Hallo Leute, Politik in der Schule haben ist komisch bist zum geht nicht mehr. Zu dem ich das Interesse an Politik sowieso verloren haben. Wir haben halt mit unsere Klassenlehrerin Tageschau geschaut. Das war Horror genug das interessante war wirklich eigentlich nur das mit den Grammys mehr aber auch nicht. Ich spule auf jeden Fall weiter vor. Auf jeden Fall kam mir dann zu dem Thema mit AFD und so. Sie hat uns gefragt warum wir nicht auf Demos gehen und so. Wir meinen einfach das es unangenehm ist und man sich nicht zum Affen machen möchte. Sie hat uns auch gefragt warum wir nicht wählen gehen. Sehe ich so aus als würde ich wählen gehen. Ich meinte noch zu ihr gab es nicht sogar zwei CDU-Politiker sie, meinte aber das waren ehemalige CDU Mitglieder die, sich zur AFD bekannt haben. Ich denke wiederum das interessiert mich einfach nicht dann sollte man aber auch die Grünen verbieten weil. Die hatten auch merkwürdige Skandale genug. Wie z.b dieses eine ped0 Thema halt. Aber was soll ich auf einer Demonstration Cheerleadern oder was?? Also in welcher Welt leben wir denn. Mir hat man einfach bewiesen dass Demonstration und wählen gehen einfach nichts bringt!

Inwiefern sollten politische Parteien wie die AfD, die oft als populistisch betrachtet wird, in einem demokratischen System toleriert oder eingeschränkt werden, um die Grundsätze der Demokratie zu schützen?

—> es geht um eure Meinung. Bitte seid in den Antworten fair! Ich bin selber kein Fan der AfD, aber dennoch bin ich auf eure Antworten gespannt. Egal, welche Ausrichtung diese haben. Auch Diskussionen sind wirklommen

Danke für eure Antworten

und mit denen koalieren wird.......

wie seht ihr das ???

Nicht jeder, der die AfD wählt ist gleich böse oder direkt ein schlechter Mensch bzw Nazi. Irgendwo hat deren Angst auch eine Daseinsberechtigung wenn man mal bedenkt, wie viel Krieg muslimisch gläubige Menschen in anderen Ländern führen. Zumal sich die AfD für ein (altes) Familienkonzept einsetzt welches viele eben für gut empfinden.

Keine Partei ist meiner Meinung nach wählbar. Ich wäre am Liebsten einfach unpolitisch. Meinen biblischen Werten nach, und nach dem wie ich erzogen wurde, bin ich eben recht altmodisch und meine Meinung und die der anderen ist längst überholt. Mir geht das zu schnell. Ehrlich.

Die Grünen fordern original Play bzw die Frühsexualisierung, was jetzt auch nicht dem Königsweg entspricht oder? Wo bleiben da noch irgendwelche greifbaren Werte? Ich kann da schon verstehen, wenn Leute ggf mit Trauma sich gegen aus sprechen

Ich komm aus Bahrain bin seid 9 Jahren hier

Bekomme mein Geld aus Heimat

Aber ich will nicht dort ihn wegen Islam

Dort bin ich kein Ausländer und darf dort fast nix mehr

Bitte wählt keine AFD bitte

2019 haben diese ja offen die AfD für die Verharmlosung kritisiert.

"In der AfD werden Zweifel am menschengemachten Klimawandel geäußert. Die eigene Jungendorganisation findet das „schwer nachvollziehbar“."

„Junge Alternative Berlin“: Parteinachwuchs fordert neue Klimapolitik der AfD (tagesspiegel.de)

Aber wie sieht es im Jahr 2024 aus?

Gefühlt Jeder bekommt dieser Tage Panik, weil die AfD immer stärker wird.Auch in der Politik. Da sollen ein Verbotsverfahren eingeleitet und Höcke die Grundrechte entzogen werden - zumindest wird dies erwogen.

Aber ist denn dieses jenes Erstarken von Partei A im Umkehrschluss nicht immer die Schwäche von Partei B? Also ist das nicht gewissermaßen ein Naturgesetz in einer Demokratie? Dieser Sachverhalt hängt immer kausal zusammen. Und ist es nicht ebenfalls ein Naturgesetz der Demokratie, dass immer derjenige mehr Zuspruch erhält, der dem Volk eine bessere Politik anbietet?

Das Rezept gegen das Erstarken von Partei A und das immer schwächer Werden von Partei B, kann doch niemals ein Verbot sein, sondern eine bessere Politik.

