Ist Das Volksverhetzung.
Hi ich bin auf reddit unterwegs und da bin ich auf eine Komische Gruppe gestoßen! Da habe ich die Frage gesehen (Siehe Bild) und auf dem Beitrag sagen linke ! Mit antifa Profilbild die Frage sei "hetze"bzw Volksverhetzung stimmt ihr der Zu? Für mich ist das eigentlich eine normal frahe nach Art5???? Eure Meinung??
11 Stimmen
8 Antworten
Zu sagen Holocaust-Leugner wären seine "Brüder" ist noch keine Leugnung der Shoa, es ist lediglich dumm.
Ansonsten hat das Bundesverfassungsgericht bereits fest gestellt dass der § 130(3) und (4) StGB nicht Artikel 5 Grundgesetz widerspricht. Der Grund dafür ist einfach. Die Leugnung oder Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus ist keine "Meinung", sondern eine Lüge. Lügen stehen aber nicht unter dem Schutz von Artikel 5 Grundgesetz. Nicht jede Lüge ist strafbar, aber es ist kein Eingriff in das Recht auf freie Meinungsäußerung spezifische Lügen unter Strafe zu stellen.
Diesen Unterschied zwischen dem Recht auf freie Meinungsäusserung und dem Recht auf freie Rede verstehen übrigens gerade viele US Amerikaner nicht, Vance ist dafür ein besonders peinliches Beispiel.
Ein so gut dokumentiertes historisches Ereignis zu leugnen hat nichts mit "Meinung" zu tun.
Das ist einfach ignoranz und den Opfern des NS gegenüber respektlos. Und ja, das fällt unter Volksverhetzung und ist strafbar.
Das Leugnen des Holocaust fällt unter Volksverhetzung, ja. Das hätte dir auch eine 10 sekündige Google Suche gesagt.
Würdest du mal deinen Kürbis anschalten, würdest du erkennen, dass es aber die Antwort ist, die du nötig hast.
Ach du Scheiße, was ist das denn für ein Versagen des Schulsystems!
Ich weiß nicht, mit wem du abhängst.
Aber ich habe Angst. Und ich denke, der Club der Vollidioten freut sich immer über neue Mitglieder.
Dass es den Holocaust gab, ist ein Fakt. Fakten werden von der Meinungsfreiheit nicht umfasst.
Dass man die Kreuzzüge leugnen darf, liegt daran, dass der Gesetzgeber sich nicht dazu entschieden hat, das unter Strafe zu stellen.
Außerdem sind Volksabstimmungen auf Bundesebene außer in wenigen Ausnahmen nicht vorgesehen.
Das Problem bei der Volksverhetzung in Bezug auf die Meinungsfreiheit ist nicht die Holocaustleugnung. Der Holocaust ist der wohl am besten dokumentierte Völkermord, insoweit ist das keine Frage von "Meinung".
Was sehr viel problematischer ist, ist die Frage der Holocaustverharmlosung und deren Begriffsinflation.
Ist nicht meine Frage