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Wäre ein demokratischer Sozialismus in Deutschland erfolgreich?

< Ohne Embargo oder Sanktionen anderer Länder >

Demokratischer Sozialismus kombiniert sozialistische Prinzipien (wie soziale Gerechtigkeit, Umverteilung von Reichtum und kollektives Eigentum) mit demokratischen Strukturen. Anders als autoritärer Sozialismus (z. B. in der Sowjetunion) basiert er auf pluralistischen und rechtsstaatlichen Prinzipien, wobei die Wirtschaft stärker reguliert oder teilweise sozialisiert wird.

Vorrausetzungen

  1. Demokratische Mitbestimmung: Die Bevölkerung müsste demokratisch über wirtschaftliche und soziale Veränderungen entscheiden können.
  2. Starke soziale Sicherungssysteme: Universeller Zugang zu Bildung, Gesundheit, Wohnen und Arbeitsplätzen wäre zentral.
  3. Wirtschaftliche Balance: Die Wirtschaft müsste sowohl unternehmerische Freiheit als auch staatliche Eingriffe ermöglichen.
  4. Effektive Bürokratie: Eine effiziente Verwaltung wäre notwendig, um die wirtschaftlichen und sozialen Programme zu steuern.

Potentielle Vorteile

  1. Soziale Gerechtigkeit: Einkommens- und Vermögensungleichheiten könnten reduziert werden, was den sozialen Zusammenhalt stärkt.
  2. Stabilität: Größere soziale Absicherung könnte politische und wirtschaftliche Krisen abfedern.
  3. Bürgernahe Wirtschaft: Demokratische Kontrolle über bestimmte Wirtschaftssektoren könnte den Einfluss von Konzernen und Kapitalinteressen begrenzen.
  4. Nachhaltigkeit: Der Fokus auf Gemeinwohl könnte langfristige Nachhaltigkeit fördern, z. B. durch grüne Energie oder umweltfreundliche Politik.

Potentielle Herausforderungen

  1. Wirtschaftliche Effizienz: Eine stärkere staatliche Kontrolle oder Sozialisation von Wirtschaftsteilen könnte Innovation und Effizienz hemmen.
  2. Bürokratie: Mehr staatliche Eingriffe können zu ineffizienter Verwaltung und Überregulierung führen.
  3. Kapitalflucht: Unternehmen und wohlhabende Bürger könnten Vermögen ins Ausland verlagern, was die Wirtschaft belastet.
  4. Globaler Wettbewerb: In einer globalisierten Welt könnte ein stärker reguliertes Wirtschaftssystem Schwierigkeiten haben, mit kapitalistischen Ländern zu konkurrieren.
  5. Demokratische Akzeptanz: Nicht alle Bürger würden ein sozialistisches System unterstützen, was soziale und politische Konflikte hervorrufen könnte.

Wie könnte es in Deutschland aussehen?

Deutschland hat bereits soziale Marktwirtschaft, die Elemente des Sozialismus (z. B. Sozialversicherungssysteme) mit marktwirtschaftlicher Freiheit verbindet. Demokratischer Sozialismus müsste darüber hinausgehen, z. B. durch:

  • Verstaatlichung bestimmter Sektoren (Energie, Wohnen, Gesundheit)
  • Höhere Steuern auf Vermögen und Einkommen
  • Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens
  • Mehr Mitbestimmung der Arbeitnehmer in Unternehmen.

Vergleich mit anderen Ländern

  • Nordische Länder: Länder wie Schweden oder Dänemark haben erfolgreiche Modelle, die sozialdemokratische und kapitalistische Prinzipien kombinieren. Diese Länder haben jedoch starke Institutionen, geringe Korruption und eine hohe Akzeptanz sozialer Werte.
  • Venezuela: Ein Beispiel, das oft als gescheitert gilt, wo ein autoritärer Sozialismus zu wirtschaftlichem Kollaps führte. Venezuela scheiterte aufgrund eines Zusammenspiels von wirtschaftlicher Fehlsteuerung, politischer Korruption, einer Abhängigkeit vom Ölsektor und einer autoritären Regierung, die Reformen blockierte. Externe Faktoren wie Sanktionen verschärften die Krise, sind aber nicht die primäre Ursache. Das venezolanische Modell zeigt, dass ein ungeregelter und schlecht verwalteter sozialistischer Ansatz in Kombination mit einer undiversifizierten Wirtschaft nicht nachhaltig ist.

Was haltet ihr davon? Könnte es klappen oder würde es gnadenlos scheitern?

Die Partei "Die LINKE" fordert so ein Wirtschaftssystem oder auch politische Ideologie.

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Steffen Baumgart: Was ist von seiner Aussage über die AfD zu halten?

HSV-Trainer Steffen Baumgart ist in der DDR geboren und hat sie erlebt. Er wurde 1972 in Rostock geboren, als er 18 Jahre war, gab es die Wiedervereinigung. In der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" gab er über die Erfolge der Rechtsaußen-Partei AfD folgende Aussage:

Eine funktionierende Demokratie zeichnet sich auch dadurch aus, dass man sich mit Leuten auseinandersetzen muss, die vielleicht keine gute Idee von der Demokratie haben.

