Kann man die NATO verklagen?

Am 24. März 1999 begann die Nato ihre Bombenangriffe gegen Jugoslawien, die 78 Tage dauern sollten. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg kam es zu einer Aggression gegen einen souveränen europäischen Staat, der ein aktives Mitglied der Anti-Hitler-Koalition und Mitbegründer der UNO sowie des internationalen Sicherheitssystems in der Nachkriegszeit gewesen war. Die Allianz hatte absolut keine legitimen Gründe für solches Vorgehen, vor allem kein Mandat des UN-Sicherheitsrats. Mit dieser Aggression wurden die Basisprinzipien des Völkerrechts, die in der UN-Charta und in der Schlussakte von Helsinki verankert sind, sowie die internationalen Verpflichtungen der Mitgliedsstaaten der Nato verletzt. Das Vorgehen der Allianz widersprach zudem selbst dem Nordatlantischen Vertrag von 1949, in dem sich die Nato-Länder verpflichtet hatten, Frieden, Sicherheit und Gerechtigkeit in der Welt nicht zu gefährden und auf Gewaltanwendung bzw. Drohung der Gewaltanwendung in den internationalen Beziehungen zu verzichten, falls dies den Zielen der UNO widerspricht. Damit begann eben die Auswechslung des Völkerrechts durch die „Ordnung“, die sich auf gewisse willkürlich bestimmte Regeln, und zwar auf das Recht des Starken stützt.

Im Laufe der barbarischen Bombardements, die zynisch und unverschämt als „humanitäre Intervention zu gutem Zweck“ bezeichnet wurden, kamen etwa 2000 friedliche Einwohner, darunter mindestens 89 Kinder, ums Leben. Dabei gab es unter den Opfern viele Kosovo-Albaner, für deren „Rettung“ sich die Nato engagierte. Es wurden Tausende zivile Objekte in Dutzenden Städten zerstört. Und wegen des Einsatzes von Munition mit abgereichtertem Uran wurden in vielen Gebieten Boden und Wasser verseucht, was einen wesentlichen Anstieg der Zahl von Krebserkrankungen auslöste.

Das alles war rechtswidrig…. Könnte man die NATO verklagen wenn man selbst Schäden davon trägt?

Kann man die NATO verklagen?
Geschichte, Krieg, Politik, Recht, Geografie, Jugoslawien, NATO, Philosophie und Gesellschaft
Beim Nato-Gipfel 2017 schubst Donald Trump den Ministerpräsident von Montenegro unsanft zur Seite was ist eure Meinung dazu?

US-Präsident Donald Trump hat 2017 mit einer heftigen Geste einmal mehr Spott und Empörung in den sozialen Netzwerken ausgelöst. Während eines Rundgangs durch das neue Nato-Hauptquartier in Brüssel zog er den montenegrinischen Premierminister Dusko Markovic brüsk zur Seite, drängelte sich vor ihn und stellte sich in herrischer Pose neben Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf. "Haha, was für ein debiler, schlecht erzogener Kacktyp", twitterte der Satiriker Jan Böhmermann. Das kurze Video wurde im Netz zahlreich geteilt und kommentiert. 

Der Geschubste sieht das Ganze recht gelassen.

"Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, dass ich es nicht so wahrgenommen habe. Ich finde, das war ein völlig harmloser Vorfall", sagte Markovic im Interview. 

Laut dem Premier habe es bei dem Rundgang, währenddessen sich die Szene ereignete, kein spezielles Protokoll gegeben.

Mehrere hochrangige Politiker seien dabei hinter ihm gestanden.

"Irgendwann wollte der Präsident wohl zu dem Generalsekretär und uns stoßen. Da kam es zu dem Kontakt, den die Medien als Schubsen bezeichnet haben. (...) Und ich betone: Der Präsident der Vereinigten Staaten gehört neben den Generalsekretär."

https://youtu.be/Iimj0j4NYME

Was ist eure Meinung dazu? 

Findet ihr USA 🇺🇸 kann sich alles erlauben? 

Wie kann sowas erlaubt sein?

Beim Nato-Gipfel 2017 schubst Donald Trump den Ministerpräsident von Montenegro unsanft zur Seite was ist eure Meinung dazu?
USA, Politik, NATO, Donald Trump
Warum sind Russland und Türkei so gut verbündet?

mich würde mal interessieren warum das so ist weil ich immer wieder Erdogan mit Putin sehe. Auch die Hotels in Türkei werden gerne von Russen besucht und da sind oft russische Flaggen bzw sogar extra als 3. Sprache bei den Hotels an den Info Boards. Türkisch, Englisch Russisch. Aber Deutsch z.B. ist da nicht was zeigt, dass da auch nochmal ne gewisse Kooperation da ist.

