Hat unsere gelobte Regierung versagt auf allen Ebenen,das keiner mehr wagt die Wahrheit zu sagen ?
Sind wir Pleite oder was ist hier los das jeder von den 3er Pack wie Scholz,Lindner und Habeck nicht mehr im Stande sind ein Wort heraus zu bringen. Alle klagen das wir den Haushaltsplan für das Jahr 2024 nicht machen können,weil das Geliebte Geld bei der deutscher Regierung fehlt. Die haben das Sparen angesagt und Kürzungen.
Na gut,aber wenn wir kein Geld mehr haben für Interne Lagen,wie kommt das,das wir über Nacht Milliarden von EUR an Afrika und Ukraine zahlt und wir Einheimische stehen vor dem Kollaps. Renten Einsparen,Krankenversicherungen Erhöhungen usw. Entweder alle Kassen sind leer ausgeräumt oder der Lindner,Scholz und Habeck treiben das Land in den gesicherten Ruin. Da sind wir alle betroffen. Was meint ihr dazu ????
11 Antworten
Grüß Dich GhostAngry
Vorweg gesagt:
Auf schwierige Fragen gibt es einfache Antworten, aber die sind in der Regel falsch.
Es wird nach Lösungen gesucht und übergangsmäßig bis Ende des Jahres vielleicht auch bis März nächsten Jahres ist die Schuldenbremse aufgehoben. Aber man kann jetzt nicht einfach drauflosquatschen, besonders wenn man wenig Ahnung hat. Es muss eine Reform der Schuldenbremse geben, denn die stammt aus Zeiten, in denen man es sich leisten konnte, die Bremse einzuhalten. Jetzt aber sind andere Zeiten und die Schuldenbremse mutiert zur Zukunftsbremse.
Das darf auf keinen Fall sein❗
Die Industrie braucht unsere Unterstützung, denn sie will sich an den notwendigen Maßnahmen voranzukommen, beteiligen. Die Rahmenbedingungen dafür das dies möglich wird, die haben einen Preis. Und dafür ist das Geld nötig.
Wir müssen Geld in die Hand nehmen und der Wirtschaftsminister ist am Debakel nicht Schuld. Die Ursache liegt im Finanzministerium. Wer meint, die Schuldenbremse auf Teufel komm raus formell einzuhalten, aber im Investitionszwang Geld locker machen zu müssen, kann das nicht tun, in dem die Schuldenbremse geschickt umgangen wird und sie als den heiligen Gral ständig in der Vordergrund schiebt. Das führt dazu das dabei Dinge getan werden, die der Verfassung widersprechen, so das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes.
Man hätte also vorher die Schuldenbremse reformieren müssen und zwar so, das sie Zukunftsinvestitionen zulassen und sie nicht bremsen und nicht nur für ganz bestimmte temporäre Notsituationen, für die sie vorgesehen war, im Status quo belässt. Doch dafür sind die Stimmen der Opposition nötig, weil eine Verfassungsänderung nötig ist und die will das (noch) nicht. Stattdessen haben sie die Klage eingereicht und nicht nur bei der Regierung ein Tor sondern auch ein Eigentor geschossen. Denn die oppositionsgeführten Länder haben nun auch durch die Klageerhebung eigener Leute (Verantwortlicher Friedrich Merz) finanzielle erhebliche Schwierigkeiten bekommen.
Die Lösung des Problems ist noch nicht klar und zu frisch, um jetzt sofort diese auf den Tisch legen zu können. Aber um eines kommen wir nicht herum und da ist mindestens die CDU/CSU nötig, um die Verfassung zu ändern.
Ich persönlich gehe mit dem Gedanken schwanger, das möglicherweise, neben anderen Möglichkeiten, die Goldreseve zum Teil angegriffen wird. Zum Ende des Jahres 2022 beliefen sich die Goldreserven der Deutschen Bundesbank auf eine Summe von rund 184 Milliarden Euro.
Ob die überhaupt angegriffen werden dürfen, weiß ich nicht. Keine Ahnung. Aber vielleicht ist da etwas möglich? Und in welcher Höhe?
Eine Lösung wird sich, ja muss sich finden.Ich bin da zuversichtlich!
