Demokratie – die neusten Beiträge

Vor den Wahlen war die AfD ja noch klar vor der SPD

Erst als die SPD einen Aufruf gestartet hat, man solle sie wählen um die AfD zu verhindern haben sie einen extremen Stimmzuwachs bekommen und SPD sowie BSW verloren.

Man hat also als BSW und CDU seine Stimme der SPD gegeben.

Beweist das, dass es sich bei den Altparteien auch um Kartellparteien handelt, da sie hier wie ein Kartell fungiert haben?

Scheint schon fast ein Siegeszug gegen den Rechtsruck zu sein. Die SPD liegt mit 30,0 Prozent deutlich vorn, während die rechtsextremistische AfD es mit nur 29,0 Prozent nur auf Platz zwei geschafft hat. Ist das positiv oder negativ?

Und wieso?

Heute wird wieder gewählt, diesmal in Brandenburg. Sind die vielen Landtagswahlen aus Deiner Sicht für die Bundespolitik eher ein Vorteil oder eher ein Nachteil ? Die jeweilige Bundesregierung kann die Landtagswahlen ja nicht ganz unberücksichtigt lassen, auch wegen der Auswirkungen auf die Mehrheit im Bundesrat. Könnte das die Kontinuität der Arbeit der Bundesregierung beeinträchtigen ? Oder ist es gar nicht so schlecht, dass regelmäßig Wahlen stattfinden und man sehen kann, wie die Stimmung im Land ist ? Gerne mit Begründung.

"Die deutsche Wirtschaft befindet sich derzeit in einer Krise, und immer mehr Menschen wählen die AfD. Glaubt ihr, dass Deutschland, sollte die AfD über 50 % der Stimmen erhalten, in eine ähnliche Situation wie im Zweiten Weltkrieg geraten könnte? Besteht die Gefahr, dass sich die Geschichte wiederholt, dass die Menschen manipuliert werden und ein Dritter Weltkrieg ausgelöst wird? Es scheint, als ob eine rechtsextreme Partei wieder positive Resonanz bei vielen Menschen findet."

Heute ist ja Wahl.

Die Öffentlich rechtlichen fallen ständig damit auf das sie Diagramme falsch darstellen Fakten weglassen, die ihnen nicht passen, oft nichts sauber arbeiten, wenn es nicht dem narrativ dient und "zufällig" Mitarbeiter und Politiker in Bürgerdialogen und Straßen Umfragen haben. Denen müsste doch langsam klar werden das es in den meisten Fällen auffällt und öffentlich gemacht wird. Darunter leidet ihre ganze Glaubwürdigkeit, dass kann ja nicht in deren Interesse sein. Mir ist klar, dass sie in der Mehrheit ein gewisses Weltbild haben und auch möchten das alle anderen das so sehen, wie sie. Aber wenn ich überzeugt bin, das ich im recht bin, müssten solche Tricks gar nicht nötig sein. Also warum verspielen sie so dilettantisch ihre Glaubwürdigkeit?

Viele Bürger beklagen ein Demokratiedefizit seit den Merkel-Jahren.

Wie kann der demokratische Dialog zwischen uns Bürgern wieder in Gang kommen?

https://youtu.be/n9kQLU3Q8A0?si=KRK_ZajUAL0gHKIg

 https://www.focus.de/politik/deutschland/landtagswahl-in-brandenburg/landtagswahl-brandenburg-im-ticker-in-brandenburg-findet-heute-die-entscheidungs-wahl-statt_id_260299347.html

Endspurt und lange Schlangen vor den Wahllokalen

Frage:

Was ist an dieser Wahl (Brandenburg) so wichtig, dass ausländische Sender darüber berichten ? Die Bundestagswahl ist noch in weiter Ferne oder provoziert das ausstehende Brandenburger Wahlergebnis eine Neuwahl ?

Stand: 22.09.2024 13:59 Uhr

Erneut konnte in Sachsen ein CSD nur unter Polizeischutz stattfinden. An der Demonstration der queeren Community in Döbeln nahmen 650 Menschen teil. Rechtsextremisten versuchten, den Aufzug zu stören - offenbar auch mit Buttersäure.

Von MDR SACHSEN

Wenige Stunden vor Beginn des CSD in Döbeln hat es offenbar einen Zwischenfall gegeben. Laut Polizei gibt es den Verdacht, dass ein Stadtrat der "Freien Sachsen" entlang der Demoroute Buttersäure versprüht hat. Aus seinem Fahrzeug sei in der Nacht zu Sonnabend ein entsprechender Geruch zu vernehmen gewesen. Es seien jedoch keine Substanzen gefunden worden. Er habe mit aufs Revier kommen müssen und sei von den Kundgebungen ausgeschlossen worden.

