AfD reicht Klage gegen Verfassungsschutz ein. Wird sie damit erfolgreich sein?

Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem und bedroht die Verfassung. Gegen diese Einschätzung will sich die Partei nun vor Gericht wehren.

Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ein entsprechendes Schreiben sei an das zuständige Verwaltungsgericht Köln verschickt worden, bestätigte der Sprecher von Parteichefin Alice Weidel, Daniel Tapp. In Köln hat das BfV seinen Sitz.

Das Bundesamt hatte mitgeteilt, die Partei fortan als gesichert rechtsextrem einzustufen. Die AfD hatte die Behörde per Abmahnung bis heute, 8.00 Uhr, aufgefordert, dies zurückzunehmen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Anderenfalls werde eine schon vorbereitete Klage mit Eilantrag eingereicht. Der Verfassungsschutz antwortete nach AfD-Angaben nicht darauf.

Mit der Klage versucht die Partei der Behörde nun gerichtlich zu untersagen, die AfD als gesichert rechtsextrem Bestrebung einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen. In dem Abmahnungsschreiben hieß es, man halte sowohl diese Einstufung als auch die Bekanntgabe dieses Umstands für rechtswidrig.

Der Inlandsnachrichtendienst hatte die AfD »aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextrem Bestrebung« eingestuft. Zuvor hatte er die Partei als Verdachtsfall behandelt. Auch dabei ist bereits der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel erlaubt, etwa sogenannte V-Leute oder Observationen, Bild- und Tonaufnahmen. Bei einem als gesichert extremistisch eingestuften Beobachtungsobjekt sinkt die Schwelle für den Einsatz solcher Mittel.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitete seit vielen Monaten an einem Gutachten zur AfD. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Behörde die Neubewertung der von Alice Weidel und Tino Chrupalla geführten Partei vergangene Woche fertiggestellt und dem Bundesinnenministerium vorgelegt. Das Gutachten umfasst über 1100 Seiten und enthält zahlreiche Belege, die den verfassungsfeindlichen Charakter der Partei untermauern.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-reicht-klage-gegen-verfassungsschutz-ein-a-c2a66a21-0f88-4562-afe8-def2f3340e61?sara_ref=re-so-app-sh

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AfD-Klage hat keinen Erfolg

Das ist systemisch und insofern wird die AfD keinen Erfolg haben,

so wie die Partei die Republikaner in ähnlicher Position es auch nicht hatte,nicht haben konnte,weil die Doktrin , rechts neben der CSU darf sich niemals eine rechte Partei etablieren ,sich eingebrannt hat bei den Politikern.

Klar ist ,der Verfassungschutz ist aufgefordert belastendes über diie AfD zusammenzutragen.

Einmal muss es über die Art und Weise gehen, zum anderen sind es immer wieder die selben konstruierten Zusammenhänge ,die eben genau so unkonkret sind ,das es nicht substantiert nicht greifbar ist.

Das es grenzwertige Äußerungen gibt,die Intonierung lauter wird und lauter werden muss, hat mit dem Ignorieren ,dem Leugnen,dem Wegschauen der Altparteien zu tun ,nun kommt noch der Wählerwillen dazu,

da helfen nur noch Ablenkungsmanöver.

Vor dem Bundesverfassungsgreicht hat das Verbotsverfahren keine Chance.führt

Eine Mäßigung,Abgrenzungsbeschlüsse,die Entfernung mutmaßlich oder tatsächlicher Extremsten führt nicht ! zu einem anderen Ergebnis.

Das mussten die Republikaner genau so erfahren ,während sich durch den Abgrenzungsbeschluß,moderatere Töne,Programm , keine Zusammenarbeit mit anderen Kräften aus dem rechten Spektrum,etc.pp ,

einfach neue Vorwürfe ,ins private gezogene der einfachen Mitglieder und deren Verfehlungen, und deren Zersplitterung und Aufteilung in 3 Lager , Nichtaktive,Frustierte, die anderen gingen in andere rechte Parteien, ein weiteres Lager ging zu den Altparteien .

Ich denke das weis die AfD ,und so bleiben auch stramme Rechte,wie Höcke, weil die politische Einschätzung und Behandlung sich nicht ändern würde,

aber ein Teil der Mitglieder würden sich eine andere politische Heimat suchen,wenn die AfD versuchen sollte,eine "bessere" CSU zu sein.

