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Ist Demokratie scheiße?

Ja, ich weiß, dass wir nichts Besseres haben und ich weiß nicht, ob wir je etwas Besseres finden oder Demokratie verbessern durch bspw. ein anderes Wirtschaftssystem, welches nicht Korruption und Gier noch begünstigt, aber ich hatte ein paar Gedanken zu fundamentalen Problemen, die sie einfach beschissen machen und wollte Meinungen hören.

Die wichtigsten Punkte sind markiert

Neben komplizierten Problemen wie Paradoxien (Arrow, Condorcet) gibt es auch greifbarere Probleme

Häufig hat die Mehrheit einfach faktisch und wissenschaftlich unrecht, was sich auch leicht beweisen lässt, aber eben nicht leicht ändern. So werden Entscheidungen getroffen bzw. Vertreter gewählt, die entgegen der vorhanden Fakten handeln, aus was für Gründen auch immer. In vielen Fällen könnte man das Problem auch auf das Wirtschaftssystem schieben. Natürlich sind einfache und schön klingende Lösungen für komplexe Probleme beliebter insgesamt, vor allem bei einfacher gestrickten Menschen oder Menschen mit mangelnder grundlegender Bildung, wovon es viele gibt. Außerdem wollen Menschen sehr oft Dinge, die sich teilweise oder ganz widersprechen.

Menschen sind emotional. Nicht rational. Also sprechen uns emotionale Argumente mehr an, als rationale, auch wenn rationale oft "richtiger" sind. Man müsste also Fakten emotional machen, damit sie von vielen gewählt werden, was sie wiederum ungenauer und irrationaler macht. Ist das zu rechtfertigen?

Wer übernimmt tatsächlich Verantwortung für Entscheidungen? Alle? Das ist sehr unübersichtlich und lässt die wirklich Bösen untertauchen.

Die Politiker unserer Parteien Oligarchie, die besonders viel Entscheidungsmacht haben, stehen nicht so sehr im realen Leben wie eben die allermeisten "normal" arbeitenden und können durchschnittlich also wenig akkurat die tatsächlichen Interessen vertreten. Sie halten sich eher an große Versprechungen, die schön klingen. Und selbst daran wird sich ja oft nicht gehalten. Sie vertreten eher die Partei an sich, als die Wähler, sie werden ja auch von der Partei gewählt.

Es geht nur ums hier und jetzt. Es geht zu sehr darum, die aktuellen Wahlberechtigten anzuwerben und zufriedenzustellen. Die, die es aber tatsächlich betrifft, was jetzt entschieden wird, sind oft noch sehr jung, oder noch gar nicht geboren. Rentner oder einfach Menschen über 60 können grob vereinfacht also eher entscheiden, was mit Schulen und Unis passiert, als Schüler oder Studenten. Das klingt völlig dumm. Es ist für Politiker oft einfach zu riskant, langfristig zu denken, weil sie dann Wähler verlieren. Nutzen heute, Schaden morgen.

"Der Bürger" hat meist nicht die Zeit oder den Nerv, sich in die relevanten Themen einzuarbeiten. Oft basiert seine Meinung also auf dem Bisschen, das er so mitbekommen hat. Und man bekommt überwiegend von dem etwas mit, der viel und laut labert.

(Soziale) Medien bilden die Meinungen des Volkes mehr als alles andere. Also können die mit den mächtigsten Algorithmen und Strategien und dem meisten Geld sehr stark auf Wahlergebnisse einwirken.

Die Entscheidungen sind auch nicht neutral, weil jeder unterschiedlichen Zugang zu Informationen, also Bildung hat. Manchmal ist dieser Unterschied gigantisch.

Superreiche und sehr große Unternehmen können Politiker beeinflussen oder unter Druck setzen, einfach weil sie Geld haben. Ja, in unserer Welt ist Geld Macht. Das ist allerdings kein Problem mit Demokratie an sich, sondern mit Kapitalismus.

Habt ihr noch weitere Probleme oder stimmt ihr irgendwo nicht zu?

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Bundestag: Höhere Diäten für Bundestagsabgeordnete?

| Bild: Bundestag

Guten Tag liebe GF-Community.