Wegen des Straftatverdachts musste den Angaben zufolge ein anderer Versammlungsleiter für die Gegendemo bestimmt werden. Wie die Döbelner Allgemeine berichtete, hatte es bereits 2023 einen Buttersäure-Attacke im Vorfeld des Christopher Street Days gegeben.

Auch am Startpunkt des Christopher Street Day am Hauptbahnhof in Döbeln bemerkte die Polizei nach eigenen Angaben am Sonnabendvormittag eine übel riechende Flüssigkeit, bei der es sich vermutlich um Buttersäure handelte. Es sei eine Anzeige wegen Sachbeschädigung in Verbindung mit gefährlicher Körperverletzung aufgenommen worden. Zudem werde geprüft, ob es einen Zusammenhang mit mit dem Zwischenfall in der Nacht zuvor gibt, teilte die Polizei mit.

Unter dem Motto "Bunte Flaggen gegen braune Politik!" ist der Christopher Street Day (CSD) am Sonnabend über die Bühne gegangen. Er fand in Döbeln zum dritten Mal statt. Rund 650 Menschen nahmen laut Polizei daran teil. Die rechtsextremistischen "Freien Sachsen" hatten zu einer Gegendemonstration aufgerufen.

Nach MDR-Polizeiangaben folgten die reichlich 200 Teilnehmer der CSD-Demonstration im Abstand von 200 Metern. Zwei Jugendliche aus dem rechten Demonstrationszug zeigten laut Polizei den Hitlergruß. Gegen sie wird jetzt wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Gegen weitere Demoteilnehmer wird zudem wegen einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten sowie wegen Beleidigung einer Teilnehmerin des CSD ermittelt.

Im vergangenen Jahr hatte es beim CSD in Döbeln keine Zwischenfälle gegeben. Doch angesichts der rechten Drohkulisse beim CSD in Bautzen sprachen die Döbelner Organisatoren von einer bedenklichen Sicherheitslage.

Die Versammlungsbehörde des Landkreises Mittelsachsen verwies auf MDR-Anfrage darauf, dass sie "beiden Gruppierungen" ihr Versammlungsrecht ermöglichen möchte. "Dazu gehört, dass ihnen ein Zusammentreffen in Sicht- und Rufweite möglich ist", teilte ein Sprecher mit.

MDR (sth/Thomas Datt)/epd

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Ist das Demokratie wie sich die Rechten und Rechtsradikalen verhalten?

In den Umfragen liegt die AFD ein wenig vor der SPD.

Was meint ihr, wie stark wird der Vorsprung der AFD vor der SPD sein?

(bei der heutigen Wahl)

Bei den aktuellen Landtagswahlen sieht man, dass junge Wähler besonders häufig die Parteien am rechten und linken Rand wählen. Sind Jugendliche in diesem Alter bereits in der Lage, politische Programme richtig zu bewerten? Oder sind sie noch zu stark beeinflussbar und zu stark für einfache, populistische Ansätze empfänglich. Werden junge Wähler vielleicht auch im Internet mit Fakenews manipuliert?

Die Fragen des aktuellen Wahl-O-Maten zur Landtagswahl in Brandenburg fand ich sehr interessant. Im Gegensatz zum Wahl-O-Maten zur Europawahl sind dabei viele Themen dabei die mich bewegen. Ich fand die Fragen zu Brandenburg auch nochmal ein Stück weit interessanter als die bei den Wahl-O-Maten zu Sachsen und Thüringen.

Hier geht es zum Wahl-O-Mat.

Und das ist mein Ergebnis:

Oder wollen sie, dass wir vereinigt sind?

Ich frage aus reiner Interesse und freue mich über ehrliche Antworten.

Ich entscheide mich bewusst: nicht über politische Themen zu diskutieren und halte mich seit neustem auch sehr raus. Ich schau kaum Nachrichten, aber bekomme das wichtigste mit.

In meiner Familie sind 9 MENSCHEN, die Wählen dürfen und die WÄHLEN das was ich wähle. Das heißt ich kann 9 Stimmen beeinflussen.

Wenn ich mich kaum mit Politik beschäftige, weil ich dies nicht will, aber mit 9 STIMME für die CDU oder SPD stimme, und damit gegen zu LINKS UND GEGEN DIE AFD. ERFÜLLE ICH MEINE PFLICHT?

Findet ihr sowas ist traurig im besten Deutschland aller Zeiten

Wird die AfD an die Macht kommen in Deutschland?