Das Correctiv-Medienhaus (Marc Friedrich), dass teilweise Gelder vom Staat erhält macht eine Aufdeckung der kritisch beurteilten kürzlichen AFD-Konferenz und wendet sich gegen die Rechte Politik. Macht also den Anschein offen neutral oder Links zu sein.

Auf dieser Konferenz fanden sich auch Politiker der CDU. Obwohl die CDU sich von der AFD distanzieren wollte.

Bei der Wahl in Thüringen gingen CDU Herrgott und AFD Thrum ins stechen wobei Herrgott den Titel bekam. Das Parteiprogramm von Herrgott erinnert aber sehr stark an AFD Parteipläne in der Asylpolitik, wo man sich nun fragt ob der sich was bei der AFD abgeschaut hat. Da hätte man ja auch gleich die AFD wählen können. Der scheinbar rechts-konservative Youtuber "Aktien im Kopf" hat sich darüber amüsiert, dass man ja auch die AFD hätte wählen können wenn man die CDU-Pläne anschaut.

Allerdings lässt Correctiv dann Broder zu Wort kommen der die AFD-Konferenz bagatellisiert, wobei über ihn selbst ein rechts-konservativer Charakter zugeordnet wird obwohl seine Wurzeln jüdisch sind.

Marc Friedrich scheint dazu ein Finanz-Populist (Pro Bitcoin) zu sein der mit Büchern auch radikalere Töne anschlägt und "den Crash" heraufbeschwört. Zudem sei er als Impfgegener aufgetreten. Er erscheint oder erschien auch bei MMNewsTV (Verbindung zu RT News - russicher Staatsender und Verschwöhrungstheorien) oder Tychys-Einblicke (rechts-konservative Klimaleugner).

Jetzt wird das Correctiv-Medienhaus von der rechts-konservativen Ecke angegriffe (Clownswelt - zynisch, sarkastische, rechts-konservative Politik), weil sie paradoxerweise die AFD-Konferenz aufgedeckt haben und sich auch vom Staat finanzieren lassen. Also quasi das gleiche Lager sind, aber fianziert werden sie von linken Lagern sowie vom Staat sich aber rechts-konservativ äußern.

Also, was denkt ihr, wird hier ein Verwirrspiel gespielt das zur Abwechslung mal relativ durchsichtig ist?

• Q: https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--henryk-m--broder-sorgt-mit-rede-vor-fraktion-fuer-aufruhr-8558876.html
• Q: <link vom support entfernt>
• Q: https://www.youtube.com/ (Clownswelt)
• Q: https://www.youtube.com/ (Aktien im Kopf)
• Q: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bei-der-afd-abgeschrieben-weidel-wirft-cdu-programm-kopie-vor-86397870.bild.html
• Q: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/cdu-geheimtreffen-afd-vertreibung-werteunion

Kurze Frage lohnt es sich ein Parteimitglied für eine Kleinpartei zu sein, weil bin ehrlich alle Großen gefallen mir aktuell nicht mehr

Für CDU Merz ist das eine denkbare Option.

Was haltet ihr von der AfD, ich würde mich auf Antworten freuen mit Begründungen.

Hallo,

Gestern ereignete sich folgender Vorfall in der Schule, welcher mich belastet:

Ich ging aus dem Klassenzimmer Richtung Pause, und stoß auf eine Lehrerin namens XY. Ich sprach die besagte Frau XY an und erzählte ihr von meinem Praktikum: "Ich mache ein Praktikum, im Landtag von Baden-Württemberg" dann sagte Sie: "gut (der gleichen)" drauf ergänzte ich: "Bei der AfD Fraktion" dann sagte Sie: "schäm Dich". Als ich nachfragte, warum ich mich denn schämen sollte, antwortete Sie: "Das sind doch alles Rassisten, bei der AfD." Daraufhin fragte ich, ob Sie diese Aussage denn mit einem Beispiel verstärken kann. Dem zufolge, Stillschweigen. Dann argumentierte Sie mit dem "Geheimtreffen" in Potsdam. Kurz danach endet die Konversation.

Ich habe den Fehler ihrerseits bereits bei meinem Klassenlehrer angesprochen, Frau XY entschuldigte sich genervt schließlich.

Ich bin mir nicht sicher, ob ich es mit einer genervte Entschuldigung gut sein lassen kann.

Wie ist eure Meinung dazu?

Wieso plötzlich 21 % (nach 10 % vor einem Jahr) oder 18 % vor der Correctiv-Veröffentlichung?

