihr gut, was weniger?
  • Sollte das Bürgergeld Eurer Meinung nach ggf. sogar eher gesenkt werden?
  • Sollte es beim Bürgergeld beispielsweise strikte Staffelungen nach Bezugsdauer geben?
  • Müsste die Höhe des Bürgergeldes vielleicht sogar regional angepasst werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-wohlfahrtsverband-kritik-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/buergergeld-erhoehung-2025-nullrunde-heil-100.html

https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Grundsicherung-Buergergeld/Buergergeld/buergergeld.html

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/buergergeld-keine-erhoehung-nullrunde-100.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/cdu-linnemann-buergergeld-grundsicherung-arbeit-100.html

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Ich finde die Entscheidung richtig, da... 62%
Ich kritisiere die Entscheidung, weil... 31%
Andere Meinung und zwar... 8%
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Was tun mit einem Schwänzer als Arbeitskollegen?

Ich bin Softwareentwickler und habe einen Kollegen, welcher durch gutes Timing & eine schlechte Entscheidung des Ex-Chefs ohne wirkliche Erfahrung zum Teamleiter wurde. Er hat sich 0 gekümmert, ständig gelogen, sein Team im Stich gelassen und oft geschwänzt & blau gemacht.

Seit kurzem bin ich selbst Teamleiter, er wurde "degradiert" und ist als Entwickler in mein Team gekommen. Überraschung: Er macht nichts. Heute war er für rund 30 Minuten online, er lügt jeden Tag ("Ich bin quasi fertig"), ließt & antwortet nicht, immer wieder muss man vor Deadlines seine Tickets übernehmen und neu machen. Gerade jetzt als Vorgesetzter leidet man selbst darunter, wenn er Dinge verspricht, die er nicht einhält. Ich kann ihm 0% vertrauen, keinerlei Verantwortung geben, und er ist eigentlich nur eine Last.

Mein Chef macht dagegen nichts. Während in unserer Firma regelmäßig Führungskräfte illegal gekündigt werden, lässt er ihn einfach da. Das Mitleid überwiegt offenbar. Wegen Vertrauensarbeitszeit & flexiblen Arbeitszeiten sagt er, er könne nichts nachweisen. Darum soll es aber nicht gehen, das ist nicht mein Bier.

Die Frage ist: Was mache ich mit dem Kollegen? Ich war erst nett, bin immer direkter geworden, habe ihm gesagt dass diese Lügen nicht gehen, das hält aber wie auch vom Chef maximal 3 Tage, dann macht er genau so weiter.

Ich sehe mich eigentlich gezwungen, ihn immer weiter zu kontrollieren und unter Druck zu setzen, jegliche Freiheit missbraucht er vollständig. Er wohnt weit weg und hat full-remote. Meine nächste Idee: 2-3 Mal die Woche Morgens direkt Meetings mit ihm machen, wo ich ihn technisch schule. Einerseits fehlt ihm in der Tat viel Wissen, eigentlich will ich das aber nur tun, um ihn zu zwingen, morgens anwesend zu sein (er hat 0 Rhythmus und fehlt oft einfach) und etwas zu machen. Gleichzeitig raubt mir das selbst produktive Zeit und ich komme mir vor wie ein Controlfreak.

Haltet ihr das für sinnvoll? Was würdet ihr tun?

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Meinung des Tages: Lettland „erweitert“ das Repertoire an Unterrichtsfächern. Neu auf dem Lehrplan: Der Umgang mit Waffen. Was haltet Ihr davon?

Vielfältigkeit in der Schule begrüßen vermutlich sowohl die meisten Schüler, als auch Lehrkräfte und Elternteile. In Lettland allerdings ist seit diesem Jahr auch der sogenannte „Verteidigungsunterricht“ verpflichtend als Schulfach der 10. Und 11. Klassen hinzugekommen – das sorgt nicht bei jedem für Begeisterung…

Reaktion auf veränderte Sicherheitslage

Lettland hat diese Änderungen schon im Jahr 2024 beschlossen. Der Grund: Die veränderte Sicherheitslage in Europa. Durch geopolitische Spannungen und die Nähe zu Konfliktgebieten sieht sich das Land in einer Position und Situation, die Präventivmaßnahmen notwendig machen. Das Fach hat sowohl theoretische als auch praktische Komponenten. In der Theorie geht es vor allem um Staatsbürgerkunde und Erste Hilfe, in der Praxis um den kontrollierten Umgang mit Waffen. Mit qualifizierten Ausbildern üben die Schüler im Praxisunterricht, wie sie sicher und verantwortungsbewusst mit Waffen umgehen können.

Für das neu eingeführte Konzept sprechen sich verteidigende Stimmen hingegen aus, indem sie argumentieren, dass eine erhöhte Verteidigungsbereitschaft sich positiv auf die Gesellschaft auswirkt und auch das Sicherheitsbewusstsein stärkt. Denn: Der Unterricht besteht eben nicht nur aus Waffenumgang, sondern die Schüler erlernen auch Notfallmaßnahmen, Orientierung ohne GPS und taktische Vorgehensweisen in Katastrophenmomenten.

Reaktionen von Schülern

Die Tagesschau berichtet über die 17-jährigen Freundinnen Katrina und Romija. Sie absolvieren das neu eingeführte Fach und versuchen, sich alles zu merken. Für sie ist es kein Problem, eine Waffe in die Hand zu nehmen. Wie Katrina sagt, ist die Welt bereits voller Waffen – für sie fühlt sich der Umgang damit also normal an. Romija findet, dass sie für Stunde X, sollte eben mal der Ernstfall eintreten, gerüstet sein sollten.

