Geheimes Dokument über die AfD aufgetaucht, was meint Ihr, wie reagiert die AfD und deren Wähler darauf?
Und noch mal, ich werde hier so lange solche Fragen machen, bis die AfD wieder UNTER 10% ist.
6 Antworten
Das Bundesamt für Verfassungsschutz versteht sich selbst als Bollwerk zum Schutze der Demokratie.
Gesetzlicher Auftrag dieses Inlandsgeheimdienstes ist es nicht etwa, sich um gewaltvolle und rechtswidrige Bestrebungen zur Abschaffung von Staat, Demokratie und Verfassungsordnung zu kümmern.
Vielmehr liegt seine ausdrückliche Hauptaufgabe darin, die politischen Auffassungen von Bürgern zu ermitteln, diese auch schon unterhalb der Strafbarkeitsschwelle als verfassungsfeindlich zu brandmarken und öffentlich anzuprangern.
Allerdings läuft der Verfassungsschutz dabei Gefahr, selbst auf verfassungsfeindliche Abwege zu geraten.
So sieht es zumindest Mathias Brodkorb, früherer SPD-Landesminister für Kultur, später für Finanzen in Mecklenburg-Vorpommern, Mitgründer des Portals „Endstation Rechts“ und Kolumnist beim Cicero.
In seinem aktuellen Buch wirft er dem Verfassungsschutz nichts weniger vor, als sich als „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat“ zu gerieren und als „Erfüllungsgehilfe der Politik“ zu wirken.
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/verfassungsschutz-auf-totalitaeren-abwegen-li.2213048
FAZIT:
Da kann man eigentlich nur noch Gott sei Dank sagen,dass man selbst nicht in diesem Land leben muss .
Deutschland und die EU ist auf einem sehr sehr gefährlichen Kurs !
Geheimes Dokument über die AfD aufgetaucht, …
Mache es nicht dramatischer als notwendig. Es ist einfach ein Gutachten des Verfassungsschutzes das bisher nicht öffentlich in voller Länge der Presse vorgelegen hat. Es wird es noch viele weitere Dokumente geben die nicht öffentlich verfügbar sind.
Und das die AfD ein rechtsextremer Verdachtsfall ist, das ist doch nun wirklich nichts neues mehr. Ehrlich, das weiss jeder Bürger der mit wachem Verstand durch die Welt geht.
… leugnen die AfD auch das oder sprechen von Hetze?
Und die zweite Hälfte Deiner Überschrift ist nur Polemik, denn wir können Dir nicht sagen was "die AfD" sagen wird. Das musst du schon deren offizielle Pressepsrecher oder deren Vorsitzende fragen, nicht uns.
In sofern: Wurde zu Recht mal abgeändert in ein wertneutrales:
"Was meint Ihr, wie reagiert die AfD und deren Wähler darauf?"
Und noch mal, ich werde hier so lange solche Fragen machen, bis die AfD wieder UNTER 10% ist.
Viel Spaß dabei. Meinen Segen hast Du.
Aber, mal ehrlich: Als ob Du damit irgend etwas bewirken würdest, dass Du hier herum moserst und stichelst… Wach' auf, damit änderst Du nichts. (Nicht böse gemeint, das ist einfach nur realistisch und sachlich.)
Wenn Du etwas ändern willst, dann werde groß und einflußreich, dann hast Du auch die Macht etwas zu verändern.
Danke für die Korrektur. Der Satz war mir entgangen. Hatte erstmal nur in den Link der Berliner Zeitung geschaut.
Dann ist es ja nicht einmal "geheim"… Soviel dazu.
Und soviel auch zu der auf GF so oft wiederholten Behauptung der Verfassungsschutz habe seine Einschätzung nicht begründet. Als ob in Deutschland Gerichtsurteile ohne eine solche Begründung fallen würden.
Und soviel auch zu der auf GF so oft wiederholten Behauptung der Verfassungsschutz habe seine Einschätzung nicht begründet.
👍
Wenn die eine Einschätzung an die Politik abgeben, dann müssen die logischerweise auch Gründe dafür nennen können. Sonst könnten die ja "einfach so" alles behaupten.
Und genau darauf kommt es gar nicht an.Es kommt darauf an, das nur noch die Alternative,und das alternativlos ,von immer mehr Menschen als dieselbe gesehen wird.Die Gleichen Leute wissen aber ,das diese zu einem späteren Zeitpunkt ,nämlich dann wenn sich die Altparteien inhaltlich an die Realitäten angepasst haben,diese auch wieder wählen würden.Und genau das ist wirkliche Demokratie.