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen
Offenbart bist Du nicht bereit die Realitäten anzuerkennen. Wer fundamentalistisch auf Positionen beharrt, muss sich nicht wundern wenn ihn die Realität überholt. Die Anerkennung von Realitäten gehört zu einer ganzheitlich denkenden Partei, aber das heißt noch lange nicht, das Frieden, Umweltschutz, Kampf gegen den Klimawandel, Gerechtigkeit und Sicherheit aufgegeben worden sind. Im Gegenteil, die Wirklichkeit befeuert dieses Streben besonders. Und wenn diese Dinge in Gefahr geraten, so müssen sie verteidigt werden. Stillstand bringt uns dabei nicht weiter, sondern vergrößert die Gefahr durch Unterlassen.
Was der Wetterfrosch da meint, ist politisch unhaltbar und kommt aus altbekannten politischen Lagern. Atomstrom ist die teuerste Energiegewinnung. Atomstrom ist aber sehr teuer und muss erheblich subventioniert worden. Das Geld brauchen wir woanders und ist zum Fenster rausgeworfen. Gewiss sind Fortschritte in der Sicherheit erzielt worden. Trotzdem ist nichts 100% ig sicher und dann? Was ist mit den Folgen? Und der Atommüll? Außerdem ist die Produktion von Brennstäben bzw. die Urangewinnung keinesfalls CO²-frei.
Etwas anderes wäre es , wenn die Kernfusion gelänge! So weit sind wir noch lange nicht!
Mal davon abgesehen, dass das Thema hier eigentlich ein ganz anderes war!
Die einstige Friedensparte, die Grünen setzen sich für Waffenlieferungen in die Ukraine ein, ...
Hier habe ich angenommen, das Du die Waffenlieferungen kritisierst, weil Du die Grünen als Friedenspartei und Waffenlieferungen in Zusammenhang brachtest! Das ist ungeschickt in der Formulierung!
Einerseits ist es gut, dass die Grünen in Sachen Waffenlieferungen und (Auf-)Rüstung eine Kehrtwende eingeleitet haben. Andererseits sind sie aber völlig ideologisch unterwegs, was die Abschaltung der Kernkraft anbelangt.
Atomstrom ist die teuerste Energiegewinnung. Atomstrom ist deshalb sehr teuer, weil sie erheblich subventioniert werden muss, um kostengünstig zu sein. Das Geld brauchen wir woanders und ist zum Fenster rausgeworfen. Das ist nur ein Argument! Gewiss sind Fortschritte in der Sicherheit erzielt worden. Trotzdem ist nichts 100% ig sicher und dann? Was ist mit den Folgen? Und der Atommüll? Außerdem ist die Produktion von Brennstäben bzw. die Urangewinnung keinesfalls CO²-frei.
Etwas anderes wäre es , wenn die Kernfusion gelänge! So weit sind wir noch lange nicht!
Offenbart bist Du nicht bereit die Realitäten anzuerkennen.
Genau das trifft eher auf Dich zu
Auch wenn du dich jetzt ein drittes Mal wiederholst, dass der Atomstrom so teuer ist, der Umwelt und dem Klima zuliebe ist er vorzuziehen. Was die immense Produktion der das Klima und Umwelt schädigenden Emissionen der Rüstungsindustrie betrifft, die Udavu geschickt mit den Waffenlieferungen an die Ukraine anspricht, gehört selbstverständlich auch zu der Anerkennung von Realitäten die politisch gelöst werden müssen.
Und wenn Du es noch so oft wiederholst: ich bin anderer Ansicht und habe es begründet. Die Waffenlieferungen können nur gelöst werden, wenn Putin seinen imperialen barbarischen Agressionskrieg einstellt.
Damit das klar ist!
Und wie klar es ist. Es geht euch Grünen um imperialen Machtgewinn nicht um Klimarettung.
Es gibt viele Faktoren, die bei der Entscheidung, Geld an andere Länder zu spenden, berücksichtigt werden müssen.
Diese Entscheidungen werden von Regierungen und internationalen Organisationen getroffen, um humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe zu leisten.
Entwicklungshilfe ist immer auch unter dem Vorteil-Aspekt der Geberländer zu bewerten.
Es ist "billiger" afrikanischen Ländern Entwicklungshilfe zu leisten, als das es zu noch größeren Völkerwanderungen gen Europa kommt. Das am Beispiel.
Werden die Spendengelder für die Bohrung eines Trinkwasser-Brunnen ausgegeben, sind die Dorfbewohner glücklich und zufrieden und haben ihr bescheidenes Auskommen durch Ackerbau/Viehzucht; es besteht kein Grund mehr für Migration.
