Einerseits will Trump den Friedensnobelpreis als " deal-maker " des Ukraine Krieg, andererseits perlt er an Putin ab, wie Regen an einer Pelerine.

Wenn, mit Betonung auf WENN, Putin in die Türkei zu Verhandlungen reist und wenn POTUS Trump nicht auch kurzfristig in die Air Force ONE steigt, dann wäre Trump wohl aus dem Rennen um den ersehnten Friedensnobelpreis und würde sich, so meine persönliche Einschätzung, schmollend aus den Verhandlungen verabschieden.

https://www.fr.de/politik/wieder-an-ukraine-news-krieg-putin-reagiert-gelassen-auf-drohungen-russland-greift-zr-93725637.html

Stand:

12.05.2025, 04:48 Uhr

Von: Simon Schröder

Trump äußert zunehmende Frustration über Russlands Haltung im Ukraine-Krieg. Putin lehnt einen Waffenstillstand von 30 Tagen ab. Trump verstärkt den Druck.

Washington, D.C. – Der Ukraine-Krieg bereitet US-Präsident Donald Trump erhebliche Frustration. Im Verlauf seines Wahlkampfs zu den US-Wahlen versicherte Trump mehrfach, er sei in der Lage, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine rasch zu einem Ende zu bringen. Die Komplexität dieser Aufgabe scheint dem US-Präsidenten jedoch erst in der jüngsten Vergangenheit deutlich geworden zu sein. Berichten zufolge wächst beim republikanischen Staatsoberhaupt die Unzufriedenheit mit Russlands Haltung.

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12.05.2025

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat sich zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Putin bereiterklärt. Selenskyj schrieb im Onlinedienst X, er werde Putin am Donnerstag in der Türkei erwarten. Putin selbst hatte das Treffen vorgeschlagen.

https://www.deutschlandfunk.de/selenskyj-zu-treffen-mit-putin-am-donnerstag-in-der-tuerkei-bereit-100.html

https://www.youtube.com/watch?v=f8DzSZVHbm8

Fangfrische Krabben vom Kutter

Der kleine Küstenort Fedderwardersiel, etwa 2,5 km von Burhave entfernt, hat eine lange Tradition als Fischerdorf.

Mit seinem historischen Krabbenkutterhafen hat es sich sein maritimes Flair bis heute bewahrt. Von hier starten auch die beliebten Bootsfahrten ins Wattenmeer. Das Nationalpark-Haus Museum in Fedderwardersiel ist eine tolle Erlebnis- und Mitmachausstellung über die Besonderheiten des Wattenmeers.

https://www.reiseland-niedersachsen.de/erleben-entdecken/familien-erlebnis/strandurlaub/butjadingen

Die erste Hälfte der Shōwa-Periode war die Hochphase des japanischen Imperialismus bis zur Kapitulation 1945, die das endgültige Ende des Zweiten Weltkriegs markiert. Dabei gab der junge Kaiser unter dem Einfluss verschiedener Generäle der japanischen Armee die Befehle zum Angriff auf China, die Philippinen und die USA. Nach dem Abwurf der ersten Atombomben sprach Kaiser Hirohito als erster japanischer Kaiser persönlich zu seinem Volk: Er verkündete in einer Radiobotschaft die Kapitulation Japans und entsagte unter dem Druck der Amerikaner gleichzeitig seinem Anspruch auf göttliche Abstammung, um den Weg für eine neue friedliche und demokratische Gesellschaftsordnung freizumachen. Aufgrund des hohen Ansehens des Kaisers wurde, anders als in Italien, die Abschaffung der Monarchie nicht erwogen; der Tennō verlor zwar in der neuen Verfassung fast alle politischen Mitspracherechte, blieb aber in seinen restlichen 44 Regierungsjahren hoch respektiert.

In der zweiten Hälfte der Showa-Zeit, der Nachkriegszeit, gelang Japan ein Wirtschaftswunder, welches das der Bundesrepublik Deutschland überstieg und Japan in den 1980er Jahren bis zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt erhob.

Seit seinem Tod trägt Hirohito nach japanischem Brauch auch selbst den Namen Shōwa. Der Shōwa-Zeit ging die Taishō-Zeit voraus, es folgte die 1989 beginnende Heisei-Zeit.