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/offenbarungseid-von-lindner-und-habeck-deutschland-nicht-mehr-wettbewerbsfaehig-87052998.bild.html

Gegenüber dem „Handelsblatt“ räumte Lindner ein: „Der Standort ist nicht mehr wettbewerbsfähig.“ Heißt: Im Wettbewerb mit anderen Ländern hat Deutschland keine Chance mehr – ein verheerendes Signal für die Wirtschaft! Lindner weiter: „Deutschland fällt zurück, weil das Wachstum ausbleibt.“

Ist das auch wieder Wasser auf die Mühlen von AfD-Wählern? Macht bild.de hier Stimmung gegen die Ampel?

Ich kann es einfach nicht verstehen. Ist jetzt auch keine provokant gemeinte Frage oder so. Auch mit viel Empathie kann ich das überhaupt nicht nachvollziehen. Konnte ich noch nie. Ich möchte es aber verstehen können.

Vor Kurzem habe ich ein Video gesehen (Link) in dem offensichtlich Linke am helllichten Tag die Gedenkschrift der Dresdner Bombenopfer geschändet haben, während sogar Leute dort innehielten.

Wie kann man bitte so sein?!

Vllt kann ja jemand, auf den das zutrifft eine plausible Antwort geben.

https://x.com/theresa_finn_/status/1749106902749864117?s=46

https://www.borkenerzeitung.de/welt/in-ausland/politik-inland/Viele-junge-Deutsche-misstrauen-Regierung-und-Parlament-517135.html

Wie kann es sein, dass die "alten" Parteien kein Interesse daran haben, ihre Beliebtheit und den damit verbundenen Wähleranteil zu steigern? Es wird mit Sorge darauf geblickt, dass die anderen Parteien (AfD, BSW und demnächst WU) so viel Zustimmung bekommen. Dennoch fehlt die Eigeninitiative und der Wille, diesen Zustand zu verändern.

Warum können oder wollen die "alten" Parteien politisch und Inhaltlich nicht von sich überzeugen?

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/hetze-im-netz-laender-wollen-messengerdienste-zur-chatkontrolle-verpflichten/100011458.html

So etwas ist schon zig Mal gescheitert und wird es auch immer wieder, die Tradition geht mindestens bis zu "Zensursula" von der Leyen mit ihren gescheiterten Netzsperren zurück.

Hallo Leute

Ich komme aus Deutschland und merke in meinem Umfeld das immer mehr Ausländer in meine Heimat kommen womit ich nichts dagegen habe. Jedoch hab eich was dagegen wenn Flüchtlinge Deutschland nicht respektieren obwohl wir ihnen hier ein Leben ermöglichen. Und das alles von unseren Steuergeldern. Vor allem in der Jugend wie ich es merke ist ein Hass gegenüber Deutschen entstanden. Ich als Italiener bin m15 bin froh hier zu leben und dann kommen irgendwelche anderen Ausländer und sind respektlos zu meinen deutschen freunden weil er deutsch ist. Wo ich mir denke gehdoch in dein Land zurück wenn es hier doch so scheiße ist. Was auch auf unserer Schule sehr krass ist wenn man für die AFD ist. Wo ich mir denke man darf nicht mal mehr als Kind seine Meinung äußern da man sonst als rechtsradikal eingestuft wird. Was sagt ihr dazu die Afd zu wählen oder wie die Verhältnisse zurzeit in DE ablaufen.

Die Abgeordneten und Fraktionen des Bundestages können - genau wie der Bundesrat und die Bundesregierung - neue oder überarbeitete Gesetze als Entwürfe in den Bundestag einbringen.

Über die Regierung, die Ampel, die Politiker wird ja derzeit aus allen Rohren mächtig geschimpft. Daher meine Frage:

Was müsste irgendein Politiker oder eine Partei oder von mir auch auch die gesamte Ampel-Regierung tun oder welche Entscheidung müsste getroffen werden oder welches Gesetz müsste erlassen werden, dass ihr richtig beruhigt wärt und sagen würdet: "Gut gemacht. Weiter so!"

Sollte man die AfD wählen, wenn man mit den anderen Parteien wie SPD oder die Grünen nicht zufrieden ist bei der Regierung, da es ja eine Alternative ist?

Was ja so manche Parteileute fordern

Fridrich März CDU ,Alice Weidel AfD ,Christian Lindner FDP

563€ sind ein Witz im Vergleich zur 1. Million Nettojahresverdienst von Friedrich März!

Wer ein bisschen sein Hirn eingeschaltet hat, weiß doch, dass die AfD sehr Recht ist.

Mir persönlich war deren Geheimtreffen Recht.

Warum demonstrieren Menschen erst jetzt? Außerdem bin ich gegen ein AfD-Verbot, da die Nazis da sich doch trotzdem untereinander treffen - lieber alle in den Knast, die solche Ansichten haben.

