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Augsburg erlässt Betretungsverbot gegen Martin Sellner?

Die Stadt Augsburg hat gegen den rechten Autor Martin Sellner ein Betretungsverbot für das gesamte Stadtgebiet verhängt (siehe hier). Ein solches Betretungsverbot ist nur zur Verhinderung von Straftaten zulässig.

Für seine Verhängung genügt die Möglichkeit, dass jemand vielleicht eine Straftat begehen könnte, indes nicht aus. Viel mehr muss der Staat im Voraus anhand konkreter Tatsachen belegen, dass eine erhebliche Wahrscheinlichkeit der Begehung von Straftaten durch die mit dem Aufenthaltsverbot belegte Person besteht.

Was ohnehin schwierig ist, erweist sich im Fall von Martin Sellner als Ding der Unmöglichkeit: Denn Sellner ist trotz jahrelangem Aktivismus und zahlreicher Besuche in Deutschland kein einziges Mal vorbestraft. Gleichwohl wurde das Betretungsverbot gegen ihn erlassen.

Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass der deutsche Staat sich im "Kampf gegen Rechts" über geltendes Recht hinwegsetzt: Bereits das Einreiseverbot gegen Sellner, die Kündigung eines Mietvertrages mit der AfD durch die Stadt Essen oder das Verbot des "Compact"-Magazins wurden von Gerichten gekippt.

Doch den deutschen Staat scheint das nicht zu interessieren - er erlässt einfach lustig weiter offenkundig rechtswidrige Maßnahmen. Ob diese später vor Gericht aufgehoben werden, kann ihm egal sein - denn das hat für ihn keinerlei Konsequenzen.

Für Martin Sellner und andere, die staatlicherseits derart schikaniert werden, hat es diese indes schon: Denn solche Maßnahmen sind erst einmal gültig und können trotz ihrer offenkundigen Rechtswidrigkeit bis zu einer anderslautenden Gerichtsentscheidung durchgesetzt werden. Und bis es zu einer solchen kommt, dauert es nicht nur - ihre Erreichung raubt auch viel Zeit und Geld, die man ansonsten in politischen Aktivismus gesteckt hätte. Genau auf diese Lähmung von Aktivität zielt der Staat mit derlei Maßnahmen ab.

Anders als viele zu glauben scheinen, ist es übrigens auch nicht verboten, verfassungswidrige Meinungen zu vertreten. Verfassungswidrige Meinungen unterliegen genau so dem Schutz der Meinungsfreiheit wie verfassungskonforme Meinungen. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu im sog. Wunsiedel-Beschluss ausgeführt:

Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Meinungen sind durch die subjektive Beziehung des Einzelnen zum Inhalt seiner Aussage geprägt (vgl. BVerfGE 7, 198 <210>). (...) Insofern lassen sie sich auch nicht als wahr oder unwahr erweisen. Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird (vgl. BVerfGE 90, 241 <247>). Die Bürger sind dabei rechtlich auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen persönlich zu teilen. Das Grundgesetz baut zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, erzwingt die Werteloyalität aber nicht (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 1. Kammer des Ersten Senats vom 24. März 2001 - 1 BvQ 13/01 -, NJW 2001, S. 2069 <2070> und vom 15. September 2008 - 1 BvR 1565/05 -, NJW 2009, S. 908 <909>).
Geschützt sind damit von Art. 5 Abs. 1 GG auch Meinungen, die auf eine grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wie weit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind. Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksamste Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien. Dementsprechend fällt selbst die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts als radikale Infragestellung der geltenden Ordnung nicht von vornherein aus dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG heraus. Den hierin begründeten Gefahren entgegenzutreten, weist die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes primär bürgerschaftlichem Engagement im freien politischen Diskurs sowie der staatlichen Aufklärung und Erziehung in den Schulen gemäß Art. 7 GG zu.

Ob Sellners Positionen verfassungswidrig oder verfassungskonform sind, spielt insofern überhaupt keine Rolle. Gleiches gilt für die Tatsache, dass er Österreicher ist, weil Staatsbürger von EU-Ländern fast die gleichen Rechte wie deutsche Staatsbürger besitzen.

