"Deutschland den Deutschen" bei Karnevalsumzug?

Am 14. Oktober 2023 fand im 350-Seelen-Dorf Bergholz (Mecklenburg-Vorpommern) ein Erntefest statt. Auf diesem skandierten Teilnehmer zur Melodie des bekannten Gigi-D'Agostino-Hits "L’amour toujours" die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" (siehe hier und hier).

Von den Gesängen existiert ein Video, das der inzwischen private Twitter-Account @ZeronnyLS am 5. November 2023 veröffentlichte und ironisch mit "Technoszene hat sich voll verändert" kommentierte. Das Video wurde fast zwei Millionen Mal aufgerufen.

Im Anschluss entwickelte sich die Aufnahme vor allem auf Twitter zum Meme: Diverse andere Videos wurden mit der Tonspur des Videos unterlegt - etwa eine Anti-Rechts-Demo oder ein Fler-Konzert.

Auch in der Realwelt gab es Nachahmungseffekte - zum Beispiel in Discos im hessischen Fulda (siehe hier und hier) und im schleswig-holsteinischen Pahlen (siehe hier). In der Regel dürften die entsprechenden Parolen nicht ernst gemeint sein und das Meme bloß nach reichlich enthemmendem Alkoholgenuss humoristisch replizieren.

https://www.youtube.com/watch?v=PeayizZasNw

Die Polizei hat jedoch in mehreren Fällen Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung nach § 130 StGB eingeleitet. Ob die Parole tatsächlich strafbar ist, ist nicht ganz klar (siehe dazu hier). Zwar kann die Polizei so viele Ermittlungsverfahren einleiten, wie sie will - eine Anklage oder gar Verurteilung scheint nach Meinung von Juristen jedoch eher unwahrscheinlich (siehe Video und letzter Link oben).

Am Donnerstag wurde das Lied auch auf einem Karnevalsumzug in Landsberg (Bayern) mit der Parole unterlegt (siehe hier).

https://www.youtube.com/watch?v=NVU3FgEhbN4

Findet Ihr, dass die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" strafbar sein sollte?

Ja. 65%
Nein. 35%
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Bundesregierung senkt Strafe für Kinderpornos?

Seit Juli 2021 ist der Besitz von Kinderpornografie in Deutschland ein Verbrechenstatbestand. Das bedeutet, dass eine Mindeststrafe von einem Jahr verhängt werden muss. Zudem existiert für Staatsanwaltschaft und Gericht keine Einstellungsmöglichkeit. Die Staatsanwaltschaft muss anklagen und das Gericht verurteilen.

Dies hat dazu geführt, dass eine Vielzahl von Strafverfahren gegen Eltern und Lehrer eingeleitet worden sind (siehe hier und hier). Jene hatten in der Regel mitbekommen, dass unter Schülern entsprechendes Material kursiert und sich zuschicken lassen, um im Bilde zu sein und einschreiten zu können.

Hierdurch haben sie sich jedoch selbst des Besitzes von Kinderpornografie schuldig gemacht. Für Lehrer bedeutet das nicht nur ein Strafverfahren und eine Verurteilung, sondern auch den Verlust von Arbeitsplatz und Pension. Denn bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und mehr wird zwingend der Beamtenstatus aberkannt.

Die Bundesregierung will die Mindeststrafe nun von einem Jahr auf sechs Monate senken (siehe hier und hier). Dann wäre der Besitz kein Verbrechen mehr, sondern nur noch ein Vergehen. Folge: Taten könnten mit geringeren Strafen sanktioniert oder Verfahren unter bestimmten Umständen ganz eingestellt werden.

Ich persönlich halte auch dies noch für zu wenig flexibel. Denn dass man im Extremfall wegen des Besitzes einer einzigen Datei zwingend zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt wird, erscheint mir im Hinblick auf das Übermaßverbot problematisch.

Deshalb halte ich auch die Möglichkeit Geldstrafen zu verhängen, wie sie bis Juni 2021 bestand, für sinnvoll. Zumal Geldstrafen spürbarer wirken als die oftmals zur Bewährung ausgesetzten Freiheitsstrafen.

Was für eine Bestrafung haltet Ihr bei Besitz von Kinderpornografie für richtig?

Auch Geldstrafen sollte möglich sein (Vergehen) 65%
Mindeststrafe von einem Jahr (Verbrechen) 27%
Mindeststrafe von sechs Monaten (Vergehen) 8%
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Meinung des Tages: Nach Kritik an neuer Hinrichtungsmethode in den USA - was haltet Ihr von der Todesstrafe?

