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Meinung des Tages: Köln entkriminalisiert das Schwarzfahren - was denkt Ihr über diese Regelung?

Fürs Schwarzfahren ins Gefängnis? Das ist in vielen Städten Deutschlands weiterhin Praxis. In Köln ist damit jedoch ab sofort Schluss. Ziel sei es, das Schwarzfahren zu entkriminalisieren und am Ende des Tages auch die Justiz zu entlasten… 

Entkriminalisierung des Schwarzfahrens

Bislang war es durchaus möglich, dass Menschen, die den öffentlichen Nahverkehr zu häufig ohne gültiges Ticket genutzt haben, im schlimmsten Falle dafür auch ins Gefängnis kommen konnten. Deutschlandweit betrifft das jährlich mehrere hunderte Menschen. Im Dezember des vergangenen Jahres beschloss der Stadtrat in Köln, für das Schwarzfahren künftig keine Strafanzeige mehr zu erstatten. Das geplante Vorhaben wird nun in die Tat umgesetzt.

In der bisherigen Praxis wurden Personen, die drei mal innerhalb eines Jahres oder vier Mal binnen von zwei Jahren beim Schwarzfahren erwischt worden sind, angezeigt. Laut Matthias Pesch, dem Leiter der Unternehmenskommunikation der Kölner Verkehrsbetriebe, soll damit nun Schluss sein. Die Strafe von 60€ für das Fahren ohne Ticket allerdings bleibt bestehen.

In der Regel betrafen die Gefängnisstrafen Menschen, die angesichts des Schwarzfahrens zu Geldstrafen verurteilt wurden, diese allerdings nicht bezahlen konnten. Hierbei handelte es sich überwiegend um Wohnungslose, Suchtkranke und arme Menschen. FDP-Ratspolitiker Volker Görzel verwies im Dezember 2023 auf die Diskrepanz zwischen dem Fahren ohne Ticket sowie dem Falschparken in der Stadt: Während Falschparker lediglich mit Knöllchen rechnen mussten, konnten Schwarzfahrer unter Umständen im Gefängnis landen.

Durch den Vorstoß des Kölner Stadtrats bzw. den Verzicht auf Strafanzeigen könne zudem die Justiz entlastet werden. Linken-Politikerin Güldane Tokyürek verwies ferner auf den Umstand, dass durch Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft keine Zahlungsfähigkeit hergestellt werde. Menschen, die ihre Tickets nicht bezahlen können, sind i.d.R. auch nicht imstande, für die Geldstrafen aufzukommen.

Reaktionen auf die neue Regelung

Vor allem auf Seiten des Verbands Deutscher Verkehrsbetriebe blickt man eher skeptisch auf den Vorstoß aus Köln, da man befürchtet, das Schwarzfahren könne verharmlost werden. Obgleich regelmäßig flächendeckende Kontrollen stattfinden, sind die jährlichen Einbußen von ca. 300 Millionen Euro immens. KVB-Sprecher Pesch befürchtet, dass hinsichtlich der wegfallenden Strafverfolgung "eine negative Signalwirkung" ausgeht, die zu einer höheren "Quote der Fahrgäste ohne gültigen Fahrausweis" führen könnte.

In der Folge müssten die Ticketpreise des ÖPNV durch die fehlenden Einnahmen sukzessive erhöht werden, worunter auch all diejenigen leiden, die regelmäßig und pflichtbewusst ihre Tickets bezahlen. Letztendlich müsse aber abgewartet werden, inwieweit sich die neue Regelung tatsächlich auf das Fahrgastverhalten auswirke, so Pesch.

Einer Umfrage von infratest dimap zufolge sprechen sich c.a. 2/3 der Deutschen dafür aus, das Fahren ohne Ticket zu entkriminalisieren.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die Regelung aus Köln?
  • Sollten regelmäßige Schwarzfahrer im Gefängnis landen dürfen?
  • Welche Strafmaßnahmen wären für überzeugte Schwarzfahrer Eurer Meinung nach angebracht?
  • Gibt ein Tarifsystem überhaupt noch Sinn, wenn harte Sanktionen entfallen?
  • Sollte der ÖPNV für Ärmere grundsätzlich kostenlos sein?
  • Würdet Ihr bei solch einer Regel häufiger ohne Ticket fahren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quelle:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schwarzfahren-koeln-100.html

Ich finde die Regelung aus Köln gut, weil... 49%
Ich finde die Änderung nicht gut, da... 41%
Andere Meinung und zwar... 9%
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Sollten Vornamen und/oder kultureller Hintergrund in der Kriminalstatistik aufgenommen werden?