Bereits in der Vergangenheit hat die deutsche Polizei vermummt Veranstaltungen von Martin Sellner gestürmt, um zu verhindern, dass er aus seinem Buch "Remigration - Ein Vorschlag" liest. Eine Rechtsgrundlage konnte sie dafür auch auf Nachfrage nicht nennen:

https://www.youtube.com/watch?v=P4OW0zFUhts

Ein Staat, der mit schwer gepanzerten Polizisten migrationskritische Buchlesungen stürmt, während die Gewaltkriminalität im Land u. a. durch eben jene Migration eskaliert, mutet für mich nicht nur totalitär an - er macht sich aus meiner Sicht auch maximal lächerlich.

Was ist Eure Meinung zum Betretungsverbot gegen Martin Sellner?

Schlecht, Meinungsfreiheit gilt für alle. 88%
Gut, Migrationskritikern müssen die Grundrechte genommen werden. 12%
Video, Buch, lesen, Polizei, Menschen, Deutschland, Politik, Kultur, Recht, Gesetz, Augsburg, Bayern, Demokratie, Ethik, Jura, Leute, Meinungsfreiheit, Migration, Moral, Österreich

Was wählst du?

Knopf 1:

Mit diesem Knopf beendest du alle Kriege, Konflikte und Gewalt auf der Welt, für immer. Die Menschheit lebt in Frieden, und niemand muss je wieder leiden. Doch der Preis ist, dass du für den Rest deines Lebens in einem vollkommen isolierten Raum gefangen bist, ohne jemals Kontakt zur Außenwelt zu haben. Du siehst nie, was du erreicht hast, und wirst für immer allein bleiben.

Knopf 2:

Du kannst die Erde und alle darauf lebenden Wesen für die nächsten 1.000 Jahre in einen perfekten Zustand versetzen: keine Umweltkatastrophen, keine Ausbeutung, keine Gewalt. Doch um dies zu ermöglichen, musst du jeden Tag ein Leben opfern, mit deinen eigenen Händen. Du wirst sie auswählen, und niemand wird wissen, warum sie sterben mussten. Tötest du mal keinen, so wird jeder Mensch sofort in unvotstellbaren Leid leben und jeder weiß, dass du dafür verantwortlich bist.

Knopf 3:

Du erhältst absolute, unverfälschte Wahrheit über alle Geheimnisse des Universums, Gott, den Sinn des Lebens, was nach dem Tod geschieht, alles. Doch sobald du diese Wahrheit kennst, stirbt eine unschuldige Person für jede Sekunde, die du mit diesem Wissen lebst. Für jedes mal, dass du etwas über die Wahrheit sagst, stirbt eine Person pro Sekunde mehr. (Also sagst du es einmal, sterben 2 Menschen pro Sekunde und sagst du es nochmal sterben 3 pro Sekunde.)

Wähle weise.

Knopf 1 61%
Knopf 2 28%
Knopf 3 11%
Liebe, Leben, Verhalten, Angst, Mädchen, Menschen, falsch, Tod, Jungs, Moral, Wahlen, richtig

Warum werden Menschen, die für Gerechtigkeit, Solidarität und Nachhaltigkeit eintreten, als naiv oder Systemgegner des Hochverrats abgestempelt?

Hey zusammen,

ich frag' mich in letzter Zeit immer öfter, warum Menschen, die sich für eine gerechte, solidarische und nachhaltige Welt einsetzen, oft als naive Träumer oder Systemgegner bezeichnet werden, die angeblich Hochverrat begehen wollen – sei's auf Social Media oder im Real Life.

Wisst ihr: Oft bekomm' ich Aussagen (Social Media & manchmal RL) zu hören, die mich wirklich an der Menschheit zweifeln lassen. Beispiele? Sehr gern:

  • Gerechtigkeit? Wie stellst du dir das vor? Gerechtigkeit gibt’s nur, solange sie finanzierbar ist!
  • Menschenrechte? Die gibt’s nur für die, die sie sich leisten können finanziell!
  • Du hast ja keine Ahnung, wie viel Geld eine nachhaltige Welt kosten würde! Das ist niemals finanzierbar!
  • Du bist bloß ein linksradikaler Gutmensch, der denkt, jeder hat denselben Wert und Respekt wie Fairness fallen einfach Gratis vom Himmel! 