Ab Juli bekommen die Bundestagsabgeordneten wieder mehr Geld. Das Parlament bestätigte die geltende Regelung, wonach die Diäten automatisch einmal pro Jahr angehoben werden. Warum diese Erhöhung umstritten ist.

Für die einen ist es eine Neiddebatte, für die anderen eine Frage des Respekts gegenüber Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Am Donnerstag hat der Bundestag ein Verfahren beschlossen, wonach die Diäten der Abgeordneten ab Juli um knapp 600 Euro im Monat steigen. Oder anders gesagt: Die Abgeordneten haben sich ein Plus von 5,4 Prozent gegönnt.

Und das auch noch mit möglichst kurzer Aussprache und schneller Abstimmung im Anschluss - als wäre ihnen das Ganze schon ein wenig unangenehm. Das könnte auch daran liegen, dass ihr Gehalt oder - wie es korrekt heißt - ihre monatliche Entschädigung erst im vergangenen Jahr um 635 Euro anstieg.

Nun also folgt das nächste satte Plus auf dann etwas mehr als 11.800 Euro. Laut Abgeordnetengesetz soll sich der Betrag am Lohn eines Bundesrichters orientieren. Die bekommen aktuell knapp 11.900 Euro. Der gesetzliche Rahmen stimmt also.

| Bild: Tagesschau/Quelle: 23degrees.io

Abstimmung zu Beginn jeder Legislatur

Die Frage, die sich aber stellt, ist die nach der öffentlichen Wirkung. Aus Sicht von Union und Sozialdemokraten scheint der Aufschlag unproblematisch zu sein. Schließlich hatten sich CDU, CSU und SPD darauf verständigt, das sogenannte Anpassungsverfahren auch in dieser Legislaturperiode wieder zur Anwendung zu bringen - ebenso wie die Ampelkoalition zuvor. Weshalb es wohl auch dieses Mal keinen Widerspruch von den Grünen gab.

Dieses Anpassungsverfahren für die Diäten ist im Abgeordnetengesetz geregelt und sieht vor, dass die monatliche Entschädigung jedes Jahr zum 1. Juli steigt. Allerdings müssen die Abgeordneten über dieses Verfahren in jeder Legislatur neu abstimmen, und zwar innerhalb der ersten drei Monate. Tun sie es nicht, bleibt ihre Entschädigung über den gesamten Zeitraum, also in der Regel vier Jahre lang, unverändert.

Entscheidend für die Höhe des Aufschlags ist die Entwicklung der Bruttolöhne. Im vergangenen Jahr wuchsen die im Schnitt um 5,4 Prozent an, weshalb nun auch die Diäten entsprechend steigen. Allerdings hatten die wenigsten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mehr als 600 Euro im Monat obendrauf. Zudem wurde ein Teil des Lohnplus durch die gestiegenen Preise für Lebensmittel und andere Waren direkt wieder aufgefressen. Nach Abzug der Inflation stiegen die sogenannten Reallöhne im vergangenen Jahr aber dennoch um zumindest 3,1 Prozent.

Kritik von Linkspartei und AfD

Aus Sicht der Linkspartei wäre diese Steigerung ein weitaus gerechterer Gradmesser für die Erhöhung von Abgeordnetendiäten. Und in der Tat, das derzeitige Verfahren führt vor allem zu einem: Der Abstand zwischen Geringverdienern und Abgeordneten nimmt mehr und mehr zu. So bekamen die unteren zehn Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im vergangenen Jahr maximal 2.700 Euro brutto im Monat oder weniger. Ein Plus von 5,4 Prozent würde für sie also maximal 146 Euro mehr bedeuten. Das ist nicht einmal ein Viertel von dem, was ein Bundestagsabgeordneter ab Juli mehr bekommt.

Der Vorschlag der Linkspartei würde diese Entwicklung zwar auch nicht gänzlich aufhalten, aber zumindest etwas verlangsamen. Würde sich die Steigerung der Abgeordnetenentschädigung nämlich an den Reallöhnen orientieren, läge das Plus bei 348 Euro. Zudem wären mit diesem Modell Nullrunden oder sogar sinkende Diäten wahrscheinlicher. Nämlich dann, wenn die Inflation in einem Jahr gleich hoch oder höher ausfällt als die Lohnzuwächse.