Shōwa-Zeit

Die Shōwa-Ära und wie sie Japan verändert hat

Der Koreakrieg (1950-1953) wird oft als der erste militärische Konflikt im Kalten Krieg betrachtet

Auf der einen Seite standen Südkorea und die von den USA angeführten UNO-Truppen, auf der anderen Seite Nordkorea und China. Die beiden kommunistischen Staaten wurden dabei von der Sowjetunion unterstützt, die USA und Südkorea von vielen westlichen Staaten.

Der Krieg forderte insgesamt 4,5 Millionen Todes-Opfer und hatte die Vertiefung der Spaltung Koreas und die Fortsetzung der Containment-Poltik der USA zur Folge.

Korea war während des 20. Jahrhundert Spielball der imperialistischen Großmächte.

• Besetzung durch Japan von 1910 bis 1945
• Japanische Besatzungsmacht beutet das Land aus
• Japan verliert den Zweiten Weltkrieg → Sowjetische und amerikanische Truppen marschieren in Korea ein (haben Japan besiegt)
• Besetzung durch amerikanische und sowjetische Truppen ab 1945: Grenze zwischen beiden Einflusszonen liegt beim 38. Breitengrad (ähnliche Situation mit den Besatzungszonen wie in Deutschland nach 1945)
• Sowjetische Einflusszone im Norden: Kommunistische Diktatur unter Kim Il-sung
• Amerikanische Einflusszone im Süden: Autokratische Regierung unter Rhee Syng-man
• 1948/49: Truppen der USA und Sowjetunion verlassen das Land → Korea politisch und gesellschaftlich durch sehr unterschiedliche Besatzungszonen tief gespalten, Land geteilt
• Süden will Demokratie in ganz Korea einführen →Rhee Syng-man ruft Republik Korea aus (Südkorea)
• Norden will kommunistisches Korea →Kim Il-sung ruft Demokratische Volksrepublik Korea aus (Nordkorea)
• Beide Seiten wollen ganz Korea unter der jeweiligen eigenen Führung vereinen und sehen sich als das "richtige Korea" mit dem richtigen System an → Erste kleinere Kämpfe brechen an der Grenze aus

https://simpleclub.com/lessons/geschichte-koreakrieg-1950-1953#:~:text=Der%20Koreakrieg%20war%20ein%20Stellvertreterkrieg,dauerte%20von%201950%20bis%201953.

Was dokumentiert ein Schülerausweis ?

Der Schülerausweis ist ein Ausweisdokument zur Bescheinigung des Schülerstatus meist zur Erlangung von Vergünstigungen*

Dein Status Schüler ist unverändert zutreffend, weshalb du bis du einen Ausweis deiner neuen Schule hast, den alten nutzen kannst.

Für was benutzt man einen Schülerausweis?

*Fast alle Anbieter von Freizeitaktivitäten wie zum Beispiel Fitnessstudio, Schwimmbäder, Museen, Ausstellungen, Theater, Oper, Musical bieten Schülern mit entsprechendem Nachweis Rabatte an. Du fährst mit öffentlichen Verkehrsmitteln? Auch hier bekommst Du aufgrund Deines Ausweises Vergünstigungen

Schülerausweis: Das sind die Vorteile | netmoms.de

Welche Vorteile hat die Ukraine dabei?

Putin fürchtet TAURUS wie der Teufel das Weihwasser, weil hiermit strategische Ziele der russischen Kriegswirtschaft weit im russischen Hinterland erreicht und punktgenau zerstört werden können.

Das bedeutet neben dem Verlust dieser Produktionsstätten für Russland ein Logistik-Desaster, weil so die Transportwege von Militärgütern erheblich verlängert werden, was die Material-Mangellage der russischen Armee am gesamten Frontverlauf verschärft.

TAURUS hätte schon unmittelbar bei Kriegsbeginn geliefert werden sollen, was aber der Zauderer im Kanzleramt, Kanzler Scholz verhinderte.

Mit Merz wird die Ukraine ihren Freiheitskampf endlich effektiver kämpfen können.

Gunnar Nelson, ein amerikanischer MMA- Sportler. Er hat über 450 Knochenbrüche erlitten , was ihn ins Guinness-Buch der Rekorde gebrachte.

Gunnar Nelson (fighter)

https://www.ufc.com/news/gunnar-nelson-meister-der-selbstverteidigung

Was glaubt ihr , wird die Afd in den nächsten jahren immer stärker oder hat sie jetzt ihren peak erreicht?