Sollte es nicht etwas Positives sein, wenn man sich wünscht, dass alle Menschen fair behandelt werden, niemand hungern oder leiden muss und wir unseren Planeten für kommende Generationen schützen? Stattdessen wird man mit Spott, Aggression und Ablehnung konfrontiert!

Ich frag' mich: Haben wir uns so sehr daran gewöhnt, dass Ungerechtigkeit und Egoismus der Normalzustand sind? Ist's wirklich Hochverrat, Solidarität und Gerechtigkeit zu fordern?

Deshalb möchte ich von euch wissen:  

1. Warum, denkt ihr, reagieren so viele Menschen so negativ auf die Werte Gerechtigkeit, Solidarität, das Ende von Hunger und Armut?

2. Ist's für euch wirklich naiv, für eine gerechte Welt einzutreten, oder eher mutig?  

3. Auf welcher Seite steht ihr?

A: Gesundheit, Nahrung, Wasser, Bildung, Rechte etc. müssen für alle Menschen zugänglich sein, egal, wie viel Geld etc. sie besitzen.

B: All diese Dinge darf es nur für die geben, die es sich finanziell leisten können.

Denkit ihr: Ein Mensch darf einen Herzinfarkt nur überleben, wenn er sich den Notarzt finanziell leisten kann?

4. Was könnte man tun, um Idealismus und den Wunsch nach einer besseren Welt wieder positiv zu besetzen?

Und warum ich diese Diskussion starte? Weil ich finde: "Wenn Ungerechtigkeit nicht kritisiert wird, wird sie irgendwann als Normalität empfunden. Und dann glauben die Menschen, es gehört sich so, dass Herr Mayer die beste Medizin bekommt, während Frau Müller leer ausgeht!

Ich bin gespannt auf eure Meinungen dazu. Lasst uns offen und ehrlich diskutieren - ohne Spott, dafür mit Respekt für alle!

Medizin, Schule, Zukunft, Diskussion, Hunger, Armut, Klimaschutz, Arzt, Egoismus, Ethik, Gerechtigkeit, Gesellschaft, Kapitalismus, Macht, Menschenrechte, Moral, Nachhaltigkeit, Soziale Ungleichheit, Profit, Solidarität, Gerichtsbarkeit, Idealismus, soziales Engagement

Ist der glaube an die gesellschaftliche Norm das Problem.

Hypothese, die gesellschaftliche Norm existiert nur durch den glauben daran das eine Norm existiert.

Das bedeutet, zb Heterosexuell gilt als Norm, warum weil wir das mit Prozenten ausdrücken dass es mehr hetereosexuelle gibt und glauben viele Prozente sind eine Norm, stimmt aber gar nicht ein DIN A4 Blatt zb ist eine Norm, die immer absolut gleich ist an cm Anzahl Höhe ect. Die gesellschaftliche Norm ist also nicht existent weil nie alle Menschen komplett gleich funktionieren können

Fazit; da die gesellschaftliche Norm nur als Glaube existiert sind diese ganzen Aussagen zb von kranke sind kaputt, depressiv sein ist krank, einsam ist krank, fake, also verallgemeinernde Aussagen über den Menschen bzw Menschengruppen, absolut alle davon, weil es gar kein definiertes Krank geben kann weils keine Norm gibt und krank das abweichen von einer Norm ist zum Beispiel. Auch bei anderen Abweichungen die nichts mit krank zu tun haben, wie zb von Beziehungsmodellen, ob Monogam, z.B oder Polyamour oder ganz andere Konstrukte.

Was es allerdings gibt sind biologische und evolutionäre Prozesse die bei vielen ähnlich sind jedoch komplett vom Konstrukt gesellschaftlicher Normen abweichen zb von der Norm man müsse immer Arbeitswillig sein, das ist biologisch evolutionär unsinnig.

