Ukraine – die neusten Beiträge

Meinung des Tages: Wo könnte die Ampel sinnvoll sparen, wo Einnahmen generieren?

Die Ampel steht vor einer großen Herausforderung. Die Umwidmung von 60 Milliarden Euro vom Etat aus dem Jahr 2021 wurde vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt. Geplant war von der Regierung, das Geld als Klima- und Transformationsfonds zu nutzen. Ursprünglich wurde das Geld jedoch als Corona-Kredit bewilligt. Nun sollte es für Klimaschutz sowie die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt werden – doch aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes ist das so nicht umsetzbar.

Wo gespart werden könnte

Verschiedene Optionen werden in der Ampel gerade diskutiert. Dabei scheint keine von allen Seiten als einfach umsetzbar angesehen zu werden. Lindner (FDP) nannte drei große Kostenblöcke: Sozialausgaben, Förderprogramme und internationale Finanzhilfen. Nicht gekürzt werden soll hingegen bei der Bundeswehr aufgrund der Bedrohungslage, die seit dem Krieg in der Ukraine herrscht.

Hitzige Diskussionen gibt es allerdings um die geplante Erhöhung des Bürgergeldes. Mehr als fünf Millionen Bürgergeld-Empfänger sollen zum 01. Januar 2024 circa 12 Prozent mehr Geld bekommen. Die Erhöhung ist aufgrund der monatelangen Inflation geplant – doch Lindner bewertet die derzeitige Entwicklung der Inflationsrate als überraschend positiv. Denn im November sank die Inflation auf 3,2 Prozent, allerdings basiert die Überlegung zur Bürgergeld-Erhöhung noch auf einer Inflation von 9,9 Prozent. Entsprechend fordern Vertreter der FDP eine Rücknahme der geplanten Erhöhung. Zurückgewiesen wird das vom Sozialminister Hubertus Heil (SPD). Jährliche Anpassungen seien vorgeschrieben – Einsparungen im Sozialbereich sind für die SPD keine Option.

Kritisch wird es auch, wenn die Strompreise betrachtet werden. Viele werden sich vermutlich daran erinnern, dass vor einigen Monaten viele Anbieter ihre Preise massiv erhöhen mussten. Die Strompreisbremse wurde eingeführt, sodass zwar ein Anstieg zu spüren war, jedoch nicht in dem sich ursprünglich abzeichnenden Maße. Auch für kommendes Jahr war ein Bundeszuschuss geplant, um Strompreise zu dämpfen – in Höhe von 5,5 Milliarden Euro. Der Haken: Das Geld sollte aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds kommen, der nun allerdings aufgelöst werden muss. Die Strom- und Gaspreisbremse endet damit schon zum Ende des Jahres, statt wie ursprünglich geplant im März 2024.

Die Grünen sprechen sich für einen Abbau von klimaschädlichen Subventionen aus. Laut Sven-Christian Kindler (haushaltpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion) profitieren von diesen Subventionen primär Menschen mit (sehr) hohem Einkommen und auch klimaschädliches Verhalten würde bevorteilt werden.

Rechenbeispiele – wo mehr Einnahmen generiert werden könnten

Abgeschafft werden könnten beispielsweise die Kerosinsteuer-Befreiung aber auch das Diesel- und Dienstwagenprivileg.

Aufgrund eines Abkommens von 1944 ist Kerosin in der gewerblichen Luftfahrt komplett von der Mineralölsteuer befreit. Würden alle innerdeutschen Flüge jedoch damit besteuert werden, gäbe es circa 600 Millionen Euro mehr an Steuereinnahmen.

Auch wird derzeit Benzin höher besteuert als Diesel. Obwohl die KfZ-Steuer für Diesel-PKWs höher liegt, haben Diesel-Fahrer derzeit noch einen Steuervorteil, besonders, wenn es sich um Vielfahrer handelt. Schätzungen zufolge entgehen dem Bund durch diese unterschiedliche Besteuerung jährlich circa 7,4 Milliarden Euro.

Auch beim Dienstwagen könnten Mehreinnahmen warten. Wenn ein Dienstwagen privat genutzt wird, muss dies zwar als Einkommen verteuert werden, allerdings wird dafür meist die Ein-Prozent-Regel genutzt. Das bedeutet letztlich, dass die Durchschnittskosten durch jeden zusätzlichen Fahrtkilometer sinken. Dadurch entgehen dem Fiskus bis zu 5,5 Milliarden Euro.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt ihr, wo am meisten Gelder gespart werden könnten? Sollten etwaige Subventionen abgeschafft werden? Befürchtet ihr, dass die Strom- und Gaspreise wieder massiv ansteigen? Wie könnte das Loch im Haushalt langfristig wieder gefüllt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haushalt-ampelkoalition-100.html https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaschaedliche-subventionen-100.html
https://www.sueddeutsche.de/politik/lindner-strompreisbremse-gaspreisbremse-ende-1.6309131

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Meinung des Tages: LGBTQ in Russland als "extremistisch" eingestuft - wie sollte international darauf reagiert werden?

Russland schränkt die Rechte von queeren Menschen ein weiteres Mal drastisch ein: Der obere Gerichtshof hat die LGBTQ-Bewegung am gestrigen Tag als extremistisch eingestuft. Wie genau sich dieses Urteil letztendlich in der Praxis niederschlagen wird, ist derzeit noch unklar....

Ein unklarer Urteilsspruch

Nach dem Urteil des obersten Gerichtshofs, in welcher die LGBTQ-Community als "extremistisch" eingestuft worden ist, müssen schwule, lesbische und queere Menschen mit einer erneuten Einschränkung ihrer Rechte rechnen. Besonders kritisch: Die Richter verpassten es, eine klare Definition von Personen, Organisationen und Institutionen vorzulegen, die der LGBTQ-Community zugeschrieben werden können.