Der Amerikaner Kenneth Smith soll als erster Mensch überhaupt durch Stickstoff hingerichtet werden. Während Menschenrechtler protestieren und Wissenschaftler vor unabsehbaren Folgen der bisher nicht bekannten Prozedur warnen, stellt sich auch die Frage danach, inwieweit Todesstrafen im Jahr 2024 überhaupt noch angebracht sind...

Der Fall Kenneth Smith

Kenneth Smith wurde für einen 1998 begangenen Auftragsmord zum Tode verurteilt. Das ausstehende Todesurteil soll an Smith nun mittels der sogenannten Stickstoffhypoxie vollstreckt werden: Bei der bislang noch nie angewandten und medizinisch-wissenschaftlich nicht erforschten Prozedur wird der Person mithilfe einer Gesichtsmaske Stickstoff zugeführt.

In einer ca. 30-stündigen Zeitspanne soll so der Tod durch Sauerstoffmangel herbeigeführt werden. Smith sollte bereits 2022 durch eine Giftspritze hingerichtet werden; die Exekution misslang allerdings, da es dem Gefängnispersonal damals nicht gelang, die Kanüle in seinen Arm zu legen. Nachdem der Gefangene stundenlang angeschnallt auf einem Tisch lag, wurde Smith, der seitdem an einer posttraumatischen Belastungsstörung leidet, zurück in seine Zelle gebracht.

Zustimmung für Hinrichtungen schwindet

Da die Inhalation von reinem Stickstoff keinerlei schwerwiegende Leiden hervorruft, warnen Menschenrechtler von Amnesty International davor, dass diese Vollstreckungsart Folter gleichkommen könnte. Hinsichtlich des unklaren Ablaufs und möglicher Folgen sei das Prozedere nur schwer mit den Prinzipien demokratischer Gesellschaften vereinbar.

In den USA gibt es die Todesstrafe heute noch beim Militär, auf Bundesebene sowie in 27 Bundesstaaten. Die zugelassenen Methoden variieren zwischen Gaskammer, Erschießungskommandos, dem elektrischen Stuhl oder der bereits genannten Giftspritze. Obgleich viele Menschen in den USA die Todesstrafe für Mörder weiterhin befürworten, steigt die Zahl der Kritiker vor dem Hintergrund von Justizirrtümern und Diskriminierung im US-Strafjustizsystem jedoch zunehmend.

In den USA wurden im Jahr 2023 insgesamt 24 Todesurteile vollstreckt und 21 gefällt. 2331 Menschen warten - oft seit Dekaden - aktuell auf ihre Hinrichtung. Die Anwälte von Kenneth Smith zumindest versuchen derzeit, die geplante Exekution noch abzuwenden.

Unsere Fragen an Euch: Befürwortet Ihr die Todesstrafe? Ist die Todesstrafe als solche noch zeitgemäß oder mit dem Prinzipien demokratischer Gesellschaften vereinbar? Was spricht für, was gegen die Anwendung der Todesstrafe? Sollten Menschen überhaupt das Recht haben, anderen Menschen das Leben nehmen zu dürfen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten zum Thema.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/news/2024-01/23/offene-fragen-vor-erster-stickstoff-hinrichtung-in-den-usa

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/usa-hinrichtung-mit-stickstoff-todeskandidat-wendet-sich-an-presse-a-53ea3cd5-1305-4d0b-b5ee-d8c3cdc621f7

Ich bin gegen die Todesstrafe, da... 65%
Ich befürworte die Todesstrafe, weil... 30%
Ich habe eine andere Meinung und zwar... 5%
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Von Date versetzt worden?

Ich hab gestern schonmal ne Frage zu dem Thema eingestellt, da hatte ich aber noch eher destruktive Gedanken. Mittlerweile suche ich nach nem konstruktiven Umgang. Hier nochmal der Fall:

Ich hab hier auf GF eine Frau kennengelernt und mit ihr ein Date für letzten Sonntag ausgemacht. Sie hat mir ihre Adresse genannt und ich bin hingefahren, die Fahrzeit war 1,5 Stunden. Es stellte sich raus, dass sie gar nicht an der angegebenen Adresse wohnt, sie hat mir ne falsche Adresse gegeben. Ich hab versucht, sie zu erreichen, was nicht möglich war. Am Montag hat sie mich dann wortlos blockiert.

Ich war natürlich verdammt sauer, vor allem, weil sie genau wusste, dass ich insgesamt drei Stunden umsonst fahren werde. Letztlich ist unklar, was der Grund dafür war. Womöglich haben ihr meine Bilder nicht gefallen, dir wir getauscht haben/sie dachte, dass ich fake bin/... und hat sich nicht getraut, abzusagen. Oder (was auch gut denkbar ist) sie ist fake und macht sich nen Spaß aus sowas.