Brandaktuell (läuft auch gerade auf Welt.de) wird darüber berichtet, dass nun faktisch auch mehrere Städte in Deutschland haben, wo Ausländer >50% der Straftäter sind. Quelle unten (oder ihr schaltet Welt.de ein jetzt I Stand 13:25 am 19.03.2024)

Wie steht ihr dazu? Ich kenne z.B. viele Muslime, die stolz sagen „Ich bin Afghaner“ „Ich bin Albaner“ „Ich bin Türke“ usw. , aber grundsätzlich sich 0,0 deutsch fühlen. Wenn diese aber Straftaten begehen, dann zählt es in der Statistik als Deutsch.

Wie steht ihr dazu, dass man eventuell auch überlegt, die ethnische Herkunft zu hinterlegen?

Es wird immer berichtet, wie viele Neonazis, deutsche Vergewaltiger usw. es gibt. Ehrlich, in meiner Stadt kenne ich keinen einzigen. Es entspricht eher dem, was jetzt in Frankfurt öffentlich wurde (man spricht nur von Menschen ohne Deutschen Pass - wie gesagt es gibt viele die verachten dieses Land, aber besitzen den deutschen Pass).

Bitte keine Debatten über Rassismus, Nazi, „Die sind kriminell weil alle Arbeitgeber in Deutschland Nazis und Rassisten sind…“ usw.

Wenn jemand so rassistisch benachteilig wird, muss seine Ethnie doch trotzdem nicht überproportional zum Anteil der Bevölkerung in der Vergewaltigungs- und Gruppenvergewaltigungsstatistik vorkommen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/video250639317/Neue-Kriminalitaetsstatistik-Zahl-der-Straftaten-steigt-Herrmann-sieht-Hauptgrund-in-Zuwanderung.html

Ja, wäre in Anbetracht der steigenden Zahlen sinnvoll, weil… 72%
Nein, weil… 26%
Ich bin gespalten, weil… 2%
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Könnten Kontrollquittungen Racial Profiling bei der Polizei beenden?

Racial Profiling ist bittere Realität für viele Menschen in Deutschland. Sie werden alleine nur Kontrolliert weil sie nicht deutsch aussehen.

(Racial Profiling ist rassistisch und verstößt gegen das Grundgesetz. Das Grundgesetz bindet die staatlichen Institutionen eigentlich, doch das Grundgesetz wird wegen Racial Profiling öfters gebrochen. Die Verwaltungsgerichte warnen)

Wer sich von der Bundespolizei anlasslos kontrolliert fühlt, soll dafür von den Beamt:innen künftig eine sogenannte Kontrollquittung verlangen können. 

Darauf hat sich die Ampel nach Angaben der Grünen verständigt. 

Diese Quittung, auf der etwa Ort, Zeit und Grund der Überprüfung der Personalien vermerkt werden müssten, sei ein gutes Mittel, um diskriminierenden Kontrollen vorzubeugen.

Die Beamt:innen sollen auch selbst reflektieren, weshalb sie eine anlasslose Kontrolle durchgeführt haben, war es Rassismus oder war es notwendig.

Doch der Gewerkschaftsverband der Polizei nennt diese Maßnahmen zusätzlichen Verwaltungsaufwand.

Ich empfinde ihn als einen guten Anfang. Das Land Bremen hat solche Kontrollquittungen genau wie Spanien eingeführt, wo „Nafris“ Racial Profiling erlebten.

Könnten Kontrollquittungen Racial Profiling bei der Polizei beenden?

Wurdest du schonmal Opfer von Racial Profiling?

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Sollte Deutschland nur noch Christliche Flüchtlinge aufnehmen?

Ich habe vor kurzem mal die Forderung gehört, Deutschland solle nur noch Christliche Flüchtlinge aufnehmen. Findet ihr das sollte man so machen? 

