Die AfD ist die demokratischste Partei im Bundestag. Change my mind!
Bitte nur kohärente Argumentationen nutzen… Wer nur frei mit Begriffen um sich wirft wie „Nazis“ oder „Faschisten“ ohne eine Argumentationskette, ist meine Zeit nicht wert.
13 Antworten
Die AfD ist nicht die demokratischste Partei im Bundestag, weil sie zentrale demokratische Grundprinzipien wiederholt infrage stellt:
1. Verfassungsschutzbeobachtung: Die AfD ist von Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft - klarer kann man sich nicht gegen die Demokratie stellen.
2. Ablehnung pluralistischer Werte: Die AfD arbeitet offen gegen Gleichstellung, Minderheitenschutz und Pressefreiheit – alles tragende Säulen der Demokratie.
3. Autoritäre Rhetorik: Viele Reden und Positionen zielen nicht auf Kompromiss oder Aushandlung ab, sondern auf Spaltung, Ausgrenzung und das Schüren von Angst – das widerspricht demokratischer Streitkultur.
Demokratie ist mehr als Wahlen gewinnen – sie bedeutet Schutz von Minderheiten, Respekt vor Grundrechten und konstruktive Teilhabe. Daran scheitert die AfD regelmäßig.
Was für ein unlogisches und dummes Argument! Im Übrigen musste der VS diese Etikettierung nach einem Gerichtsurteil zurücknehmen...Ein VS, der den Inneministerien unterstellt ist und weisungsgebunden ist. Innenministeroen, die sowohl CDU wie auch SPD geführt sind, welche alle vehement gegen eine Oppositionspartei agieren.
Falsch. Der Verfassungsschutz handelt nicht willkürlich oder parteipolitisch, sondern auf Basis von prüfbaren Fakten und rechtlichen Grundlagen. Die Beobachtung der AfD wurde durch unabhängige Gerichte mehrfach bestätigt – darunter das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen im Mai 2024. Es entschied: Die Einstufung großer Teile der AfD als rechtsextrem ist rechtmäßig.
Dass die AfD gegen diese Beobachtung klagt, ändert nichts an der Faktenlage: Der Verfassungsschutz hat belastbare Gründe – z. B. rassistische Aussagen, antidemokratische Netzwerke und verfassungswidrige Ziele innerhalb der Partei.
Dies kommt nur in totalitären Regimes vor, wie dies zB die DDR gewesen war....
Eben nicht. In funktionierenden Demokratien ist es gerade Aufgabe des Verfassungsschutzes, demokratiefeindliche Tendenzen zu erkennen und öffentlich zu benennen, selbst wenn sie aus dem Parlament kommen. Die DDR unterdrückte jede Opposition – der deutsche Rechtsstaat schützt legale Opposition, aber wehrt sich gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen. Das ist gelebte wehrhafte Demokratie, nicht Totalitarismus.
Auch hier: Eine dumme Aussage. Die AfD ist nicht gegen einen Minderheitenschutz, sondern zurecht gegen einen Ideologiewahnsinn, die sogar die Minderheit der Homosexuellen aufstößt.
Geflüchtete werden systematisch als „Invasoren“ oder „Sozialschmarotzer“ diffamiert – das ist kein Diskurs, das ist Entmenschlichung.
Muslimische Gemeinden werden pauschal unter Terrorverdacht gestellt, statt differenziert betrachtet.
Die AfD will Art. 1 GG – die Menschenwürde – aushebeln, z. B. durch massenhafte Abschiebungen ohne Einzelfallprüfung.
Das ist nicht „kritisch“, sondern ein Angriff auf die Grundrechte ganzer Bevölkerungsgruppen – das Gegenteil von Minderheitenschutz.
Was die Pressefreiheit betrifft, da hat die antifaschistische, sprich neofaachistische Faeser ein Presseorgan mittels eines schäübigen Tricks verbieten lassen, womit sie aber ebenso vor Gericht verloren hatte. Die AfD steht eindeutig für Pressefreiheit!
Die AfD greift Medien pauschal als „Systempresse“, „Staatsfunk“ oder „Lügenpresse“ an – Begriffe mit historisch klar rechtsextremen Wurzeln. Sie droht Journalist:innen offen mit Konsequenzen „nach der Machtübernahme“. Das ist kein Einsatz für Pressefreiheit, sondern eine Strategie zur Einschränkung kritischer Berichterstattung – demokratiefeindlich.
Die genannte Entscheidung betraf ein Magazin der extremen Rechten, das nachweislich Propaganda verbreitet hat. Das Gericht entschied nicht „pro AfD“, sondern bewertete lediglich, ob die formalen Voraussetzungen für das Verbot eingehalten wurden. Es war ein juristischer Streit über Zuständigkeiten – kein Angriff auf die Pressefreiheit.