Mit dieser Rolle rückwärts, Artikel 72/EU hat Kanzler Merz erneut an Glaubwürdigkeit verloren, was sich sicher in aktuellen Umfragen für die AfD auswirkt.

Die Bundesregierung hat einen Pressebericht dementiert, wonach Kanzler Merz eine "nationale Notlage" ausruft, um mehr Migranten an den Grenzen zurückweisen.

Der Bundeskanzler setzt keinen nationalen Notstand in Kraft", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag.

• Zuvor hatte die Zeitung "Welt" berichtet, Merz wolle diese Sonderklausel in Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union aktivieren.

Artikel 72 sieht vor, dass zur "Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und den Schutz der inneren Sicherheit" von EU-Recht abgewichen werden kann. Die Nutzung der Klausel hatten CDU und CSU im vergangenen Jahr verlangt, um "umfassende Zurückweisungen" auch von Asylbewerbern zu ermöglichen.

https://web.de/magazine/politik/merz-sprecher-dementiert-ausrufung-nationaler-notlage-40958028

Meine Generation der im Wirtschaftswunder geborenen war Krieg in Europa, speziell nach dem Fall der Berliner Mauer und des Zusammenbruch des Eisernen Vorhang gedanklich nie wirklich präsent, was sich am

schlagartig änderte.

Plötzlich wurde mir bewusst, das die Freiheit nicht am Baum wächst, das die Freiheit wehrhaft verteidigt werden muss.

Die Soldaten der Bundeswehr wurden von Bürger in Uniform gedanklich zum Kampfverband in der NATO.

Das jahrzehntelange kaputtsparen von Merkel rächte sich, Deutschland muss erst wieder wehrfähig werden.

Das Gefühl der politischen Ohnmacht kam am

als Trump erneut in das Amt des POTUS vereidigt wurde.

Plötzlich war die Gravur der Berliner Freiheitsglocke, die Worte von Amtsvorgänger JFK wertlose Worte.

Die Freiheitsglocke trägt am unteren Rand als umlaufende Inschrift ein Zitat aus Lincolns Gettysburg Address:

“That this world under God shall have a new birth of freedom.”

„Möge diese Welt mit Gottes Hilfe eine Wiedergeburt der Freiheit erleben.“

„Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen. Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde. Ich verspreche, jedem Angriff auf die Freiheit und der Tyrannei Widerstand zu leisten, wo auch immer sie auftreten mögen.“^[11]

Declaration of Freedom

Die Unterschriftenliste in den USA zeigte zwei Textboxen im Kopf („enroll in the crusade of freedom“ und „help lift the iron curtain everywhere“), gefolgt von der Überschrift „Declaration of Freedom“ und den folgenden Zeilen:^[12]

“I believe in the sacredness and dignity of the individual. / I believe that all men derive the right to freedom equally from God. / I pledge to resist aggression and tyranny wherever they appear on earth.”

gefolgt von den Zeilen

“I am proud to enlist in the Crusade for Freedom. / I am proud to help make the freedom Bell possible, to be a signer of this Declaration of Freedom, to have my name included as a permanent part of the Freedom Shrine in Berlin, and to join with the millions of men and women throughout the world who hold the cause of freedom sacred.”

https://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitsglocke_in_Berlin

Dexit? Die AfD will, dass Deutschland die EU verlässt

Es spielt den USA, einst befreundete Schutzmacht Europas in die Karten ,wenn die starke Wirtschaftsgemeinschaft EU kriselt, zerrissen ist.

Zudem sind die USA unter Trump nationalistisch, was ebenfalls auf die AfD zutrifft.

Auch Vertreter des neurechten Parteiumfeldes der AfD mahnen zur Vorsicht. Zwar gebe es durchaus Grund zur Freude, doch würden die Folgen von Trumps Politik nicht ausreichend analysiert, sagt Benedikt Kaiser im Podcast von Ein Prozent. Der Leiter des rechtsextremen Kampagnennetzwerks Philip Stein beklagt im selben Rahmen, der aktuelle Hype sei eine „schlimme und peinliche Geschichte“. Bereits im November verwies Stein darauf, die US-Wahl sei für die deutsche Innenpolitik letztlich unerheblich.