AfDtrotzdem aber nicht verbieten.

Und wie schon gefragt, warum erst jetzt? Ist es, weil die AfD früher keine Stimmen bekommen hat und deswegen wie ein kleiner Stein auf dem Weg ignoriert wurde, und erst jetzt, da es mehr Stimmen gibt, wurde drauf reagiert?

Deutsches Notensystem !

weil die Ampel echt fast nur gelogen hat und alles schlimmer gemacht hat.

Die Ampel hat viele Wahlversprechen eingehalten...jedoch ist die Regierung sehr unbeliebt...wo geht die Reise hin?

Los gehts

2022 wurden 51.200€ an die Regierung gespendet. Bist du dieses Jahr mit von der Partie?

wenn alle Ausländer, Homosexuelle, Migranten, Linke, Muslime etc Deutschland verlassen würden. Da gibt es dann nichts mehr, worüber sie sich beschweren könnten. Oder doch?

Und wenn Ja - wie viele Milliarden Euro würdet ihr insgesamt für alle Branchen und Projekte in Deutschland aufnehmen.

Friedrich Merz scheint recht offen zu sein:

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hält sich für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl Koalitionen mit der SPD, der FDP oder auch den Grünen offen - unter Führung seiner Partei. Ausgeschlossen sei lediglich eine Koalition mit der AfD: "Sie steht als rechtsradikale Partei außerhalb jedes denkbaren Spektrums für uns", schrieb der CDU-Chef in seinem am Samstagabend veröffentlichten wöchentlichen Newsletter "MerzMail".

Vor der Wahl werde sich die Union nicht auf einen Koalitionspartner festlegen, betonte der Parteichef. Als Ziel gab Merz aus, dass die CDU im nächsten Bundestag mindestens doppelt so stark wird wie SPD und Grüne. Dann wäre die Partei in einer guten Ausgangslage, einen "Politikwechsel" in Deutschland umzusetzen. (...)

Der CDU-Chef ließ in seiner Newsletter-Mitteilung jedoch eine klare Präferenz für eine Koalition mit der FDP erkennen. Mit ihr "ließe sich eine bürgerliche Koalition am ehesten verwirklichen", schrieb er, fügte aber hinzu: "Fraglich ist aber, ob sie als Partei überlebt." Wenn das nicht der Fall wäre, blieben nur SPD und Grüne. "Keine besonders verlockende Aussicht", schrieb Merz, "aber eine regierungsfähige Mehrheit muss es geben".

Quelle

Laut INSA steht die Union bei 30 Prozent, SPD (15) und Grüne (13) kommen zusammen auf 28 Prozent, die FDP steht bei lediglich 4 Prozent. Die AfD steht bei 20 Prozent, hätte damit aber enorm zugelegt (2021: 10,3).

Der große Verlierer der nächsten Wahl wäre also die SPD, die 2021 immerhin auf 25,7 Prozent kam. Auch die FDP hätte demnach enorm was eingebüßt (2021: 11,5). Konstant bleiben die Grünen, die aktuell lediglich 1,8 Prozent verloren hätten.

Quelle

Hi!

Ich kenne mich politisch bisher kaum aus, möchte das aber ändern.

Man hört ja immer, dass es wichtig ist, wählen zu gehen, bzw es schlecht ist, wenn viele Leute nicht wählen.

Wie verhält es sich denn im Vergleich dazu, wenn man eine sehr kleine Partei wählt, die wahrscheinlich sowieso nicht in den Bundestag einziehen wird?

Danke schon mal!

und sich sonst aus der Politik raushalten müsste?

Ich habe sehr großes Interesse an Politik und informiere mich auch viel darüber. Ich kann mich selbst zwar in ein ungefähres Spektrum einordnen, finde aber wirklich keine Partei gut. Wie ist es bei euch?

Ich weiß nur, dass an dem (Geheim-)Treffen auch Politiker der CDU teilnahmen. Wer von ihnen ist namentlich bekannt und was weiß man sonst über sie? Wie geht die CDU mit diesen um?