Hier hast Du recht. Du vergisst aber, dass a) die AfD in keiner Regeirungsverantwortung steht,
Auch ohne Macht kann man demokratiefeindlich agieren – durch Worte, Netzwerke und langfristige Strategie.
b) es die linksgrünwoken Alt-Parteien waren, die während der Corona-P(l)andemie die Grundrechte aushebelten und die AfD gegen diesen Totalitarismus war.
Stop! Die erste die wollte das wir alle weg sperren waren Teile der AFD, erst als man Maßnahmen ergriffen hat hat man die Meinung geändert.
Aber ja, die Corona-Maßnahmen waren Eingriffe in Grundrechte – zeitlich begrenzt, gerichtlich überprüfbar und öffentlich debattiert. Das ist kein Totalitarismus, sondern Ausdruck einer lebendigen Verfassungsordnung, in der Gesundheitsschutz und Freiheitsrechte abgewogen werden. Das BVerfG hat die Maßnahmen dahingehend geprüft und für den Wissenstand als zulässig genannt.
Und die AfD nutzte die Lage nicht zur konstruktiven Kritik, sondern zur Radikalisierung: Nähe zu Verschwörungserzählern, Gleichsetzungen mit der NS-Diktatur, Leugnung wissenschaftlicher Erkenntnisse. Das war nicht grundrechtsorientiert, sondern demagogisch.
Ich vermute, Du warst ebenso ein Systemhöriger, der alles mitgemachct hatte, was das System empfoghlen hatte und die Skeptiker verunglimpft uind diffamiert hast. Also keinen Respekt vor Grundrechten hattest...
Ich war derjenige der dank dieser Krankheit Angehörige verlor und selbst lange Zeit nicht gesund war ! Folglich die Maßnahmen in Teilen nachvollziehen konnte!
Konstruktive Teilhabe: Wie soll dies geschehen, wenn die AfD aus aller parlamentarischen Arbeit ausgeschlossen wird?
Die AfD wird nicht pauschal ausgeschlossen. Sie ist in allen Gremien vertreten, stellt Ausschussmitglieder und erhält Redezeit. Wenn andere Parteien die Zusammenarbeit verweigern, dann weil die AfD sich selbst durch radikale Inhalte isoliert.
Deine Einlassngen entspringen einer blinden Systemhörigkeit, einer Hörigkeit linksgrünwoker Ideologie, die meines Erachtens zunehmend antidemokratisch agiert:
Wer mit „Systemhörigkeit“ argumentiert, unterstellt pauschal, dass jede Verteidigung des demokratischen Rechtsstaats automatisch naiv oder gekauft sei. Das ist kein Argument, sondern eine Abwertung von Debattengegnern , also genau das, was du selbst kritisierst.
Du willst abwerten und delegitimieren, nicht überzeugen. Wer auf diese Weise diskutiert, zeigt nicht Widerstand gegen ein autoritäres System, sondern eine geringe Bereitschaft zum demokratischen Diskurs.
Demokratie heißt: streiten, mit Argumenten, nicht mit Etiketten.
Meldestellen (=Denunziantentum à la DDR),
Falsch. Meldestellen wie z. B. für Hass im Netz dienen dem Schutz der Meinungsfreiheit, nicht ihrer Einschränkung. Wer bedroht, hetzt oder Volksverhetzung betreibt, handelt nicht im Rahmen des Grundgesetzes, und muss sich verantworten. In der DDR wurde jede Kritik verfolgt. Heute darfst du sogar extrem regierungskritisch auftreten, solange du keine Grundrechte anderer verletzt.
Zensur,
Zensur im Sinne des Grundgesetzes (§ 5 GG) wäre ein staatliches Verbot vor Veröffentlichung. Das existiert in Deutschland nicht. Medien dürfen alles sagen, solange sie nicht gegen Gesetze verstoßen, z. B. gegen Persönlichkeitsrechte, Jugendschutz oder Volksverhetzung.
Dass Beiträge gelöscht oder Gerichte aktiv werden, ist Rechtsstaat, keine Zensur. Jeder hat Rechte, nicht nur du, sondern auch die, über die du schreibst.
Verbot von Presseorgane,
In Deutschland wird kein Medium aufgrund seiner politischen Ausrichtung verboten , nur dann, wenn es nachweislich gegen Gesetze verstößt, z. B.:
- Volksverhetzung
- Leugnung des Holocausts
- Aufruf zu Gewalt
- Aktivitäten im Dienst extremistischer Gruppierungen
Bestrafungen von Satire-Beiträgen,
Satire ist in Deutschland durch die Kunstfreiheit geschützt (§ 5 GG), wird aber dort rechtlich eingeschränkt, wo sie z. B.:
- Menschen gezielt diffamiert
- Persönlichkeitsrechte verletzt
- strafrechtlich relevante Inhalte enthält (z. B. Volksverhetzung, Beleidigung im strafbaren Maß)
Beispiel: Böhmermanns Erdogan-Gedicht 2016 wurde heiß diskutiert , nicht zensiert. Gerichte haben die Grenzen des Erlaubten unabhängig überprüft. Und auf freien Fuß ist Böhmermann auch.
