Haben die Thüringer und Sachsen gestern Abend Deutschland international blamiert?
JA
Die Wahlergebnisse der radikalen Parteien AfD und BSW hatten sich bereits seit geraumer Zeit so in Umfragen abgezeichnet und dennoch überkommt einen eine Art von Verzweiflung weil die Demokratie als Gesellschaftsform anscheinend nicht mehr zeitgemäß ist.
Bericht über Mathias Döpfner:
„Die Ossis sind entweder Kommunisten oder Faschisten“
Die Wochenzeitung Die Zeit hat heute eine Enthüllungsgeschichte über Springer-Chef Mathias Döpfner publiziert. Vor allem sein Bild über Ostdeutschland soll extrem negativ sein.
https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/die-zeit-ueber-mathias-doepfner-enthuellung-zu-seinem-negativen-bild-ueber-ostdeutsche-li.337530
Pressestimmen:
Aus den Landtagswahlen geht ein anderes Deutschland vor
https://www.welt.de › Politik › Ausland
Die internationalen Pressestimmen im Überblick:
„La Stampa“, Italien:
„Wenn zu Thüringen und Sachsen am 22. September auch noch Brandenburg hinzukommt, ein traditionell sozialdemokratisches Bundesland, wird es für Olaf Scholz schwierig, die therapeutische Verbissenheit fortzusetzen, um im Kanzleramt zu überleben.“
„Corriere della Sera“, Italien: „Aus dem Wirbelsturm der beiden Landtagswahlen geht ein anderes Land hervor, ein anderes Deutschland.“ In Erfurt und Dresden vertraue eine Mehrheit der Bevölkerung ihre Enttäuschungen und Frustrationen zwei populistischen Parteien an, „der nationalistischen und fremdenfeindlichen Ultra-Rechtspartei AfD sowie der neo-peronistischen Hybridpartei BSW, der politischen Kreatur von Sahra Wagenknecht, die prorussischen Pazifismus, wirtschaftlichen Statismus und harte Anti-Einwanderungspolitik miteinander verbindet.“
vor 2 Stunden — In einer italienischen Zeitung ist zu lesen, Putin sehe nun seine „fünfte Kolonne im Osten Deutschlands gestärkt“. Das „Wall Street Journal“ ...
„Polityka“, Polen: „Die Ergebnisse dieser Landtagswahlen bedeuten ein Erdbeben für die deutsche Politik. Als unmittelbare Folge wird es Probleme bei der Bildung der Landesregierungen geben, insbesondere in Thüringen. Diese Probleme werden sich über den Bundesrat, dessen Mitglieder von den Ländern bestimmt werden, auch auf die Bundesebene übertragen. Natürlich wird dies nicht zu einem Zusammenbruch des Systems führen. Sachsen und Thüringen haben zwar jeweils vier Vertreter im Bundesrat (also insgesamt 8 von 69 Mitgliedern), aber die Mehrheitsfindung für die von Streitereien gebeutelte Scholz-Koalition wird noch schwieriger sein als bisher.
Die Wähler haben die Nase voll von Olaf Scholz“
„Wall Street Journal“, USA: „Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Sachsen und Thüringen sorgen für weitere Bestürzung auf einem Kontinent, der bereits durch den Niedergang der traditionellen Parteien und den Aufstieg der Aufständischen verunsichert ist. (...) Das größere Problem ist, was der gemeinsame Aufstieg der AfD und der BSW über den Kollaps der Regierungsparteien in Deutschland aussagt.“
„Die Wähler haben die Nase voll von Olaf Scholz und einer Koalition, die Migration nicht steuern kann und sich trotz des greifbaren und wachsenden wirtschaftlichen Schadens an Klimazielen festklammert.“
CNN, USA: „Zum ersten Mal seit 1945 kann eine rechtsextreme Partei in Deutschland bei den Landtagswahlen gewinnen.“
Während die AfD die Einwanderungsfrage in den Mittelpunkt ihrer Agenda gestellt hätte, habe die von Bundeskanzler Scholz aufgebaute Koalition geächzt. „Es gibt interne Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten über die Politik und es wird angeklagt, dass gewählte Amtsträger nicht mehr die Werte vertreten, für die sie ursprünglich gewählt wurden.“
„New York Times“, USA: „Die Landtagswahlen können als ein besorgniserregender Indikator für den Zustand und die Zukunft der deutschen Demokratie angesehen werden. Diese Ergebnisse könnten die Debatte darüber, ob und wie die etablierten Parteien extremistische Kräfte isolieren und daran hindern können, in die Regierung zu gelangen, weiter verschärfen.
„Financial Times, Großbritannien: „Die Ergebnisse spiegeln die wachsende Frustration in Ostdeutschland über eine Regierung wider, die viele mit hoher Inflation, wirtschaftlicher Stagnation, steigenden Energiekosten und ständigen internen Streitigkeiten assoziieren. Sie zeigen aber auch, dass die Wähler zunehmend die Mitte zugunsten populistischer Parteien an den politischen Rändern verlassen. (...)
Internationale Presse nach Sachsen- und Thüringen-Wahl: „Putin hat beunruhigenden Sieg errungen“
Pressestimmen: "Wähler haben Nase voll von Olaf Scholz"