Warum die ganze Aufregung?
Vermutlich habt ihr alle das auch schon mitbekommen, Ist jetzt glaube Ich einige Tage her dieser "Skandal". Die Grünen Jugend Chefin Jette Nietzhard trug einen Pulli mit der Aufschrift "ACAB". Julia Klöckner, habe ich heute gelesen möchte ihr Hausverbot in Bundestag erteilen, zumindest droht sie damit. Ehrlich, ich kann diese Aufregung nicht verstehen. Weder ist diese Junge Frau Bundespolitikerin noch ist der Begriff ACAB irgendwie neu. Hört und liest man immer wieder auf Demos von Rechts und Links. Warum die ganze Aufregung? Sommerloch?!
16 Antworten
Ehrlich, ich kann diese Aufregung nicht verstehen.
Dann hast du ein ganz seltsamen moralischen Kompass...
Menschen eines Berufsstand pauschal als Bastarde zu beleidgen ist also in deiner Welt etwas das völlig in Ordnung und für den Rahmen eines Parlaments angemessen ist?!
Dann unterscheidet sich wohl deine Vorstellung von Anstand und Respekt erheblich von der, der meisten Menschen. Welche auch in der Kleiderordnung widergespiegelt wird.
Ich frage mich ob du das auch so sehen würdest wenn eine andere Berufsgruppe oder Bevölkerugnsgruppe beleidigt worden wäre. Etwa ein Pulli mit "alle Grünen sind Bastarde", "alle Geringverdiener sind Bastarde", "alle Arbeitslosen sind Bastarde" oder sowas - fändest du das dann auch völlig in Ordnung? Oder nur wenns um Polizisten geht...
Ja, das dies zur meinungsäußerung gehört wurde Per Grundsatz Urteil des Bundesverfassungsgericht geklärt:
Ist doch für diesen Sachverhalt völlig irrelevant. Bei deinen Ausführungen geht es darum ob das ne strafbare Beleidigung ist oder nicht. Das hat mit dem jetzigen Sachverhalt (ob sowas für ein Parlament bzw. der Geschäfts- und Kleidugnsordnung des Parlaments angemessen ist) doch wenig bis nichts zu tun. Dass das ne Straftat gewesen wäre, hat m.W. niemand behauptet.
Ich fände das ehrlich gesagt alles in Ordnung. Wenn die meint sowas tragen zu müssen.. glaube Polizei ist eher belastet wegen Überstunden und anderer Probleme, nicht wegen einem acab Pulli
Ich fände das ehrlich gesagt alles in Ordnung
Naja, dann gilt was ich oben schon gesagt habe - dann weicht dein moralischer Kompass eben deutlich von dem der (vermeintlichen) Mehrheit ab.
Wäre es so wie Du meinst, wäre der Begriff ACAB nicht etabliert.
Ist er doch auch nicht in der breiten Bevölkerung. Überhaupt nicht. Wie viele Leute laufen draussen in ACAB-Klamotten rum? Gar keine. Ausser auf irgendwelchen komischen Demos oder manchmal bei Ranständigen, hab ich sowas noch nie gesehen. Es ist in der breiten Bevölkerung nicht etabliert dass man Polizisten als Bastarde beschimpft.
Es müssen also ne Menge Leute in Deutschland rumlaufen mit einem "seltsam moralischen Kompass"
Das dürfte nichts neues sein wenn man mal die Nachrichten so verfolgt.
Es widerspricht eben der Kleiderordnung dieses Hauses. Ebenso wie das Mitglied der Linken der seine Baskenmütze nicht absetzen wollte des Saals verwiesen wurde.
Dann zeig mir mal den Auszug aus der Kleiderordnug, als ich da zuletzt nachgeschaut habe, stand das da noch nicht
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/anhang1-249296 §4 Verhalten im Gebäude [...] es ist die Würde des Hauses zu wahren [...] Die Einhaltung dieser Regeln liegt im Ermessen der Bundestagspräsidentschaft. Also letztendlich entscheidet aktuell Frau Klöckner ob du die Mütze abnehmen musst oder nicht.
Sicher ist dieser Ausspruch lange bekannt…
Trotzdem sollte man von einer Personalie auf diesem Posten ein Mindestmaß an Sachlichkeit , statt Latrinen-Parolen erwarten dürfen. Daher darf zu Recht diskutiert werden, ob diese Frau richtig auf diesem Posten ist.
Zumal sie bedenken sollte, wer die Unmengen von Anzeigen ihrer Parteigenossen bearbeitet….
Das ist wohl die „ Aufregung“.
Provokation ist manchmal auch eine adäquate ausdrucksform, um in eine Diskussion ein zu steigen
Eigentlich ganz einfach: Als Amtsträger im öffentlichen Dienst (und dazu gehören auch Politiker*innen) sollte schon ein Mindestmaß an Benehmen, Anstand und Respekt vorhanden sein. Diese Aufschrift steht auch im Gegensatz zu unserem Grundgesetz ("Die Würde des Menschen...") - und auch Polizisten sind Menschen. Und eine ganze Berufsgruppe (die ebenso wie Fr. Nietzhard Staatsdiener sind) so zu diskreditieren - das gehört sich einfach nicht. Solche Äußerungen von einer Person im öffentlichen Dienst sind einfach inakzeptabel.
Ich weiß nicht ob ihr das alle nicht versteht, aber die die Jugend Organisationen von Parteien haben grundsätzlich nichts zu melden. Die sind keine Bundespolitiker, das ist nur die Jugend
Da irrst du dich. Die Jugendorganistaionen aller demokratischen Parteien (die junge CDU, die Jusos und auch die Jugend der Grünen) sind allesamt Parteimitglieder. Demnach haben sie ein Rede- und Stimmrecht in der Partei, und sind auch in den Medien präsent. Daher haben sie auch eine gewisse politische Verantwortung zu tragen, und sind nicht einfach nur "Jugendliche". Sie engagieren sich politisch, sollten auch eine Vorbildfunktion einnehmen und sollten sich an die Etikette halten.
Es gibt nun mal eine Kleiderordnung im Bundestag
Ja, das dies zur meinungsäußerung gehört wurde Per Grundsatz Urteil des Bundesverfassungsgericht geklärt:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-036.html
wenn sie während sie das Shirt trug nicht auf einen Polizisten gezeigt hat braucht sich da ja auch nun wirklich niemand beleidigt fühlen (Meine meinung).
Auch und das ist meine Meinung, haben Polizisten hier in der Vergangenheit durch aus genug Gründe geliefert dieser Meinung zu sein.