Mögliche Koalitionspartner der CDU: Merz zeigt sich offen für Schwarz-Grün

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/mogliche-koalitionspartner-der-cdu-merz-zeigt-sich-offen-fur-schwarz-grun-11157667.html

Also ich bin 18 und muss ganz offen und ehrlich zugeben, dass es mir scheissegal ist, ob ich selbst umweltfreundlich lebe. Also der Klimawandel ist für mich schon bedenklich und macht mir Angst, aber das Problem ist halt China und Brasilien, die den Urwald abholzen selber kann man fast nichts machen. Noch ein Grund ist, dass es bei uns viele Leute gibt die nur Verbote aufstellen uns die Lebensfreude wegnehmen wollen unter Deckmantel Umweltschutz, z.B. Grüne oder deutsche Umwelthilfe, oder dumme Moralapostel oder Umweltkasper von der letzten Generation sodass mich das Thema Umweltschutz abneigt. Ich will z.B. schnell Autofahren weil es sehr Spass macht und mir einen tollen Sportwagen später holen weil Autos für mich Freiheit und Lebensfreude sind und ich mir kein Tempolimit auf freier Autobahn vorschreiben lassen will nur weil es wenig Co2 spart. Oder ich will einen V10 haben und nicht einen Einzylinder weil er bisschen weniger Co2 ausstoßt. Deswegen ist mir mein Umweltschutz scheissegal, weil die Grünen und Umweltkaspervereine alles verbieten wollen und ich dann einfach alles mache was erlaubt ist und kein Umweltschutz durch Verbote motiviert wird

Er geht gerade in Umfragen überall durch die Decke.

Dürfen sich Lehrer gegen die AfD äußern oder müssen sie eigentlich neutral bleiben?

Der Skandal um das vom Medienhaus "Correctiv" aufgedeckte Treffen zwischen dem österreichischen Gründer der identitären Bewegung Sellner und Mitgliedern von AfD und CDU weitet sich aus.

Als Konsequenz aus dem Treffen extrem Rechter in einer Villa in Potsdam soll der Inhaber der Immobilie nicht länger Mitglied der CDU bleiben. Der Kreisverband der Partei will ein Parteiausschlussverfahren anstoßen, wie er am Freitag ankündigte. Der Inhaber des Gästehauses am Lehnitzsee, Wilhelm Wilderink, in dem das Treffen stattfand, ist Mitglied im Potsdamer CDU-Kreisvorstand. Der Vorstand selbst dringt nun auf seinen Parteiaustritt. Wilderink äußerte sich auf Nachfrage bislang nicht zu der angedrohten Sanktion.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wilhelm-wilderink-cdu-mitglied-und-villen-inhaber-droht-wegen-potsdamer-treffen-parteiausschluss-a-f135853d-1f11-4551-b5f5-f6578ab4e227

Es gehe in der Berichterstattung zu dem Thema darum, »ein öffentliches Meinungsbild zu schaffen, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD gesellschaftlich absichern soll«, heißt es weiter. Dabei sollten bekannte Konservative »wirtschaftlich hingerichtet« werden. »Meine Familie ist quasi ein willkommener Kollateralschaden«, schreibt der Politiker. Von der »SPD-nahen« Presse hält er nichts, bezeichnet das Medienhaus »Correctiv«, das das Treffen aufgedeckt hatte, sogar als »Volksverhetzer«. Als bessere Informationsquelle empfiehlt Wilderink in dem Brief dann noch den extrem rechten Sender Kontrafunk – auf den sonst gern der rechtsextreme AfD-Politiker Björn Höcke verweist.

Stecken der Werteunion nahestehende Mitglieder der CDU und die AfD schon lange unter einer Decke?

Immerhin hat Maaßen die AfD bereits beraten als er noch Präsident des Verfassungsschutzes war.

Planen reiche Eliten von AfD, Werteunion und CDU den Umsturz?

Der Eigentümer des "Landhaus Adlon", sicherlich ein reicher Mann, gehört gesichert auch zum Zirkel.

Wieso also will die CDU ihn jetzt plötzlich loswerden, wie zuvor Maaßen?

Merz selbst nähert sich doch immer mehr den Positionen der AfD an.

Sind CDU und AfD nicht natürliche Koalitionspartner?

Der letzte CDU-Politiker, dem ich die Brandmauer geglaubt hätte, Wolfgang Schäuble, ist bekanntlich Weihnachten verstorben.

Brechen jetzt alle Dämme?

Berlin-Neukölln z.B. wurde zur Parkraumbewirtschaftungszone.

Anwohner und Geschäftsinhaber sehen sowas mit gemischten Gefühlen (die nicht flexibel sein müssen oder wollen, nehmen gern das Fahrrad oder den ÖPNV).

Z.B.: Eine, die Eis verkauft, sagt, die Leute kaufen weniger Eis, weil sie drei Euro pro Stunde für das Parken zahlen müssen.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/01/berlin-neukoelln-parkraum-bewirtschaftung-reaktionen.html

Trotz größter Unzufriedenheit mit der Bundesregierung stagniert die CDU bei 31% in den Umfragen. Könnte hierbei die Mitgliedschaft des GDL-Vorsitzenden Weselsky und die verbreitete Abneigung gegen ihn eine Rolle spielen?