Die Schattenseite der Entwicklungshilfe ist, das diese Gelder oft/meist in tiefen Taschen korrupter Politiker vor Ort versanden, was aber auch für Deutschland vorteilhaft ist, weil so über die vor Ort befindliche Botschaft Großaufträge angelandet werden, die letztendlich auch Arbeitsplätze in Deutschland sichern.
Zur aktuellen Haushaltslage-.60 Mrd €-"Loch"Diese Summe war als Aussetzung der Schuldengrenze in der Korona-Pandemie möglich, wurde aber NICHT benötigt.
Nun wollte die Bundesregierung diesen Schuldenrahmen auf die aktuelle Lage übertragen,
In hitzigen Debatten im Bundestag kündigte die Opposition/CDU/CSU eine Verfassungsklage an.
Obwohl namhafte Verfassungsrechtler die Bundesregierung eindringlich warnten, obwohl die Ablehnung aus Karlsruhe/BVerfG vorhersehbar war, hatte die Bundesregierung keinen Plan B in der Schublade.
Das ist groß fahrlässig und muss dem Kanzler angelastet werden, der der Kapitän auf der Brücke ist, der die politische Richtlinienkompetenz innehat.
Das Finanzminister Lindner und seinen Staatssekretär (Vertreter) entließ, dazu gibt es zwar bisher keine Aussagen über die Gründe, aber die Zeitschiene zum BVerfG Urteil ist --imho-- selbsterklärend.
Lindner entlässt Staatssekretär Werner Gatzer
Und nun ?Momentan sind alle Haushaltsausgaben die aufschiebbar sind von allen Ministerien gestoppt.
Subventionen wie zB die Flug-Kerosin-Subvention die sich auf ca. 8 Mrd/pA beläuft könnte wegfallen, was aber Urlaubflüge verteuert.
Auch die E-Pkw-Subvention könnte wegfallen, aber wer kauft dann noch die E-Pkw ?
Die Energiepreisbremse wird wohl auch in 2024 fallen, wobei es hier schon Stimmen gibt die zur billigen Atom-Verstromung raten.
Weltwetterorganisation WMO-Chef empfiehlt Deutschland Überdenken des AtomausstiegsDer Chef der Weltwetterorganisation rät Deutschland, einen Ausstieg vom Atomausstieg zu erwägen. Ohne Atomkraft werde es schwierig, die Energiewende zu stemmen.
Es sind durch den völkerrechtwidrigen Angriffskrieg Putin, verrückte politische Zeiten geworden.
Die einstige Friedensparte, die Grünen setzen sich für Waffenlieferungen in die Ukraine ein, damit das Land seinen Freiheitskampf nicht verliert.
Grüne DNA ist AKW-NEIN Danke- aber die Argumente des WMO- Chef könnten auch hier zu einem Realität-Umdenken führen.
Wenn dein Konto leer ist und du deine Miete, deinen Strom oder deine Versicherungen nicht mehr zahlst, was passiert dann? Geht dann alles weiter wie gehabt? Kannst du dieses Geld einfach mal so easy für die neuen Sneaker oder die Konzerttickets ausgeben? Ist dein Vermieter oder dein Stromanbieter dann total fein damit?
So grob verhält es sich auch mit Staatsausgaben. Nur dass hier eben nicht nur ein Brief vom Vermieter im Briefkasten landet, sondern die Auswirkungen direkt die Sicherheit sowie die wirtschaftliche Situation eines ganzen Landes betreffen können.
Aktuell erleben wir die absolute Unfähigkeit unserer Regierung die Wahrheit zu akzeptieren und sich geltendem Recht unterzuordnen. Der Ampelkoaltion geht es derzeit nur noch darum ihre Grüne Ideologie auch mit Rechtsbruch durchzusetzen.
- Das die Schuldenbremse nicht mit einer Umwidmung der Verwendung zu umgehen ist war von Anfang an logisch. Andere Partien haben direkt dagegen gestimmt mit entsprechenden Hinweisen.
- Das man jetzt nicht einfach eine neue Notlage erfinden kann um die selbstgemachte Notlage zu finanzieren ist nur logisch.
- Wer kein Geld mehr hat muss bei den Ausgaben sparen. Unsere rot-grünen Politiker sind aber immer noch eifrig damit beschäftigt das nicht vorhandene Geld der Steuerzahler im Ausland zu verteilen und fliegen dazu um die halbe Welt.
Es ist schade, dass führende Politiker für so grobes rechtswidriges Fehlverhalten nicht genauso vor Gericht gestellt werden und bestraft werden wie der Geschäftsführer einer AG, Gmbh usw bei Steuerhinterziehung. Von der Haftung einmal ganz abgesehen.