Lettland geht im Übrigen noch einen Schritt weiter – und zwar mittels sprachlicher Grenzen. Russisch wird an Schulen verbannt, russische Staatsbürger müssen Sprachtests bestehen oder das Land verlassen. Das wird ebenfalls kritisiert, da rund ein Viertel der Bevölkerung zu der russischsprachigen Minderheit gehört und in einigen Städten der Alltag eben auf jener Sprache stattfindet.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was haltet Ihr vom neuen Fach in lettischen Schulen und sollte dies auch in anderen Ländern angewendet werden?
  • Was denkt Ihr über die Sprachtests und das Verbot von Russisch an Schulen? (Wie) sollte mit Kindern und Jugendlichen über die Sicherheitslage Europas in Schulen gesprochen werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team 

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Fremde Katze versucht bei uns einzuziehen?

Hallo!

Seit Oktober kommt eine kleine weibliche Katze(ca. 2 Jahre) zu uns in den Garten und setzt sich vor unsere Glasschiebetür. Wir haben damals bemerkt, dass sie rollig wurde und haben die Besitzer aufgesucht und gebeten, sie bitte zu kastrieren, was sie dann auch (nicht ohne sich zu beschweren) getan haben. Wir haben gehofft, dass sie eventuell weniger oder gar nicht mehr erscheint.

Wir selbst haben zwei alte kastrierte Kater, die kein Interesse an der fremden Miez zeigen. Eher das Gegenteil, aber sie ist sehr hartnäckig und ignoriert das Fauchen von unseren beiden (mehr als fauchen tun die irgendwie auch nicht).

Es wird immer schlimmer. Wenn wir versuchen sie zu verscheuchen (zb. Mit Fußstampfen) rennt sie 2m, bleibt stehen und kommt wieder zurück. Wir können unsere Katzen nicht mehr im Garten füttern, da sie dann versucht deren Futter zu essen. Wir können nichts im Garten tun ohne von ihr belagert zu werden, sie ist sehr zutraulich und versucht stetig auf den Schoß zu klettern. Wir können die Fenster nicht mehr öffnen oder kippen!!! Mittlerweile springt sie schon auf unseren Balkon im 1. Stock! Setzt sich vor jede Türe (ob Balkon, Garten, oder Haustüre) und miaut ewig lang, obwohl sie ignoriert wird. Wir können unsere eigenen Kater nicht mehr rein oder rauslassen ohne aufzupassen, dass sie sich nicht durchdrängelt.

Ehrlich gesagt tut sie mir super dolle leid aber wir haben weder die Finanzen für eine dritte Mieze, noch mögen unsere eigenen Kater die Kleine recht gern...

Was kann ich tun, damit die Katze wieder zu ihrem Heim geht?

Haben die Besitzer nochmals kontaktiert vor längerer Zeit und da wurd nur gesagt "die ist ein Freigänger und kriegt zuhause Futter". Ich kann ja nicht hin und sagen "Holen Sie Ihre Katze bitte ab", wenn sie solcher Einstellung sind. Aber das Thema macht mittlerweile das ganze Haus wahnsinnig. Sie verbringt auch die meisten Nächte in unserem Garten. Ich verstehe das einfach nicht und weiss nicht mehr weiter.

Danke fürs Lesen!

LG

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Kann ein Sozialismus und wirtschaftlicher Aufschwung inkl. Wohlstand funktionieren?

Unter Sozialismus würde ich nicht immer unbedingt eine DDR verstehen, wo die Gehälter fast angeglichen sind und fast alles verstaatlicht wird. Aber bspw., dass es nur Millionäre, aber keine Milliardäre geben darf. Zumindest nicht auf dem Konto, wenn dann nur als Vermögen in Form von Anlagen in Firmen.

Einen demokratischen Sozialismus, bei dem sich auch die führenden Politiker dran halten müssen, anders als in diesen diktatorischen Systemen der DDR und UdSSR.

Kann ein solcher mit folgenden Maßnahmen funktionieren:

--> Preisgrenzen, wenn aufgrund von Inflation die Preise steigen, und Hersteller durch "Mitnahmeeffekt" die Krise ausnutzen

--> Preisgrenzen für Monopole und Oligopole (Flughäfen bspw.)

--> Nur noch Millionäre, keine Milliardäre (Vermögensabgabe)

--> keine Aufhebung des Privateigentums, aber Verstaatlichung des Gesundheitswesens (keine PKV mehr), der Lufthansa (war ja mal), und deutschen Bank

--> staatliche Förderung für Umweltschutz, um durch neue Innovationen ein Vorreiter zu sein

--> Preisgrenzen auf Benzin und Energie zugunsten der Haushalte und Unternehmen

--> weniger Migranten im Sozialsystem, mehr Abschieben, nur noch Fachkräfte

--> Von Einnahmen aus Vermögenden und Einsparungen aus Migration Menschen mit Einkommen zwischen bspw. 900-3000 Euro NETTO und auch Rentner gleichmäßig verteilen und somit entlasten

--> Bürgergeld abschaffen oder zumindest mehr einschränken (unattraktiver machen), "Arbeiter" sollen dafür mehr entlastet werden, wie oben drüber beschrieben

--> Ansonsten freie Wirtschaft wie bisher, keine Gehaltsobergrenzen etc.

Könnte ein solcher "demokratischer Sozialismus" in DE bzw. sogar EU-Weit funktionieren und würde dennoch Wohlstand für alle bringen, ohne der Wirtschaft zu schaden.

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