Demzufolge sind die konkreten Auswirkungen der Regelung derzeit unklar. Queere Aktivisten allerdings befürchten, dass diese auslegungsfähige Regelung der russischen Justiz künftig dahingehend dienen könnte, Vertreter der Bewegung in der Zukunft öffentlich mundtot zu machen. Die Entscheidung tritt laut dem obersten Gerichtshof in Russland ab sofort in Kraft.

Menschenrechtler üben massive Kritik an Russland

Spätestens seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine gehen die Behörden in Russland verstärkt gegen queere Menschen vor: Die staatlichen Repressionen reichen hierbei von Demonstrations- und Versammlungsverboten bis hin zur systematischen Verfolgung, Inhaftierung und öffentlichen Diskreditierung von Schwulen und Lesbischen. Dabei inszeniert sich Russland stets als moralische Instanz, die in der LGBTQ-Bewegung eine kindheitsgefährdende, (sexual-)moralisch verkommene Gruppe sieht, die alles Verwerfliche des Westens par excellence verkörpere.

Aus einem Russlandbericht, der dem UN-Menschenrechtsrat im September vorgelegt worden ist, wird deutlich, dass sich die Situation der Zivilbevölkerung in Russland bereits seit zwei Jahrzehnten in einer Abwärtsspirale befindet. Inzwischen jedoch könne nicht mehr von einer "Einschränkung der Zivilgesellschaft" gesprochen werden; eine Zivilgesellschaft findet, da es keine unabhängigen Medien und zivilgesellschaftlichen Organisationen mehr gibt, faktisch nicht mehr statt.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr das Vorgehen Russlands gegen queere Menschen und wie sollten russische LGBTQ-Aktivisten auf diese Entscheidung reagieren? Welche Reaktion wünscht Ihr Euch von der internationalen Staatengemeinschaft? Inwieweit könnten internationale LGBTQ-Organisationen und Staaten ggf. Druck von außen ausüben? Inwiefern lässt sich das Urteil mit den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten in Einklang bringen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten zum Thema.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/russland-lgbt-queer-aktivismus-verbot-gefaengnis

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-verbot-lgbtq-bewegung-extremismus-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-menschenrechte-100.html

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Wann kleben sich die Klimakleber in Ramstein an?

https://youtu.be/ThV_4lp24v0?si=zIjmz-6T27Ds3F1C

Wo bleibt die breite Solidarität der Umweltschützer, Klimakleber und Co für den Frieden? Greta hat es vorgemacht. Wofür ihr großer Respekt gebührt.

Denn:

Krieg ist ein riesen großer Klimakiller der das Klima nachhaltig verändert.

Hier z.b. anhand des Ukrainekrieges.

Demnach hat der Ukraine-Krieg allein im ersten Jahr 120 Millionen Tonnen CO2-Emissionen-Äquivalente ausgestoßen. 

https://www.google.de/amp/s/amp.zdf.de/nachrichten/panorama/klima-fussabdruck-ukraine-krieg-russland-100.html

Oder hier der Irakkrieg mit einem schönen Vergleich..

Der Krieg verursachte Emissionen von 141 Millionen Tonnen CO2e 16: Das entspricht dem, was ein Land wie Neuseeland oder Kuba in einem Jahr verursacht.

https://at.scientists4future.org/2021/12/09/blut-und-co2-was-der-krieg-mit-dem-klima-macht/

Alles Dinge die man weiß. Weshalb kommt dann von FFF Deutschland, den Klimaklebern und co. kein Widerstand gegen Krieg!?

Gibt es überhaupt etwas das alleine mehr Co2 Emissionen verursacht wie Krieg!?

Wer beantwortet angesichts dessen die Frage von Sahra Wagenknecht, heute auf der Friedensdemo in Berlin?

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Sehe nur ich Österreich wirklich kritisch?

Hallo

ich weiß ich bewege mich hier auf sehr dünnem Eis indem ich das sage.

Aber ich finde in diesem Land ist wirklich alles schlecht. Die Islamophobie ist extrem, das merkt man überall, ironischerweise ausgerechnet von der Partei, die dem Islam ideologisch am nähesten stehen würde, nämlich der FPÖ. (ähnliches Frauenbild, ähnliches Männerbild, etc)

ich selbst bin kein Moslem und habe auch keinen Migrationshintergrund, finde den Islam aber sehr sympathisch und hätte auch kein Problem damit wenn hier der Islam sich weiter ausbreitet. Den unsere Kultur lehne ich ohnehin ab, Christentum (das bei uns eh fast schon ausgestorben ist) und Islam können auch nebeneinander existieren, siehe z. B. Bosnien.

Aber Moslems sind hier nicht die einzigen die diskriminiert werden, vor allem wird auch immer und überall gegen Männer gehetzt, sodass man als weißer Mann den Eindruck gewinnt, dass die bloße eigene Existenz schon ein Verbrechen an der Menschheit ist. Eigenschaften wie Fleiß oder Mut oder Durchsetzungsfähigkeit oder hohe Ziele wo man früher gesagt hätte dass sie einen wahren Mann ausmachen, werden heute extrem diskreditiert. Und wenn man als Mann einmal Missstände ankreidet dann wird man von feministischer Seite gleich mal als Jammerlappen hingestellt oder mit Kampfbegriffen wie männliche Fragilität angegangen. Als Mann muss man sich offenbar alles gefallen lassen und darf keine Missstände anprangern.

Die Diskriminierung der Männer reicht so weit, dass man 6 oder 9 Monate Zwangsarbeit leisten muss, als so minderwertig wird man vom Staat behandelt.

