Meinung des Tages: Nach Trumps Äußerungen zur NATO - sollten die EU-Mitgliedsstaaten ein eigenes Atomwaffenarsenal aufbauen?

Nach jüngsten Äußerungen Trumps zur US-Rolle innerhalb der NATO, wird in einigen europäischen Staaten die Rolle Europas inmitten des Bündnisses diskutiert. Hierbei geht es auch um die Frage, inwieweit sogar eine rein europäische nukleare Aufrüstung sinnvoll wäre...

Keine Unterstützung bei Missachtung der 2%-Klausel

Ex-Präsident und erneuter Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina kürzlich für Aufsehen gesorgt. Hier sagte er, dass NATO-Staaten, die ihren finanziellen Verpflichtungen (2% der Wirtschaftsleistungen sollen in Militär- und Verteidigungsausgaben fließen) nicht nachkämen, im Kriegsfall auch nicht mit einer militärischen US-Unterstützung rechnen dürfen. In solche Fällen würde er Russland sogar empfehlen, "zu tun, was auch immer zur Hölle sie tun wollen". Hinsichtlich der Unberechenbarkeit Trumps stellen sich manche Staats- und Regierungschefs derzeit die Frage, ob Trump im Falle einer Wiederwahl die anderen NATO-Staaten nach einem möglichen russischen Angriff im Stich lassen könnte.

Die NATO und der vielfach zitierte Artikel 5

Gegründet wurde die NATO ("North Atlantic Treaty Organization") im Jahr 1949 und damit bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg. Die sicherheitspolitische Einrichtung des Westens verstand sich im Kalten Krieg vor allem als Gegengewicht zum Warschauer Pakt, dessen Führung die Sowjetunion inne hatte. Nach Ende des Ost-West-Konflikts bestand die NATO allerdings weiter fort und gewann sukzessive Mitglieder des ehemaligen Ostblocks hinzu. Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine trat jüngst Finnland bei. Das - bis dato - neutrale Schweden strebt ebenfalls eine rasche Eingliederung in das Verteidigungsbündnis an.

Eine zentrale Grundlage des NATO-Vertrags ist der häufig erwähnte Artikel 5, der als Beistandsklausel den Bündnisfall beschreibt. Obgleich vielfach die Meinung vorherrscht, dass ein Angriff auf einen NATO-Mitgliedsstaat automatisch die militärische Intervention der weiteren Bündnispartner implizieren würde, ist die tatsächliche Regelung relativ vage und vielseitig interpretierbar; so kann der Beistand vom bloßen Mitleidstelegramm bis hin zur militärischen Luft- und Bodenunterstützung reichen.

Die USA wären als größte und mächtigste Militärmacht innerhalb der NATO demzufolge nicht vertraglich verpflichtet, ihren NATO-Partnern militärisch beizustehen. Laut Sicherheitsexpertin Stefanie Babst jedoch ist die größte politische Währung der NATO ihre Glaubwürdigkeit, die angesichts von Trumps Äußerungen im Ernstfall massiven Schaden nehmen könnte.

Ein europäischer Weg innerhalb der NATO?

Mit Blick auf die Tatsache, dass eine Wiederwahl des ehemaligen Präsidenten Trump nicht unrealistisch ist, brachte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, erneut die Debatte um einen von den USA unabhängigen europäischen atomaren Schutzschirm ins Spiel. Dieser sei Barley zufolge beim Weg zu einer europäischen Armee durchaus denkbar.