Zwar hält auch die AfD nichts von der bisherigen Regelung und will diese deshalb ebenfalls abschaffen. Allerdings liefert sie keinen Vorschlag, nach welchem Prinzip die Diäten stattdessen steigen sollen.

Fakt ist: Nach dem Grundgesetz und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes müssen die Abgeordneten über die Höhe ihrer Bezüge selbst bestimmen. Insofern werden sich Willkür- und Selbstbedienungsvorwürfe wohl nie ganz vermeiden lassen. Sie werden aber umso weniger beachtet werden, je mehr die Öffentlichkeit das Gefühl hat, dass die Abgeordneten auch bei ihren Diäten möglichst gerecht und lebensnah entscheiden.

| Artikel:

Bundestag: Höhere Diäten für Bundestagsabgeordnete | tagesschau.de

| Frage:

Sind höhere Diäten für Bundestagabgeordnete gerecht?

Mit freundlichen Grüßen

RobinPxGF.

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| Nein. Sie sind nicht gerecht. 57%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 24%
| Ja. Sie sind gerecht. 19%
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Gewaltbereit und antisemitisch: Polizei-Dortmund warnt vor Greta Thunberg, CDU fordert Einreisesperre. Zurecht?

Greta Thunberg durfte in Dortmund nicht zu einer Pro-Palästina-Kundgebung erscheinen - gleichzeitig räumte die Polizei einen Fehler ein bei der Einschätzung der Aktivistin.

Verwirrung um Greta Thunberg: Nachdem die Polizei Dortmund die Klima- und Pro Palästina-Aktivistin zuerst als gewaltbereit eingestuft hatte, hat sie die Formulierung inzwischen in einer aktualisierten Version ihrer Pressemitteilung herausgenommen. Es habe bei der ersten Version der Pressemitteilung einen "internen Fehler" gegeben, berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

Greta Thunberg hatte in diesem Zusammenhang indirekt ein Auftritt-Verbot durch die Polizei Dortmund erhalten. Die schwedische Aktivistin hatte für gestern Abend (08.10.) angekündigt, nach Dortmund kommen zu wollen, um an der Kundgebung eines Palästina-Protestcamps teilzunehmen. Daraufhin schritt die Polizei erstmals seit Monaten gegen das Protestcamp ein, das neben dem Universitätsgelände in Dortmund errichtet worden war.

Protestcamp verboten

Die Teilnehmenden des Protestcamps hatten bei der Polizei die geplante Kundgebung mit Thunberg angemeldet. In einer Mitteilung der Polizei Dortmund hieß es am späten Abend, durch den Besuch von Thunberg hätten sich mehr Menschen als in der Versammlungsmeldung angegeben in dem Protestcamp aufgehalten können. Thunberg war in einer ersten Mitteilung außerdem als gewaltbereit eingestuft. Eine Gefahrenanalyse habe gegeben, dass das Protestcamp insgesamt verboten werden müsse.

Polizei: "Jüngste Ereignisse" sprechen gegen Thunberg

Ausschlaggebend für die Entscheidung der Polizei seien "jüngste Ereignisse", so die Polizei Dortmund. Was die Beamten damit meinen, wird in der Mitteilung nicht konkret ausgeführt. Vermutlich stellte die Polizei einen Zusammenhang zu umstrittenen Kundgebungen her, an denen Greta Thunberg in den vergangenen Tagen teilgenommen hat. So war sie am Montag, dem Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel, auf einer propalästinensischen Demonstration in Berlin. Teilnehmer haben nach Polizeiangaben auch Flaschen auf Polizisten warfen und israelfeindliche Parolen skandierten.

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Früher Klima, jetzt Palästina

Die 21 Jahre alte Thunberg kann bereits auf eine wechselhafte Karriere zurückblicken. Ursprünglich wurde sie durch ihren "Schulstreik fürs Klima" weltweit bekannt. Aus ihrer Protestaktion ist die internationale Klimabewegung Fridays for Future entstanden. Seit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel vor einem Jahr und dem darauffolgenden militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen hat sie sich mehrfach mit den Palästinensern solidarisiert und Israel Völkermord vorgeworfen.

...