Was mir auch auffällt ist der zunehmende russische Einfluss hier. Die FPÖ z. B. wird von Russland aus kontrolliert, Beweise dafür kann ich selbstverständlich liefern, das ist keine bloße Behauptung. Eventuell haben wir hier auch irgendwann ein System wie in Russland oder China, wo wir vollständig überwacht werden, hat man eh bei Corona schon einen kleinen Vorgeschmack gesehen. Wenn man die derzeitigen Umfragen so anschaut, dann ist die Partei die wohl gerne will dass wir ein Marionettenstaat Russlands werden ganz oben.

Die Steuern bei uns sind auch viel zu hoch, um genau zu sein so hoch dass sich arbeiten eh kaum noch lohnt.

Islam, Politik, Christentum, Diskriminierung, Gesellschaftsfragen, Gleichberechtigung, internationale Politik, Israel, Österreich, Patriotismus, Russland, Ukraine

Möchte eine Partei gründen, würdet ihr mich und meine Kandidaten wählen?

Parteiprogramm:

Gleiche Rechte für alle keine Diskriminierung von Personen weil sie LGBTQ oder eine andere Rasse etc. haben.

Soziale Marktwirtschaft staatliche Hilfen werden auf das Lebensnotwendige beschränkt sofern gearbeitet werden kann.

40 Stunden Woche

Striktes Ausweisen von Wirtschaftsflüchtlingen und Sans Papiers wel he nicht an Leib und Leben bedroht sind. Sans Papiers werden per Staatsvertrag in ein Drittland ausgewiesen welches diese benötigt.

Schnellere Asylverfahren durch Abbau der Bürokratie. Abschiebung innerhalb eines halben Jahres falls die Bedingungen nicht erfüllt sind

Kampf gegen sich aufbäumenden Islamismus und Rechtsextremismus sowie militanten Kommunismus in Deutschland, räumen von No Go areas in grossen Städten durch die Bundeswehr, ausweisen von kriminellen Ausländern sowie Imamen welche Hass gegen die freiheitliche Verfassung predigen.

Steuersenkungen für mittelgrosse Unternehmungen im ganzen Land und für Internationale Konzerne in Städten die es sich leisten können. Steuersenkungen für die Mittelschicht. Steuererhöhungen für Privatpersonen welche ein Einkommen von über 400000 Euro im Jahr haben.

Aufrüstung der Bundeswehr zu einer starken Streitmacht, welche die Intressen Deutschlands auch in Übersee wahrnehmen kann. Mehr US Soldaten in Deutschland sowie ein Raketenabwehrschirm für ganz Westeuropa durch die NATO.

Stärkere Bewachung der EU Aussengrenzen.

Staatliche finanzierte Bildung welche sich auch auf die Geschichte unserer freiheitlichen Verfassung mehr bemüht.

Höhere Löhne im Gesundheitswesen, tiefere Medikamentenpreise, verkürzung des Patentrechtes.

Stärkung der deutschen Landwirtschaft durch Förderung des Eigenlandanteils der Bauern, regulierte Pachtzinsen Erwerb von Landwirtschaftsland nur durch Bauern etc.

Streichung des Bürgergeldes

Erhöhung von Invalidenrenten und der Altersrente um 50%

Technische Führungsrolle durch mehr Eliteuniversitäten.

Stärkung des Tourismus im Norden und Osten.

Bemühen um eine Demokratie in Russland sowie China einzuführen durch gezielte nicht staatliche Organisationen welche in diesen Ländern tätig werden und Deutsche Intressen vertreten.

Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen

Ausbau der Infrastruktur. Neubau von U Bahnen, Strassen, sowie des Schienennetzes.

Usw.

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Meinung des Tages: Boris Pistorius findet, Deutschland müsse "kriegstüchtig" werden - wie schätzt ihr das ein?

Immer mehr Konflikte werden militärisch ausgetragen - dies wird ersichtlich, wenn man einen Blick in die Ukraine, den Nahen Osten, in den Kosovo oder auch nach Bergkarabach wirft. Das für Deutschland alarmierende: Die Kriege und Konflikte rücken näher. Länder- und Bündnisverteidigungen sind wieder an der Tagesordnung. Eine direkte Involvierung Deutschlands besteht derzeit noch nicht, es ist allerdings nicht im Bereich des Unmöglichen, dass sich dies in den nächsten Jahren ändert.

Boris Pistorius: Deutschland muss "kriegstüchtig" werden

Mit seiner Aussage geht Boris Pistorius einen Schritt weiter, als viele Politiker es sich bisher trauten. Selbstverständlich polarisiert diese Aussage - einige unterstellen Kriegsrhetorik und unnötigen Alarmismus, der lediglich zu Unruhen führen würde.
Doch in der Tat ist Deutschland im Falle eines solchen Szenarios derzeit nicht sonderlich gut aufgestellt. Die Politik vermeidet es, Wehrhaftigkeit zu demonstrieren und militärische Macht zu projizieren. Für Militärhistoriker Sönke Neitzel stellt dieses Vorgehen eine Strategie der Konfliktvermeidung dar, mit der Folge, dass Deutschland international an Einfluss verliert.

Die Bundeswehr in Deutschland

In der Politik werden militärische Themen vermieden, denn mit dieser Thematik werden kaum Wählerstimmen generiert. Doch in der Bundeswehr fehlt es an Gerätschaften, Personal und Geld - verteidigungsfähig ist sie Stand jetzt nicht.

Kurz nach seinem Auftritt bei "Berlin direkt" ergänzte Pistorius seine Aussage übrigens. Es sei notwendig, dass Deutschland in der Lage sei, Krieg im Sinne eine Abwehr- oder Verteidigungskrieges führen zu können, sodass dies am Ende gar nicht erst nötig wird.

