Verfassungsschutz bezeichnet sich selbst als "Antifa"?
Als "Antifa" werden umgangssprachlich anarchistische/kommunistische Gruppen bezeichnet, die Informationen über angebliche oder tatsächliche Rechtsextremisten sammeln, um diesen anschließend mit körperlichen Angriffen, Flugblattaktionen ("Outings") oder fingierten Warenbestellungen schaden zu können. Verfassungsschutzbehörden beobachten in Deutschland mindestens 47 "Antifa"-Gruppen (siehe hier).
Das Landesamt für Verfassungsschutz Niedersachsen hat sich in einem Beitrag indes nun selbst als "Antifa" bezeichnet:
Dabei war man sich dort vor noch gar nicht allzu langer Zeit über die Problematik des Begriffes bewusst:
Wie bewertet Ihr die Selbstbezeichnung des Verfassungsschutzes als "Antifa"?
45 Stimmen
6 Antworten
Dazu sollte man wissen, dass Verfassungsschutzbehörden nicht unabhängig sind, sondern den Innenministerien unterstehen.
Was Du als Antifa bezeichnest ist nur ein winzig kleiner Teil. Antifa sind alle Menschen, die gegen Faschismus/Nationalsozialismus sind, darunter auch die Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Vereine, Organisationen und Einzelpersonen. Dass Teile der öffentlichen Verwaltung sich dazurechnen macht Sinn.
In Deutschland sollte Antifa als Ausweis für die richtige Gesinnung gelten. Wer es noch nicht weiß: Antifa bedeutet einfach Antifaschistisch!
Der Verfassungsschutz sollte/Muss Unabhängig und Neutral sein
Verfassungsschutz! Er ist da, um die Verfassung zu schützen und der Nationalsozialismus stellt sich halt gegen die Verfassung, würde er neutral gegenüber Verfassungsfeindlichkeit sein, würde er nicht seiner Ausgabe nach gehen.
Naja, ich schätze die sind durchaus parteiisch gegen eine Richtung eingestellt und aggieren entsprechend.
Zeigt mir zumindest das Verhaften des VS in dem die einen angeblichen Chinesischen Spion in der SPD walten ließen bis die ihn Verhafteten als er in der Afd war oder bei der Afd "Verdachtsfälle" vor der Wahl raushauten (so als ob man damit öffentlich gegen eine Partei etwas beeinflussen wollte)
Naja, halte es zumindest für Nachvollziebar aber da hat jeder sein eigens Bild davon.
Nachvollziehbar ist es.. aber darum geht´s eig gar nicht.. also würde es mir nicht gehen.
Der Verfassungsschutz hat solche Aussagen einfach nicht zu tätigen.. sie sollen die Verfassung wahren und nicht mehr.
So eine Stellungnahme ist genaugenommen verfassungswidrig xD.. auch wenn sie im Kern einfach nur den Fakt nennt.
Noch dazu ist Antifa mittlerweile als kriminelle Vereinigung eingestuft.. Das wirft kein gutes Licht auf einen Verfassungsschutz, wenn er kriminelle Gesinnungen unterstützt.
Antifa und Antifaschismus sind nicht unbedingt das selbe.
Aber nicht in Bezug auf eine Mörder-Ideologie wie Faschismus!