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, forderte in einer ersten Reaktion eine Einreisesperre für Greta Thunberg. "Wer hier einreist, um gegen Israel zu hetzen und unsere Polizei zu verunglimpfen, hat in Deutschland nichts zu suchen", sagte der CDU-Politiker der Bild-Zeitung. "Ich halte es nicht nur für angebracht, sondern sogar für notwendig, dass die Bundesinnenministerin für die Zukunft eine Einreisesperre gegen diese Antisemitin erlässt."

Quelle: https://www.google.com/amp/s/www1.wdr.de/nachrichten/polizei-dortmund-greta-gewaltbereit-100.amp

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Einreiseverbot für Greta Thunberg. 48%
Kein Einreiseverbot für Greta Thunberg. 40%
Ist mir egal. 12%
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Habeck in der Kritik. Northvolt. 600 Millionen Euro. Bund der Steuerzahler fordert stärkere Haftung bei Verschwendung von Steuergeldern. Richtig oder nicht?

Habeck steht derzeit tief in der Kritik. Es geht um 600 Millionen Euro Steuergelder.

"..Schwere Vorwürfe treffen Robert Habeck: CDU-Abgeordneter Andreas Mattfeldt beschuldigt den Ex-Wirtschaftsminister bei den Northvolt-Investitionen gepfuscht zu haben.."

"..Im Zusammenhang mit Investitionen der Bundesregierung in das mittlerweile insolvente Batterieunternehmen Northvolt soll Habeck angeblich Informationen vor dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurückgehalten haben. Zudem wirft Mattfeldt Habeck vor, die Aufklärung der genauen Unternehmensumstände behindert.. zu haben.."

"..Im schlimmsten Fall könnte die Pleite der Firma den deutschen Steuerzahler nach Berechnungen des "Spiegel", die auch weitergehende Investitionen in das Unternehmen einbeziehen, über eine Milliarde Euro kosten.."

"..habe Habeck nur unter massivem Druck Auskunft über das Unternehmen gegeben und einen wichtigen Bericht kurzfristig als geheim eingestuft.."

Habeck selbst weist die Vorwürfe zurück. Er habe die Fragen beantwortet und auf die Vorwürfe Stellung bezogen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100717924/insolvenz-von-northvolt-schwere-vorwuerfe-gegen-ex-minister-habeck.html

Nun fordert der Verband der Steuerzahler, dass Politiker bei fahrlässiger Steuergeld-Verschwendung stärker in Haftung genommen werden sollen.

Wie seht ihr das, wäre das richtig oder nicht? Stimmt ab.

ist richtig 85%
ist nicht richtig 8%
anderes 8%
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Wieso verstehen so viele unter Integration vollständige Assimilation?

Hallo zusammen!

Die vielen Kriege und die damit zusammenhängenden Migrationsströme auf der Welt sind schon seit dem Aufkommen der elektronischen Medien, die immer mehr Überhand nehmen lange kein Geheimnis mehr und finden immer wieder Platz in den politischen Diskussion breiter öffentlicher Kreise - Inzwischen sogar soweit, dass sie z.T. bei einigen, v.a. rechtsgesinnten Parteien deutlich das Parteiprogramm und die Wahlversprechungen dominieren - Siehe etwa die der AfD:

Bildquelle: www.afd.de

Wenn man solche Parolen sieht, da fragt man sich doch: Was ist hier mit "deutsch" gemeint? Was verstehen diese unter Leitkultur? Was ist für sie "normal"? Dies ist bei der AfD nicht schwer zu erraten, zumal sie es selbst zugibt:

Deutsche Leitkultur statt „Multikulturalismus“
Die AfD bekennt sich zur deutschen Leitkultur. Diese fußt auf den Werten des Christentums, der Antike, des Humanismus und der Aufklärung. Sie umfasst neben der deutschen Sprache auch unsere Bräuche und Traditionen, Geistes- und Kulturgeschichte. Damit eng verbunden sind unser liberaler Rechtsstaat, unsere Wertschätzung von Bildung, Kunst und Wissenschaft sowie die soziale Marktwirtschaft als Ausdruck menschlicher Kreativität und Schaffenskraft.
Die Ideologie des Multikulturalismus gefährdet alle diese kulturellen Errungenschaften. „Multi-Kultur“ ist Nicht-Kultur. Sie löst die Gemeinschaft auf und befördert die Entstehung von Parallelgesellschaften. Dauerhafte existierende Parallelgesellschaften führen sehr oft zu innenpolitischen Konflikten und können letztlich sogar den Zerfall eines Staates bewirken.
Die AfD wird nicht zulassen, dass Deutschland aus falsch verstandener Toleranz sein kulturelles Gesicht verliert.