Unsere Fragen an Euch: Wie schätzt ihr die Aussage von Pistorius ein? Muss Deutschland kriegsfähig(er) werden oder handelt es sich bei seiner Aussage tatsächlich um reinen Alarmismus?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/boris-pistorius-krieg-europa-kommentar-100.html
https://www.focus.de/politik/verteidigungsminister-warnt-vor-neuer-gefahr-pistorius-wir-muessen-kriegstuechtig-werden-100-milliarden-euro-sollen-helfen_id_235984844.html

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Warum ist man mit einer eher rechts gerichteten Meinung, automatisch ein schlechterer Mensch in dieser Gesellschaft?

Vorweg, ich war Zeit meines Lebens eher links eingestellt, d.h. gegen Krieg, für Frieden, pro Umwelt und war auch der Meinung, Deutschland hat die historische und eine sich daraus ergebende moralische Verpflichtung zu helfen, sei es Flüchtlingen, Aufbauhilfen für Afrika und durch Kriege zerstörte Länder etc. Diese Meinung hat sich im Laufe der Jahre und im Zuge der globalen Verwerfungen nun aber ein Stück weit geändert, da wir uns nun leider auch hierzulande zunehmend mit Problemen konfrontiert sehen, die noch vor 10- 20 Jahren nur andere Länder betrafen. Heute bin ich der Meinung, helfen ja, jedoch nicht bis zur Selbstaufgabe. Hilfe sollte nur noch in Form einer Hilfe zur Selbsthilfe erfolgen, also an Bedingungen geknüpft sein, was jedoch nicht passiert. Die Gelder die ins Ausland fließen versickern in den Taschen von Machthabern und das Volk streitet sich um die Reste. Die illegale Migration führt ebenfalls dazu, dass Deutschland schon heute kaum wiederzuerkennen ist, Migrantenkriminalität wie wir sie vor 10 Jahren nich nicht gekannt haben, beherrscht die Großstädte, Teile von Berlin, Hamburg, Frankfurt am Main, gelten bereits als No Go Zonen, das alles ist einer linken Politik geschuldet, die beriets heute zu irreversiblen Verwerfungen geführt hat und sich zunehmends verschärft.

Da ich so denke bin ich aber nun in den Augen der Politik und in Teilen der Gesllschaft ein rechter, ein Hetzer, ein schlechter Mensch, nur weil ich sage, dass sich Dinge hier grundlegend ändern müssen, damit dieses Land nicht den Bach runtergeht und wir mit ihm. Warum macht mich meine Meinung also zu einem schlechten Menschen, wo ich dieses Land nur vor noch größerem Schaden und Unheil bewahren will?

ps. Es wäre cool, wenn es sachlich bleiben würde, es gibt schon genug Ärger in dieser Welt.

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Warum sind deutsche Shows eher langweilig?

Mir ist aufgefallen, dass deutsche Shows und Filme langweilig sind und langweiliger als die gleichen Format in anderen Ländern.

Als Beispiel „The Masked Singer 2021“. Auch wenn ihr diese Sendung nicht kennt, könnt ihr trotzdem schauen was ich zeigen will.

Was ich bemängele ist, dass in Deutschland der Umgebung einfach die Aufregung und Freude fehlt.

Das deutsche Publikum und die Jury klatschen nicht zwischendurch im Lied dass ihnen das Lied so gut gefällt, das Publikum macht keine Freudensschreie, sie sitzen einfach und hören zu.. Und die Jury genauso... Liegt auch daran, dass auch soviele ruhige und langsame Lieder vorgestellt werden.

Als Vergleich nehme ich mal die Ukraine (2021). Die haben nämlich auch „The Masked Singer“ und da sieht alles anders aus..

Motiviertes Publikum, erstklassige, lautstarke und gewagte Jurys, und einen exzellenten Moderator. Oft sind die Kameras flexibler und der Stimmung angpasst.

Hört euch bitte die Auftritte ganz an. Es lohnt sich

https://youtu.be/mGZtrHuqagM?si=UTsUwz8P-3iHzpqy&t=275

https://youtu.be/IHVJszqniPE?si=AHFkCZRhdxN0Kg_f&t=253

https://youtu.be/WLZGJUCsaYU?si=3zEkSZMdoCxHzgr3&t=220

https://youtu.be/AYbOzPzACpw?si=Y9T3-YTCdvNK85d4&t=201

https://youtu.be/ETsDgmsYQN8?si=nRQnUgeAJ9DX1wsb&t=280

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Und das sind die deutschen Auftritte:

https://youtu.be/XyNGzz__SO4?si=w4MGfMKx2nuzYGZ3

https://youtu.be/0MAw7CpNHkA?si=LksLMrjUvK7OREpH

https://youtu.be/B-HUKovyLyY?si=5rJxPrt_pVuYDLD7

Außerdem stellen manche Länder auch ganze Sendungen online während ProSieben nur die ganzen Teilchen zeigt.

Warum sind eigentlich deutsche Menschen im Gegensatz zu anderen Völkern ruhiger und langweiliger ? Ich will das ganz sicher nicht schlechtreden aber das fällt halt sehr auf. Ich hoffe ihr versteht mich.

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Meinung des Tages: Wie bewertet ihr Heils Pläne zu einem "Job-Turbo" für Geflüchtete?

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte für Geflüchtete mit Bleibeperspektive einen „Job-Turbo“ starten. Sein Ziel ist es, besonders Ukrainerinnen und Ukrainern, aber auch Menschen aus anderen Ländern zeitnah Jobs zu vermittelt – es gehe schließlich um das Potenzial von ungefähr 400.000 Menschen

Problematik auf dem deutschen Arbeitsmarkt

Besonders bei den ukrainischen Geflüchteten gibt es zwar Fortschritte, jedoch stoßen selbst (über)qualifizierte Bewerber auf große Hürden. Das gilt auch für diejenigen, die bereits Deutsch sprechen.