Ähnlich äußerte sich der AfD-nahe Verleger Götz Kubitschek: „Der Sieg Trumps ist geopolitisch nur dann für uns interessant, wenn er mit der amerikanischen Überzeugung bricht, zugleich globaler Gesetzgeber, Ankläger, Richter und Polizist zu sein.“ Trump müsse sich von der „Mentalität der einen Weltmacht“ lösen und die Rolle der USA in einer „multipolaren Welt“ neu definieren.

Die AfD versucht, geopolitische Umbrüche opportunistisch zu ihren Gunsten zu nutzen. Diese Strategie kann ihr kurzfristige Vorteile verschaffen, birgt jedoch Konfliktpotenzial – sowohl innerhalb der Partei als auch in ihrem Umfeld. Zudem bleibt fraglich, ob der aktuelle Trump-Hype von Dauer sein wird, da die politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen für Deutschland noch nicht absehbar sind. Besonders in Ostdeutschland, wo das Misstrauen gegenüber dem westlichen Kapitalismus tief verwurzelt ist, könnte die enge Anbindung an Trump und Musk auf Skepsis stoßen. In diesem Zusammenhang versucht das BSW, die Nähe der AfD zu Trump politisch zu nutzen, um gegen die Partei Stimmung zu machen. Dennoch hat die Vergangenheit gezeigt, dass ideologische Widersprüche die Wählerschaft der AfD nicht zwingend abschrecken.

https://libmod.de/die-freunde-der-despoten-die-afd-zwischen-geopolitischen-interessen-und-opportunistischer-aussenpolitik/

Die "Bedingungen" die an diese Gespräche an Israel geknüpft sind, machen Fortschritte ausgeschlossen. Die von Israel besetzten Golanhöhen sind für Israels Wasserversorgung existenziell.

Golanhöhen: Der Konflikt um das "Auge Israels"

Wasser und Sicherheit. Die strategische Bedeutung des ...

Ähnliche Voraussetzung hatte schon das einflussreiche Königreich Saudi-Arabien zur Bedingung für eine Normalisierung mit Israel gemacht. 

Den Quellen zufolge habe Israel bisher nicht konstruktiv auf die Signale aus Damaskus reagiert. Das Land versuche stattdessen, durch Gewalt neue Bedingungen zu diktieren. 

Die von Israel 1967 besetzten und 1981 annektierten Golanhöhen bleiben ein zentraler Streitpunkt zwischen Israel und Syrien, die sich seit 1948 offiziell im Kriegszustand befinden. Die Annexion wird international nicht anerkannt. Trotz jüngster Signale aus Damaskus gelten Fortschritte als unwahrscheinlich.

Israel verlegte nach dem syrischen Umbruch zusätzliche Truppen in das Gebiet und fliegt weiterhin Luftangriffe in Syrien - zuletzt begründet mit Angriffen auf die Minderheit der Drusen durch regierungstreue Gruppen.

Seit Jahrzehnten befinden sich Israel und Syrien offiziell im Kriegszustand. Die neue Führung in Damaskus zeigt sich offen, das zu ändern. Die Forderungen der syrischen Interimsregierung gleichen der anderer arabischer Länder.

https://cdn.podigee.com/podcast-player/podigee-podcast-player.html?v=d5499&id=pdg-2bae86a4&iframeMode=script

Israel und Syrien führen nach Angaben des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa indirekte Gespräche. Bei einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris sagte al-Scharaa: „Es finden indirekte Verhandlungen mit Israel über Vermittler statt, um die Lage zu beruhigen und einen Kontrollverlust zu verhindern.“

Ein möglicher Friedensprozess orientiere sich informierten Kreisen in Damaskus zufolge an bestimmte Bedingungen. Dazu zähle unter anderem die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates und auch die Rückgabe der von Israel seit 1967 besetzten Gebiete. Ähnliche Voraussetzung hatte schon das einflussreiche Königreich Saudi-Arabien zur Bedingung für eine Normalisierung mit Israel gemacht.

Den Quellen zufolge habe Israel bisher nicht konstruktiv auf die Signale aus Damaskus reagiert. Das Land versuche stattdessen durch Gewalt neue Bedingungen zu diktieren.

https://www.welt.de/politik/ausland/article256084488/Nahost-Konflikt-Syrischer-Uebergangspraesident-bestaetigt-in-Paris-Verhandlungen-mit-Israel.html

Syriens Übergangspräsident: "Indirekte Verhandlungen ...