Johann Wadephul (CDU) entgegnet, dass der Vorschlag angesichts der völkerrechtlichen Bindung und dem fehlenden Atom-Arsenal Deutschlands nicht realisierbar wäre. Zudem ist Frankreich der derzeit einzige EU-Staat mit eigenen Atomwaffen; ein zu den USA vergleichbares europäisches Arsenal scheint mehr als unrealistisch. Anders sieht es der frühere Außenminister Sigmar Gabriel: Ihm zufolge werde der amerikanische Schutz absehbar enden. Was folgt, wäre eine Debatte über eine glaubwürdige und innereuropäische Abschreckung, sofern man sich nicht in die Abhängigkeit der Türkei begeben möchte, die das atomare Vakuum künftig füllen könnte.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über rein europäische Atomwaffen zum Schutz Europas? Müssten die europäischen Mitgliedsstaaten in der NATO prinzipiell emanzipierter auftreten? Sollten NATO-Mitgliedsstaaten grundsätzlich zur militärischen Unterstützung verpflichtet werden? Ist das Verteidigungsbündnis mit Blick auf neue geo-politische Akteure / Herausforderungen in der Form heute noch zeitgemäß?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-nato-schaden-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tagesthemen-pistorius-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-faq-100.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/eu-atombombe-katarina-barley-unionsfraktion-kritik

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Deutschland: Haben wir eine Globale Verantwortung (2024)?

Guten Abend liebe GF-Community.

Gerade eben habe ich mir wieder sowie des Öfteren Instagram-Reels angesehen. Natürlich sind Reels nicht immer die beste Informations-Quelle aber oftmals schon.

Jetzt habe ich gerade ein Reel entdeckt das vom Account "Bundeskanzler" stammt. Also vom offiziellen Account. In diesem Reel kam Olaf Scholz vor in dem er Fragen von anderen Leuten (die wahrscheinlich zugeschickt worden) beantwortet hat.

Dabei ist mir eine sehr besondere Frage (die kam zum Ende) ins Auge gefallen.

Diese Frage heißt:

Warum gibt Deutschland viele Milliarden Euro in anderen Ländern aus?

Dazu sagt er folgendes:

"Deutschland ist ein wirtschaftlich starkes Land. Wir haben nur etwas über 80 Millionen Einwohner und sind trotzdem eine der größten Volkswirtschaften der Welt. Und deshalb haben wir auch Verantwortung. Zum Beispiel für die, die immer noch Angst haben müssen, dass sie verhungern oder verdursten. Und natürlich haben wir auch etwas davon: Denn wenn die Welt sich besser entwickelt, dann wird sie auch friedlicher. Und dann können viele Menschen versuchen, in ihrer Heimat eine gute Zukunft zu finden und versuchen, nicht in andere Länder zu fliehen. Es ist also auch in unserem Interesse."

| Reel-Video:

https://www.instagram.com/reel/C2hPk_tolJy/?igsh=MWpxcmZ2bnNpZTYxdg==

| Frage:

Haben wir (Deutschland) eine Globale Verantwortung?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zu Frage
| Nein. Deutschland hat keine Verantwortung. 57%
| Ja. Deutschland hat Verantwortung. 43%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 0%
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Wieso wird die rechtskonservative AfD so oft in die Nähe des Kreml gerückt, obwohl Russland und Weißrussland Armutsmigranten hier nach Europa schleusen?

Russische Föderation und Berlaus schleusen ja (zumindest versucht) Wirtschaftsflüchtlinge in ihre Nachbarländer, da sie ganz genau wissen dass das uns eines Tages zerstören wird.

Belarus hat Polen gedroht sie würden diese ganzen junge Männer aus dem Irak, Iran, Afghanistan, Pakistan einschleusen nach Polen um es zu destabilisieren. Zudem nach dem Polen ihre eigene Armee an der Grenze Position hat, hat er es zumindest soweit ich weiß über Litauen versucht.

Seit dem Finnland der NATO beigetreten ist und Kreml dort keinen interventionistischen Einfluss ausüben kann, holen russische Jets Migranten aus Syrien, Irak, Jemen, Somalia, Afghanistan ab und schleusen sie durch sie nördliche Grenze zu Finnland ein.

Viele der Migranten an der weißrussischen Grenze zu Polen sind dann an 2022 nach Ukraine gegangen und haben sich von dort gefälschte Studentenpässe geholt um sich als arabische Auslandsstudenten dann hier in Deutschland auszugeben.