Generell besteht für viele Geflüchteten das Problem der Sprachbarriere – zu wenig Kurse im DaF-Bereich, zu wenig Vermittlungen. Doch sobald Sprachkenntnisse vorliegen, wartet noch eine andere Hürde, nämlich die Anerkennung von ausländischen Abschlüssen.

Die Tagesschau erläutert dies konkreter am Beispiel einer Ukrainerin, die in Nürnberg in einer Apotheke arbeitet. Zu Beginn wurde mit ihr ausschließlich auf Englisch gesprochen. In der Ukraine hat die Mitarbeiterin Pharmazie studiert und schon mehrere Jahre Arbeitserfahrung gesammelt. In Deutschland wurde sie trotzdem nur in Teilzeit als Apothekenhelferin eingestellt. Das liegt daran, dass in Deutschland für die Tätigkeit des Apothekers Deutschkenntnisse sowie spezifische berufsbezogene Sprachkenntnisse Voraussetzung sind. Weiter müssen die Abschlüsse aus dem Ausland geprüft werden. In Bayern liegt die Zuständigkeit für Apotheker bei der Regierung von Oberbayern, bei Ärzten hingegen ist die Bayerische Landesärztekammer zuständig.

Allein in Nürnberg gibt es derzeit gut 350 gut ausgebildete Menschen aus der Ukraine, die ergänzende Sprachkurse machen, sodass sie entsprechend ihrer Ausbildung beschäftigt werden können. Doch die Anerkennung der eigenen Abschlüsse dauert. Eigentlich liegt die vorgegebene Frist dafür bei drei Monaten, die tatsächliche Wartezeit liegt aktuell aber eher bei einem halben Jahr oder sogar sieben Monaten.

So auch bei der Ukrainerin, die nun als Apothekenhelferin arbeitet. Sie bekommt vom Jobcenter aufstockendes Bürgergeld, wobei der Verdienst angerechnet wird. Im Leistungsbezug muss sie aber bleiben, da sie aufgrund des Anstellungsverhältnisses zu wenig verdient, um davon leben zu können. Entsprechend werden sowohl die Kranken- als auch Pflegeversicherung sowie Miete und Heizkosten übernommen.

Wie der „Job-Turbo“ funktionieren soll

Hubertus Heil plant, Menschen schneller von der Schulbank der Integrationskurse an einen tatsächlichen Arbeitsplatz zu bringen. Die Aufgabe dafür soll der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Daniel Terzenbach, übernehmen. Er soll dann die Arbeitsagenturen auf die neue Aufgabe vorbereiten und auch in Kontakt mit den Kommunen treten, etwa, um herauszufinden, wie es um das Angebot der Kinderbetreuung steht, sodass auch Mütter gezielter in eine Arbeit gebracht werden können.

Es ist eine engmaschigere Betreuung Geflüchteter im erwerbsfähigen Alter vorgesehen, da auf dem Deutschen Arbeitsmarkt Arbeits- und Fachkräfte fehlen. Doch nicht nur das, durch die Möglichkeit einer Arbeit, werde auch Integration geschaffen, so Heil. Er setzt aber auch auf Mitarbeit der Geflüchteten – sofern die Kooperation nicht stattfindet, könnten Leistungen gemindert werden.

Kritik von CDU und FDP

Die FDP kritisiert den Vorschlag von Heil als unzureichend, fordert, den Fokus mehr auf Berufseinstieg und weniger auf Spracherwerb zu legen. Jens Teutrine, Bundestagsabgeordneter der FDP, rief die Jobcenter außerdem dazu auf, Geflüchtete ebenso in Jobs zu vermitteln, für die sie eigentlich überqualifiziert seien.

Kai Whittaker, Sozialpolitiker der CDU, erklärte, dass ein solcher Turbo nicht umsetzbar sei angesichts der Kürzungen der Gelder für die Jobcenter. Weniger Geld für diesen Bereich, aber mehr Aufgaben würden nicht umsetzbar sein, erklärte er. Doch gerade diese Jobcenter sind der springende Punkt bei der Arbeitsvermittlung. Whittaker drängt zudem auf einen schnelleren Zugang zu Sprachkursen.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von dem Job-Turbo? Denkt ihr, dass Heils Vorstellungen umsetzbar sind? Wie steht ihr zur Sprachbarriere – sollten mehr Kurse angeboten werden oder doch die Anforderungen an das Sprachniveau gesenkt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch später einen guten Start ins Wochenende!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/arbeit-gefluechtete-100.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/ukraine-fluechtlinge-arbeitsmarkt-102.html

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Handelt der Westen doppelmoralisch?

Hat jemand gestern Abend Lanz gesehen? Darin ging es unter anderem auch um die Frage ob der "Westen" doppelmoralisch handelt, bezogen auf die Menschenrechte.

Ich habe schon lange diesen Eindruck.

Als Beispiel: USA startet einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf den Irak. Auserdem den 20 Jährigen Afghanistankrieg als Vergeltung für 9/11. In beiden Kriegen kam es zu schlimmen Kriegsverbrechen, die von Wikileaks und Julian Assange aufgedeckt worden sind.