Wir waren schon während der Corona-Krise pleite und das Geld wurde weiterhin mit vollen Händen zum Fenster raus geworfen - die ganzen Sondervermögen Corona, Bundeswehr usw. - das sind alles neue Schulden die kommenden Generationen belasten.
Stillstand bringt uns aber auch nicht weiter. Wir müssen uns wandeln, verändern und es muss in die Zukunft investiert werden. Wird das nicht getan, dann wird der Preis noch eklantant höher sein. Das muss mitgedacht werden. Die Kosten werden dann sinken und die Produktion durch die sozialökologische Transformation wird uns gesundes Wachstum bescheren.
Wir brauchen keine sozialökologische Transformation. Diese Utopie hält der Realität nicht stand, es sei denn, man ist ein Land wie Bhutan ohne eine riesengroße Industrie.
Darauf gibt es nur eine Antwort
Rede von Robert Habeck Parteitag (Bundesdelegiertenkonferenz) vom 23.11.2023
Ach der Märchenonkel bzw. Kinderbuchautor.....
Dem ist doch egal wenn Firmen in Deutschland pleite gehen oder abwandern - Hauptsache die ideologischen Ziele der Grünen werden im Einflussbereich der grünen Parteiführung erreicht - das sich der Rest der Welt nicht besonders um den CO²-Ausstoß schert ist denen dabei durchaus bewusst.
Der globale Süden wird sein eigenes Ding machen und eine CO²-Bepreisung in der EU auf alle Importe wird sich ohne einen vollständigen Zusammenbruch der Lieferketten nicht umsetzen lassen.
Der Fachkräftemangel wird sich in kürze von selbst erledigen, weil wenn große Firmen wie Varta, Miele, Goodyear etc. ins Ausland abwandern dann braucht es niemanden der bei SAP, den großen Systemhäusern, Druckerherstellern usw. Support für diese Großkunden anbietet.
In den dann leer stehenden Gebäuden braucht es dann auch keine Reinigungskräfte mehr.
Nur so am Rande: Auch die großen IT-Dienstleister bauen gerade massiv Kapazitäten im europäischen Ausland und in Indien auf um im Anschluss die dort neu geschaffenen Stellen in Deutschland nicht neu zu besetzen.
Wenn das alles ist, anderen nur schlechte Laune zu machen, dann mache weiter so.
Aber das es viele Menschen gibt, die nach Lösungen suchen, mit Freude innovativ sein wollen, nach vorne schauen, Risiken für den Fortschritt eingehen und dabei anderen Mut machen, das ist wohl eine Haltung, die Dir fremd ist. Man kann sich ausmalen wo die Lösungen am wahrscheinlichsten liegen. Jedenfalls nicht im dauernden Genörgel, dem ständigen Ausmalen von Weltuntergangsstimmungen, dem ständigen Schlechtmachen von Menschen, die sich bei oft schlaflosen Nächten auch für Dich ein Bein aufreissen und auch nicht bei jenen, die sich selbst nicht leiden können und andere auch nicht.
Das hilft absolut gar nichts. Tue lieber selber etwas, was Dich begeistert, Dich für die Gesellschaft einbringt, ihr hilft, statt permanent zu stöhnen, zu lamentieren und damit anderen ungeheuer auf die Nerven zu gehen.
Probleme dürfen nicht verschleiert werden, keinesfalls, aber man darf dem Menschen durch das ewige Gejammer nicht den Mut nehmen. Solche Menschen kann ich jedenfalls nicht leiden und gehen wir sowas von gewaltig auf den Appetit und provoziert irgendwann einfach nur Erbrechen.
Du bist es als Grüner selbst, der uns jeden Optimismus nimmt und nur schlechte Laune verbreitet, indem ernsthaft gejammert wird, dass in wenigen Jahren das Weltuntergangszenario droht, weil wir das Klima nicht geschützt haben.
Du nimmst uns den Mut, nimmst unsere Lebensfreude mit düsteren Prognosen. Das provoziert bei uns Appetitlosigkeit und Erbrechen.
Die einstige Friedensparte, die Grünen setzen sich für Waffenlieferungen in die Ukraine ein, damit das Land seinen Freiheitskampf nicht verliert.
Grüne DNA ist AKW-NEIN Danke- aber die Argumente des WMO- Chef könnten auch hier zu einem Realität-Umdenken führen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/klimawandel-atomausstieg-weltklimakonferenz-weltwetterorganisation-petteri-taalas