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Auf dem Weg bleiben,gut ist es .

Die Bezeichnung Friedwald, bezieht sich auf einen Ersatz für Friedhof.

Und wer diese Bestattungsart wählt ,wird wissen, das der Wald auch für Sport und Erholung genutzt wird.)

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Spiel-und Entdeckertrieb. Das betrifft aber auch Jungs , in jede Öffnung fasst man rein,und wenns zu dolle wird ,was reinstecken ,greifen die Eltern oder die Erzieherin im Kindergarten ein.

Ich denke, das ist eine feste Größe in der Entwicklung, nach der oralen Phase des Kleinkindes ,kommt dann diese Phase ,die dann auch wieder einschläft ,so mit dem Schulalter.

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Hallo Samms,

schau mal ,wenn Du solche Dinge einfach mal locker hinnimmst,

früher sagten wir, das sitzen wir auf einer P.backe ab ,und das ist dann mal piepegal

ob Du was zu essen hast ,oder auch nicht....denk halt ,wenn ich den Bus verpasst hätte und nach Hause laufen müsste, wärs mir auch nicht besser ergangen,

und weisst ,das Du Dir fürs nächste Mal was einsteckst ,oder einfach mal später erst isst.

Kopf hoch.

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Nehme mal die Blenden ab.

Irgendwo muss ja die Sicherung für den Türdrücker sein.

Das Schloss kann nur ausgebaut werden,wenn der Drücker abgenommen ist.

Das Modell ist zwar seltener,aber die Grundfunktion ,Drücker abziehen, Schloß herausnehmen ist eigentlich immer gleich.

Vielleicht findest Du ja unter Joka das Modell mit einer Anleitung im Web.

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Du musst Ihn geflissentlich ignorieren ,allenfalls mal im Beisein Deiner Mutter ,deren Meinung bekräftigen.

Spreche mit Deiner Mutter,sage Ihr das zur Erziehung nur noch ein Zeitfenster von etwa zwei Jahren besteht und Du mit Deiner Mutter zunächst mal zu einer Erziehungsberatungsstelle gehen willst.

Dort könnte Ihr schon wichtige Tips bekommen,auch Euer Verhalten einsetzen,wie es der Umgang mit dem Sohn / Bruder erfordert.

Lehnt Deine Mutter das ab,gehe auch zu Ihr auf Distanz.

Nur so ,kannst Du eine normale Entwicklung nehmen,hast ja mit Dir leidlich zu kämpfen , und gibst Anstoß für Deine Mutter Ihre ablehnende Haltung zu überdenken.

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Das ist zu schade.

Ich streiche meine Sockel am Zaun, Fassade bis zur Hochwasserlinie immer bei so hohen Temperaturen,das es in der Badehose geht.

In diesem Jahr hab ich es kürzlich gerade erledigt.

Sowohl der Pinsel wie auch die Hose vom Vorjahr darf dann getrost in den Müll.)

Wolltest Du wirklich bei sehr kühlem Wetter die Arbeiten verrichten,achte dann auf gute Abtrocknung des Untergrundes ( das A und O )

und es eignet sich dann ein Malereinmalanzug ( den kann man auch in eine Tüte stecken und mehrfach nutzen ),oder ein alter Blaumann.

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Das Öl das bei Auslieferung drin ist.)

Sollte aus welchem Grund auch immer ,erstmalig Öl benötigt werden,

nimmst Du bitte das,welches vorgeschrieben ist.

Entweder über Hersteller / Modell / Liste googeln,sofern Du das Bordbuch nicht griffbereit hast.

Ein Einfahren ist grundsätzlich nicht mehr notwendig.Das sich da Späne abreiben und nach 1000 km.gewechselt werden soll gehört in die Historie.

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Rechtlich problemlos,EU.

Englisch solltest Du aber doch lernen ,mit deutsch kannst nur in den besseren Touristenhotels klar kommen.

Maltekisch musst nicht lernen,englisch ist Standardsprache.

Ich war mehrmals dort im Urlaub.

Und sollte Dich das Heimweh packen,es ist nur ein kurzer Flug.