Ich als Türke finde das äußerst faszinierend aber den genauen Grund für diese Verbindung verstehe ich nicht. Ich glaub es ist einfach die Energie. Das ist etwas was man zB Deutschen schwer erklären kann. Sowas fühlt man einfach, man mag die Menschen von Russland bzw die Art wie sie leben und die Sprache ist auch relativ identisch im Klang bzw die Art und Weise wie geredet wird.

Putin ist auch ein Mann also ein wahrer Mann und es kann sein dass er das Osmanische Reich einfach geliebt hat bzw Türkisches Essen mag - wie gesagt den genauen Grund für die Verbindung kenne ich nicht aber ich frage mich einfach warum. Ich habe in den News so oft gesehen wie Erdogan und Putin Hände geschüttelt haben und da geht solch eine Frage durch mein Kopf.

Ich verstehe auch nicht warum Türkei nicht an einer extremen Bindung mit Deutschland interessiert ist. Evtl. sieht Türkei militärisch keinen Vorteil darin oder vielleicht sieht sie nur Interesse an großen Ländern was ich auch total verstehe aber wenn ich Präsident wäre würde ich halt so denken. Türkei ist ja auch 780k km2 wo De nur 350k km2 ist. Also es macht schon alles Sinn - aber mich würden nähere Details mal interessieren.

ach ja und natürlich Love & Peace Elhamdülillah

🇹🇷❤️🇷🇺

Islam, Geschichte, Türkei, Politik, Militär, NATO, Osmanisches Reich, Putin, Russland, Erdogan
Was passiert mit den verfolgten Minderheiten in Afghanistan, die durch die Taliban akut bedroht sind?

Medien berichten:

Im multiethnischen Afghanistan heben sich die Hazara durch zwei Merkmale von den meisten anderen Volksgruppen ab: Sie sind mehrheitlich Schiiten und ihr Phänotyp weist auf Wurzeln in Zentralasien hin. Sie sind darum nicht nur religiöser Diskriminierung sondern auch systemischem Rassismus ausgesetzt. [...] In Afghanistan leben heute etwa vier Millionen Hazara, mit einem Bevölkerungsanteil von etwa 9 Prozent [...] Die Leiden der Hazara begannen Ende des 19. Jahrhunderts mit der Errichtung des modernen afghanischen Zentralstaats unter paschtunischer Vorherrschaft. [...] Als die Taliban 1998 Masar-e Scharif einnahmen, töteten sie dort alle männlichen Hazara im annähernd waffenfähigen Alter [...]. Weitere Massaker gab es nach der Eroberung des Hazāradschāt, und auch während der Talibanherrschaft kam es immer zu Massenhinrichtungen von Hazara. [...] Auch die unter den Taliban verbotene Schulbildung für Mädchen hat für sie einen hohen Stellenwert. Doch die alltägliche Diskriminierung geht weiter, die regelmäßigen Angriffe nehmen zu. Alleine für die Amtszeit des derzeitigen Präsidenten Aschraf Ghani, die 2015 begann, haben Aktivisten mehr als 30 gezielte Anschläge auf Hazara erfasst, die zusammen über 1000 Todesopfer forderten. [...] Entsprechend gering ist das Vertrauen der Hazara in die afghanische Regierung und sie blicken mit besonders großer Sorge auf die Zeit nach dem Abzug der NATO-Truppen. [...] Die Leiden der Hazara machen zudem nicht an den Grenzen halt, auch in den Nachbarländern, in die sie in großer Zahl vor der Verfolgung geflohen sind, sind sie Diskriminierung und Ausbeutung ausgesetzt. In Pakistan, wo etwa 900.000 Hazara leben, werden sie ebenfalls regelmäßig von Islamisten angegriffen [...] Hazara machen einen großen Anteil der nach Europa flüchtenden Afghanen aus, ein besonderer Schutzstatus wird ihnen dabei nirgends gewährt. [...] Mit den Auswirkungen der Verfolgung und der Anschläge sehen sich die Hazara weitgehend allein gelassen. [...] Entsprechend groß ist der Wunsch nach mehr Sichtbarkeit. [...] Die Verfolgung der Hazara in den letzten Jahren soll als Genozid anerkannt und entsprechend untersucht werden.

Warum wurde diese Minderheit vom Westen nicht besser geschützt? Gerade hier hätte sich eine militärische Ausbildung durch die Bundeswehr doch gelohnt, da die Menschen wissen wofür sie kämpfen: ums Überleben.

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