Auf was kommt es nicht an? Für mich kommt es extrem darauf an ob eine Partei die sich in Deutschland zur Wahl stellt offen rechtsextrem ist. Eine Partei die lediglich mit Gefühlen aber nicht mit sachlicher Realität arbeitet. Eine Partei die Deutschland wirtschaftlich massiv schädigen will. Usw.usw.
Ok.Du kannst solchen Veröffentlichungen nicht leichtgläubig vertrauen.Das gilt im Allgemeinen und im speziellen,was "Extremismus " und Rechtsparteien oder ehemalige Rechtsparteien betrifft.Selbst wenn das so zuträfe,bedeutet es nicht ! das die Partei insgesamt ,bzw.von den wesentlichen Organen her extremistisch ist.Im übrigen würde jeder ! offensichtlich extreme und gegen Gesetze verstoßende Antrag einer Partei ,gestellt Im Parlament ,von den Gerichten,Verfassungsgerichtshöfe der Länder,dem Bundesverfassungsgericht einkassiert.Insofern ,ist auch das mit dem " Extremen " ein Totschlagsargument,weil eine doppelte Sicherheit schon eingebaut ist,nämlich das der Staat in den Grundsätzen verändert werden kann.
Wieso, die AfD tritt doch auch öffentlich immer rechtsextremer auf. Ich habe früher auch immer den Spruch "Die AfD ist eine rechtspopulistische Partei die Rechtsextremisten in ihren Reihen duldet" gebracht. Aber Fischer hat da etwas geschrieben was für mehr sprachliche Klarheit sorgt.
Die AfD, eine in Teilen schwer homophobe Partei mit einer lesbischen Vorsitzenden, welche, wie man kürzlich »live« erleben durfte , über vertiefungsfähige englische Sprachkenntnisse, eine aufgelockerte Beziehung zu Tatsachen sowie eine für ihr Alter bemerkenswerte Bereitschaft zu einem Fan-Dasein verfügt, ist »in Teilen gesichert rechtsextrem«.
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Die AfD ist eine rechtsradikale Partei und will es, soweit erkennbar, auch sein. Es wird nicht besser, wenn man sie als »in Teilen gesichert rechtsextrem« bezeichnet. Der sinnvolle Sprachgebrauch schützt vor Gedankenparalyse.
Das dürfte nicht mehr ziehen,so wie man es früher bei Rechtsparteinen angewendet hat.
1.Rechtsparteien der 80 er und 90er Jahre hatten keine verbreitetete Verwurzelung in der Bevölkerung und selbst nur Mitgliederzahlen im unteren bis max.mittleren vierstelligen Bereich.
2.Inzwischen sind Rechtsparteien rechtlich gut beraten ,und können auch Verfehlungen des Verfassungsschutzes,die es immer noch gibt,sehr gut für Ihre Verteidigung nutzen. ( absichtlich herbeigeführte Dinge,die man unter Einschleusung von V-Leuten schafft, oder zu denen man Parteimitglieder bewegt.)
3.Sehr viele Leute wissen oder glauben,das Deutschland in einer mehr oder minder prekären Situation sich befindet.Viele spüren es so,das diese in wirtschaftliche Not geraten sind.
4.Wer sieht was passiert oder nicht passiert,schaut nicht auf einen Verfassungsdchutzbericht oder allgemein Negativpresse über eine Partei.
5.Wer die Geschichte seit Straßens Zitat,rechts neben der CSU darf sich niemals eine andere Partei etablieren....! verfolgt hat,sich die Mühe macht die Geschichte der Bund Freier Bürger,oder der Partei Die Republikaner verfolgt ,und den Umgang mit denselben ,
wählt aus den genannten Gründen jetzt ! die AfD und nicht wie früher,lässt er sich davon abhalten.
Ich weiß nicht, was die AFD tut.
Aber ich weiß eines:
Man wirft sich eigentlich immer gegenseitig vor, die wahren Absichten verschleiern zu wollen, zu lügen, die Wählenden täuschen zu wollen, u.ä.
Eine relativ gute Quelle ist, wenn man die Geldspur verfolgt, das Parteibuch oder auch individuelle Interessen und Querverbindungen, u.ä.
Die werden grundsätzlich alle negativen Erkenntnisse über sie leugnen, dementieren, und als furchtbar ungerecht und grundlose, böswillige Hetze darstellen, seien auch noch so gut belegte Fakten auf dem Tisch. 🧐🤦🏻♂️🤦🏻♂️🤦🏻♂️
Lustigerweise lag es öffentlich vor. Es war nur gut versteckt. Lies die Einführung bei Netzpolitik.org durch.