Assange sitzt aktuell in Belmarsh und wartet auf seine Auslieferung an die USA, wo er für 175 Jahre ins Gefängnis muss. Sein Vergehen: Er deckte diese Kriegsverbrechen und eine umfassende Korruption auf und demaskierte damit die Vorgehensweise des westlichen Establishment, die ganze Kriege beginnen nur des Profites wegen.

https://jacobin.de/artikel/assange-westen-wikileaks-kriegsverbrechen-usa

Für den an sich schon Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak musste sich die USA auserdem nie verantworten. Gleichzeitig zeigt man dann aber mit dem Finger auf Russland wenn die ihrerseits einen Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führen. Also in meiner Welt ist beides nicht tolerierbar.

Zu den aktuellen Geschehnissen: Zweifelsfrei hat hier die Hamas schwere Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen begangen. Aber genau das Aber wird durch die Wokeness schon gänzlich ausgeschlossen. Obwohl es ein Aber gibt und Israel bereits tausende Unschuldige getötet hat. Dazu die Völkerrechtswidrigen Kollektivstrafen.

Was ist den das bitte für eine verlogene Heuchelei die hier um sich greift, dass man das kritisieren von eben solchen Verbrechen mit Antisemitismus gleich setzt!?

Ist unsere Gesellschaft wirklich so dumm geworden, dass sie nicht mal mehr wissen was Antisemitismus eigentlich ist!? - Groteskerweise und ohne Bezug zu den aktuellen Ereignissen sind es gerade die Rechten in Europa die die ebenfalls rechtsextreme Regierung Israels unterstützt. Deshalb frage ich mich was Bildungspolitisch im Westen falsch gelaufen ist wenn Rechte in Israel regieren und von anderen Rechten dabei unterstützt werden. Es wird dabei alles als Antisemitismus diffamiert, was kritisch daran ist. Wirkt auf mich als hätten die Erben des Nationalsozialismus den Antisemitismus neu erschaffen. Wahrhaft grotesk...

Wie kann auserdem jemand heucheln die Menschenrechte zu achten, wenn man dann gleichzeitig eine zwiespältige Doppelmoral an den Tag legt, bei der nur die Kriegsverbrechen der gegnerischen Seite von Belang sind? Während die "eigene" Seite solche begehen darf und selbst Kritik daran verpönt ist...

Wenn ich mir unsere Gesellschaft anno 2023 ansehe. Dann sehe ich eine Gesellschaft, für die Menschenrechte lediglich etwas sind was man seinem Feind vorhalten kann, bei sich selbst aber die Augen verschließt. Die westliche Gesellschaft ist geprägt von Glanz und Glamour, welcher durch eine rosarote Brille genossen wird.

Für mich steht schon lange fest und ich werde immer wieder aufs neue darin bestätigt. Die westliche Welt hat ein Wertesystem geschaffen das auf Ignoranz, Doppelmoral und bigotter Heuchelei aufgebaut ist.

Wie seht ihr das? Handelt der Westen doppelmoralisch?

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Kann man eine Anonyme Partei gründen?

die Mitglieder sind anonym, dadurch soll verhindert werden, dass unternehmen sich gezielte Parteimitglieder vor knüpfen und korrupte Geschäfte vereinbaren. Das Programm soll zu 100% Transparenz sein und die Partei wird auch nicht vor unangenehmen Tatsachen zurückschrecken. Es soll innerhalb der Partei mehrere Abteilungen geben bei denen größtenteils experten in diesem Fachbereich sein sollen.. um inkompetentes Personal zu vermeiden werden diese jährlich geprüft "ob sie noch auf dem aktuellen stand sind oder eventuell eine Fortbildung brauchen.
Ziele und Programm werden nach Wichtigkeit priorisiert, z.B. ist Klimawandel aktuell wichtiger als die LGBTQ-Proteste, und mit Experten und Studien werden versucht Lösungen und zu finden und umzusetzen ein Beispiel wäre, der Ukraine-Russland Krieg. dadurch dass wir Ukraine so stark unterstützen müssen, erhalten wir keine Ressourcen mehr von Russland (auf die wir angewiesen sind). Wir haben ein EU Bündnis, aber die Innenpolitische Lage ist so kritisch, dass schon in Erwägung gezogen wird die AFD zu wählen...

Deshalb das Problem an der Wurzel packen und statt zu sagen man identifiziert sich als Mann oder Frau, ist es besser sich auf die *wesentlichen* Probleme fokussieren. z.B. da man sowieso wegen des Klimawandels weniger Öl verbrauchen möchte, ist es doch eine gute Gelegenheit in erneuerbaren Energien zu investieren... an Mietshäusern sollen mehr Solaranlagen montiert werden, ich sehe viele Baustellen auf den Straßen.. sind die so notwendig, als dass man nicht lieber das Geld in Bildung investiert oder mehr Windräder baut?

Es fehlt der Fokus der Regierung. Es wird nur geredet geredet und geredet.

Das Heizungsgesetz ist eine gute Idee, aber 65% ist zu wenig.. warum nicht direkt 100% oder 80% aus erneuerbaren Energien .
"Für Neubauten außerhalb der Neubaugebiete erst ab 2026"

Ja klar, noch mehr prokrastinieren warum nicht?! Wieso nicht direkt umsetzen.

Was Bildung angeht, mehr Vorbilder vom Ausland nehmen, Nordeuropäisches Bildungssystem oder die Mathematik in Asien ist auch bekanntermaßen sehr gut

Weniger 9-5 Jobs und mehr Leben!, mehr Urlaubszeit und weniger Arbeitszeit. Macht die Mitarbeiter glücklicher, und glückliche Mitarbeiter machen einen guten Job. Homeoffice fördern, weil somit mehr Zeit mit Familie verbracht werden kann.

Man redet von Deutschland und Deutschland, aber was Deutschland eigentlich ausmacht sind die Bürger. glückliche Bürger sind ein glückliches Deutschland.

