Warum reagiert der Verfassungsschutz nicht?
Warum hat der Verfassungsschutz nichts dagegen unternommen?
Die Tat ist 2021 passiert.
Solche Menschen sind nämlich in meinen Augen rechtsradikal und von guten Geistern verlassen.
Stellt euch mal vor, ein Linker Wähler sieht sowas und setzt dies in die Tat um....
Auf eine Art möchte ich mir das garnicht vorstellen.
PS ich bin selber kein AfD Wähler! Doch sowas ist einfach nur unmoralisch gegenüber den Opfern, die im 2. Weltkrieg gestorben sind...
Was soll der Verfassungsschutz da tun?
Das fragst du auch noch?
Diese Dame war Kandidatin für sie Linken in Linden!
Diese Frau sollte besser keine Politik machen!
Aber was soll der Verfassungsschutz da machen?
Ich kenne mich zwar nicht ganz mit der Politik aus. Jedoch kann man doch für solche Ämter gesperrt werden oder nicht?
Wenn ja, dann sollten sie dies tun.
Du glabt wirklich man kann in Deschland für politische Ämter "gesperrt" werden?
Wer kann so etwas?
Un in welchem Gesetz ist das geregelt?
Ich übertreibe jetzt mal.
Also kann ein schwerer Kriegsverbrecher, der die NS Idiologie unterstützt bei uns in De in die Politik gehen? (Das ist eine ernst gemeint Frage)
2 Antworten
- Die 'Tat' ist nicht 2021 passiert, sondern im Dezember 2018.
- Es wäre nicht rechtsradikal, sondern linksradikal.
- Der Tweet wurde nicht von einer Abgeordneten der Linken, sondern einer Privatperson getätigt, die zwei Jahre später für die Linken für einen Stadtrat kandidierte.
- Es gab ein Strafverfahren, das allerdings eingestellt wurde.
- Sie hat sich von dem Tweet distanziert und entschuldigt.
- Es ist in diesem Fall weder davon auszugehen, dass AfDler vergasen eine politische Triebfeder dieser Frau ist, noch dass die Linke eine politische Heimat für solche Gesinnung sei oder dass sie das mit ihrer Kandidatur anstrebt. Der Verfassungsschutz soll die verfassungsmäßige Ordnung schützen, nicht Privatpersonen beurteilen, dafür sind Gerichte zuständig und ein solches wurde auch mit der Angelegenheit betreut.
Mehr wollte ich nicht wissen.
Vielen Dank für diese relativ kurze und informative Antwort!
MfG Calvin :)
Eher so als würde man rausfinden, dass ein Mitglied der letzten Generation zwei Jahre vor seinem Beitritt zur letzten Generation nach Mexiko flog und das heute bereut.
Ich würde sie als AfD-Wähler gerne in den Arm nehmen, sie trösten und sagen, dass sie sich keine Vorwürfe mehr machen soll, da sie sich ja entschuldigt hat und es zutiefst bereut. 2021 ist nun auch lange her, jeder hat seine kleine Jugendsünden, wo er öffentlich Menschengruppen in die Gaskammern wünschte. Gut, also ich jetzt zwar nicht, aber vermutlich jeder andere.
Arme AfD Wähler, die wollen doch nur eine Partei wählen bei der Kandidaten der Bundesliste so Sachen raushauen wie das Hitler doch nicht nur böse war und jeder wüsste, das Geschichte nicht nur schwarz und weiß sei oder sie mit "diesen linken Gesinnungsterroristen, diesem Parteienfilz" 'aufräumen' werden, wenn sie an die Macht kommen, "dann wird ausgemistet".
Ja, die sind bestimmt schockiert, dass eine Kommunalpolitikerin der Linken, mal Unsägliches rausgehauen hat, was weder ihre Position heute betrifft noch von der Partei getragen wird.
Der Verfassungsschutz ist dafür schlicht nicht zuständig, etwas gegen Schmähkritik zu unternehmen.
So "privat", wie Klimatrottel nach Mexiko in den Urlaub fliegen dürfen.
Aber gut, wenn sie sich entschuldigt hat, Schwamm drüber.