Die Grenze liegt nicht bei Kritik oder Spott, sondern bei gezieltem Rufmord oder Aufrufen zu Hass. Das hat mit Demokratiefeindlichkeit nichts zu tun, sondern mit dem Schutz der Rechte aller, auch der Kritisierten.
Einführung Paragraf 188 (als 'Majestätsbeleidigung' bekannt) welchen zB Habeck mit 805 Strafanträgen gegen Bürger ausnutzte, Grundrechteentzug während der Corona-P(l)andemie,
Der Paragraph schützt nicht Politiker „wie Könige“, sondern alle Personen des öffentlichen Lebens vor gezielter, dauerhafter Verleumdung. Der Paragraf existierte lange vor Habeck, wurde 2021 lediglich verschärft, um Hetzkampagnen gegen Politiker:innen strafrechtlich besser verfolgen zu können, z. B. Morddrohungen und systematische Falschbehauptungen. Es geht um Schutz vor Rufmord – nicht vor Kritik. Wer beleidigt oder bedroht, wird nicht zum „Widerstandskämpfer“, sondern zum Straftäter.
Kampf gegen eine Opposition(spartei) usw. usf.
In einer Demokratie ist es vollkommen legitim, eine Partei kritisch zu hinterfragen , insbesondere, wenn sie Verfassungsprinzipien infrage stellt. Die AfD ist nicht verboten, sie ist im Bundestag, in Landtagen, in Ausschüssen, mit öffentlicher Finanzierung und Sendezeit vertreten. Was stattfindet, ist politische und gesellschaftliche Abgrenzung, das ist demokratische Auseinandersetzung, kein Kampf gegen Opposition.Wenn andere Parteien nicht mit der AfD kooperieren wollen, ist das Ausdruck ihrer demokratischen Verantwortung, nicht Undemokrati“.
Alles mit ein Grund, warum der Osten so empfindlich darauf reagiert und daher die AfD favorisiert, weil sie bereits die Erfahrung mit einem totalitären System (DDR) erlebt hatte..
Die DDR war ein linksdiktatorisches Unrechtsregime. Wer heute den demokratischen Rechtsstaat BRD mit ihr gleichsetzt, verharmlost die echte Diktatur, die Menschen eingesperrt, überwacht und ermordet hat. Der Osten wählt die AfD nicht nur aus DDR-Erfahrung, sondern weil die AfD gezielt Enttäuschung, Misstrauen und Abstiegsängste anspricht – oft mit populistischen, teils rassistischen Botschaften.
Jep, kann ich Dir nur zustimmen.
Schon die Forderung einer Direkten Demokratie nach Schweizer Modell hebt deren Demokratieverständnis hervor, welche seit Jahrzehnten von allen Parteien strikt abgelehnt wurde und immer noch wird...
...weil sie Angst vor dem Bürger haben.
Des Weiteren hält die AfD als einzige Partei an das Grundgesetz bzw. an das Asylgesetz, an das Schengen-Abkommen und an die Drittstaatenregelung, welche von allen linksgrünwoken Parteien nicht eingehalten wird, womit sie alle ihre antidemokratische Haltung zeigen...
Gruß Fantho
Mich würden deine Gründe interessieren, die deine Meinung untermauern. Aktuell teile ich diese in keinster Weise.
Die AfD ist nicht die demokratischste Partei im Bundestag, weil:
- Ihre internen Strukturen weniger basisdemokratisch sind als die anderer Parteien, mit zentralisierter Macht und geringer Toleranz gegenüber Dissens.
- Ihre Positionen teilweise mit demokratischen Werten wie Pluralismus und Minderheitenschutz kollidieren.
- Ihr Verhalten gegenüber demokratischen Institutionen (Parlament, Medien, Justiz) oft delegitimierend wirkt.
Parteien wie die Grünen, SPD, FDP oder sogar die Linke zeigen in diesen Bereichen eine stärkere Ausrichtung an demokratischen Prinzipien, trotz eigener Schwächen. Die AfD mag eine alternative Stimme sein, aber ihre Rhetorik und Praktiken machen sie nicht zur „demokratischsten“ Partei.
Die AfD mag eine alternative Stimme sein, aber ihre Rhetorik und Praktiken machen sie nicht zur „demokratischsten“ Partei.
