Warum verpulvern wir nicht Russlands Vermögenswerte?
Hier steht das Russland das mit unseren genauso macht. Warum sollten wir mit den russischen Vermögenswerten der Ukraine keine Waffen kaufen? https://www.businessinsider.de/wirtschaft/russland-enteignet-westliche-firmen-50-mrd-dollar-fuer-strauchelnde-wirtschaft/
2 Antworten
Weil es Juristisch nicht möglich ist.
Dafür gibt es eigentlich keine Rechtsgru dagegen, vor allem nicht, wenn die Vermögen eigentlich PrivatLeuten oder Firmen gehören. Immerhin sind wir, anders als Russland, ein Rechtsstaat.
Für die CumEx Gelder gibt es eine rechtliche Grundlage. Es dauert halt nur, jeden einzelnen Fall aufzuarbeiten!
UND wir haben nicht mehr das Alte Testatment (Aug um Aug, Zahn um Zahn). Während Russland Zivilisten und zivile Infrastruktur in der Ukraine bombardiert, muss sich die Ukraine damit in Russland zurückhalten, weil der Westen das nicht will! Und nur weil sich Russland an fremden Werten bereichert, kann der Westen das nicht ebenso mit russischen Vermögen tun.
Es wird wohl auch schwierig dafür eine rechtliche Grundlage zu schaffen, den ansonsten hätte man das längst getan! Es wurde doch schon in halb Europa diskutiert, aber versucht gerade so die Zinsen 'abzugreifen'! Die Vermögen sind eingefroren, aber nicht enteignet. Vllt. Wird man iwas machen, wenn der Krieg beendet und die Ukraine wieder aufgebaut wird! Die Kosten dafür werden immens sein!
Für die CumEx Gelder gibt es eine rechtliche Grundlage. Es dauert halt nur, jeden einzelnen Fall aufzuarbeiten!
Die zuständige Staatsanwältin hat glaube hingeschmissen, weil die Politik keinerlei Interesse zeigt das Geld wieder zu hohlen. Die Fristen laufen aber die Politik macht nichts. Zudem haben sie auch mitbekommen das dieses Cum-Ex scheinbar munter weiter geht, auch da scheint nichts zu passieren.
Gibt es für den Diebstahl Russlands an Fremd Eigentum auch nicht. Inzwischen schreckt Russland angeblich nicht mal an enteignen russischer Unternehmen zurück. Zudem darf man nicht vergessen das einiges der eingefrorenen Vermögen von den Leuten ist welche in Russland sitzen und den Krieg wollen, es trifft somit eher selten Unschuldige. Bzgl. Rechtsstaat. Das der Krieg rechtswidrig ist, das ist Konsens, auch das Kriegsverbrechen stattfinden. Ich vermute mal das es einfacher wäre da eine rechtliche Grundlage zu finden als die Cum-Ex Milliarden wieder zu beklommen.