Ist euch schonmal was in der Richtung passiert?

Und wie geht man konstruktiv mit der Wut und Enttäuschung um?

Mir setzt sowas nämlich besonders zu, ich habe Mobbingerfahrung und ne soziale Phobie, das wird durch solche Erfahrungen natürlich getriggert.

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Wie lange hat der Unfallgeschädigter sich zu melden?

Hi. Ich habe am Sonntag Abend gegen 22 Uhr einen Spiegel leicht zerkratzt mit mit dem Auto von einem Kollegen, ein typischer Spiegel an Spiegel Situation halt. Als guter Mensch bleibt man halt stehen und gibt seine Infos weiter oder ruft die Polizei an. Hab die Polizei gerufen & sie haben den Beschädigten informiert. Ich habe von ihm/Sie noch gar nichts gehört. Gestern nach Arbeit bin ich nochmal hin & habe dort geklingelt, möchte am liebsten selbst in Bar zahlen, weil es mir ungangenhm ist, da dies nicht mein Auto ist und ich auch keins besitze. Frau hat aufgemacht & war sehr geschockt, dass ein K*na*cke vor der Tür steht & wollte mich so schnell wie möglich los werden & hat geleugnet, dass sie ein Auto fährt haha & generell sehr nervös, bin wieder weg, wollte die nicht weiterhin belästigen. 2 min Später als der Schock weg war bei ihr, hat sie mich nochmal aus dem Balkon aus gerufen & doch zugegeben, dass es ihr Auto war aber nicht Sie, sondern der Sohn es fährt. Habe ihr nochmal meine Nummer gegeben und darum gebeten, der Sohn solle sich melden, da ich den Schaden auf Wunsch begleiche. Heute kam auch nichts mehr. Ich habe nun das Gefühl, ich habe genau die Art von Mensch getroffen, die man **** ihr wisst schon was. Ich habe nun Angst, dass sie nochmal einen Anwalt, gutachter oder was weiß ich noch was dazu holen und ich am ende tausende von Euros zahlen muss.

Meine Fragen wären nun. Wie lange hat der Geschädigte Zeit, die Sache mit mir zu klären?

Kann der geschädigte auf meine Kosten den kompletten Spiegel erneuern oder muss ich nur den Kratzer bezahlen? Der Spiegel hatte schon paar Kratzer. Aber einen frischen Kratzer sieht man sofort, das hat auch die Polizei vor Ort festgestellt.

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Von Date verarscht worden (Adresse rausfinden)?

Ich schildere euch mal meine Situation:

Ich habe hier auf GF mit einem angeblich weiblichen Account geschrieben und ein Date mit der Person vereinbart. Tatsächlich tauchte aber niemand an dem vereinbarten Treffpunkt auf und ich wurde nach einer Nachfrage bei der Person blockiert. Die Person hat mich also entweder von vornherein verarscht oder hat einen Rückzieher gemacht. Es ist auch unklar, ob es sich wirklich um eine Frau handelt oder um einen Mann, der ein Fakeprofil erstellt hat. Eindeutige/Typische Hinweise auf ein Fakeprofil (z.B. kurze Anmeldedauer, sehr perverser Schreibstil,...) waren nicht vorhanden.

Ich würde die Person gerne zur Rede stellen, allerdings ohne mich dadurch strafbar zu machen. Habt ihr eine Idee, wie das gelingen kann?

Eigentlich würde ich gerne die Adresse der Person herausfinden, habt ihr eine Idee, wie man das legal erreichen kann? Ich hatte da an etwas gedacht wie der Person mit einem anderen Profil anzubieten, Geld in bar an ihre Adresse gegen getragene Unterwäsche zu schicken oder Ähnliches. Die Person halt irgendwie in eine Falle locken.

Vor Ort würde ich die Person lediglich zur Rede stellen wollen, ich würde auch ihr Grundstück nicht betreten, das wäre Hausfriedensbruch.

Natürlich kann es auch sein, dass die Person das jetzt mitliest, aber ich kann auf meinen GF-Level keine Inkognitofragen stellen^^

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Hochverrat im deutschen Finanzministerium?

