Kommt jetzt das AFD Verbot?
Schreibt gerne dazu wie und ob das abläuft und denkt euch ungereimtheiten aus, was noch spannendes passieren könnte. Mal sehen wer die Zukunft am besten vorhersagt :)
8 Antworten
Derzeit nicht. Für ein Parteiverbot bedarf es einen Antrag und der wird nicht automatisch gestellt wegen eines Gutachtens.
*Wegen eines Gutachtens.
sorry, das war mein heutiger Beitrag zur Klugscheißerei
Nein, kommt es nicht. Die AfD hat noch Dreck zu erledigen, bevor man sie verbietet. Dreck, den die Altparteien nicht anfassen wollen, weil es in der späteren Geschichte deren Glaubwürdigkeit anfechten würde.
Könnte kommen, sobald das Gericht die Einstufung durch den Verfassungsschutz bestätigt. Da ich aber keine Glaskugel habe, kann ich das nicht mit 100% Sicherheit sagen, die magische Miesmuschel sagt nur „frag später noch einmal“.
Die Mehrheit ist offensichtlich für ein Verbotsverfahren.
Nein, weil diejenigen die das entscheiden selbst dazugehören und bekanntlich hackt ein Rabe dem anderen kein Auge aus, das ist Rechtsbeugung.
Wenn sich Geschichte wiederholt, wie man sagt, wird es laufen, wie exakt vor 100 Jahren.
NSDAP wurde verboten, 1933 waren sie an der Macht...