• Merz muss den Jahrzehnte Instandhaltungsrückstand der Ägide Merkel auf allen Ebenen restrukturieren und modernisieren. Schiene, Straße, Brücken sind marode wie in einem 3 te Welt Entwicklungsland geworden.
• Die unkontrollierte Migration der Merkel Ära, ihr "Wir schaffen das" muss beendet werden.
• Die AfD, die sich wegen Merkels --no bailout EU-Rechtsbruch-- gründete, die wegen Merkels Flüchtlingspolitik stark wurde, die Union muss an diese Partei verlorene Wähler überzeugen und zurückgewinnen.
• Die Sozialleistungen, Beruf Bürger, das ausruhen in der sozialen Hängematte muss beendet werden; fördern und fordern.
• Der Wohnungsbau, speziell der soziale Wohnungsbau muss beschleunigt werden, Schluss mit unsinnigen Auflagen und langwierigen Genehmigungsverfahren, hin zu " einfach mal machen".
• Die halbherzige Ukraine Hilfen der Amtszeit Scholz, der wie Merkel alles aussitzen wollte müssen endlich zur TAURUS-Lieferung führen., damit sich die Ukraine effektiver gegen den russischen Aggressor wehren kann.

Merz wird allerdings vom Wahlverlierer SPD mit dem die Union koalieren musste behindert.

• Es ist unabdingbar das die Union ihre Wahlversprechen umsetzt und nicht das der Schwanz mit dem Hund wedelt, weil die SPD sich profilieren will.

Propan:

• Entsteht häufig bei der Zersetzung organischer Materialien, die weniger komplexe Kohlenwasserstoffe enthalten.

• Butan:
• Entsteht oft bei der Zersetzung von schwereren organischen Stoffen.
• Häufiger bei der Raffination von Erdöl, wo schwerere Kohlenwasserstoffe thermisch zersetzt werden.

FAQ | Unterschied zwischen Butan und Propan

Butan

Raffination von Erdöl

Thermische Zersetzung

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Beamte sind Staatsdiener und haben als solche eine besondere Treuepflicht gegenüber dem Dienstherren. Sie werden zudem auf die Freiheitlich demokratische Grundordnung vereidigt.

Anders als beim Kanzler und Minister Amtseid ist der Amtseid des Beamten rechtlich verbindlich.

*. Der Politiker- Amtseid steht für sich; Artikel 56 GG begründet weder Zuständigkeiten noch Rechte und Pflichten. 

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/johannes-huber/fragen-antworten/warum-ist-der-amtseid-gemaess-grundgesetz-artikel-56-nicht-justiziabel-und-somit-verstoesse-gegen-den-amtseid

Beamtinnen und Beamte

Beamtinnen und Beamte haben einen Diensteid zu leisten. Im Bundesdienst lautet die Eidesformel nach § 64 des Bundesbeamtengesetzes (BBG): „Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“ Der Eid kann auch ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.

Für die Beamtinnen und Beamten der Länder und Kommunen beschränkt sich § 38 des Beamtenstatusgesetzes auf die Festlegung, dass ein Diensteid zu leisten ist, der die Verpflichtung auf das Grundgesetz enthalten muss.

https://www.dbb.de/lexikon/themenartikel/g/geloebnis.html

Der BMI Dobrindt sieht momentan ( weil der Bericht des BfV noch nicht geprüft wurde der zur Heraufstufung der AfD führte) keine dienstrechtlichen Konsequenzen für Beamte als AfD Parteimitglied.

Das ist aber nur die eine Seite der Medaille, weil Beamte mit AfD Parteibuch berechtigt befürchten müssen bei Beförderungen übergangen zu werden.

von Charlotte Greipl

06.05.2025 | 14:52

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch wirft viele Fragen auf. Auch für verbeamtete Parteimitglieder könnte die Entscheidung Konsequenzen haben. Ein Überblick.

Der designierte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht in einer AfD-Mitgliedschaft allein

Ihre Verfassungstreue könne nur einzelfallspezifisch geprüft werden, sagte er der "Bild"-Zeitung.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-gesichert-rechtsextrem-beamte-parteimitglieder-100.html

Nein.

Das Bild des Tages ist wohl die breit grinsende Alt-Kanzlerin, deren "Merkel-laner" in Nibelungentreue Merz erneut verhinderten.

Merkel und Merz sind Intimfeinde.