2017 hat er ja die Koalitionsverhandlungen für Jamaika (Grüne FDP CDU) platzen lassen, mit der Begründung "lieber gar nicht regieren statt schlecht regieren".

2021 hat es mit der Konstellation SPD statt CDU(Grüne FDP SPD) geklappt, was hat die SPD anders gemacht als die CDU 2017?

Hallo.
Hattet ihr schonmal mit einem Ampelabgeordneten geredet/getroffen?

Oder bzw. generell einen Abgeordneten oder Politiker?

Zu dieser Zeit ist es aktuell sehr wichtig viel zu kommunizieren und auf einige Probleme aufmerksam zu machen, damit die Ampel oder anderen Parteien vielleicht an ein paar Schrauben drehen kann.

Mit entsprechenden Mehrheiten

Ausschließen würde ich Mal Union, Grüne, FDP, SPD, Linke, AFD und BSW, da die in letzter Zeit oder aktuell Recht groß sind

Wenn FDP sich von der Ampel verabschiedet, wäre auch die FDP mit wahrscheinlich 4% raus. Deshalb denke ich dass dies leere Drohungen sind.

Also auch kleinere. Wäre nett, wenn mir wer da eine Liste machen würde ;)

Dies konnte man gut bei den 2 Landratswahlen am Wochenende beobachtet. Bei der Landratswahl im Landkreis Saale-Orla - der Kaufkraftindex liegt hier bei 86,1, also sehr deutlich unter dem Bundesdurchschnitt - kam der AfD-Kandidat auf 47,6 der Stimmen.

Zeitgleich fand eine Landratswahl im Hochtaunuskreis statt, hier liegt der Kaufkraftindex bei 138,8, also deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Der AfD-Kandidat kam gerade einmal auf 10,5 Prozent.

Wieso ist die AfD in finanziell schwachen Gegenden so stark und in finanziell starken Gegenden vergleichsweise sehr schwach? Wird die AfD von finanziell schwachen Menschen gewählt?

Quelle zum Kaufkraftindex bezüglich der Landkreise: https://www.mb-research.de/_download/MBR-Kaufkraft-Kreise.pdf

Hey die Politik ist in Deutschland ja momentan nicht so prickelnd. Zumindest meiner Meinung nach. Mich würde mal eure Meinung interessieren, also welche Partei ihr wählen würdet und warum. Also was euch an deren Wahlprogramm gefällt.

In Münster kam die AfD weder bei der letzten Bundestagswahl noch bei der letzten Landtagswahl über 3 Prozent. Wie gelingt es Münster, die rechtspopulistische AfD so klein zu halten? Was sind die Erklärungsansätze?

Unabhängig davon, ob ihr mit der Union sympathisiert oder nicht.

Wen der beiden hättet ihr lieber als Kanzlerkandidaten der Union und wer hätte bessere Chancen in der Bevölkerung und warum?

, wenn sie doch direkte Demokratie will?

Ich finde es komisch, was alles versucht wird um, die AfD schlecht dastehen zu lassen, egal bei was.

In den Medien wird übelst geframed, nur um den politischen Gegner ins Aus zu schieben, was aber komischerweise nicht gelingt.

Man setzt sich irgendwie nicht konstruktiv und sachlich mit der AfD auseinander, sondern nutzt immer irgendwelche Argumente, wer was wann irgendwas gesagt hat.

Also ich wähle CDU, AfD und FDP nicht.

AfD und CDU nicht, weil ich glaube sie haben was gegen Türken und so.

FDP nicht, nur weil sie für die Reichen durchsetzt.

SPD oder BSW?

Welche drei Probleme, die von der Politik deutlich positiv beeinflusst werden oder sogar gelöst werden könnten, findet ihr momentan am wichtigsten?

Und welche Parteien wären eurer Meinung nach am geeignetsten, um die jeweiligen Probleme zu verbessern oder zu lösen?

Ein gefährlicher Hetzer ?

Scholz forderte im Herbst "massenweise Abschiebungen". Jetzt hat die Ampel dafür ein "Rückführungsverbesserungsgesetz" beschlossen. Z.B. wird die Abschiebehaft auf 28 Tage verlängert und die Ampel führt eine sogennante "Mitwirkungshaft" für Identitäts-Verschleierer ein (z.B. 2021 reisten über 50% ohne Pass ein).

