Habeck in der Kritik. Northvolt. 600 Millionen Euro. Bund der Steuerzahler fordert stärkere Haftung bei Verschwendung von Steuergeldern. Richtig oder nicht?
Habeck steht derzeit tief in der Kritik. Es geht um 600 Millionen Euro Steuergelder.
"..Schwere Vorwürfe treffen Robert Habeck: CDU-Abgeordneter Andreas Mattfeldt beschuldigt den Ex-Wirtschaftsminister bei den Northvolt-Investitionen gepfuscht zu haben.."
"..Im Zusammenhang mit Investitionen der Bundesregierung in das mittlerweile insolvente Batterieunternehmen Northvolt soll Habeck angeblich Informationen vor dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurückgehalten haben. Zudem wirft Mattfeldt Habeck vor, die Aufklärung der genauen Unternehmensumstände behindert.. zu haben.."
"..Im schlimmsten Fall könnte die Pleite der Firma den deutschen Steuerzahler nach Berechnungen des "Spiegel", die auch weitergehende Investitionen in das Unternehmen einbeziehen, über eine Milliarde Euro kosten.."
"..habe Habeck nur unter massivem Druck Auskunft über das Unternehmen gegeben und einen wichtigen Bericht kurzfristig als geheim eingestuft.."
Habeck selbst weist die Vorwürfe zurück. Er habe die Fragen beantwortet und auf die Vorwürfe Stellung bezogen.
Nun fordert der Verband der Steuerzahler, dass Politiker bei fahrlässiger Steuergeld-Verschwendung stärker in Haftung genommen werden sollen.
Wie seht ihr das, wäre das richtig oder nicht? Stimmt ab.
13 Stimmen
1 Antwort
CDU-Abgeordneter
Witzig, dass der Gute offensichtlich Andreas Scheuer und Jens Spahn mit ihren Maut- bzw. Maskendeals ebenfalls ein Millionengrab ausgehoben haben. Oder dass Dobrindt 650.000 Euro für die Archivierung seiner Klamotten rausgehauen hat. Über Baerbocks Friseur hatte mal damals die Schnauze bis zum Anschlag aufgerissen (Kostenpunkt ca. 140.000 Euro). Die Doppelmoral winkt schon mal aus dem Hinterhalt...
Um deine Frage zu beantworten:
Wie seht ihr das, wäre das richtig oder nicht?
Wenn ich bei meinem Arbeitgeber unnötig Geld raushaue, mach ich das ein einziges Mal und dann hab ich ein sehr ernsthaftes Gespräch. Wenn ich das ein zweites Mal mache, suche ich mir zeitnah einen neune Job. Also ja, das wäre richtig.