Weiter:

Die AfD sei kein Phänomen des Ostens, es gebe sie auch im Westen. Baumgart, 52, wurde in Rostock geboren, erlebte als Jugendlicher die Spätphase der DDR und spielte auch nach der Wende in diversen Ostvereinen. Das Erstarken der rechtspopulistischen Partei im Osten sei ein Versagen der Politik im Umgang mit den Menschen dort. Viele würden sich »nicht abgeholt fühlen«. »Es sind nicht alles nur Idioten, die die AfD wählen.«

Und:

Wenn man dann höre, was man alles nicht könne, »dann ist doch klar, dass den Leuten der Frust kommt. Und wenn dich dann einer in deinem Frust abholt, dann ist das leider der Nährboden für den größten Scheiß. Das haben wir schon einmal erlebt«, sagte Baumgart und ergänzte: »Dass man das vergisst, dass das viele in der Politik vielleicht unterschätzt haben, das ist für mich das Erschreckende.«

Ich selbst bin HSV-Fan und sage: Nein Baumi, jeder, der die AfD wählt, ist für mich ein I****. Es gibt auch andere Parteien, die man wählen kann. Sowas macht Baumi mir nicht sympathisch, obwohl ich ein leidenschaftlicher Fan jenes Vereins bin, den er gerade trainiert - und dabei den Erwartungen nicht gerecht wird. Liegt aber vielleicht auch daran, dass ich kein einheimischer Deutscher bin, sondern ein Sohn einer tamilischen Familie, die seit fast 40 Jahren in Deutschland lebt.

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An die (Hochgrad-)Freimaurer, steht euer freimaurerischer Eid für euch über einem Amtseid (dem Grundgesetz)?

Es leben ja viele Freimaurer und Ex-Freimaurer unter uns, die geschworen haben, die freimaurerischen Geheimnisse zu bewahren. Z.B. wie sich untereinander mit geheimen Methoden erkennen, wie z.B. Handgriffe, Handzeichen, Mimik, Gestik, Passwörter oder Codewörter (Doppelsprech). Ebenso gibt es viel Zeichen, Symbole und Codes, deren Bedeutung Aussenstehende nicht erkennen können.

Man nimmt sie als Einzelne wahr, tatsächlich agieren sie als Gruppe und (er-)kennen sich untereinander - in Organisationen, Behörden, Medien, Politik und sozialen Netzwerken. So können sie gemeinsam gegen Andere vorgehen, deren Meinungen ihnen missfallen. Wahlen und Umfragen könne sie ebenso gemeinsam beeinflussen.

Wie in einem Handbuch der britischen Polizei und Scotland Yard steht, kann der Eid eines Freimaurers auch über einem Amtseid stehen. Also auch über dem Eid dem eines Polizisten, Soldaten, Geheimdienstagenten, Staatsanwaltes, Richters, Generals oder Regierungspolitikers.

a freemason’s oath holds inevitably the implication that loyalty to fellow freemasons may supersede any other loyalty.

The Principles of Policing and Guidance for Professional Behaviour, 1985:

https://archive.org/details/the-principles-of-policing-and-guidance-for-professional-behaviour/

Ja, ich stelle meinen freimaurerischen Eid über das Grundgesetz. 67%
Nein, ich stelle meinen freimaur. Eid nicht über das Grundgesetz. 33%
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Meinung des Tages: Pistorius verzichtet auf Kanzlerkandidatur - wie bewertet Ihr diese Entscheidung?

Verteidigungsminister Boris Pistorius verzichtet auf eine mögliche Kanzlerkandidatur und macht damit den Weg für Noch-Kanzler Olaf Scholz frei. Doch ist die Entscheidung Pistorius' aus SPD-Sicht wirklich sinnvoll?...

Der kommende SPD-Kanzlerkandidat heißt...

Olaf Scholz. Bereits kurz nach dem Aus der Ampel wurde mit Blick auf die anstehenden Neuwahlen innerhalb der SPD darüber diskutiert, welcher Kanzlerkandidat die SPD wieder auf Erfolgskurs könnte.

Sowohl in der Bevölkerung als auch in der SPD selbst jedoch ist der amtierende Kanzler für viele eine denkbar unpassende Wahl, ganz im Gegensatz zu Verteidigungsminister Boris Pistorius, der in der Bevölkerung ein hohes Ansehen genießt.

Dieser hat sich nun allerdings aus dem Rennen um die mögliche SPD-Kanzlerschaft zurückgezogen. Er bezeichnete den Schritt als seine "souveräne und ganz eigene Entscheidung". Gleichzeitig stärkte er Kanzler Scholz den Rücken und bezeichnete ihn als "hervorragenden Bundeskanzler".

K-Frage laut Politexperten geklärt

In der SPD sprachen sich auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene viele Politiker klar für Pistorius aus. Im ZDF-Politbarometer liegt Pistorius mit 58% deutlich vor dem CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (28%).

Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke denkt, dass sich die SPD mit der Nicht-Nominierung Pistorius' nun jegliche Chancen auf einen Wahlerfolg verbaut und Merz den Weg ins Kanzleramt geebnet hätte.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr den Rückzug von Pistorius aus dem Kanzlerrennen?
  • Denkt Ihr, dass Friedrich Merz nun konkurrenzlos in den Wahlkampf ziehen wird?
  • Welche Chancen rechnet Ihr Noch-Kanzler Olaf Scholz bei der nächsten Wahl aus?
  • Sollte Pistorius unter einer möglichen GroKo weiterhin als Verteidigungsminister fungieren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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