Wissen solltest Du ,das es im Winter rauher ,gefühlt kälter ,windiger ist als an anderen Orten im Mittelmeer.

Eine vernünftige Heizung ist nicht Standard.Du brauchst also einen separaten Stromradiator wenn Du nicht das Glück hast in einem alten Haus unterzukommen,wo mit einem Ofen geheizt werden kann.

Die Wintertemperaturen liegen ,stark schwankend zwischen 7,8 aber auch 15 Grad und mehr.

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Fest davon überzeugt kann man einfach nicht sein , und da hat Krah ( bin nicht ganz sicher ,oder eben der Sprecher ) recht,

Deutschland ist einzigartig.Und das in einem negativen Sinne .

Noch nie ist verfassungsmäßig oder auch nur politisch der Spruch von Strauß aufgegriffen worden, "niemals darf sich neben der CSU eine rechte Partei etablieren ."

Wäre in jedem anderen Staat passiert.

Man könnte Trump kritisieren,und genau deren Art von Politik gegen die AfD einsetzen.

Mit jedem Tag wird das wahrscheinlicher.

In keinem anderen demokratischen Staat wird eine abgewählte Regierung ,ein abgewählter Bundestag einberufen , nur um die AfD , mit der Hilfskrücke Brandmauer auszuschalten,sich Scheinlegitimität zu verschaffen ,am Wahlvolk vorbeizuregieren , Gesetze zu ändern,die man sich in der selbst gewählten Lage nicht ändern kann.

Und das dies alles ohne jegliche Beanstandung ,ja nicht einmal wesentlichem Protest so durchgegangen ist.....

sollte der AfD zu denken geben.

Ich hoffe die Rechtsanwälte können das in die Verteidigungsstrategie einbauen.

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Sicher.Selbst mit dem Einbau der seriellen Drosselung würde das Fahrzeug 45 km / h

fahren .

Du musst in die Werkstatt, brauchst eine spezielle Mofadrosselung ( kann sein ,anderer Distanzring ,gibt auch elektronische Versionen )

und eine entsprechende Mofa Betriebserlaubnis.

Mit dem seriellen Standard darfst Du es nur fahren,wenn Du eine Fahrerlaubnis AM hast.

Die Abnahme durch einen Sachverständigen kann durch die Werkstatt organisiert dort stattfinden.

Dieses Fahrzeug darfst Du so ,mit oder ohne Fahrerlaubnis nicht bewegen,da es keine Betriebserlaubnis hat.

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Dann könntest Du bestraft werden,wegen falscher Anschuldigung.

Würde man Ihn dennoch bestrafen,in solchen Verfahren nicht unüblich,weil es an echten Sachbeweisen fehlt ,Du aber überzeugend und glaubwürdig vorträgst,

mehrnals gefragt ,ohne Widersprüche oder Ungereimtheiten anwortest,

dann sehr schlecht für Dein Karma und Jugendliiche werden im Regelfalle milder als Erwachsene bestraft. Ob Du Erwachsen oder Jugendlich bist,würde in der Strafzumessung nicht relevant sein.

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Aber natürlich.Sogar der Geheimdienst war aktiv und ist in Einzelfällen aufgeflogen ,bei der "Bearbeitung" von Republikflüchtlingen.

Nur diese taten es nicht.Lange war unklar,warum man Rentnern die Besuchsreise in die Bundesrepublik gestattete,wo doch bekannt war,das mehr als 30% nicht zurückkehrten.

Na man sparte sich die Rentenzahlung.Diese übernahm die Bundesrepublik.

Das ist gelebter Sozilaismus.)

Nein,im Ernst, Angehörige hatten immer mit Repressalien zu rechnen,und ein einmal ausgereister kehrte nicht mal so einfach in die DDR zurück.

Wer schon in den fünfziger Jahren geflohen ist, konnte es wagen nach den Übereinkommen der Brandt -Regierung mit Honecker ,später zu Verwandtenbesuchen zu fahren .Die wurden auch nicht behelligt.

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Jo.je eher daran,je eher davon.

Dein Gewicht ist ok.Die Proportion Bauch ist ein Problem.

Ob es ein großes Problem werden wird ,wenn Du mal 30 ,35 bist oder ein kleines bleibt,hängt zum einen an Dir ,und Deinem Verhalten ab,es kann genetisch so sein,

das auch schlanke einen Bauch haben,der dann mit Beendigung des Sports ,zur Wampe wird.