Nächstes Fazit da alle Menschen von irgendeiner geglaubten Norm abweichen sind alle Menschen ,,unnormal,, weshalb auch gar keiner ,,falsch,, sein kann.

Und es bedeutet das Menschen diese Dinge nur sagen weil sie glauben das sie es sagen müssten, wenn sie jedoch aufhören würden zu glauben das sie diese gesellschaftlich Norm wörtlich verstärken, akzeptieren oder anerkennen müssten, sondern stattdessen ihre echte Denkweise im innern präsentieren würden, zb das man sich emotional verletzlich fühlt, unsicher ist, Angst hat, ect, würde plötzlich eine andere gesellschaftliche Meinung existieren, da alle eigentlich im innern anders denken als es die geglaubte Norm vorgibt.

Was auch bedeutet dass einem die gesellschaftliche Norm als Konstrukt komplett egal sein darf und man durchaus komplett aus jedem Raster fallen darf.

 *Ich befürworte natürlich nichts was andere negativ einschränkt.

Kam mir gerade in den Sinn diese Schlussfolgerung, wegen nem neuem Gedicht, Thema Einsamkeit, Gesellschaft, Normen. Mir ist nämlich was aufgefallen, warum man sich auch einsam fühlt weil man glaubt das alle andern Menschen ihr leben einfach hinkriegen und alles easy können, stimmt aber gar nicht absolut alle Menschen sind irgendwann kaputt, erschöpft, einsam, traurig ect. Zb Vergleichen sich ja viele auf social media und vergessen dabei imemr wieder, das das alles nur die Maske einer Norm ist die da gezeigt wird.

Wie soll etwas krank sein was eig absolut normal jedem biologisch, psychologisch, neurologisch passieren kann?

Wenn es eine Norm gäbe dann höchstens die verschiedenen Gehirnstruktur normen, zb bei einem Autismusspektrum oder ähnlichem.

Was fühlt, denkt, ihr dazu?

Verhalten, Menschen, Alltag, Alltagsleben, Alltagsprobleme, Gesellschaft, Moral, Normen, Normen und Werte, Gesellschaft und Psychologie

Was seht ihr im Zentrum eurer Welt und stellt ihr ins Zentrum eures Handelns?

Das folgende wären die gängigsten Dinge:

  • Egozentrische Sicht: Man selbst ist am wichtigsten. Man ist der Meinung, dass als erstes der eigene Vorteil berücksichtigt werden sollte
  • Genozentrische Sicht: Das eigene Volk ist am wichtigsten. (Beispielhaft wäre zum Beispiel der Wahlspruch „Make America great again.“)
  • Anthropozentrische Sicht: Der Mensch steht im Mittelpunkt. Wir müssen alles dafür tun, dass die menschliche Spezies erhalten bleibt und wir nicht aussterben.
  • Theriozentrische Sicht: Tiere sind wertvoller als bspw. Pflanzen. Es muss alles für das Wohl von Tieren getan werden. Dazu gehört so etwas, wie Einführung von Tierrechten, Veganismus...
  • Biozentrische Sicht: Lebewesen sind wichtiger, als alles andere. Aber es sollten auch alle Lebewesen gleich behandelt werden. Menschen zum Beispiel sind nicht sonderlich erhaltenswert, da sie mittlerweile anderes Leben einschränken.
  • etwas anderes steht im Zentrum: Man könnte zum Beispiel Pflanzen als mehr wert, als Tiere bewerten. Demnach müsste man zum Beispiel Pflanzenrechte einführen, die Pflanzen mehr wert machen, als andere Lebewesen. Theoretisch könnte man aber alles ins Zentrum stellen.

Die Frage ist jetzt: Wo würdet ihr euch verorten

biozentrisch 33%
egozentrisch 27%
anthropozentrisch 20%
etwas anderes steht im Zentrum 13%
theriozentrisch 7%
genozentrisch 0%
Tiere, Lebewesen, Moral, Philosophie, Zentrum

Ist die Intuition von der Vernunft zu trennen?