Im Dezember wurde der Hochverrat von der Top Beamtin Gerada Hofmann, aus dem Finanzministerium bekannt an der sich wohl auch eine Reihe weiterer Beamte beteiligt haben.

https://www.google.de/amp/s/amp.zdf.de/nachrichten/politik/gerda-hofmann-finanzministerium-vortraege-100.html

Was passiert nun??? Hab seitdem nichts mehr gehört davon. Warum gibt es hier kein durchgreifen der deutschen Sicherheitsbehörden!? Wo sind die Razzien im Finanzministerium und bei Beamten wie Hofmann!? Das ist Hochverrat! Denn der deutsche Staat wurde hier um Milliarden Steuereinnahmen betrogen und das obwohl dem Bundeshaushalt Milliarden fehlen!!

Jeder spricht gerade davon wie gefährlich z.b. die Afd ist. Aber dem Wolf im Schafspelz unter der Führung Christian Lindners und seiner FDP wird die Verwaltung der Finanzen unseres Staates überlassen!?

Warum wird Hofmann nicht in Untersuchungshaft genommen!? Das ist eindeutig Hochverrat der hier aus Reihen des Finanzministeriums begangen wurde. Denn Hofmann und das Finanzministerium unter Christian Lindner haben hier die verfassungsmässige, demokratische Grundordnung angegriffen!

Dazu gehört nämlich auch das Reiche ihre Steuern zu zahlen haben! Da durch das Handeln der Organe des Finanzministeriums ein Milliardenschaden entstanden ist, der der gesamten Bundesrepublik erheblichen Schaden zugefügt hat, ist hier eindeutig von Hochverrat zu sprechen!

Warum werden diese kriminellen Machenschaften, die man der organisierten Kriminalität zuordnen kann medial und politisch so klein gehalten anstatt konsequent dagegen vorzugehen!? Gegen das Volk wird doch auch konsequent vorgegangen und das bei weit geringeren Vergehen. Weshalb haben Finanzbeamte hier eine Quasi Immunität!?

Oder hat die Rechtsstaatlichkeit versagt und wurde sie von deutschen Beamten still und heimlich ad acta gelegt!?

So wie ich es sehe muss es hier zu großangelegten Razzien im Finanzministerium und bei einer Reihe hochrangiger Beamter kommen. Ansonsten hat die Rechtsstaatlichkeit hier jegliches Vertrauen verloren. Denn wenn die Verbrechen der Behörden straffrei und unverfolgt bleiben, wie kann ich als Deutscher Staatsbürger dann dem Rechtsstaat noch vertrauen, wenn die rechtsstaatlichen Organe internen Hochverrat aus Reihen des Finanzministeriums nicht nach rechtsstaatlichen Mitteln verfolgen lässt!? Dann ist meiner Meinung nach der Rechtsstaat offensichtlich nur noch ein Instrument der Knechtschaft um die kleinen Leute zu unterwerfen.

Von Recht und Gerechtigkeit kann meiner Ansicht nach dann nicht mehr gesprochen werden! Bislang stande ich zu jeder Zeit hinter dem Rechtsstaat und glaubte an Recht und Ordnung. Der kürzlich bekannt gewordene Hochverrat und die Haltung des Bundes, der Behörden und Justiz lassen mich langsam zu zweifeln beginnen ob der Rechtsstaat wirklich noch Recht, Ordnung und Gerechtigkeit in unserem Land vertritt, gewährleistet und schützt. Wirkt auf mich als befinde sich unser Rechtsstaat auf dem besten Weg zu einem Unrechtsstaat, in dem Recht und Gerechtigkeit nur noch ein privilegiertes Goodie für eine elitäre Minderheit ist.

Wie seht ihr das? Möchte dazu die Stimmen der Community einfangen.

Bild zu Frage
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Warum kriegen Frauen immer mehr Rechte?

Eigentlich sollte es Gleichberechtigung geben. Also Männer und Frauen gleich.

Aber Gesellschaftlich und rechtlich sieht es anders aus Frauen und Mädchen werdensehr häufig eher bevorzugt.

Schon das Recht am eigenen Körper verstößt gegen die Gleichberechtigung. Währen Beschneidung bei Mädchen Genitalverstümmelung ist, ist es bei Jungen sogar ohne medizinischen Grund erlaubt. Das macht irgendwie gar keinen Sinn.

Mädchen und Frauen brauchen nur mal zu behautpen. Der Mann/Junge hat mich vergewaltigt. Sofort wird dem Mädchen geglaubt und die meisten stellen den Jungen/Mann am Pranger. zb Mockridge und Till Lindemann sowie noch viele andere.

Frauen bekommen einen eigenen Parkplatz. Was das für einen Sinn macht, frage ich mich bis heute. Ja Frauen werdn vergewaltigt. Als ob Männer nicht überfallen werdne. Die werden nur nicht vergewaltigt

Im Sorgerechtstreit haben Frauen sehr häufig die Nase vorn. Der Mann muss oft um sein Recht kämpfen.

