Gesetz – die neusten Beiträge

Sind Antwortsätze in der Mathe MSA Prüfung in Hamburg von der Schulbehörde gesetzlich erfordert?

Hallo, ich habe gestern bei einem Händler ein Motorrad aus 2007 gekauft.

500km mit Zug hingefahren und dann mit Motorrad zurück.
Da das Motorrad neun Service und tüv bekommen hat, bin ich eigentlich davon ausgegangen, dass alles in Ordnung ist. Zuhause angekommen, musste ich leider feststellen, dass die Reifen auch noch aus 2007 sind.

ist das erlaubt, dass der Händler mir das so verkauft?

Alleine was da hätte passieren können, auf dem Weg nach Hause 😕

Hallo

darf man etwas teurer weiterverkaufen, JEDOCH wenn man diesen Gegenstand noch nicht besitzt?

nehmen wir an ich kaufe ein Handy mit einem GUTSCHEIN für 1000€, der Normalpreis wäre 1500€

Ich verkaufe das Handy für 1300€, habe somit 300€ Gewinn gemacht und der Privatkäufer trotzdem einen Rabatt von 200€ erhalten.

meine Frage wäre, ob man das darf?
bzw nehmen wir an ich habe kein Geld, der Privatkäufer gibt mir das Geld, und mit dem Geld kaufe ich erst dann das Handy.

Ist sowas theoretisch erlaubt?
Ich diskutiere gerade mit einem freuend, und meiner Meinung nach ist es strafbar, ist ja wie Dropshipping nur privat.

Hallo,

ich habe über eBay Kleinanzeigen eine Frau entdeckt die nach ihren Angaben seit 8 Jahren Lash Extensions macht.
dann habe ich ihr geschrieben und habe mit ihr ein Termin bei ihr vereinbart.
gestern Abend war ich dann bei ihr und es fing schon am Anfang an als sie ohne Desinfektionsmittel und „billig“ Kleber Begann.
Sie hat auch nur 1.20 Stunden gebraucht obwohl das in der Regel 2.5-3 Stunden braucht. Das Ergebnis war auch nicht so wie ich es wollte. Es sah ungleichmäßig aus. Als ich sie darauf ansprach meinte sie dass es gleich aussieht und meinte ich soll morgen nochmal kommen um es zu ändern damit es gleich aussieht.
Innerhalb 1 Stunde sind mir schon 15 Wimpern rausgefallen und meine Augen haben extrem getränt und wurden rot.
ich möchte die Wimpern wieder raus nehmen lassen aber nicht von ihr sondern von jemand anderes. Das kostet aber wieder 100€ und ich sehe es nicht ein nochmal Geld zu bezahlen nur fürs weg machen. Kann ich dagegen was unternehmen ?
ich habe Beweise bezüglich Ihrer Anzeige auf eBay und Bilder von den abgefallenen Wimpern sowohl das rote Auge.

Hey Leute,

ich fahre nun seit 2 Jahren Motorrad und habe bisher noch nie gefiltert. Ich überlege oft, mach es aber letztendlich doch nicht. Nun wollte ich mal fragen, ob ihr denn Filtert und falls ja, in welchen Situationen und falls nicht, warum nicht?

Hamburg hat ja als Kennzeichen HH. Allerdings sind in Deutschland Kennzeichen in denen HH, SS, HJ, SA oder weitere Nazi Abkürzung enthalten sind verboten. Sollte Hamburg deshalb ein neues Kennzeichen bekommen?

https://www.sueddeutsche.de/panorama/beschneidung-in-suedafrika-toedliche-schwelle-zur-maennlichkeit-1.1682390

Ich meine ohne medizinische Gründe hat man da nicht herumzufuchteln mit einem Messer. Jungs gehören genauso geschützt. Gleichberechtigung heißt keine Gewalt gegen jedes Kind.

Hallo an alle, ich habe mich etwa vor drei Wochen bei der Bundeswehr beworben, habe alle meine Daten abgegeben wie, Lebenslauf etc pp und zwar vor drei Wochen hatte ich noch gar keinen Brief von der Polizei bekommen dass ich Beschuldigter bin und gegen mich ein Verfahren läuft? Aber ich habe es trotzdem nicht bei der Bundeswehr gesagt weil ich es nicht wusste dass gegen mich ermittelt wird. Jetzt habe ich einen, Anruf bekommen dass ich angenommen worden bin sprich ich habe nächste Woche mein Einstellungstest? Wie kann es sein dass die Bundeswehr das nicht mitbekommen hat das gegen mich ermittelt wird???????? Ich könnte es nicht sagen das gegen mich ermittelt wird weil Bundeswehr mein traumjob ist! (Ich habe auch Angst dass ich unehrenhaft verlassen werden könnte)

LG.

Hallo zusammen,

heute hat ein Mädchen (14) bei mir in der Klasse ein Hakenkreuz auf ein Blatt gemalt. Unser Lehrer hat es gesehen und gemeint, dass er das der Schulleitung melden muss. Was für Konsequenzen gäbe es in diesem Fall?

LG

Guten Tag, wer sich damit eventuell. Auskennt könnt ihr mir bitte sagen ob es öffentliches Gebiet ist oder privates Gebiet? Das mit dem roten Kreis! Ihr könnt selber googeln das ist Danziger Pl. 4, 47809 Krefeld! Ich hatte einen Vorfall und mich würde interessieren, ob es eventuell kameraaufnahmen dort in dem Bereich gibt? Zumindest außenbereich gibt es keine, (bitte bitte bestätigt mir es auch ich bin mir nicht sicher, soweit ich weiß darf man nicht außerhalb aufnehmen, heißt keine Straßen kein Gehweg etc pp

https://www.tim-online.nrw.de/tim-online2/

(Und eine letzte Frage, außerhalb gibt es dort keine Kameras heißt es dann automatisch? Das es im außenbereich gar keine Kameras gibt?

(Würde mich über eine Antwort freuen, der mit dem besten Antwort kriegt ein Stern xD)

LG..

