Warum kommt das Verbot erst jetzt zbw wäre Verbot vorher möglich gewesen?
8 Antworten
Deutsches Ämterwesen* bei dem oft unklar ist welchen Einfluss Unfähigkeit oder Unwille hat (bei Themen bei denen sich schnell die Finger verbrannt werden könnten oft eine Mischung - da wird dann das Freiwilligendilemma Lehrbuchmäßig durchgespielt - Hauptsache eine andere Stelle ist zuständig)...
*(ich will es nicht Bürokratie nennen da die auch sehr effizient sein könnte, dafür bräuchten wir aber eine Cyberocracy anstelle eines Amtsschimmels)
Leider haben die örtlichen Behörden oft nur schleppend gehandelt (woran das auch immer gelegen hat). So konnte die so genannte "Reichsbank" in Wittenberg viel zu lange geöffnet bleiben und auch die diversen Razzien der BaFin zeigten zu wenig Wirkung. Die Mühlen der Behörden mahlen zwar langsam, aber am Ende doch gründlich.
Gegenüber denjenigen, die ein Kalifat Deutschland ausrufen und Scharia-Richter einsetzen wollen, wirkt dieser selbsternannte König von Deutschland ja noch ausgesprochen brav und bieder.
Weil jetzt alle Beweise da sind. Dauert leider immer mehrere Jahre
Stimmt so leider nicht. Die Beweise wurden auch hier jahrelang gesammelt
So und woher hast Du Deine Information denn?
Ich habe seit Jahren immer wieder von den Reichsbürgern gelesen und es erschreckend empfunden, dass solche Leute einfach ihren Unsinn verbreiten durften. Mit Unsinn meine ich ein neues Königreich zu bilden mitten in einer Parlamentarischen Demokratie. Nein man misst in Deutschland mit verschiedenen Ellen. Die Reichbürger waren eine Lachnummer für die Behörden, die AfD ist eine tödliche Bedrohung für die Demokratie. Wer nur einigermassen klar die Situation beurteilen kann kann nicht zum Schluss kommen, dass Behörden überhaupt etwas gegen die Reichsbürger unternahmen , sie haben sich nur auf Wirtschaftsdelikte konzentriert aber nicht auf die Politischen Aspekte der Handlungen der Vereins. Weil sie sich nie als Partei ausgegeben haben wurden sie schlicht als Lachnummer betrachtet und dies wohl von der Überzahl auch der Bevölkerung.
Weil ein hoheitliches Handeln Recht und Gesetz bedarf. Auf Verdacht hin kann man einen Verein nicht verbieten, es benötigt Beweise, und die müssen erst mal zusammengetragen und dann bewertet werden.
Quatsch das hat nichts damit zu tun, er hat immer klar gesagt was er anstrebt, da muss man nicht zuerst Beweise sammeln.