Frauen haben im Umgang mit Kindern und auch bei Jobs mit Kindern oft nichts zu befürchten. Frauen dürfen sogar zu fremden Kindern sagen: Der oder die kleine ist süss. Macht das ein Mann, dann kann der damit rechnen als Pädo abgestempelt zu werden.

Wenn Männer über Gewalt in der Beziehung sprechen, dann werden die sogar ausgelacht. Oft brauchen die noch ewig, damit denen endlich mal geglaubt wird.

Sogar Jungs die von Frauen missbraucht werden wurde und wird nicht mal geglaubt. Das ist deine Mama. Das macht die nicht. Du hast zu viel Fantasie. Frauen machen sowas nicht.

Missbrauch durch Frauen, wird nicht mal wirklich thematisiert. Aber Missbrauch durch Männer wird häufig thematisiert.

Macht ein weiser Mann über Frauen witze, dann ist er ein Cis Mann. Wenn es gegen Ausländische Frauen geht, ist er Frauenfeindlich und rassistisch.

Kritik an Frauen darf ein Mann auch nicht äußern, dann ist der sofort sexistisch. Komisch über weise Hetero Männer darf man Witze machen.

Frauen werdne häufig weniger hart für selbe Straftaten bestraft als Männer.

Bei Twitch dürfen Frauen ihre Brüste und mehr in die Kamera hängen entweder kriegen die nur einen kurzen bann oder gar nichts. Frauen dürfen andere Mobben vor allem Männer und da passiert nichts. Macht ein Mann das, wird der gebannt. Zb KuchenTV vs Shurjoka. Klar Kuchen macht scheiße und wurde zu recht gebannt. Aber Shurjoka ist genau so schuld und hetzt gegen andere Männer.

Nochmal zum Thema Nacktheit. Monte war in Unterwäsche zu sehen und wurde sofort gebannt. Bei Frauen passiert da nicht mal was, wenn die ihren Hintern in die Kamera hängen.

Wenn ein Mann das macht, dann wird der beschimpft. Da Kinder bei Twitch sind kann es sogar passieren, dass der dann den Pädostempel kriegt,

Wenn eine Frau einen Jugendlichen unter 18 als Freund hat, wird oft gesagt: Der glückliche.

Wenn ein erwachsener Mann eine Jugendliche Freundin unter 18 hat, dann wird sogar soweit gegangen, dem als Pädo zu bezeichnen.

Wenn ein Mann einer Frau hinterher pfeift wird das als Sexuelle Belästigung gesehen. Frauen dürfen das aber. ohwell. Auch hier entweder keiner oder beide.

Ich mein wenn dann sollte man beide dafür kritisieren und nicht nur ein Geschlecht.

In Games sind Frauen nun im Vordergrund während Männer oft dumme Stereo Typen sind. zB Alan Wake 2.

Bei GTAVI habe ich auch den Eindruck, dass Lucia im Vordergrund ist.

Warum macht man nicht wirjlich gleichberechtigung. Nicht nur Gleichberechtigung was Gehalt angeht?

Die Feministensind keine Feministen sondern sehr häufig Männerfeindlich.

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Webentwickler Freelancer - wer kümmert sich um DSGVO?

Ist es üblich das ich als Webentwickler mich auch um Datenschutz texte und funktionierenden cookie banner kümmere (nur notwendige akzeptieren, nur marketing cookies, alle akzeptieren) usw. ?

Und je nachdem verändert sich die seite weil googoe fonts oder maps zugestimmt wurde.

Wenn ich davon nichts genau erwähnt habe im veertrag nur von home, contact page und solchen sachen die rede ist.

Wie der Name sagt bin ich Webentwickler nicht jurist.

Ich würd die ins netz stellen für die person oder offline zuschicken aber was danach passiert ist nicht mein Problem sag ich mal.

vorallem wenn ich mit wordpress was mache sind da alle möglichen plugins irgendwelche tracker und der datenschutz problematisch.
wenn ich die von Grund auf selber programmiere mit zb. react hab ich da zumindest vollen überblick.

oder wie würdet ihr da vorgehen ?
engagiert man da einen Anwalt ?
Aber wie kennt der sich aus mit react js oder wordpress plugins ? Und dann kann er garantieren/haften das die seite konform ist ?

Bei diesen generatoren ist das ja nicht gegeben und cookie banner muss auch ordnungsgemäß funktionieren, kann nicht sein das er unter der haube garnichts macht.

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