Wie kann man die Kinder drauf vorbereiten was man posten sollte und was nicht

Warum ist strenge Erziehung heutzutage verpönt, teilweise sogar Strafbar?

Ich wurde nicht genug streng erzogen denke ich. Klar ich wurde oft geschlagen, aber auch verdient, aber meine Eltern liessen trotzdem zu viel durchgehen. Gerade meine Mutter.

Ja ich bin auch dafür Kinder zu schlagen je nachdem. Was mich zu einem Monster macht in modernen Augen.

Generell für moderne Augen bin ich ein Psychopath. Aber natürlich bin ich nicht wirklich einer.

Ich verstehe nur nicht wie man so weich sein kann wie viele heutzutage. Wo alles erlaubt ist, alles ok ist. Keine Disziplin, keine Ordnung.

Generell darf niemand mehr durchgreifen, nichtmal der Staat ohne Gejaule, warum ist das so?

Warum sind moderne Leute so krankhaft antiautoritär?

in Höhe von 0,35% (ab Juli 2023 0,6%)

Findest du diesen Beitragszuschlag für Kinderlose gerecht?

Hey, ich habe Kontakt mit einer Person verloren, da diese gehackt wurde.

Diese Person habe ich niemals in echt getroffen und ich kenne aber den echten Name.

Durch Google habe ich die Stadt (in Baden-Württemberg) rausgefunden in dieser die Person wohnt.

Diese Person ist ich glaube 13.

Darf ich alle Schulen anrufen und fragen ob diese Person in eine von diesen Schulen geht und dann an dieser Person an die Schule ein Brief schicken?

Oder gibt es noch andere Möglichkeiten?

Hey Leute, mein freund hat mir 2 schöne fake Uhren aus dem Urlaub mitgebracht.

Darf ich diese privat für mich tragen. Ich will damit nicht angeben. Will das ganz privat für mich nutzen:)

Kein Handel, nur für Mich. Finde die echt super.

Darf ich damit auch Reisen oder gibt es in anderen Ländern große Probleme.

Danke für euere Antworten:)

Gruß Anonymo

Also ich persönlich denke nicht dass sie 100% neutral sind? Sind wir alle mal ehrlich, die arbeiten jeden Tag zusammen die, gehen wahrscheinlich auch zusammen essen? Eventuell auch verabreden sich. Da kann ich mir Null vorstellen dass sie wirklich 100% neutral gegenüber sind? Oder das mit Anwälte kann ich mir auch nicht vorstellen, warum bei einem pflichtanwalt sucht der Richter einen aus und wem denn natürlich wenig Stress macht? Und der regelmäßig Kunde vom Richter ist. Und der Anwalt will ja seine Freundschaft mit dem Richter nicht riskieren! Weil wenn er ernst machen würde? Dann würde der Richter den nicht mehr rufen was heißt das wenig Geld für den! Was ist eure Meinung dazu

Bei meinem Kollegen war eben die Polizei und die haben die Wohnung durchsucht von Smartphone, Computer, Laptop, CD und alles mitgenommen. Weiß jemand wie das sein kann obwohl er NordVPN benutzt hat und die keine Logs speichern? Alles nur Lüge? Und warum übertreiben die so? Er hat nur ein paar Filme runtergeladen. Ist das noch normal? 👎

Haben nur eine Wohnung, und auch noch ein Kleinkind, und keine erfahrung mit so einen Hund... Aber wie kann ich das jetzt verhindern ??

Also vor einem Kampf habe ich immer so leichtes herzrasen und so. Was soll ich machen?

MFG

Hallo ich bin noch recht jung und ich hatte eine Frage die mich interessiert? Wieso hatten Frauen damals so gut wie keine Rechte? Sie dürfen keinen Job im öffentlichen Dienst machen sie dürfen kein Auto fahren sie dürfte nicht wählen sie dürften wenige Jobs haben bzw die Jobs die der "Staat" nur erlaubt hat. ?? Oder sie dürfen auch ja nicht mal lernen bzw in die Schule gehen? Wie gesagt auch kaum Möglichkeiten, eigenes Geld zu verdienen. Oder gar nicht mal wählen dürften sie. Meine Frage wieso ist das eigentlich so oder war es eigentlich so? Das war ja weltweit so nicht nur in Deutschland ?

LG.

Mal ganz blöd gefragt.. wieso müssen diese letzte Generation Menschen aus den Straßen entklebt/ geflext werden?

Kann man diese Menschen nicht einfach auf der Straße links/ rechts liegen lassen und stattdessen um diese Menschen einfach drumheum fahren?

Hallo ernste Frage (wieso gibt es das verfassungsschutz)

Es ist ja eine Behörde, die ist in keinen anderen industriestaat gibt? Und diese Behörde ist ja öffentlich nicht politisch unabhängig? Sie ist abhängig? Wer sitzt denn da oben hat das Sagen? Jemand mit einem CDU parteibuch! Als Schlussfolgerung wird der verfassungsschutz. Und das ist aus meiner Sicht verfassungsfeindlich, der verfassungsschutz stellt sich auf, um eine politische konkurrenzpartei wie die AFD. Noch und nöcher zu diskreditieren? Ich frage mich dann auch? Bist du der verfassungsschutz nicht die anderen Partei beobachtet z.B die Abgeordneten Minister? (Ein Zitat wir haben einen Krieg mit Russland! Ihr wisst wen ich meine oder die deutschen Wähler sind mir egal! Bearbock? Ich meine der verfassungsschutz ist ja ganz offensichtlich nicht unabhängig die arbeiten ja mit den Linken zusammen?

Eure Meinung

Ist es erlaubt auf festivals(splash) zu fotografieren und zu filmen oder brauch man eine Art Erlaubnis?

Das Gesetz bestraft in dem Fall tatsächlich nur Männer. Zwar kann Exhibitionismus einer Frau unter den Tatbestand der Erregung öffentlichen Ärgernisses im Sinne des § 183 a StG fallen, aber dennoch kann sich nur ein Mann wegen Exhibitionismus nach dem StGB strafbar machen. Wieso ist das so? Auch wenn es vielleicht bei Frauen seltener vorkommt, gibt es ja bestätigte Fälle, in denen Frauen ihren Genitalbereich der Öffentlichkeit präsentieren.