Der Super-Gau wäre, wenn die AfD nun erklärt Merz zu wählen, weil dieser dann an sein Wort gebunden wäre nicht mit den Stimmen der AfD Kanzler werden zu wollen.

• In der Union gab es wegen der hergeschenkten Ministerposten und dem SPD- lastigen Koalitionsvertrag mehr als nur ein murren.
• In der SPD sind die "Eskianer" auf der Palme, weil ebenfalls Wahlverlierer Klingbeil nun der große Macher sein soll.

Aus meiner langjährigen Erfahrung im Personen und Objektschutz gehe ich immer vom schlimmsten Fall aus und bin angenehm überrascht, wenn es dann doch nicht so schlimm wurde.

Bei Sicherheitsfragen und Gefährdungsanalysen wird immer vom worst case Szenario in der Einstufung der Schutzmaßnahmen ausgegangen.

Die Abwehr von Drohnen ist technisch sehr aufwendig und zudem nicht umfassend zu gewährleisten, wenn zeitgleich mehrere Drohnen mit dem selben Ziel entsandt werden.

Russland: Ukrainische Drohnen legen Flughäfen lahm

Alleine schon der gutgemeinte Ratschlag von Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj ist ein "Anschlag" auf die von Russland geplante Jubel-Parade, falls Staatsgäste wegen der Attentat Gefahr fernbleiben.

Doch sind die Gäste überhaupt sicher? Ein Vorfall von heute Nacht gibt zu reden. Vier unbemannte Flugobjekte auf dem Weg in die russische Hauptstadt seien in der Stadt Podolsk von den russischen Flugabwehrkräften in der Nacht auf Montag zerstört worden, teilte Bürgermeister Sergej Sobjanin auf Telegram mit. «Nach vorläufigen Erkenntnissen gab es an der Absturzstelle weder Schäden noch Verletzte», schrieb er.

https://www.watson.ch/international/russland/578828082-putins-militaerparade-diese-gaeste-kommen-und-diese-haben-abgesagt

Moskau – Es soll eine große Siegesparade werden. Eingeladen sind viele internationale Staatsgäste – trotz internationaler Isolation. So stellt Russlands Präsident Wladimir Putin sich die Gedenkfeier zum 80. Jahrestag zum Sieg im Zweiten Weltkrieg vor.

Doch über die Feierlichkeiten in Moskau legt sich zunehmend ein Schatten. Denn Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj riet von einer Reise in die russische Hauptstadt ab. Planen seine Geheimdienste dort Anschläge? Im Kreml reagiert man empfindlich.

https://www.fr.de/politik/medwedew-droht-kiew-mit-vernichtung-bei-anschlag-am-tag-des-sieges-93713061.html

Wenn wegen der Hochstufung der AfD durch das BfV ein richterlicher Beschluss ergeht ( analog Durchsuchungsbeschluss), kann die beantragende Behörde, BfV oder Innenministerium-Bund-Länder, von der AfD die Herausgabe der Mitgliederdaten erwirken, was die Partei mit einer Klage verhindern will.

Bisher ist der Bericht des BfV der zur Hochstufung herangezogen wurde als VS-geheim klassifiziert und vom Innenministerium ungeprüft übernommen worden, was einen richterlichen Beschluss erschwert.

Richter wollen schon wissen worüber sie urteilen.

Das hier von der Innenministerin ein ungeprüfter Bericht als Verwaltungsakt herangezogen wurde ist " handwerklich" schlecht und nicht mit dem Verwaltungsrecht im Einklang.

So lange keine Fakten bekannt gemacht werden ob die Ermittlungen des BfV belastbar sind, sollte der designierte BuMiIn Dobrint erst einmal mit der gebotenen Sorgfalt alles prüfen lassen.

Geheimagenten sind ein Haufen von "Tratschtanten", die Gerüchte aufgreifen und gerne " andicken" um als "Agent des Monats" einen Schritt zur Beförderung zu gehen, weshalb auch Geheimdienst und Polizei in einer Demokratie strikt getrennt sind.

Polizeiliche Ermittlungsarbeit orientiert sich an Fakten, nicht an Gerüchten oder Vermutungen.

Das es in der AfD Personen mit nationalistischem Gesinnungsgut gibt, wie die AfD Jugend ausgerichtet ist, weis man aus den Medien, aber trifft das auch auf die Partei gesamt zu, wird durch Gerichte geprüft werden.