(Quelle oben)

Und dieser Fassade an auf dem ersten Blick vielleicht schönen Wörtern verbirgt sich im Grunde nur eines: Multikulturalität führe zum einen zum Verlust der deutschen Kultur (Da stellt sich auch die Frage: Was ist wirklich deutsch? Gibt es sowas wirklich? Siehe in dieser gutefrage.net-Diskussion), sowie zu Chaos unter dem Deckmäntelchen "falsch verstandener Toleranz", weshalb man sich unbedingt dieser "deutschen Leitkultur" unterzuordnen habe.

Im Klartext bedeutet das: Nicht nur Integration, sondern bestenfalls - Aus AfD-Sicht - auch gleich Assimilation, um nicht existierendes Chaos zu verhindern.

Diese Assimilationsforderung wird v.a. hier klar:

Deutsche Leitkultur statt „Multikulturalismus“

und:

Die Ideologie des Multikulturalismus gefährdet alle diese kulturellen Errungenschaften.

Hier übrigens auch eine gewisse Ironie: V.a. Aufklärung, aber auch die anderen "kulturellen Errungenschaften" und AfD passen - aus meiner Perspektive etwa genauso gut zusammen wie Feuer und Wasser:

  1. Die AfD spricht die niedersten Triebe des Menschen an und nennt ihn indirekt Tier, etwa in dem sie seine Angst vor Fremden immer wieder neu schürt, und zwar mit emotionalen, irrationalen und rassistischen Parolen.
  2. Ein Teilaspekt der Aufklärung ist der Kosmopolitismus: Kurzgefasst besagt er, dass man den anderen vorrangig als anderen Menschen sehen sollte und man ihn dementsprechend auch behandeln sollte.
  3. Scheint die AfD ein eigenartiges Verständnis von Humanismus zu haben, aber vielleicht meint sie ja Nationalhumanismus, ähnlich wie Nationalsozialismus...
  4. Das Christentum ist nicht deutsch, somit auch keine "deutsche Errungenschaft"
  5. Die Antike war nicht so rosig wie die AfD sie hier stilisiert... Aber vielleicht meint sie ja auch den Aspekt der Ausgrenzung und Versklavung von Minderheitsangehörigen. Da hätte sie definitiv mal recht gehabt.

Aber abgesehen von diesen inneren Widersprüchen spricht auch das für geforderte Assimilation:

„Multi-Kultur“ ist Nicht-Kultur.

und:

[...] falsch verstandener Toleranz [...]

Wenn man nun bedenkt, dass etwas mehr als ein Fünftel diese Partei gewählt haben, kann man mit hoher Sicherheit davon ausgehen, dass auch sie ein zumindest ähnliches Bild aufweisen.

-:-:-

Hier auch eine Studie der Stiftung Mercator:

Eine Mehrheit der Befragten (44%) befürworten beides, Teilhabe und die Aufrechterhaltung kulturell wichtiger Merkmale. Die Zustimmung zur Integration sinkt hingegen deutlich: 2014: 60%; 2016: 51%; 2021: 48%, während eine Befürwortung der Assimilation, die Teilhabe aber auch Aufgabe kultureller Bedeutsamkeiten verlangt, im Vergleich zum Jahr 2016 (22%) auf 31% ansteigt. Damit hat das Niveau derer, die sich für eine Assimilation Zugewanderter aussprechen, wieder den Stand der ersten Erhebung im Jahr 2014 (29%) erreicht.

(Auszug)

-:-:-

Für mich ist Integration immer ein Kompromiss, und zwar auf beiden Seiten.

Viele Grüße!

Ich hoffe auf interessante Diskussionen!

PS: Dieser Beitrag wurde bereits vor einigen Tagen erstellt, jedoch nicht so ausführlich, weshalb dann nicht über das einige Thema gesprochen wurde, sondern fast nur darüber, dass ich keine Quellen genannt habe. Bitte jetzt auf das Thema eingehen - Danke!

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