Hallo

ich bin kürzlich spazieren gegangen und immer wieder wollen menschen meinen hund streicheln fand ich ok

aber eines tages war jemand entgegen gekommen und fragte ob er ihn streicheln dürfte ich sagte nein da ich bei diesen mensch ein komisches gefühl hatte und der mensch wirklich nicht freundlich war. Und ich sagte nein das er es nicht darf und trozdem bückte er sich und streichelte meinen hund mehrere male

gibt es irgendwie ein gesetz dafür ob man anzeige erstatten kann oder nicht?

ich meine ich zeige ihn jz nicht an aber für Notfälle

! Wenn man seinen hund von fremde menschen streicheln lässt man weis nie welche Krankheiten sie ihn anstecken können oder mich!

Zombies sind religiöse Fanatiker. Sie wollen alle dazu bringen, zum Zombietum zu konvertieren und akzeptieren kein Nein. Wenn das Gegenüber nicht will, setzen sie es mit Gewalt durch.

Ihre religiöse Schrift besteht aus nur vier Versen:

1. Du sollst alle Ungläubigen zum Zombietum bekehren.
2. Naive Irrgläubige, die das Zombietum für schlecht halten, musst du aktiv bekehren, damit sie ihren Irrtum erkennen.
3. Du sollst nur Hirn essen.
4. Hirn.

Ich meine, man kann nicht jeden kontrollieren. Die nehmen einfach trotzdem ein Messer mit. Als ob irgendwelche potentiellen Mörder sich daran halten. Was soll das bringen? Und warum passiert das in den letzten Jahren so häufig und davor quasi nie?

Wenn ich bspw. sofort zur Notaufnahme fahren muss, da meine Freundin ein Kind bekommt

oder findet die Geburt dann auf der Straße statt?
oder was kann man tun, wenn man auf die letzte Generation trifft und nicht weiterfahren kann?

Als ich in der 2 Klasse war, konnte ich das wir in Der Schule bekommen haben nicht auf essen. Also das war so ein Salat. Ich konnte wirklich nicht mehr, ich hab geschwitzt weil ich so satt war, und ja die haben mich dan gezwungen das aufzuessen. Ich musste fast kotzen.

hi,

ich hab ne Frage,

Wenn ich zb ein Kino Ticket bestellt habe und der Film geht ab 20:00 bis 22:20. Und die lassen mich nicht rein weil der Film nach 22:00 geht, bekomm ich mein Ticket rückerstattet? Oder ist es dann einfach weg.

danke schonmal

Es gibt nichts schlimmeres als Betrogen zu werden wieso gibt es in Deutschland noch keine Gesetze dagegen?

Im aktuellen OECD Ranking liegt Deutschland beim Wirtschaftsausblick bei den Industriestaaten nun auf den letzten Platz (0% Wachstum, Prognose vermutlich noch zu positiv). Sollte man daher um die Wirtschaft zu stützen den Firmen verbieten ins Ausland zu gehen bzw den Firmen verbieten im Ausland zu produzieren, auch wenn Deutschland (selbstverschuldet) die teuerste Energie hat?

Symbolbild:

Die machen ja ein Riesen Drama daraus das sich Motorradfahrer Todrasen. Habe gestern eine Doku gesehen wo der Bürgermeister so ein Drama daraus gemacht hat. Der hat mit allen Mitteln versucht diesen Umstand zu bekämpfen. Extreme Geschwindigkeitsbegrenzungen, Überholverbote, Warnschilder, Blitzer, Polizeikontrollen.

Da gehen die gefühlt mehr gegen vor als gegen Terroristen.

Die Begründung dafür war quasi das das Leben jedes einzelnen Motorradfahrers ja so schützenswert sei und mit allen Mitteln geschützt werden müsste.

Da frage ich mich wo der Rechtsstaat denn bei den ganzen anderen gefährlichen Hobbys von Menschen so bevormundet eingreift.

Wo ist denn die Polizei bei:

Tauchern die mit Haien und Walen tauchen?

Wing suit Springern die an Bergen vorbei rauschen?

Mountain Bikern die Berge runter rasen?

Ski Fahrern die mit über 100 Sachen die Piste runter krachen?

Reitern die sich auch nicht selten ins Jenseits/Rollstuhl befördern?

Wo ist da der bevormundende Rechtsstaat? Da interessiert es keinen? Und kommt mir nicht mit dass man da ja keine anderen gefährdet. Siehe Ski Piste und Michael Schumacher. Und ein Wing suit Springer der wie eine Rakete in dich rein kracht kommt wohl auch nicht so nice.

Wo ist da die Logik? Warum wird da so ein Drama draus gemacht und in anderen Bereichen interessiert es keine Sau wenn Leute sich und andere so extrem gefährden?

Hallo, ich war vor kurzem in Thailand und habe dort meine Sony Kamera mitgenommen. Nach zwei Tagen hat die sie mir eine Fehlermeldung angezeigt und hat nicht mehr funktioniert. Nach meinem Urlaub habe ich die Kamera zur Reparatur eingeschickt (mit der festen Überzeugung, dass es ein Garantiefall ist). Im Bericht steht nun, dass das Gerät aufgrund eines Wasserschadens defekt ist und somit von der Garantie ausgeschlossen ist.

Nach Rücksprache mit dem Telefon Support meinten diese, dass das sehr oft vorkommt, dass Kameras im Ausland, Aufgrund der höheren Luftfeuchtigkeit, kaputt gehen. Die Dame am Telefon meinte ebenfalls, dass der Hersteller hierfür nichts kann und dass ich die Kosten selber übernehmen müsse.

es kann doch nicht sein, dass die Kamera so schlecht konstruiert ist, dass die Platine bei etwas höhere Luftfeuchtigkeit mit rosten anfängt und ich die Kosten für diesen Konstruktionsfehler auch noch tragen muss.