Vorab: Ich sehe die Vernunft als reinen Bewältigungsmechanismus und als nicht-existent. Darum solls aber nicht gehen. Wir haben trotzdem das Gefühl, dass wir uns der Rationalität verschreiben können und einige wenige erheben an sich selbst den Anspruch, rational denken zu wollen.

Nun ist die Frage, ob die Intuition relativer oder doch fixer und absoluter Natur ist. Sprich, würde ein Kind z.B sofort verstehen, dass das was mit den Juden und sonstigen Bevölkerungsgruppen unter der NS-Barbarei, falsch sei und genau dingfest machen können, oder benötigt auch dieses Kind die Fähigkeit zu abstrahieren?

Entwickelt sich die Intuition abhängig von "der Vernunft"?

Man könnte nämlich auch sagen, Nationalismus, eine Familie oder worin auch der Mensch reingeboren wäre, fühlt sich intuitiv richtig an und wenn plötzlich eine Person sagt, sie sei nonbinär, oder trans, oder sonst nicht in die fühlige Welt reinpasst, ja dann ist das mulmige Gefühl erstmal da, ganz gleich wie man rational dazu steht. Viele Dinge, ja gar die Wissenschaft gilt ja ugs als kontraintuitiv. Zumal auch Kinder zu Schrecklichem fähig sind. Hat man ihnen die Intuition mit der zeitgeistlichen Vernunft zersetzt? Wie ist das Verhältnis hier zu betrachten? Ich denke, ich habe den Punkt zu Genüge verdeutlicht.

Menschen, Psychologie, Anthropologie, Entwicklungspsychologie, Erkenntnistheorie, Ethik, Glaube, Intuition, Moral, Philosophie, Sozialisation, Vernunft, Ratio, Kognitionswissenschaft

Warum hat Jesus mit Menschen im "Totenreich" geredet?

Das war in der Zeitspanne zwischen Jesu' Tod nach Kreuzung und der Auferstehung am 3. Tag, oder?

Aber was bedeutet das genau?

Zuerst, was bedeutet "Totenreich"?

Die Hölle wo der "reiche Mann" war, der Bereich wo Lazarus auf dem Schoß von Abraham war oder beides? Oder etwas ganz anderes?

(bezogen auf die Geschichte von Jesus über den "reichen Mann" und Lazarus, wo reicher Mann nicht mal einen Tropfen Wasser im Jenseits bekommen konnte, u. a. mit der Begründung, dass reicher Mann im Leben alles bekommen hat und Lazarus nicht mal Brotkrümel vom reichen Mann bekam und die Rollen Quasi der Gerechtigkeit wegen getauscht wurden).

Abgesehen davon, was war mit "Totenreich" gemeint? (Lebende Menschen im Totenreich verstehe ich auch nicht ganz.)

Warum war Jesus dort und worüber hat Jesus mit Menschen dort geredet?

Hat er dort die "frohe Botschaft" verkündet? Aber an wen? Eventuell sogar zum reichen Mann? Das möchte ich kurz erklären, denn:

Die meisten Christen denken, dass der reiche Mann bis heute und für immer in diesem Ort der Qualen gefangen ist, also der klassischen Vorstellung der Hölle.

Das könnte damit begründet werden, dass in dieser Geschichte mit Lazarus und reicher Mann im Jenseits von Engeln erwähnt wird, das zwischen ihnen eine unüberwindbares Hindernis/Kluft herrscht, welches von niemandem überquert werden kann.

Meiner Meinung nach könnte dieses Hindernis aber nur temporär sein, bis der reiche Mann seine Schuld im Jenseits durch die Qualen beglichen hat, denn es wird in dieser Geschichte keine Zeitspanne genannt (wie z. B. Ewigkeit).

Damit meine ich, dass vor Vollendung des Erlösungswerkes von Jesus erst am Kreuz stattgefunden hat und Jesus diese Geschichte vor seiner Kreuzigung erzählt hat, und erst während/nach seiner Kreuzigung konnten die Sünden von anderen Menschen auf ihn genommen werden.