Ich bin jetzt auch kein Experte, aber deshalb sollen ja in der Partei Experten-Teams zusammengestellt werden um Probleme zu behandeln:
Öl hat mit Klima und Wirtschaft zu tun; schließen sich die beiden Teams zusammen und suchen nach einer Lösung.

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Meinung des Tages: Narges Mohammadi erhält den Friedensnobelpreis - was haltet ihr davon?

Diese Woche wurde bereits viel über den Nobelpreis geredet und auch hier schon gefragt. Heute wurde der für viele wohl interessanteste Nobelpreis verliehen: Der Friedensnobelpreis. Gewonnen hat ihn die iranische Menschenrechtsaktivistin Narges Mohammadi.

Viele Nominierungen - bekannte Kandidaten

Nur 2016 standen mehr Kandidaten zur Auswahl als dieses Jahr: Im Jahr 2023 musste sich das Komitee zwischen 351 Kandidatinnen und Kandidaten entscheiden. Davon waren 92 Organisationen und weitere 259 Personen.
Mitunter die bekanntesten Nominierten dürften wohl der ukrainische Politiker und derzeitige Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj , sowie die schwedische Aktivistin Greta Thunberg sein. Beide gingen leer aus.

Das ist Narges Mohammadi

Narges Mohammadi ist eine iranische Menschenrechtsaktivistin. Sie widmet sich dem "Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran" und der "Förderung der Menschenrechte und Freiheit für alle", wie es die Vorsitzende des Komitees, Berit Reiss-Andersen, formulierte.

Mohammadi ist Teil des iranischen Zentrums für die Verteidigung von Menschenrechten. Innerhalb der letzten 25 Jahre wurde sich wiederholt festgenommen und zu Haftstrafen verurteilt. Auch derzeit verbüßt sie eine dieser Strafen - und zwar in dem bekannten Ewin-Gefängnis in Teheran. Die Menschenrechtsaktivistin deckte Ende des vergangenen Jahres während der Aufstände die mutmaßliche Folter von vielen Frauen in dem entsprechenden Hochsicherheitsgefängnis auf. Das Nobelpreiskomitee fordert nun die Freilassung Mohammadis.

Die Geschichte des Nobelpreises

Der Nobelpreis gilt mitunter als wichtigster Wissenschaftspreis der Welt. Verliehen wurde er das erste mal 1901. Zurückzuführen ist er auf den Stiftungsgründer, den schwedischen Chemiker und Erfinder Alfred Nobel. In seinem Testament hielt er fest, dass ein Großteil seines Reichtums in die Stiftung einfließen sollten und die etwaigen Zinsen des Kapitals den Menschen zukommen sollen, die im Laufe des vergangenen Jahres der Menschheit den größten Nutzen gebracht haben. Die Gebiete beziehen sich dabei auf Physik, Chemie, Medizin, Literatur und auch auf den Frieden und Beiträge derjenigen, die dabei helfen, diesen zu verstärken.
Derzeit gewinnt der Sieger pro Kategorie ein Preisgeld von elf Millionen Schwedischen Kronen, was umgerechnet circa 950.000 Euro entspricht.
Verliehen werden die Preise in Stockholm und Oslo, wobei die offizielle Verleihung immer erst am 10. Dezember stattfindet. Dies ist der Todestag des Stifters Alfred Nobel.
1901 waren bereits zwei Deutsche bei der Verleihung dabei: Wilhelm Conrad Röntgen erhielt den Nobelpreis für Physik, Emil von Behring den für Medizin.

Unsere Fragen an Euch: Habt ihr die Entscheidung zu den Nobelpreisen verfolgt? Wie bewertet ihr den Sieg der Menschenrechtsaktivistin? Ist er gerechtfertigt oder wäre eine andere nominierte Person besser geeignet gewesen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start ins Wochenende!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/friedensnobelpreis-2023-bekanntgabe-narges-mohammadi-1.6274859
https://www.ndr.de/geschichte/Nobelpreis-Eine-Geschichte-von-Ehre-Ruhm-und-Geld,nobelpreis2.html
https://www.sueddeutsche.de/wissen/nobelpreise-friedensnobelpreis-fuer-iranische-frauenrechtlerin-mohammadi-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-231006-99-458857

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Meinung des Tages: Nobelpreise 2023: Wie bewertet Ihr die Preisträger im Bereich Medizin und wer sollte den Friedensnobelpreis erhalten?

In dieser Woche werden in Stockholm sowie Oslo die diesjährigen Gewinner der Nobelpreise bekannt gegeben. Und während über die möglichen Kandidaten für den Friedensnobelpreis noch gerätselt wird, stehen die Gewinner im Bereich Medizin bereits fest...

Der Nobelpreis als wissenschaftlich-gesellschaftliches Aushängeschild

Der Preis geht ursprünglich auf den namensgebenden schwedischen Erfinder und Industriellen Alfred Nobel zurück, der in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts maßgeblich an der Erforschung als auch Entwicklung von Dynamit als sicherer Alternative zu Nitroglycerin arbeitete. Da das von ihm erfundene Dynamit allerdings nicht nur im Bergbau, sondern auch in den europäischen Kriegen des späten 19. Jahrhunderts zum Einsatz kam, veränderte sich seine Einstellung, weswegen Nobel infolgedessen an zahlreichen Friedenskongressen teilnahm. Weiterhin verfügte Nobel in seinem Testament, dass sein Vermögen in eine Stiftung überführt und Menschen, die der Menschheit einen besonders großen Nutzen erwiesen haben, künftig mit einem Preis ausgezeichnet werden sollten.

Verliehen wird der Nobelpreis in den Kategorien Physiologie / Medizin, Physik, Chemie, Literatur sowie Frieden. Die Bekanntgabe der Gewinner erfolgt traditionell im Oktober; die tatsächliche Verleihung allerdings findet am 10. Dezember, dem Todestag Nobels, in Schweden statt.