Was genau kann ich jetzt tun, um von meiner Garantie Gebrauch zu machen? Ich sehe es nicht ein eine neue Kamera zu kaufen.

Danke schon mal im Voraus

Wäre eine intern völlig autonome Gemeinschaft in deutschland legal möglich, oder müssen ihre Mitglieder gegen das deutsche Recht verstoßen (und gegebenenfalls gegen Deutschland Widerstand leisten? Beispielsweise die Friesen. Könnten Sie sich intern komplett eigenständig machen. Oder wäre das schon ein Angriff auf deutschland. Könnten sich die Friesen evtl auf die UN stützen. Wenn sie von der Regierung von der Auslebung ihrer Kultur abgehalten werden/ wenn die Regierung das kulturelle Leben komplett reglementiert und bestimmte Kulturgüter der Friesen verbietet. Das selbe gilt auch für andere Minderheiten wie die Türken, Syrer und Sorben.

Wir finden uns beide gegenseitig sexy jetzt aber meine Frage dürfen wir intim werden sie ist 17 ich 54. (sie wird in 10 Monaten 18)

200 ist die fünfte Folge der 14. Staffel und damit die 200. Episode der Serie South Park. Sie ist der erste Teil des Zweiteilers einer Mohammed-Parodie. Sowohl diese als auch die 201. Episode wurden von Comedy Central aufgrund von Drohungen islamistischer Extremisten nachträglich zurückgezogen.^[1]

https://de.wikipedia.org/wiki/200_(South_Park)

https://en.wikipedia.org/wiki/200_(South_Park)

Info am Rand

Deutschland:

400.000 Polizei

1,2 mio Soldaten

83.000.000 Bevölkerung

Bin 15 und möchte unbedingt nach der Schule in einem Krankenhaus als Krankenpflegerin arbeiten .

Werde nach den Sommerferien Praktikum in einem Krankenhaus machen

Hab 2 Fragen welche Schichten werde ich haben ?

Und was sind eigentlich die Schichten wenn man ne Ausbildung fertig hat und über 18 Jahre als ist also wann fängt meistens die Frühschicht / Spätschicht / Nachtschicht an ?

Vlt arbeitet jemand in einem Krankenhaus und kann es berichten .. und vlt noch was ist die beste Schicht und warum ?

Vielen vielen Dank !!!

Hey Leute,

Mein Ex Partner bittet mich eine Sache die er mir damals geschenkt hat wiederzugeben. Muss ich das jetzt wieder zurück geben oder kann ich das behalten?

schlimmstenfalls.

Schon als kleines Kind hab ich schon immer verschieden gedacht, ich wollte immer ein anderes Leben.

Damit meine ich, morgens aufstehen, arbeiten, nach hause kommen, schlafen, und dann wieder von vorne, dass war nie was für mich

Außer am Wochen (je nach Berufsauswahl) hat man dann frei.

Aber ist dass wirklich das Leben?.

Für jemand anderen arbeiten, auch wenn der Beruf, Spaß macht, wie könnt ihr für jemanden arbeiten wollen, der noch reicher wird als er schon ist.

Ich weiß, dass die Gesellschaft sonst nicht funktionieren würde, dennoch würde ich gerne wissen, wie ihr dass alles aushaltet.

Warum gehen nicht mehr Leute in die Selbständigkeit, ist nicht mein Leben ja, aber wollt Ihr nicht mehr.

Man hat doch nur dieses eine Leben.

Ich bin jetzt 19, keiner weiß dass ich schon seit Jahren so denke, nicht meine Eltern, freunde oder sonst noch wer.

Würden die alle auch nicht verstehen, und stattdessen mir den Vogel zeigen.

Will nicht mehr ins Detail, da es ziemlich viel gibt zu schreiben, würde aber dennoch gerne eure Meinungen hören.

Wenn Katrin Görick Eckhert sagt "wir bekommen Menschen geschenkt" hört sich das an als würden Menschen etwas marterielles sein und eben Wert haben.

Na wenn man dann weiter geht und Menschen vergleich die eben Bürger eines Landes sind und tb Steuern zajlen etc und Flüchtlinge die nix beitragen außer Sozialleistungen zu kassieren, frage ich mich ob erstere wertvollere Geschenke sind.

Ich finde Menschen als Geschenke zu beteichnen irgendwie abwertend weil wie gesagt es suggeriert als ob sie Gegenstände sind

und ihnen einen Aufenthaltstitel ausstellt mit Aussicht auf eine deutsche Staatsbürgerschaft.

Ich bin heute in ein Hotel gekommen, in dem das Waschbecken voller Staub war, jetzt als ich mein Bett aufgeschüttelt habe, kam eine große Spinne hervor. Zeigt das nicht, dass es mangelnde Hygiene ist?

Ab wann darf man eine Geschlechtsumwandlung machen

Ist Körperverletzung im öffentlichen Interesse?

Hallo, wie schnell darf man in Wald mit dem Fahrrad fahren?

Ist es erlaubt 65kmh zu fahren ?

Lg

Seit einem Jahr ist SHEIN Preise gestiegen. Nun damit man weiterhin Geld spart, bestellen viele über denmark. ( Standpunkt Dänemark) was dann schon 10-20 Euro Unterschied ist als wenn man Standpunkt Deutschland machen würde. Nun frage ich mich, ist das strafbar? Ich kenne viele die das machen, es kommt immer alles an und falls man was zurück schicken will ( retour) kann man das auch problemlos machen. Auch Benutzt man ganz normal klarna als Zahlungs Art.
Jedoch sagen hin und wieder Leute, das es Betrug bzw Steuer Hinterziehung ist. Was nun? Wer kennt sich damit aus?

Hallo. In letzter Zeit ist mir irgendwie aufgefallen, das Ukrainische Flüchtlinge in Deutschland bevorzugt werden. Ukrainische Flüchtlinge bekommen zum Beispiel direkt eine Wohnung während ein Flüchtling aus Syrien jahrelang darauf warten muss. Oder Ukrainer dürfen hier in Deutschland ganz schnell nach ihrer Ankunft schon arbeiten gehen. Oder mir ist auch aufgefallen, das Ukrainische Flüchtlinge hier in Deutschland ganz oft Luxus Autos fahren, während Flüchtlinge aus Arabischen- und Afrikanischen Ländern hier mit dem Zug fahren müssen.