Bisher weis nur eine handvoll Eingeweihter, wie aussagekräftig der Bericht des BfV ist, der das als Anmerkung vom Vize-Präsidenten in den Umlauf gebracht wurde, weil der BfV seit der Kandidatur von Hallwang nur kommissarisch von Selen, Sinan geleitet wird, der evtl. auch der "Mitarbeiter des Monats" werden wollte und weisungsgemäß " ablieferte" ?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbotsverfahren-verfassungsschutz-union-spd-gruene-linke-102.html

• Innenministerin Feaser hat den Bericht ohne Prüfung durch ihre Behörde als VS-geheim eingestuft, so das die Medien den Inhalt nicht prüfen können.
• Das BfV hat sich seit Haldenwang, der von Merkel ins Amt gebracht wurde in eine Richtung entwickelt, die Zitat Haldenwang
• " Es gibt eine Grenze der Meinungsfreiheit, die "vor" der juristischen ist, entwickelt.

Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, sind die Macht im Staat, die Politikern und Behörden nicht nur auf die Finger sieht, sondern auf die Finger haut, wenn diese den Boden der Rechtsstaatlichkeit beugen wollen.

https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/statements/DE/2019/rede-haldenwang-bfv-symposium.html

Meinungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang auf Abwegen

• Was bedeutet die Neubewertung des Verfassungsschutzes für den politischen Wettbewerb und die Rolle der AfD als Oppositionspartei?

Mal abgesehen von der bestehenden Brandmauer der Union ist durch diese ungeprüfte Einstufung eine Zusammenarbeit mit der AfD auch auf kommunaler Ebene schwer vorstellbar, was wohl auch das Anliegen von Min. Faeser war.

• Wie bewertet Ihr die Einschätzung des Verfassungsschutzes?

Da der Bericht als VS-geheim klassifiziert ist, die Medien diesen nicht kennen, das BMiIn diesen nicht prüfte, scheint hier von einem Vize-Präsidenten weisungsgemäß " berichtet" worden zu sein.

• Beamte mit AfD Parteibuch stehen unter Generalverdacht
• Die AfD könnte von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden ( ca, 11,5 Mio €)

Was denkt Ihr darüber, dass das komplette Gutachten aus Daten- und Personenschutzgründen nicht offen gelegt wird?

Ein Geheimdienst heißt so, weil das was gemacht wird idR geheim ist.

Viele, fast alle Berichte des BfV sind VS-geheim bis streng geheim klassifiziert. Das ist nichts ungewöhnliches.

Ungewöhnlich ist aber, das so ein Bericht von BMI-Feaser als Grundlage eine Verwaltungsakt herangezogen wurde, OHNE das dieser inhaltlich geprüft wurde.

Es hat den Anschein das der Vize-Präsident " weisungsgemäß" ...ablieferte.

Das hier von der Innenministerin ein ungeprüfter Bericht als Verwaltungsakt herangezogen wurde ist " handwerklich" schlecht und nicht mit dem Verwaltungsrecht im Einklang.

So lange keine Fakten bekannt gemacht werden ob die Ermittlungen des BfV belastbar sind, sollte der designierte BuMiIn Dobrint erst einmal mit der gebotenen Sorgfalt alles prüfen lassen.

Al-Shabaab in Somalia und die JNIM gehören zu den aktivsten Terrormilizen, des terroristischen Netzwerk Al-Qaida .

Al-Shabaab ist aber mehr als " nur " ein terroristisches Netzwerk; Al-Shabaab ist die Schattenregierung Somalias, gesteuert aus dem völkerrechtlich umstrittenen "Somaliland", als Drahtzieher und Tatvorbereitung von Entführungen und Terroranschlägen.

PolitikSomalia

23.05.2022

Somalia hat einen neuen Präsidenten: Hassan Sheikh Mohamud. Seine größte Aufgabe wird der Kampf gegen die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab sein. Sie finanziert sich, indem sie Geld von Geschäftsleuten im ganzen Land erpresst - sogenannte Steuern.

https://www.dw.com/de/die-steuern-der-schattenregierung-somalias/video-61908845

In der abtrünnigen somalischen Region Somaliland ist der Chef der größten Oppositionspartei, Abdullahi, zum neuen Präsidenten gewählt worden.

https://www.deutschlandfunk.de/oppositionsfuehrer-wird-neuer-praesident-in-abtruenniger-region-somaliland-104.html