Kommt jetzt das AFD Verbot?

8 Antworten

Derzeit nicht. Für ein Parteiverbot bedarf es einen Antrag und der wird nicht automatisch gestellt wegen eines Gutachtens.


Hinterfrager1  14.05.2025, 09:36

Jetzt fehlt noch das S hinter dem Gutachten. 😜

Hinterfrager1  14.05.2025, 09:35

*Wegen eines Gutachtens.

sorry, das war mein heutiger Beitrag zur Klugscheißerei

Nein, kommt es nicht. Die AfD hat noch Dreck zu erledigen, bevor man sie verbietet. Dreck, den die Altparteien nicht anfassen wollen, weil es in der späteren Geschichte deren Glaubwürdigkeit anfechten würde.

Könnte kommen, sobald das Gericht die Einstufung durch den Verfassungsschutz bestätigt. Da ich aber keine Glaskugel habe, kann ich das nicht mit 100% Sicherheit sagen, die magische Miesmuschel sagt nur „frag später noch einmal“.
Die Mehrheit ist offensichtlich für ein Verbotsverfahren.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Seit Jahren in dem Bereich unterwegs

Nein, weil diejenigen die das entscheiden selbst dazugehören und bekanntlich hackt ein Rabe dem anderen kein Auge aus, das ist Rechtsbeugung.

Wenn sich Geschichte wiederholt, wie man sagt, wird es laufen, wie exakt vor 100 Jahren.

NSDAP wurde verboten, 1933 waren sie an der Macht...