Ich bin vor kurzem nämlich mal bei mir im Ort am Fußballverein vorbei gelaufen, und habe gesehen, das dort ganz viele Ukrainer mit ihren Luxus Autos zum Training fahren. Während ich 1 Tag später mit dem Zug gefahren bin und im Zug mehrere Arabische Großfamilien gesehen habe.

Das traurige dabei ist noch, das diese Ukrainer mit den Luxus Autos einfach so Harz IV bekommen, anstatt das sie zuerst ihre Autos verkaufen müssen. Ich habe sogar mal gelesen, das in der Schweiz gefordert wurde, das Ukrainische Flüchtlinge zuerst ihre Luxus Autos verkaufen müssen, bevor sie Sozialhilfe bekommen.

Jetzt ist es knapp 13 Uhr, darf ich um die Uhrzeit rasenmähen ? Brauche so eine Stunde

dann können die selber schauen wie die da wegkommen

Ohne die Bauarbeiter würden die da sterben (irgendwie erinnert mich das an Zootiere, die ohne hilfe auch nicht allein leben könnten).

Immer wieder gibt es Angeklagte, die sich keinen Anwalt leisten können und unter anderem deshalb mit Gefängnisstrafen rechnen müssen.

Es ist keine Seltenheit, dass Angeklagte aus finanziellen Gründen auf anwaltlichen Beistand verzichten müssen und entsprechend auch häufig nicht in der Lage sind, auferlegte Geldstrafen zu begleichen. In solchen Fällen droht die Ersatzfreiheitsstrafe.

Auch besteht zuweilen nicht immer der Anspruch auf einen Pflichtverteidiger. Dieser besteht teils nur, wenn mit Strafen von mehr als einem Jahr Gefängnis gerechnet wird oder der Angeklagte etwaige Einschränkungen hat.

Armut ist in diesen Fällen der springende Punkt, denn viele der Angeklagten verschweigen ihre Armut aus Scham, etwa bei Fällen von Lebensmitteldiebstahl durch Rentner. Hier beginnt dann der Teufelskreis: Die Armut wird verschwiegen, es steht kein Anwalt bereit, der durch Argumentation und Verteidigung eine mildere Strafe bewirken könnte und die Angeklagten werden zu teils hohen Tagessätzen verurteilt, die sie sich nicht leisten können, da die tatsächliche finanzielle Lage aus Scham nicht offengelegt wurde.

Inzwischen gibt es immer mehr Urteile ohne eine Verteidigung und ohne Verhandlung. Zugestellt werden diese Stafbefehle dann per Post. Sofern rechtzeitig auf anwaltliche Hilfe zurückgegriffen und Widerspruch eingelegt wird, werden diese Strafbefehle häufig korrigiert. Doch eben das können sich viele nicht leisten – und sobald die Zahlungsfrist überschritten ist, wird die Geld- in eine Ersatzfreiheitsstrafe umgewandelt.

Doch auch hier gilt zu bedenken: Auch Haftplätze kosten Geld. Je nach Bundesland kostet ein Haftplatz bis zu 175 Euro pro Tag. Werden alle Ersatzfreiheitsstrafen summiert, so kosten diese die Steuerzahlenden jährlich 200 Millionen Euro.

Marco Buschmann spricht sich aufgrund dieser Situation dafür aus, dass die Pflichtverteidigung ausgeweitet werden soll.Unsere Frage an Euch: Findet ihr, dass die Pflichtverteidigung ausgeweitet werden sollte, sodass im Bestfall bei jedem Verfahren ein Anspruch auf einen Pflichtverteidiger besteht?

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/justiz-gerechtigkeit-100.html

Also dürfte man beispielsweise in Dokumenten wie dem Lebenslauf angeben man ist katholisch? Denn auf Wikipedia steht

"Die katholische Kirche kennt keinen Austritt aus der Glaubensgemeinschaft Kirche, da eine Taufe nicht rückgängig gemacht werden kann und sich die katholische Kirche als die Gemeinschaft der Getauften versteht."

Und dem zufolge und wenn man sich selbst noch dem christlichen Glauben angehörig fühlt und der Kirche nur wegen dem schlechten Bild der Kirche austritt, darf man sich dann noch katholisch nennen?

Oder unterscheidet sich hier Religion und Gesetz komplett sodass es aus religiöser Sicht möglich wäre aber aus rechtlicher nicht?

Also es geht um die ganzen Ramstein Thematik. Wenn ich jetzt sage das Till Lindemmann das getan hat was ihm vorgeworfen wird wiederspreche ich dann der Unschuldsvermutung. Wenn ich jetzt sage das das mit Till Lindemmann nicht bzw das es noch nicht bestätigt ist was ihm vorgeworfen wird nehme ich die Opfer nicht ernst. Ich weiß nicht was ich denken soll. ich denk schon das das alles stimmt was die Mädchen erzählen weil alles plausibel klingt und es auch Beweise bis zu einem gewissen Punkt gibt. Aber wie soll man in so einem Fall vorgehen

Ist es strafbar oder kann es Konsequenzen geben, wenn man auf fremdes Eigentum Bremsspuren oder halt Gummiabdrücke vom Reifen hinterlässt? Zb. Fußgängerwege oder Betonblöcke, aber sonstige Schäden sind nicht sichtbar? Nur der Gummistreifen.

Hallo ich hätte eine Frage könnte die Polizei mich mit diesem handschuhen meine DNA finden weil es wird ja gesagt dass die Polizei dich mit Handschuhe nicht finden kann stimmt es?

Hallo,

ich habe eine Frage zum Heizungsgesetz.

Das Heizungsgesetz bekommt ja viel Kritik momentan, von den Bürgern und von der Politik, aber was sind die Kritikpunkte?