Die Demo richtet sich gegen eine "Rechte Nomalisierung" in Europa und Deutschland. Das Bündnis sieht darin eine Gefährdung der Demokratie. Wo gegen richtetet sich die Demonstranten konkret? In dem Aufruf der "Hand in Hand" Organisatoren heisst es wörtlich:

"Geflüchtete werden massiv entrechtet, sie und Menschen, die sie unterstützen, werden zunehmend kriminalisiert."

Im Unterschied zu den Demos nach den Berichten über angebliche "Deportationspläne" sind SPD, Grüne und FDP nicht Teil der Organistion "Hand in Hand". Parteifahnen sind auf der Demo unerwünscht und werden von dem Bündnis sogar ausdrücklich verboten.

Unter #WirsinddieBrandbauer wurde in Sozialen Netzwerken massiv mobilisiert. Um den Bundestag in Berlin soll Symbolisch eine menschliche Brandmauer errichtet werden.

Frage:

Stimmst du der Sicht der Demonstranten zu und glaubst auch an eine Bedrohung der Demokratie durch "Rechte Normalisierung" die auch die Ampelparteien (Krimnalisierung durch Rückführungsverbesserungsgesetz) erreicht hat?

Oder siehst du die repräsentative Demokratie (Parlamentarismus) selbst durch die erweiterte Brandmauer (die die Demonstranten um das gesamte Parlament errichten wollen) gefährdet?

Laut aktuellen Umfragen wäre das die einzige Regierung mit einer Mehrheit, abgesehen von Schwarz-Blau. Was denkt ihr, wozu es kommen wird?

Was sind das für Leute, die die AfD wählen?

Findet ihr, man sollte die Schuldenbremse aktuell aussetzen? Leider kann die Ampel ja ihr geplantes Geld nicht nutzen, da eine gewisse Partei gerne gegen die BürgerInnen handelt und denen nichts gönnen möchte. Die Alternative dazu ist das Aussetzen der Schuldenbremse. Seid ihr dafür oder dagegen?

Ich weiß. Diese Regierung wird häufig verurteilt und schlecht dargestellt. Ich bin auch dagegen. Nur will ich diese Regierung nicht verteufeln. Gibt es Gesetze und Veränderungen, die aber auch tatsächlich umgesetzt und beim Volk positiv aufgenommen wurden? Ich sehe leider nichts positives.

Findet ihr diesen Tweet von Friedrich Merz auch so irritierend wie ich?

Ich frage nicht weil ich das sehen will, sondern weil ich verdammt stark erstaunt bin, dass Firmen nach Subventionen plaudern, aber die FDP ergo Lindner nein sagt, sondern er fordert die Unternehmen zu investieren aus Eigenkapital.

Wie kommt das denn zustande?

War nicht die FDP die Partei der Reichen und Konzernen?

Für den Fall, dass das BVG die AFD bundesweit verbietet. Denn dann wüssten erstmal alle bisherigen AFD Wähler nicht, welche Partei sie nunmehr wählen sollen. Doch dass dann alle diese Wähler nicht mehr zur Wahlurne gehen, sehr unwahrscheinlich.

Hallo.
Wie empfindet ihr die Aussage von Höcke über Remigration?

Er habe gesagt, dass er kein Problem hätte „20-30%“ aller lebenden Menschen in Deutschland abzuschieben.
Man kann sogar noch nach dem Interview googeln, wo er dies sagt.

Link:

https://www.derwesten.de/politik/afd-hoecke-remigration-deportation-auslaender-raus-b-id300814756.html

Das heißt, es wären 20 Mio. weniger Menschen.
Er behauptet es sei tragbar, trotz der gesellschaftlichen Demografie, wo in den nächsten 5 Jahre weitere 5 Mio. in Rente gehen werden.

Laut aktuellen Umfragen sammeln folgende Parteien folgend viele Stimmen bei den Bürgern:

CDU: 28,5%

AfD: 27,5%

BSW: 23,0%

Ansonsten würde keine Partei in den Landtag einziehen.

Auch wenn ich die Wahlunfragen für unrealistisch im Falle einer reellen Wahl halte und die nächste Wahl erst 2026 stattfindet, hier ein Gedankenexperiment:

Wie würde Sachsen-Anhalt dieses politische Erdbeben verkraften?

Ich finde solchen weitreichenden aber denkbaren Szenarien für recht interessant.

Arme? Hartzer? Integrierte? Arbeitsscheue? Arbeitslose? Rentner? Ungelernte?