Angeblich sind Estland und Lettland die einzigen Länder gewesen die letztes Jahr mehr Migranten bekommen haben als Deutschland. Die sollen von Weißrussland und Russland eingeschleust worden sein.

Es macht also gar keinen Sinn wieso die AfD als einzige Partei die gegen die Massenmigration ist, eine Nähe zum Kreml habe dürfte

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Wer sind diese ganzen Russland-Trolle?

Ihr kennt doch sicher hier diese Russland-Trolle die ihre russische Propaganda verbreiten.

Wer sind überhaupt diese Menschen? Ich habe öfters gelesen dass sie dafür Geld bekommen. Stimmt das?

Oder sind es wirklich Russen die so verzweifelt sind dass sie alle Mitteln benutzen um uns von ihrer "Wahrheit" zu überzeugen? Was haben sie davon?

Ihr kennt ja sicher hier unsere Hauptrussland-Trollin Margo die sich immer neue Accounts erstellen muss und Propaganda verbreitet auf Westen hetzt, erzählt was für eine stolze Russin sie ist usw. Meistens wird ihr Account kurze zeit später zurecht gesperrt und wenn ich irgendwo ihre Russland-Beiträge sehe melde ich sie gleich immer. Ich habe sie auch schon zwei mal angeschrieben, also ganz normal und freundlich und wollte fragen warum sie das macht. Sie hat aber beide male nach der ersten nachricht mich gesperrt weil da dann stand "sie können dem Nutzer keine Nachrichten mehr schicken" obwohl sie zu dem Zeitpunkt noch nicht gesperrt war.

Ich verstehe das nicht warum machen die Leute das was wollen die damit erreichen?

Und das komische ihre Beiträge werden stehen gelassen so wie gestern ihr "Warum wissen deutsche alles besser über Russland und glauben ihren Nachrichten" weiter hat sie übelste Propaganda verbreitet dass Ukrainer im Donbas sich selbst bombardiert haben und so. Ich habe ihre Kommentare und den Beitrag selbst gemeldet aber er wird nicht gelöscht. Ihr Account wurde zum Glück wir immer mal gesperrt.

Was bringt die Leute überhaupt dazu hier ihre russische propaganda zu verbreiten? Und wer sind diese Menschen überhaupt? Russen in Russland die das für Geld machen oder deutsche mit russischen wurzeln sie wirklich denken russische Propaganda hat recht?

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Sollte Deutschland auch illegal eingewanderte Flüchtlinge in Entwicklungsländern abschieben?

Ich habe vor kurzem ein Video gesehen das England illegal eingewanderte Flüchtlinge nach Ruanda abschiebt: https://youtu.be/SvsBMx-WiF4?si=ONrLTocaG6VC5JhA

Ich habe mir dann überlegt ob Deutschland illegal eingewanderte Flüchtlinge vielleicht auch in unsere ehemaligen Kolonien abschieben soll. Also nach Namibia, Togo oder Kamerun. 

Ich habe bereits vor mehreren Monaten bevor ich dieses Video gesehen habe überlegt ob Deutschland illegal eingewanderte Flüchtlinge nach Albanien abschieben sollte. Ich habe nämlich dieses Video gesehen: https://youtu.be/VXNZlL-w2w0?si=5n5UIj-OMTv3ykB8. Da ich schon des Öfteren gelesen habe, das einheimische Albaner die nach Deutschland geflüchtet sind wieder nach Albanien abgeschoben wurden, habe ich mir überlegt ob man die ganzen anderen illegal eingewanderten Flüchtlinge gleich mit nach Albanien abschiebt. 