 

Die Gewinner im Bereich Medizin stehen schon fest…

Der Nobelpreis in der Kategorie Medizin geht in diesem Jahr an Katalin Karikó sowie Drew Weissmann. Die beiden Wissenschaftler erhalten den Preis für ihre Forschungen, welche als maßgebliche Grundlage zur Entwicklung von mRNA Impfstoffen gegen Covid-19 erachtet werden. Das Nobelpreiskomitee begründete deren Entscheidung damit, dass die beiden Wissenschaftler bahnbrechende Resultate geliefert sowie ein Verständnis dafür geschaffen hätten, wie mRNA mit dem menschliche Immunsystem interagieren würde. Auf Grundlage ihrer Forschungen, die bereits lange vor der Corona-Pandemie begonnen worden sind, konnte die Impfstoff-Entwicklung rasant und effizient vorangetrieben und die Pandemie demzufolge weltweit erfolgreich eingedämmt werden. Weiterhin ebnen mRNA-Impfstoffe der Forschung / Medizin in Zukunft ggf. den Weg, weitere Infektionskrankheiten einzudämmen oder bei der Behandlung gewisser Krebserkrankungen eingesetzt zu werden.

Eine große Favoritenliste für den Friedensnobelpreis

Im Gegensatz zu den anderen Kategorien wird der Friedensnobelpreis nicht in Stockholm, sondern in Oslo bekannt gegeben. Die Liste der tatsächlichen Kandidaten ist zwar prinzipiell geheim, doch auch in diesem Jahr werden von Experten und Kennern des Komitees wieder einige Namen gehandelt; die Liste der möglichen Preisträger beläuft sich für das Jahr 2023 auf stolze 351 Personen oder Organisationen, so z.B.:

  • jene iranische Frauen, die unmittelbar nach dem Tod der jungen Mahsa Amini eine Demonstrations- und Solidaritätswelle im In- und Ausland initiiert haben
  • Organisationen, die Kriegsverbrechen in der Ukraine (z.B. Butscha) dokumentieren oder der Internationale Strafgerichtshof, der sich mit diesen Fällen nach Kriegsende befassen wird müssen
  • Klimaschutzaktivisten wie z.B. die Gruppe Fridays For Future oder der brasilianische Indigenenführer Raoni Metuktire, der sich gegen die Abholzung des Regenwaldes sowie die Stärkung von Indigenenrechten einsetzt

Unsere Fragen an Euch: Findet Ihr die diesjährige Auszeichnung im Bereich Medizin gerechtfertigt? Welche Kandidaten / Organisationen hätten Eurer Meinung nach in diesem Jahr den Friedensnobelpreis verdient? Welche Bedeutung besitzt der Nobelpreis und das - durchaus umstrittene - Komitee Eurer Meinung nach? Welche Nobelpreisentscheidungen der Vergangenheit konntet Ihr nicht nachvollziehen oder fandet Ihr lobenswert?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/wissen/forschung/nobelpreise-geschichte-100.html

https://www.tagesschau.de/wissen/nobelpreis-medizin-mrna-forschende-100.html

https://www.zeit.de/wissen/2023-10/nobelpreis-bekanntgabe-preistraeger-medizin

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Sind Obdachlose Flüchtlinge eine zusätzliche Belastung für den deutschen (Sozial)Staat?

Ich habe in letzter Zeit immer häufiger von Obdachlosen Flüchtlingen gehört. Ich habe zum Beispiel auch mal selbst ganz viele Obdachlose Flüchtlinge aus Somalia unter einer Brücke gesehen die dort wohnen. 

Oder mir hat jemand erzählt das auch einige Flüchtlinge aus den Maghreb Staaten direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland freiwillig Obdachlos werden. Aber auch einige Flüchtlinge aus Ukraine, Russland, Syrien, Afghanistan, Irak, Albanien oder Moldawien werden in Deutschland (meist freiwillig) Obdachlos. 

Die Flüchtlinge aus den Maghreb Staaten, Albanien oder Moldawien werden angeblich oft direkt nach ihrer Ankunft in Deutschland Obdachlos. Das liegt daran das Albanien als sicheres Herkunftsland klassifiziert ist und Flüchtlinge aus den Maghreb Staaten und Moldawien häufig keine richtigen Asylgründe haben. Aus Angst deshalb schnell wieder abgeschoben zu werden werden sie dann in Deutschland Obdachlos. 

Und manchen Flüchtlingen (besonders aus Somalia und Afghanistan) geht es sogar in Deutschland auf der Straße besser als im Herkunftsland in einer Wohnung zu wohnen. Sie verdienen durch betteln Teilweise am Tag so viel wie es im Herkunftsland für harte Arbeit in einer Woche gibt. Irgendwie unvorstellbar für uns. 

Zu mir sagte jemand das Obdachlose Flüchtlinge anscheinend eine zusätzliche Belastung für den Deutschen (Sozial)Staat seien. Aber ist das nicht eher umgekehrt? Ich denke die machen es dem deutschen (Sozial)Staat eher einfach. Den wenn ein Flüchtling ja freiwillig auf der Straße wohnt muss der Deutsche Sozialstaat ihm zum Beispiel keine Wohnung bezahlen und ihm nicht einmal eine Wohnung suchen. Auch weitere Kosten wie zum Beispiel Bürgergeld muss der deutsche (Sozial) Staat ihm dann nicht bezahlen. Den Obdachlose Flüchtlinge finanzieren sich ihr Leben in Deutschland ja so gesehen von Spenden also das Geld was sie erbetteln. Es ist ja jedem Bürger selbst überlassen ob er einem Obdachlosen Geld gibt. 

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