Ich finde, nein. Es ist nicht nur der Islam der Flüchtlinge zu Kriminalität und zum meckern in Deutschland verleitet. Auch bei Christlichen Flüchtlingen kann man Ähnliches beobachten wie bei Muslimischen Flüchtlingen. Die Flüchtlinge aus der Ukraine zum Beispiel sind ja auch meistens Christlich aber meckern nur rum. Auch zum Beispiel einige Flüchtlinge aus Afrika sind häufig keine Muslime. Sinti und Roma sind ja auch meistens keine Muslime aber benehmen sich trotzdem häufig in Deutschland daneben und meckern rum. Oder auch zum Beispiel Flüchtlinge aus Moldawien sind fast nie Muslime aber benehmen sich häufiger daneben und meckern rum. 

Ich finde eher, man sollte nicht so arg viele junge Männer aufnehmen. Junge Männer machen meistens so Zeug egal welche Religion. Man kann ja sogar bei jungen männlichen Deutschen Urlaubern auf Mallorca ähnliches beobachten wie bei jungen männlichen Flüchtlingen in Deutschland. Ich finde man sollte wenn dann nur noch weibliche Flüchtlinge sowie Kinder und Rentner die geflüchtet sind aufnehmen. 

Nein 61%
Ja 39%
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Urlaub Planung und Ideen?

Hallo und guten Tag,

ich möchte meine Urlaubspläne für den Sommer jetzt nochmal verändern. Wir haben 6 Wochen Zeit, 2 Hunde dabei und fahren mit dem Auto. Wir möchten Sonne, Strand und Meer, schauen uns aber auch gerne etwas an und gehen bummeln.

Übernachten können wir auf einfachen Campingplätzen oder ähnlich günstig.

Ich würde gerne am Anfang ein bisschen mehr fahren, 600-800km und danach etwa 100-500 km pro Tag, je nachdem, wie die Umgebung ist und ob wir ein paar Tage bleiben wollen.

Das Budget liegt bei 4200€, evtl. kommt noch was dazu. Davon habe ich schonmal 1200€ für Sprit eingeplant.

Wir könnten durch Frankreich, Spanien und Portugal, an der Küste entlang. Oder durch Österreich, Italien und Kroatien, oder nur durch Italien, die Westküste runter, bis nach Sizilien und an der Ostküste wieder zurück.

Oder an der Ostsee ab Usedom Richtung Westen die Küste entlang, über die Niederlande, Belgien und ein Stück Frankreich und evtl durch die Schweiz, Österreich und dann zurück nach Berlin.

Ich sitze hier seit einigen Tagen über diversen Landkarten und überlege.

Wer hat sowas schon gemacht und kann mir Tipps zur Planung geben?

Findet man im Sommer zur Hochsaison spontan vor Ort einen Schlafplatz, oder sollte man doch im Voraus buchen? Wenn man vorher bucht ist man ja nicht so frei und muss zu einer bestimmten Zeit irgendwo sein.

Zwischendurch fahre ich auch gerne mal Landstraße, habe aber gelesen, besonders in Teilen Frankreichs und in Spanien soll das manchmal gefährlich sein, wegen Banden, die gezielt Jagd auf Touristen machen. Wie viel ist da dran? Vorsicht ja, das ist klar, allgemeine Sicherheitsregeln beachten.

Dasselbe wird über die Autobahnen bzw Raststätten um Barcelona herum berichtet.

Einer unserer Hunde ist groß, schwarz und verteidigt "sein Auto" als Heiligtum. Wir fahren auch nicht in einem teuren Neuwagen. Unser Auto ist über 20 Jahre alt. Ich könnte mir vorstellen, dass wir damit sowieso nicht die "Lieblingsopfer" solcher Banden darstellen. Oder irre ich mich da gewaltig?

Da die Ausarbeitung einer genauen Route und das Einplanen von Stopps an besonderen Orten sicher auch noch eine Menge Zeit in Anspruch nimmt, möchte ich nicht noch mehr Zeit verlieren bei der Entscheidung, wohin die Reise geht. Leider gibt es im Bekanntenkreis niemanden, der mit so einem Trip Erfahrungen hat.

Freue mich auf Eure Ideen und Erfahrungen.