Zusammen dazu, dass Jesus nach seinem Tod und vor seiner Auferstehung am 3. Tag ins Totenreich, wo sich der reiche Mann eventuell auch befand und Jesus eventuell auch mit ihm sprach um ihm zu sagen, dass das Konzept "Auge um Auge" durch das Erlösungswerk abgelöst wurde.

Meiner Meinung nach repräsentiert diese Geschichte von Lazarus und dem reichen Mann, der dem leidenden Lazarus zu Lebzeiten nicht half und dachte, er käme damit durch weil wir alles sowieso sterben "Auge um Auge, Zahn um Zahn (spätestens im Jenseits umgesetzt)".

Ebenfalls meiner Meinung nach wollte Jesus damit zeigen, dass man spätestens im Jenseits seine spirituellen "Früchte erntent", ob gut oder böse.

Damit man die schlechten spirituelle Früchte, welche wir wie der reiche Mann in seiner Seele trägt, noch vor der "Ernte" im Jenseits zu Lebzeiten pflückt, indem man Jesus um Vergebung bittet und diese schlechten Früchte im reinen und heiligen Feuer der Qualen, welche Jesus erlitt, vernichten kann, anstelle dafür im Jenseits selber dafür gerade stehen zu müssen, bis die Schuld beglichen ist.

Dieses Geschenk Jesu' (Gottes) soll uns die Güte und Liebe vom Schöpfer des Universums offenbaren und uns motivieren, uns zu besseren.

Perfekt können und müssen wir nicht sein/dadurch werden, nur Gott ist perfekt. Wir haben ebenfalls das Geschenk des freien Willens und dadurch entstehen immer Fehler. Gott hat keine perfekten Roboter erschaffen.

Erneut, dient nur meiner Meinung nach, die spirituelle Reinigung im Jenseits (je nach Schwere und Schuldbewusstsein zu Lebzeiten), zur Erkenntnis.

So wie wir unsere Kinder bestrafen, wenn sie Fehler begehen. Um ihnen zu zeigen, was falsch ist und ihnen oder anderen schadet. Unterlassen wir den Teil der Erziehung, werden Kinder den Eltern auf der Nase herumtanzen, nicht lernen wie man sich benimmt und keinen Respekt haben.

Auch nicht vor Fremden in der Öffentlichkeit. Habe letztens ein Video gesehen, wo ein kleines Mädchen in einer Wartehalle vor der Mutter weggerrant und sich in der Station so verhalten um zu beweisen, dass ihr keine Konsequenzen drohen. Hat sich auf den Koffer eines fremden Passagiers gesetzt und natürlich nicht nicht vom Koffer runtergegangen ist, nachdem der fremde Mann mehrfach bat, dass sie es unterlassen soll. Die Mutter stand daneben, hilflos.

Deswegen braucht es Konsequenzen. In dem Fall wäre natürlich nicht die Hölle wie beim reichen Mann nicht die Konsequenz, sondern die "Auge um Auge"- Konsequenz.

Das begann damit, dass die Passagiere in der Wartehalle die Mutter angeschaut und ihr Scham verursacht haben da der gesunde Menschenverstand die fehlende Erziehung, die Schuld der Mutter, ein Gefühl der Peinlichkeit, Stress und Hilflosigkeit ausgelöst haben, dass ihr eigenes Kind in der Rangordnung über der Mutter steht und dem Passagier Stress bereitet, der ein Kind auf seinem Koffer sitzen hat und ihn anstatt und schon überlegt, wie weit sie noch gehen kann

ihn hauen, anspucken, auf den Koffer aufstehen und auf dem Koffer hüpfen und dann auf den Boden knallen damit Mami sie dann in den Arm nimmt während sie flennt.

Auch im Judentum glaubt man an temporäres Leid im Totenreich, als Lernprozess und "Auge um Auge".

Liebe, Wahrheit, Zeugen Jehovas, Bibel, Ethik, Gerechtigkeit, Gnade, Gott, Heilige Schrift, Jenseits, Jesus Christus, Moral, Yin und Yang, Totenruhe

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