Das Problem was ich nur dabei sehe ist, für einen Afghane zum Beispiel ist Albanien ein großes Upgrade und für einen Albaner wiederum ist Deutschland ein großes Upgrade. Bei illegal eingewanderten Flüchtlingen aus der Ukraine würde eine Abschiebung nach Albanien vermutlich nichts bringen den die Ukraine Flüchtlinge wollen mehr Luxus. Für einen Afghane, Syrer, Iraker, Somalia oder Eritrea wäre es wiederum immer noch besser in Albanien zu leben als in der Heimat. 

Deswegen wäre ich eher für eine Abschiebung nach Namibia, Togo oder Kamerun. Für die illegal eingewanderten Flüchtlinge aus den typischen Fluchtländern sowie auch für illegal eingewanderte Albaner. Die Flüchtlinge aus dem Arabischen uns Afrikanischen Ländern würden dann nämlich wissen wie es ist wo sie nur Schutz zu bekommen und mehr nicht. Ein illegaler Flüchtling aus Albanien würde dann merken „Ah es geht sogar noch schlimmer als in Albanien“. 

Ja 62%
Nein 38%
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Möchte eine Partei gründen, würdet ihr mich und meine Kandidaten wählen?

Parteiprogramm:

Gleiche Rechte für alle keine Diskriminierung von Personen weil sie LGBTQ oder eine andere Rasse etc. haben.

Soziale Marktwirtschaft staatliche Hilfen werden auf das Lebensnotwendige beschränkt sofern gearbeitet werden kann.

40 Stunden Woche

Striktes Ausweisen von Wirtschaftsflüchtlingen und Sans Papiers wel he nicht an Leib und Leben bedroht sind. Sans Papiers werden per Staatsvertrag in ein Drittland ausgewiesen welches diese benötigt.

Schnellere Asylverfahren durch Abbau der Bürokratie. Abschiebung innerhalb eines halben Jahres falls die Bedingungen nicht erfüllt sind

Kampf gegen sich aufbäumenden Islamismus und Rechtsextremismus sowie militanten Kommunismus in Deutschland, räumen von No Go areas in grossen Städten durch die Bundeswehr, ausweisen von kriminellen Ausländern sowie Imamen welche Hass gegen die freiheitliche Verfassung predigen.

Steuersenkungen für mittelgrosse Unternehmungen im ganzen Land und für Internationale Konzerne in Städten die es sich leisten können. Steuersenkungen für die Mittelschicht. Steuererhöhungen für Privatpersonen welche ein Einkommen von über 400000 Euro im Jahr haben.

Aufrüstung der Bundeswehr zu einer starken Streitmacht, welche die Intressen Deutschlands auch in Übersee wahrnehmen kann. Mehr US Soldaten in Deutschland sowie ein Raketenabwehrschirm für ganz Westeuropa durch die NATO.

Stärkere Bewachung der EU Aussengrenzen.

Staatliche finanzierte Bildung welche sich auch auf die Geschichte unserer freiheitlichen Verfassung mehr bemüht.

Höhere Löhne im Gesundheitswesen, tiefere Medikamentenpreise, verkürzung des Patentrechtes.

Stärkung der deutschen Landwirtschaft durch Förderung des Eigenlandanteils der Bauern, regulierte Pachtzinsen Erwerb von Landwirtschaftsland nur durch Bauern etc.

Streichung des Bürgergeldes

Erhöhung von Invalidenrenten und der Altersrente um 50%

Technische Führungsrolle durch mehr Eliteuniversitäten.

Stärkung des Tourismus im Norden und Osten.

Bemühen um eine Demokratie in Russland sowie China einzuführen durch gezielte nicht staatliche Organisationen welche in diesen Ländern tätig werden und Deutsche Intressen vertreten.

Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen

Ausbau der Infrastruktur. Neubau von U Bahnen, Strassen, sowie des Schienennetzes.

Usw.

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Wieso wird im Westjordanland gebiete der Palästinenser eingenommen?

Guten Abend,

ich als gläubiger Christ, bin ziemlich neutral wenn es um das Thema, Israel-Palistina-Konflikt geht.