Die deutsche Wirtschaft hat strukturelle Probleme - für 2024 hat der IWF (Internationaler Währungsfonds) eine neue, durchaus pessimistische, Prognose für die deutsche Wirtschaft veröffentlicht. Ein Miniwachstum von 0,5 Prozent wird Deutschland darin zugesprochen - damit würde Deutschland in den sechs Wirtschaftsräumen und 16 Ländern, die vom IWF analysiert wurden, als Schlusslicht dastehen. Auch in der Politik wird händeringend eine Lösung gesucht, sodass der Wirtschaft wieder Aufschwung verliehen werden kann. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat dafür nun einen Vorschlag erbracht, der teils für lange Gesichter sorgt: Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen soll die Wirtschaft entlasten. Doch ist das der richtige Weg?

Drohende Rezession

Zum Jahresende 2023 ist die deutsche Wirtschaft geschrumpft. Das Statistische Bundesamt gab bekannt, dass das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal um 0,3% im Vergleich zum Vorquartal zurückging. Auch im direkten Vergleich zum letzten Quartal 2022 ist ein Rückgang sichtbar: um 0,2 Prozent. Sofern auch im laufenden ersten Quartal 2024 die deutsche Wirtschaft zum zweiten Mal in Folge schrumpfen würde, ergäbe das laut wissenschaftlicher Definition eine Rezession.

Belastungsfaktoren der Wirtschaft

Unternehmen in fast allen Wirtschaftsbereichen klagen über die sinkende Nachfrage, so erklärte es der ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. Auftragseingänge seien rückläufig, Stornierungswellen besonders im Bereich des Wohnungsbaus würden durchs Land schwappen, so seine Aussage.
Notenbanken haben aufgrund der Inflation sowohl in Europa als auch in Nordamerika die Leitzinsen angehoben, wodurch die Finanzierungen von Investitionen wesentlich teurer werden. Außerdem wird die Wirtschaft auch durch Sonderfaktoren wie den derzeit extrem hohen Krankenstand sowie den Streik der Deutschen Bahn und die außergewöhnliche Kälte im Januar beeinflusst.
Eine Trendwende ist bisher nicht in Sicht.

Habecks Vorschlag

Laut Koalitionsvertrag soll die Schuldenbremse eingehalten werden. Ein Sondervermögen, welches schuldenfinanziert wäre, könnte laut dem Wirtschaftsminister ein möglicher Ausweg aus der aktuellen Lage sein. Unternehmen könnten Sondervergünstigungen sowie zusätzliche Abschreibungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen. Eine konkretes Volumen für diesen Sondertopf nannte er allerdings nicht.

Reaktionen auf den Vorschlag des Sondervermögens

Innerhalb der Koalition wurde dieser Vorschlag prompt zurückgewiesen. Der FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler argumentierte, dass zwar die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftswachstum in Deutschland verbessert werden müssten, er den Weg über weitere Schulden jedoch für falsch hielte.

Auch der CSU-Ladesgruppenchef Alexander Dobrindt erteilte dem Vorschlag eine klare Absage. Neue Sonderschulden, so sagte er der DPA, brauche das Land nicht, denn diese würden nur zur "Verlängerung des Ampel-Elends" führen. In seinen Augen bräuchten Unternehmen eine Ausweitung des Energieangebots, Senkungen der Unternehmenssteuern und weniger Bürokratie.

Jens Spahn richtete seine Kritik gegen die Person Habecks und dessen Politik selbst - bevor Robert Habeck der Union Gespräche anbieten würde, solle er erst einmal den Zusammenhalt innerhalb der eigenen Koalition aufbauen. Seit zwei Jahren regiere Habeck - mit dem Ergebnis der Rezession in Deutschland. Für Spahn ist deutlich: Der Standort Deutschland ist in Gefahr.

Der Abgeordnete der AfD Wolfgang Wiehle bezeichnete die Energiewende als unbezahlbar. Für ihn sei grün die politische Farbe des Abstiegs.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über den Vorschlag Habecks? Wäre ein schuldenfinanziertes Sondervermögen die "Rettung" für die deutsche Wirtschaft? Was für andere Optionen zur Entlastung von Unternehmen könnte es geben? Welche Gründe gibt es in Euren Augen dafür, dass Deutschland 2023 als einzige große westliche Industrienation wirtschaftlich geschrumpft ist?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße und einen guten Start ins Wochenende!
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/habeck-will-wirtschaft-mit-sondervermoegen-ankurbeln,U33JVDu
https://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/deutsche-wirtschaft-2024-iwf-erwartet-nur-05-prozent-wachstum/100009708.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/bip-deutschland-q4-100.html

Wen würdet ihr als Kanzler für Deutschland am besten finden? Schreibt auch gerne warum ihr den gerne als Kanzler für Deutschland hättet. Danke an alle die Abstimmen!