LG und Dankeschön:)

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aber glaubt ihr es gibt dort ein Mindestalter zum einkaufen oder für den Zutritt?

Hallo!

Ich fange bald an in einer kleinen Kommune zu arbeiten, ich habe jetzt schon öfters gehört, dass Mobbing im öD normal sei? Wie sind da eure Erfahrungen? Auf was kann ich mich vorbereiten? Wie setze ich am besten schnell Grenzen?

• Hallo, meine Lehrerin hat uns aufschreiben lassen in den Hefter:

• Probleme Rechtsstaat: z.B. Befangenheit, Zeitmangel ( aber was meinst du jetzt mit Befangenheit in Zeitmangel? )

• Außerdem hat sie geschrieben
• Folgen: Haftentschädigung

• Könnt ihr mir sagen, was damit gemeint ist?
• Also zusammenfassend könnt ihr mir erklären, was mit Befangenheit, Zeitmangel und Haftentschädigung hier gemeint ist. (Ich kann halt meine Lehrerin auch nicht selbst fragen, da sie krank ist.)

Warum gibt es überhaupt Leute die Euthanasie, und Sterbehilfe unterstützen? Wie kann es ok sein, Leuten zu sagen das es ok und gut ist sich umzubringen?

Selbst wenn man grosse Schmerzen hat, und grosse Probleme, denke ich ist es nie gerechtfertigt sich umzubringen.

Erstens weiss man nicht ob es dann wirklich besser wird nach dem Tod, vielleicht wird Suizid ja auch bestraft?

Zweitens selbst wenn nach dem Tod nichts mehr kommt, weiss man nie ob es nicht doch besser wird, ob es nicht doch Hoffnung gibt.

Ja ich weiss wie schwer das Leben sein kann, ja ich weiss wie schmerzhaft Gesundheitsprobleme sein können.

Aber ich glaube es gibt nie einen Grund sein Leben zu beenden. Und schon gar nicht sollte jemand anders damit beauftragt werden dein Leben zu beenden, auch wenn es in deinem Namen geschieht.

Sollte aktive Sterbehilfe wirklich legal sein? Ich weiss in Deutschland ist aktive Sterbehilfe nicht legal, aber in meinem Land Schweiz schon, und ich finde das nicht so gut.

Ich habe in letzter Zeit von ein paar Leuten gehört, sie finden Deutschland seie nicht mehr so demokratisch. Findet ihr Deutschland ist noch Demokratisch?

Ich finde nicht mehr so wirklich. Unsere Politiker von der Ampelkoalition bezeichnen nämlich häufig Regierungskritiker als Rechts. Oder unsere Politiker der Ampelkoalition machen häufig Zwischenrufe während ein Politiker sich im Bundestag kritisch gegenüber der Regierung äußert. Und auch unsere Medien sind nicht unabhängig vom Staat. Der öffentlich rechtliche Rundfunk berichtet häufig nur das was der Staat will. Eigentlich müsste der öffentlich rechtliche Rundfunk ja unabhängig berichten. Und auch unsere Justiz ist nicht mehr so unabhängig. Mir ist in letzter Zeit schon paar mal aufgefallen das Gerichte in Deutschland Leute aufgrund von Nationalität, Geschlecht oder Psychischen Störungen bevorzugen oder benachteiligen.

Ich habe gehört sie sollen von einem Öl-Millionär gefördert werden stimmt das?

Hallo mir ist was aufgefallen, wieso druckt der Staat nicht mehr Geld einfach sehr sehr sehr viel und verteilt das an das Volk von uns die dagegen geben das Geld aus wäre das nicht sinnvoll das wäre ja ein win-win?

Hi, ich werde in 3 Wochen 16 und meine Mutter hat gesagt, sie schenkt mir ein Zungenpiercing was ich mir schon lange wünsche. Mein Vater allerdings hätte so einiges dagegen, auch wenn ich ihn kaum sehe. Bei meinem Augenbrauenpiercing, welches ich letzten Sommer bekommen habe, hat er sich sehr darüber aufgeregt und mit einer Anzeige gedroht. Aber irgendwo hatte ich gelesen, dass man mit 16 eigentlich gar keine Unterschrift der Eltern mehr braucht, finde aber dazu nichts bestimmtes mehr.

Meine Frage ist, mit 16 gibt es ja viele Dinge, die man ohne Einverständniserklärung der Eltern darf. Zählt piercen dazu? Oder reicht da rechtlich wenigstens eine Unterschrift? Mein Vater hat noch das geteilte Sorgerecht, ich hab ihn allerdings seit über einem Jahr nicht mehr gesehen, daher interessiert es mich herzlich wenig, was er denkt. Nur eine Anzeige will ich nicht bekommen.

Kann mir vielleicht jemand die gesetzliche Seite dazu sagen und vielleicht auch den dazugehörigen Paragraph?

Danke im Voraus

Finde das gehört abgeschafft. Es vermittelt das Bild, dass jeder ein Recht auf GV hat, wenn er es will und er es dann auch zwingend bekommt. Wie es den Frauen in dieser Branche geht wird dabei vergessen. Es ist auch meiner Meinung nach keine Arbeit

Hallo, meine Oma ist in einen Shop reingegangen um dort ihre Simkarte zu wechseln, und ihr wurde ein elends Teuerer Yourfone 30€ Vertrag mit einer Laufzeit von 24 Monaten aufgequatscht. Enthalten sind ein neues Handy und mobile Daten. Obwohl sie erst mehrmals sagte sie brauche das nicht. Nach dem sie zur Unterschrift gedrängt wurde sagte sie nochmal, sie wolle das nicht, aber der Typ sagte, dass könne man jetzt nicht mehr ändern. Außerdem wusste der Typ dass sie kein Handyvertrag brauchte, da sie ja einen gültigen hatte und mit Ihrer SIM-Karte extra deswegen herkommen ist.

Unverschämter Dreck sowas. Ich meine meine Oma hat eh schon nicht so viel Geld und kommt grad so über die Runden.

Gibt es da keine Widerrufsfrist?