Da das Thema altueller den je ist, habe ich mich auf Google und auf Youtube etwas schlau gemacht und mir ist eine Sache ins Auge gefallen, was ich zu 100% nicht verstanden habe.

Israel hat das Recht zur selbstverteidigung und die Hamas, kann man zu 100% als einer Terrororganisation einstufen. Man sagt nicht ohne Grund keine Frauen und Kinder. Das muss man ganz klar sagen.

Ich habe die ganze Geschichte wochenlang durchforstet und bin auf mehrere Artikel im Netz gestoßen, wo das Westjordanland laut internationalem recht, illegal von Israelischen Siedler eingenommen wurden sind.

Die UN hat ja 1947 klare Grenzen in Westjordanland aufgelistet und trotzdem werden Häuser von Palästinensern und sogar von der EU finanzierte Schulen und Einrichtungen von Israel mit absicht zerstört. Sprich Westjordanland schrumpft immer weiter und weiter.

Meine Frage ist nun, mit was für ein Argument, stellt sich Israel über die UN Entscheidung von 1947 und zerstört absichtlich UN Einrichtungen und Eigentum?

Wieso gibt es an den Grenzen von Israel keine Blauhelm Soldaten wie auf Zypern? Zypern hat eine sehr ähnliche Geschichte wie der in der Israel-Palistina-Konflikt.

Viele Grüße!

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Meinung des Tages: Boris Pistorius findet, Deutschland müsse "kriegstüchtig" werden - wie schätzt ihr das ein?

Immer mehr Konflikte werden militärisch ausgetragen - dies wird ersichtlich, wenn man einen Blick in die Ukraine, den Nahen Osten, in den Kosovo oder auch nach Bergkarabach wirft. Das für Deutschland alarmierende: Die Kriege und Konflikte rücken näher. Länder- und Bündnisverteidigungen sind wieder an der Tagesordnung. Eine direkte Involvierung Deutschlands besteht derzeit noch nicht, es ist allerdings nicht im Bereich des Unmöglichen, dass sich dies in den nächsten Jahren ändert.

Boris Pistorius: Deutschland muss "kriegstüchtig" werden

Mit seiner Aussage geht Boris Pistorius einen Schritt weiter, als viele Politiker es sich bisher trauten. Selbstverständlich polarisiert diese Aussage - einige unterstellen Kriegsrhetorik und unnötigen Alarmismus, der lediglich zu Unruhen führen würde.
Doch in der Tat ist Deutschland im Falle eines solchen Szenarios derzeit nicht sonderlich gut aufgestellt. Die Politik vermeidet es, Wehrhaftigkeit zu demonstrieren und militärische Macht zu projizieren. Für Militärhistoriker Sönke Neitzel stellt dieses Vorgehen eine Strategie der Konfliktvermeidung dar, mit der Folge, dass Deutschland international an Einfluss verliert.

Die Bundeswehr in Deutschland

In der Politik werden militärische Themen vermieden, denn mit dieser Thematik werden kaum Wählerstimmen generiert. Doch in der Bundeswehr fehlt es an Gerätschaften, Personal und Geld - verteidigungsfähig ist sie Stand jetzt nicht.

Kurz nach seinem Auftritt bei "Berlin direkt" ergänzte Pistorius seine Aussage übrigens. Es sei notwendig, dass Deutschland in der Lage sei, Krieg im Sinne eine Abwehr- oder Verteidigungskrieges führen zu können, sodass dies am Ende gar nicht erst nötig wird.

Unsere Fragen an Euch: Wie schätzt ihr die Aussage von Pistorius ein? Muss Deutschland kriegsfähig(er) werden oder handelt es sich bei seiner Aussage tatsächlich um reinen Alarmismus?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/boris-pistorius-krieg-europa-kommentar-100.html
https://www.focus.de/politik/verteidigungsminister-warnt-vor-neuer-gefahr-pistorius-wir-muessen-kriegstuechtig-werden-100-milliarden-euro-sollen-helfen_id_235984844.html

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