Definitiv nicht! Durch ihren Populismus, die Fake-News und Panikmache spalten sie die Gesellschaft noch mehr, als sie es ohnehin schon ist.
Ich gebe dir natürlich recht, allerdings habe ich meine Antwort so formuliert, wie es der Fragesteller gewünscht hat ;-)
Ja kann man so sagen, wenn man Widerspruch als demokratisch bezeichnet. Sie widerspricht sich ständig selbst. Ist trotz demonstrativer Eintracht gespalten wie keine andere Partei, zumindest kenne ich keine, bei der so oft die Führungspersönlichkeiten rausgekickt werden (Lucke, Petry, Meuthen). Der eine kann mit dem anderen nicht, muss aber. Wenn man das als Demokratie ansieht, ja dann ist sie im Vergleich zu allen anderen Parteien im Bundestag die demokratischste.
Es ist ein Theaterstück vergleichbar mit einer Sekte.
Wer ein wenig Menschenkenntnis hat wird erkennen wer dort das sagen hat.
Es ist nicht was die AfD tut sondern das was sie vorgibt zu sein. Wer sich bewusst nicht vom radikalen Flügel befreit und sympathische Führung wählt, ist in Wahlen generell für mich nicht wählbar - auch wenn ich viele Gedanken und Ziele nachvollziehen kann.
Es wird sich mit denen nichts ändern und wenn ich die Führungsriege mir so anschaue auch nichts verbessern. Keifen und schimpfen ist keine Lösung.
Was für ein unlogisches und dummes Argument! Im Übrigen musste der VS diese Etikettierung nach einem Gerichtsurteil zurücknehmen...Ein VS, der den Inneministerien unterstellt ist und weisungsgebunden ist. Innenministeroen, die sowohl CDU wie auch SPD geführt sind, welche alle vehement gegen eine Oppositionspartei agieren. Dies kommt nur in totalitären Regimes vor, wie dies zB die DDR gewesen war....
Auch hier: Eine dumme Aussage. Die AfD ist nicht gegen einen Minderheitenschutz, sondern zurecht gegen einen Ideologiewahnsinn, die sogar die Minderheit der Homosexuellen aufstößt. Was die Pressefreiheit betrifft, da hat die antifaschistische, sprich neofaachistische Faeser ein Presseorgan mittels eines schäübigen Tricks verbieten lassen, womit sie aber ebenso vor Gericht verloren hatte. Die AfD steht eindeutig für Pressefreiheit!
Ist aber nicht verafssungswidrig! Die Spaltung haben die linksgrünwoken Alt-Parteien mit ihrer Brandmauer erzeugt. Die Spaltung haben die linksgrünwoken Alt-Parteien während der Corona-P(l)andemie erzeugt Die Spaltung kommt nur von der linken Bubble. Die Ausgrenzung der AfD vom parlamentarischer Arbeit erfolgt durch die linksgrünwoken Alt-Parteien. Die Auagrenzung erfolgt von Bürgern wie Dir!
Das Schüren von Angst erfolgt durch die fehlerhafte Migrationspolitik und deren Auswirkungen auf Frauen, Polizisten, Mädchen und Kinder....
Du verdrehst Ursache und Wirkung!
Hier hast Du recht. Du vergisst aber, dass a) die AfD in keiner Regeirungsverantwortung steht, b) es die linksgrünwoken Alt-Parteien waren, die während der Corona-P(l)andemie die Grundrechte aushebelten und die AfD gegen diesen Totalitarismus war. Ich vermute, Du warst ebenso ein Systemhöriger, der alles mitgemachct hatte, was das System empfoghlen hatte und die Skeptiker verunglimpft uind diffamiert hast. Also keinen Respekt vor Grundrechten hattest...
Konstruktive Teilhabe: Wie soll dies geschehen, wenn die AfD aus aller parlamentarischen Arbeit ausgeschlossen wird?
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Deine Einlassngen entspringen einer blinden Systemhörigkeit, einer Hörigkeit linksgrünwoker Ideologie, die meines Erachtens zunehmend antidemokratisch agiert: Meldestellen (=Denunziantentum à la DDR), Zensur, Verbot von Presseorgane, Bestrafungen von Satire-Beiträgen, Einführung Paragraf 188 (als 'Majestätsbeleidigung' bekannt) welchen zB Habeck mit 805 Strafanträgen gegen Bürger ausnutzte, Grundrechteentzug während der Corona-P(l)andemie, Kampf gegen eine Opposition(spartei) usw. usf.
Alles mit ein Grund, warum der Osten so empfindlich darauf reagiert und daher die AfD favorisiert, weil sie bereits die Erfahrung mit einem totalitären System (DDR) erlebt hatte...
Gruß Fantho