Oder was kann man da jetzt machen?

Bitte um schnelle Antwort, da die 14 Tage am Disenstag um sind.

Vielen Dank

gibt eine person des öffentlichen lebens die auf twitter vor größeren publikum gepostet hat das jeder der afd wählt ein nazi ist. Ist das strafbar?

Bin 18 Jahre alt und wurde mit knapp 20 zu schnell in einer 50er Zone geblitzt, in der Nacht wo alles frei war. Wirklich JEDER von den ca. 10 Autofahrern, die dann noch vorbeigefahren sind, wurden auch rausgezogen weil normaldenkende Leute ohne blinden Gehorsam nicht mit 50 auf einer breiten Straße dahinkriechen wenns komplett frei ist. Ich finde sowas eine bodenlose Unverschämtheit des Staates gegenüber den deutschen Bürgern und pure Abzocke, auch wenn es in anderen Ländern nicht anders ist. Ich kann und will nicht akzeptieren, dass ich bei sowas 100 Euro zahlen muss und als Student auch das gleiche zahlen muss wie ein Geschäftsmann. Gibt es irgenwelche Möglichkeiten, sich künftig davor zu schützen, z.B. Laserradargerät etc. Habe schon die Blitzerapp aber die warnt ja nicht vor Polizeistationen. Und lohnt es sich, dann vor Gericht zu gehen, wenn man eine Rechtsschutzversicherung hat?

Hallo wollte mal Fragen wie lange ein 14 Jähriger auf einem Schützenfest sein darf? Und ob es da spezielle Zeiten gibt. Und wenn die Polizei einem Kontrolliert was dann?

Hallo meine Schwester hat in kürze ein Flug mit Ryanair, sie hat auch eine Versicherung. Momentan hat sie allerdings Magen Darm und vermutet dass sie den Hinflug nicht antreten kann, aber den Rückflug schon .

Mein Vater würde sie wenn sie wieder gesund ist mit dem Auto in das Land fahren müsste allerdings wieder früher zurück.

Verfällt der Rückflug wenn der Hinflug nicht angetreten wird ?

Im Prozess gegen Nazijägerin Lina E. kommt das Urteil - und Innenministerin Faeser warnt vor einer Gewaltspirale. Denn die Szene rüstet zum „Tag X“.

https://www.fr.de/politik/lina-e-prozess-urteil-verkuendung-prozess-demo-leipzig-dresden-kassel-linksextremismus-antifa-faeser-zr-92312816.html?itm_source=story_detail&itm_medium=interaction_bar&itm_campaign=share

Die linke Szene scheint es jetzt nicht allzu geil zu finden.

Hallo, kann man zu zweit in ein Solarium?

Ich und meine Freundin würden gerne zusammen in ein Solarium ist das möglich?

Heißt das das ich nur die den Restwert Angebot bekomme?? Oder wie ??

Ich bin unter 18 aber über 14 dürfte ich theoretisch mit Dropshipping anfangen also wie extrem viele Leute auf Tiktok Dinge von AliExpress teurer verkaufen?

Sollte die Todesstrafe abgeschafft werden? Welche Argumente sprechen dafür oder dagegen?

Guten Tag. Heißt es was Gutes, wenn z.B kein Brief von der Polizei kommt, die Ermittlung lange dauert, oder von der Staatsanwaltschaftkeine Anklage komment?

Weil wenn die was gegen dich hätten, dann hätten die ja innerhalb einer Woche einen Brief zu dir geschickt. Stimmt das?

Sehr geehrtes Gutefrage-Team,

ich wende mich heute an Sie, um eine ernste Frage bezüglich der Kennzeichnung von halal-Fleisch zu stellen. Ein Kollege von mir betreibt einen erfolgreichen Döner-Verkauf und verwendet dabei einen Aufkleber mit der Aufschrift "halal". Allerdings benutzt er kein halal-zertifiziertes Fleisch, da dieses in Deutschland teurer ist als konventionelles Fleisch. Er verkauft stattdessen preisgünstiges Fleisch, das nicht den halal-Vorschriften entspricht. Muslime, die seine Produkte kaufen, nehmen jedoch an, dass es sich um halal-Fleisch handelt.

Meine Frage ist nun: Ist dieses Vorgehen meines Kollegen rechtlich strafbar? Ich möchte gerne wissen, ob er sich mit seiner Handlungsweise möglicherweise strafbar macht und welche Konsequenzen dies haben könnte.

Vielen Dank im Voraus für Ihre Unterstützung und Ihre Einschätzung zu diesem Thema. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir weiterhelfen könnten

ich habe mal von einem Anwalt im youtube gehört dass man seine vertrag sofort in einem monat beenden kann! was ist davon geworden?