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Junge Leute haben immer weniger Respekt vor Polizei, Lehrern und Rettungskräften?

Hallo liebe Leute, ich höre immer wieder das die Jungen Leute hier in Deutschland kaum noch Respekt vor der Polizei, Rettungsdiensten oder ihren Lehrern haben. Woran liegt das? Was ist mit den Leuten hier los?

An Silvester vor einem Jahr wurden vielerorts Böller und Raketen auf Polizeibeamte und Rettungskräfte abgeschossen. Nicht nur die Polizei, auch Feuerwehr und Rettungssanitäter werden zur Zielscheibe. In 28 Fällen waren 2022 Rettungskräfte Opfer von Gewalt, mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. Insgesamt scheinen die Fallzahlen zwar vergleichsweise gering. Doch jeder einzelne Angriff kann zu lang anhaltenden Schäden führen. Was ist mit den Menschen los?

Ein bedenklicher Teil der Kinder und Jugendlichen zeigt Mängel in ihrem Sinn für das gemeinschaftliche Miteinander. Schlimmer noch: „Ein Drittel aller Jugendlichen hat keinen Gemeinschaftssinn.“ Zu diesen besorgniserregenden Befunden kommt eine aktuelle Studie der Bepanthen-Kinderförderung und der Universität Bielefeld. Dabei ist bereits von einer „Generation Rücksichtslos“ die Rede. Die Untersuchung zeigt allerdings eklatante Unterschiede im sozialen Bewusstsein von Mädchen und Jungen auf – die Mädchen weisen deutlich mehr Sinn fürs Soziale auf. Und: Das Elternhaus spielt eine entscheidende Rolle.
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Meinung des Tages: Sollte die Inanspruchnahme von Prostituierten - ähnlich wie in Schweden - hierzulande verboten werden?

In Deutschland arbeiten ca. 400.000 Frauen als Prostituierte. Um Menschenhandel und Ausbeutung entgegenzuwirken, wird aktuell über ein Sexkaufverbot debattiert. Doch würde ein solches Verbot die Situation für die Frauen verbessern?

Deutschland als „Bordell Europas“

Prostitution gilt als das mitunter älteste Gewerbe der Welt. Vor allem in vielen großen Städten Deutschlands gehört Prostitution seit Jahrzehnten fest zum Straßenbild dazu; doch neben relativ reglementierten Bordellen, sind es vor allem die Verhältnisse auf den Straßenstrichen, die vielen Sozialarbeitern Sorgen bereiten.

Viele der Frauen, die überwiegend aus Osteuropa, Südosteuropa, Afrika oder China stammen, arbeiten in mehr als prekären Verhältnissen: Aus finanzieller Not heraus werden diese sexuell ausgebeutet, sind Gewalt seitens ihrer Freier & Zuhälter ausgesetzt und besitzen keine Krankenversicherung. Darüber hinaus dürfen sich zahlreiche Frauen keinen Urlaub leisten und werden selbst während ihrer Periode oder Schwangerschaft zur - oft auch ungeschützten - Sexarbeit gezwungen.

Oftmals sind es osteuropäische Banden oder Rockergruppen, die Frauen in illegalen Bordellen oder eigens angemieteten Räumen zur Prostitution zwingen. Alleine im vergangenen Jahr gab es laut Bundeskriminalamt hierzulande 346 Verfahren wegen sexueller Ausbeutung. Ein Gros der Fälle allerdings kommt gar nicht erst zur Anzeige. Angesichts der sehr liberalen Gesetzeslage wird Deutschland vielfach als das „Bordell Europas“ bezeichnet. Um Frauen vor Ausbeutung und Gewalt zu schützen, wird aktuell über die Einführung des „Nordischen Modells“ diskutiert…

 

Sexkaufverbot nach „Nordischem Modell“

Obgleich einige Frauen durchaus freiwillig und selbstbestimmt der Prostitution nachgehen, dürfte die Anzahl derer, die ausgebeutet, geschlagen und gedemütigt werden, weitaus höher liegen. Für viele Politiker und Sozialarbeiter ist Sexarbeit auch eine Frage der Menschenrechte. Sozialarbeiterin Veronika Schürle spricht sich klar für ein aus Schweden stammendes Sexverbot nach „Nordischem Modell“ aus: Hier werden Freier für den Kauf von Sex rechtlich belangt und Bordelle geschlossen. Sexarbeiterinnen und Prostituierte hingegen werden nicht bestraft.