Mit 13 geht über die Pubertät / hormonelle veränderung vielleicht auch von selbst etwas ,

ich würde mit Situps ,Schwimmen,vielleicht Rutschen in der Dreipunkttechnik ,

spezifisch den Bauchbereich trainieren.

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Grundsätzlich müsste auch Entlastendes ermittelt werden.)

Da BND und Verfassungsschutz aber keine Ermittlungsbehörden sind,

brauchen die das nicht,und dürften ansonsten weisungsgebunden alles tun,die AfD in ein schlechtes Licht zu rücken.

Weidel wurde prompt aus den eigenen Reihen für den Spruch angegriffen.

Gemeint dürfte diese haben, das die NSDAP und Ihre Vorläuferpartei starke Akzente in Sachen Gleichmacherei ,aber auch starkem Sozialengagement,Beseitigung der Armut,Winterhilfe und Co,viele Spendenaufrufen ,sowie in der Arbeits-und Wirtschaftspolitik sozialistische / kommunistische Ansätze hatte.

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Beim Sitz würdest Du Sachbeschädigung begehen,möglicherweise auch Erregung öffentlichen Ärgernisses,und das völlig unabhängig davon,

ob DB Regio dafür Sorge getragen hat , das die Notdurft verrrichtet werden kann.

Ja grundsätzlich ist diese verpflichtet,es wäre Körperverletzung es nicht zu tun.

Das Personal könnte....den Zug im Bahnhof halten lassen.

Einen Ersatzzug fahren lassen.Grundsätzlich müssten wenigstens einige WC eines Gesamtzuges funktionieren.

Ich denke,wenn Du das Waschbecken benutzen würdest,anstelle ein Urinal,wäre das den Umständen entsprechend erlaubt.

Wären alle WC verschlossen ,würde ich Zugpersonal ansprechen ,um Öffnung bitten,bei Weigerung rückt der seinen Namen raus,wenn er kein Namenschild an seiner Uniform hätte und könnte er mit einer Strafanzeige rechnen.( Sollte zumindestens unruhig schlafen,denn mir wäre der Mist zu umständlich.Aber das behalte ich für mich.)

Ob Aussteigen und den nächsten Zug nehmen zumutbar wäre,müsste ein Gericht klären.Ich tendiere dazu,das es nicht zumutbar ist.

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Genau das habe ich mich auch gefragt,als es eben in den Nachrichten kam.

Vor allem,der zugrundeliegende Verfassungsschutzbericht wird nicht ! veröffentlicht.

Das heisst für mich,man hat beschlossen ,die Partei tot zu machen,indem man diese nicht verbietet,denn der Verbotsantrag wäre ja zwingend, wenn die Partei grundsätzlich über alle Gliederungen ,bewiesen und tatsächlich verfassungsfeindliche Ziele hat ,die öffentliche Berichterstattung, AfD behandelt nicht alle Bevölkerungsgruppen gleich ist Bullshit,denn z.B.eine grundsätzlich andere Ausländerpolitik hat das ja genau das zum Ziel .

Es ist der verzweifelte Versuch , Analogien zu den 90er Jahren ,als Bund Freier Bürger, DVU , Die Republikaner Wahlerfolge erzielten ,den Wähler davon abzubringen,die Partei zu wählen.

Im übrigen sind Gerichte und der Bundespräsident dafür da, Korektiv zu sein,damit keine rechtswidrigen Gesetze erlassen werden.

Und das ist ein natürlicher Vorgang,die etablierten Parteien haben schon oftmals Auflagen bekommen ,so das letzte Haushaltsgesetz.

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Das ist erstmal kein Fetisch ,die einen mögen Skinniies ,ganz dünne,die anderen Wohlbeleibte.

Früher hiess es,lieber auf Fett geschwabbelt ,als auf Rippen gerappelt.)

Heute ist der Spruch wohl schon grenzwertig .

Nur wenn Du zwingend eine Dicke Person für eine Beziehung oder Sex benötigst,

ansonsten Deine Erfüllung und Befriedigung nicht gegeben wäre ,Fleisch quasi im Vordergrund stünde,dann ist es ein Fetisch.

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