Guten Abend,

Vor ca 7 Monaten im November, habe ich eine Anzeige Internet gesehen, wo angeblich 4 Orangene reinrassige Maine Coon Kittenmädchen für unter 1000 Euro verkauft wurden( aber ohne Papiere). Als ich das Bild gesehen habe, hab ich mich sofort in das Kätzchen verliebt und weil es in der Nähe war sind wir zu ihrer Wohnung gefahren um sie zu kaufen. Die Verkäufer sprachen kein Deutsch sonder Russisch und eine andere Sprache ,ich kann auch Russisch also war es kein problem. Die Anzeige war in einem sehr schlechtem Deutsch, wahrscheinlich mit Google Übersetzer geschrieben. In der Wohnung war weder die Katzenmutter noch der Katzenvater anwesend, aber Bilder von ihnen haben wir schon vorher über Chat bekommen. Auch waren die anderen noch zu verkauf stehenden Kitten nicht da sondern nur die von uns ausgewählte und noch 5 oder 6 auch Orangene Maine Coon Katzen. Meine Mutter fragte ob die andren 3 Kätzchen aus dem Wurf noch zu verkauf stehen und die Besitzer meinten ja. Das fand ich schon bisschen komisch, aber habe es nicht hinterfragt. Nach einer weile wollte meine Mutter noch einen Spielkameraden für unser Kätzchen. Wir schauten bei den Züchtern von unserem Kätzchen, die plötzlich Britische Kurzhaar Kitten anboten im Dezember. Im März schauten wir also nochmal und plötzlich wurden wieder Orangene Maine Coon kitten angeboten. So wie bei dem Wurf meiner Katze waren es 4 Orangene Mädchen und hatten auch die gleiche Mutter. Auch boten sie zeitgleich wieder Britische Kurzhaarkitten an ,die anscheinend von den Bildern her auch die gleiche Mutter hatten wie die Britischen Kurzhaarkitten im Dezember. Jetzt vor paar Tagen im Mai hab ich nochmal geschaut und sie bieten wieder neue Maine Coon kitten an. Auch dieses mal sind es 4 Mädchen, aber diesmal sind nur 2 Orange und die anderen 2 Sandfarbend. Sie haben wieder das Bild der Mutter meiner Katze rein gestellt und meinen das ist die Mutter dieser 4, aber gleichzeitig ist da ein Foto wo 2 der Kätzchen bei einer Sandfarbenden Erwachsenen Katze liegen zu sehen. Jetzt weiß ich nicht ob ich Überreagiere oder was hier ab geht, als wir meine Katze gekauft haben dachten wir uns nichts dabei und hätten nie gedacht das da eventuell keine Ahnung was betrieben wird. Ich weiß nicht ob ich irgendwem bescheid geben soll oder wie und was und würde gerne eure Meinug dazu hören :)

(Ps. Bevor irgendwer mit adoption ausm Tierheim kommt , ich weiss dass, das besser ist aber...Meine Eltern waren immer gegen Katzen, weil mein Vater keine mag. Meine Mutter und ich aber lieben Katzen und haben uns immer Kittenbilder online angeschaut und geredet wen wir nehmen würden wenn wir könnten. Wir sind durch Zufall auf diese Kitten gestoßen und meine Eltern haben mich sozusagen damit überrascht als sie mit mir als 18 Geburtstagsgeschenk dahin gefahren sind, ich wusste nicht was passiert bis wir nicht schon da waren.)

Sehr geehrtes Gutefrage-Team

ich wende mich heute an Sie, da ich eine Frage zu einem möglichen Betrugsfall habe. Ein Kollege von mir bestellt regelmäßig bei verschiedenen Online-Shops wie Amazon oder Zalando Kleidung. Es ist mir aufgefallen, dass er bei jeder Bestellung nicht nur ein einzelnes Produkt ordert, sondern mehrere Artikel auf einmal, um nicht auffällig zu wirken.

Nun kommt das Interessante: Jedes Mal, wenn er seine Bestellung erhält, behauptet er, dass ein bestimmtes Kleidungsstück fehlt, obwohl er es tatsächlich erhalten hat. Dabei handelt es sich immer um das teuerste Produkt. Er kontaktiert den Kundenservice des jeweiligen Online-Shops und gibt an, dass ihm ein Artikel fehlt. Dadurch erhält er entweder sein Geld zurück oder es wird ihm das gleiche Produkt erneut zugeschickt, obwohl er es bereits erhalten hat.

Da ich neugierig war, habe ich beschlossen, es selbst auszuprobieren. Und tatsächlich, auch ich habe mein Geld zurückbekommen. Nun frage ich mich, ob das Verhalten meines Kollegen als Betrug einzustufen ist.

Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir dabei helfen könnten, diese Frage zu klären. Ist das Vorgehen meines Kollegen strafbar oder handelt es sich hierbei um eine rechtliche Grauzone?

Ist das jetzt Betrug oder war das eine Straftat

Mit freundlichen Grüßen

Heute war ich mit 2 Freunden auf meinem nicht ganz billigen trampolin. Am Anfang hab ich ihnen gesagt wenn sie etwas kaputt machen werden sie das zahlen mussen und das war fur beide ok. Dann hat mein dicker Freund ein Salto gemacht und in das netzt an der seite des Trampolins ein Loch mit seinem fuss gemacht.
Das loch stellt zwar keine Gefahr beim huepfen da, sieht aber halt echt doof aus. Soll ich die eltern des freundes kontaktieren und nach einer finanziellen hilfe fragen oder zur polizei gehen? Und was soll ich machen wenn die eltern hilfe verweigern?
Danke

Hallo Menschen ich hoffe ihr habt alle einen wundervollen Tag!

Mich beschäftigt eine Frage bezüglich der Rechtslage wenn ich Fotos von Sportautos machen möchte..

Bin ich verpflichtet, die Kennzeichen von Autos, von denen ich Fotos mache, zu verdecken, falls ich diese Fotos veröffentliche?

Soll ich Ihnen den Finger zeigen ja oder nein oder Warnblinker rein tun was ich auch mache wenn ich nicht den Finger zeige.

Oder darf man e fahren wie man will

Regel für alle Geschlechter: Nur der Schritt muss mit Badebekleidung bekleidet werden, der Oberkörper darf frei bleiben.

Hallo Leute, ich bin 17/ M und meine Eltern kommen aus dem Iran. Ich bin in Deutschland geboren und habe deutsche pass. Mir geht es wirklich echt schlecht. Ich fühle mich als ein voller und waschechter Deutscher und das wäre ich so gerne 😢. Ich hasse diese Frage und Sätze , ,,Von woher kommst Du?“ „Was für ein Landsmann bist Du?“. Ich fühle mich als ein waschechter deutscher, und kein Iraner ! Mich verbindet der Iran nichts. Was muss ich denn jetzt machen, und was muss ich auf diese oben genannte Fragen beantworten?

Hallo ist das für euch öffentliches Gebiet oder privates Gebiet das was ich eingekreist habe? Ich persönlich denke dass es öffentliches gebet und dürfte man somit nicht filmen wie von der Sparkasse und auch von der Bäckerei und direkt daneben vom Penny was ist eure Meinung dazu vielleicht kennt ihr euch damit aus

Ich meine was braucht man alles dafür?

Und geht es auch wenn man es von Irak oder Kuwait kauft?