Ziel sei es, Ausbeutung, Menschenhandel und letztendlich auch die gewaltige Nachfrage mithilfe des Verbots sukzessive einzudämmen.

 

Wie sinnvoll wäre das Sexkaufverbot in Deutschland?

Doch würde die Kriminalisierung der Inanspruchnahme von Sexdienstleistungen die Situation für die Frauen nachhaltig verbessern? Wenngleich das vor über 20 Jahren in Schweden eingeführte Verbot auf breite Zustimmung seitens der Bevölkerung stößt, liegen keine konkreten Zahlen für einen Nachfragerückgang von Sexdienstleistungen vor. Die Anzahl der Morde – in Deutschland sind es über 70 – an Prostituierten liegt in Schweden seit 1999 allerdings bei 0.

Bordellbetreiber in Deutschland befürchten, dass sich die Situation für viele Prostituierte durch ein Verbot eher verschlechtern könnte. Auch Organisationen wie die Deutsche Aidshilfe oder die Diakonie sprechen sich mit Blick auf eine mögliche Steigerung von Gewalttaten oder erhöhter Infektionsgefahr gegen das Modell aus Schweden aus.

Unsere Fragen an Euch: Was spricht für / gegen dieses "Nordische Modell"? Hilft dieses am Ende des Tages den Prostituierten? Wie könnte selbstbestimmte und geschützte Sexarbeit in Zukunft geregelt werden? Und inwieweit stellt ein solches Verbot mit Blick auf die Wahl der Inanspruchnahme einer beidseitig beschlossenen Dienstleistung einen Eingriff in die persönliche Freiheit dar?

Wir freuen uns auf Eure Antworten zum Thema.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

P.S.: Wir freuen uns über einen sachlichen Austausch zu diesem sensiblen Thema. Achtet dabei aber bitte auf unsere Netiquette. Frauen- und menschenverachtende Äußerungen werden von uns konsequent entfernt.

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/sexkauf-verbot-deutschland-100.html

https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/prostitution-auf-dem-pruefstand-wie-sinnvoll-ist-ein-sexkaufverbot-swr2-forum-2023-12-08-100.html

https://www.fr.de/politik/schweden-prostitution-verbot-folgen-zahlen-deutschland-union-forderung-92669608.html

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Liebesscammer haben Familienmitglied in ihren Fängen..?

Hallo, wie ich heute erfahren habe, ist ein Familienmitglied seit Sommer diesen Jahres in regem Austausch mit einer angebl. italienischen Dame namens "Hedda". Da dieses Familienmitglied nicht mehr der allerjüngste, das Internet mehr oder weniger noch Neuland für ihn ist, ist er natürlich der festen Überzeugung, die Avancen der italienischen Dame seien echt, obwohl sie bereits mehrere Male nach Geld für Flüge nach Deutschland verlangte, um u.a. bei ihm einzuziehen und sich um seine kranke Mutter zu kümmern - Nachtigal ick hör dir trappsen.

Ob er bereits Geld an die Betrüger überwiesen hat, kann ich nicht wirklich sagen, er verneint es zwar vehement, aber ob das der Wahrheit entspricht? I dont know. Vielleicht wird er bereits ausgenommen wie ne Weihnachtsgans und will es nicht eingestehen, dass sein Vetrauen auf das schäbigste ausgenutzt wird, denn so geht es schließlich allen Betrugsopfern, sobald die Realität eingesinkt.

Ich weiß einfach nicht, wie ich es ihm klar machen soll, dass er auf eine Betrugsmasche hereingefallen ist, er ist der felsenfesten Überzeugung, die Frau ist echt und was will man als Aussenstehender dann noch groß unternehmen?

Aktuell ist diese Frau gerade in Israel (oder Gaza?) und operiert dort Bombenopfer diese gute Seele aber auch...

Habt ihr vielleicht ne Idee, wie sich dieser Mensch vor dem finanziellen Ruin bewahren lässt (wenn es nicht bereits schon zu spät ist...)?

Thx

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