5 Antworten

Von Experte kami1a, UserMod Light bestätigt
Udavu
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Geschichte, Regierung, Demokratie
13.05.2025, 08:09
Was denkt ihr über das Gutachte der AFD?Damit werden sich Gerichte zu befassen haben und eine Schar von Anwälten wird sich eine goldene Nase daran verdienen.

Aus meine beruflichen Erfahrung kann ich sagen, das es keinen Geheimdienst gibt, der so stark durch Gesetze eingeschränkt ist wie die deutschen Inn-Auslands-Geheimdienste. Sowohl den LfV/BfV als auch dem BND wird immer Ineffizienz vorgeworfen, was aber auch darin begründet ist, das diese Dienst wie Polizeibehörden an Recht und Gesetz zwingend gebunden sind.

Kritik von Thüringens InnenministerThüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält das Gutachten der AfD für nicht stichhaltig. Dem Sender Welt TV sagte er, dass der Verfassungsschutz sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene nach Recht und Gesetz agiere.

Das Papier sei «ein Stück weit höchstwahrscheinlich interessengeleitet durch einen Gutachter erstellt worden, der der AfD sehr nahesteht», sagte Maier.

Er betonte jedoch, dass das Gutachten natürlich rechtlich bewertet werden müsse.
Woher ich das weiß:Berufserfahrung
superseegers
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Recht
13.05.2025, 08:43

Da wir in einem Rechtsstaat leben, werden sich damit (VS-Gutachten und dieses) fachkundige Menschen auseinandersetzen und am Ende darüber Urteilen. Von daher bin ich entspannt.
Schulzefa
15.05.2025, 17:48

Es wäre nicht schlimm wenn es nicht vom eiem hochrangige Adf stammen würde

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Recherche plus eigene Erfahrungen
Topsictop
13.05.2025, 08:10

Viele "Beweise" darin sind schon ziemlich haltlos. Vieles kann man sich einfach so für sich hinein interpretieren, wenn man unbedingt was finden möchte. Aber stichhaltig ist hier wenig.

Würde für ein Verbot niemals reichen

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Bin interessiert an Politik und Gesellschaft
kami1a, UserMod Light
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Parteien & Politik in der DACH-Region, Politik & Gesellschaft
13.05.2025, 12:33

Das werden die Gerichte zu beurteilen haben, wir können das nicht beurteilen.

Aber wenn selbst Führungskräfte der AfD direkt oder indirekt mit Nazijargon unterwegs sind.....

Umvolkung, Ausschwitzen usw., schöne Woche.