Was hältst du von der AfD?

Habe so viele Ergebnisse.

Laut Tests bin ich Kommunist, Sozialdemokrat, Rechtsextremist

Alles komplett widersprüchlich.

Das war Thüringen:

Mir ist Natur und Umweltschutz sehr wichtig, aber die Grünen sind doch sehr inkompetent.

Ich kenne die Krise der Weimarer Republik und die Auswirkungen verschiedener politischer Parteien. Ich verstehe nicht genau, welche Krisen gemeint sind: Geht es um wirtschaftliche Krisen wie Hyperinflation oder um politische Krisen? Ich würde die NSDAP und die SPD als die wichtigsten politischen Parteien betrachten. Danke schon im Voraus!

Auf dieser Seite kann man prüfen, welche der politischen Parteien aus dem Jahr 1919 am ehesten zu den eigenen Ansichten gepasst hätten. Man kann sich auf dieser Seite auch näher über die Parteien und ihre Programme informieren.

Mit welcher historischen Partei habt ihr die größte Übereinstimmung?

Ernstgemeinte Frage, warum wählen so wenige Leute „Die Linke“ und was steckt dahinter?

Ich kenne mich nicht so gut mit Politik aus, aber das was ich von den einzelnen Parteien sehe spricht mich das Wahlprogramm und die Wahlplakate der Linke am meisten an.
Ich finde sie haben die besten und ansprechendsten Punkte die sich auch um unsere Zukunft drehen.
Sie haben gute Anhaltspunkte und wollen vieles umsetzen was viele Leute wollen und brauchen.
Ich finde sie machen die beste Soziale Politik.

Also nochmal? Warum wählen so wenig die Linke?

Klärt mich gerne auf, Danke

Wäre die BSW was für mich ?

Kamala Harris wurde ohne Vorwahl zur Präsidentschaftskandidatin ernannt. Damit hat sie mit einem demokratischen Defizit zu kämpfen.

Könnte das auch juristische Folgen haben?

Folgendes Fiktives Szenario. Wie ziehst du den Karren die nächsten 90 tage und die Nächsten Jahre aus dem Dreck ? Gerne auch für Österreich/Schweiz

Bitte keine Ausländerfeindlichen Parolen.

Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Hans-Christoph Berndt sagte in einem Interview, Nächstenliebe sei für ihn, sich um die Angehörigen des eigenen Volkes zu kümmern.

Diese Aussage hat mir zu denken gegeben.

• Ist es tatsächlich christlich, Nächstenliebe auf das eigene Volk zu reduzieren?
• Ist Nächstenliebe auch für weniger christlich orientierte Menschen ein wichtiger Maßstab?
• Glaubt ihr, Herr Berndt würde sich auch um Homosexuelle, Linke, Behinderte, Muslime und andere Angehörigen des deutschen Volkes kümmern?

Man darf ihn offiziell, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen, Faschist nennen, weil er eben auch diese Ansichten vertritt.

und Holocaust gewählt hätten, sondern am Ende eine rechtskonservative wertebewahrende Regierung mit "Deutschland zuerst" und restriktiver Zuwanderungspolitik umgesetzt hätten?

Wow hätte ich nicht gedacht anscheinend spricht die Partei mich an .......

die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen haben bereits zu massiven Veränderungen der Bundespolitik der Ampel (Abschiebungen nach Afghanistan, Grenzkontrolle) geführt (zumindest dem Anschein nach). Meint ihr auch, dass dies direkte Wirkungen des AfD-Erfolgs sind? Dann gibt nun selbst die Ampel der AfD ja indirekt Recht und die Merz-CDU scheint sogar bei denen die Wahlforderungen abzuschreiben. Erreicht die AfD nun ihre Ziele teilweise bereits, ohne überhaupt in der Regierung zu sein?

Welche Partei wählt ihr und warum?

Also ich habe nun das Parteiprogramm gelesen und mir wurde die ganze Zeit erzählt, dass sie einfach alle abschieben wollen. Aber das stimmt einfach nicht! Wieso lügen die????? Habe das Programm gelesen, es sollen nur die abgeschoben werden, die illegal sind…

Ich bin unparteiisch trotzdem interessiert mich die Frage.

Das BSW ist eine große Mischung aus rechten und linken Ideen, aber ist sie näher an der AfD oder an der Linken dran?

Was ich gehört habe liegen sie von den Umfragewerte überall vorne oder?

Ich wollte mal fragen ob mir jemand helfen kann. Wir sollen in Sozialkunde eine Staatsgründung machen die demokratisch sein soll und wir dürfen nichts "klauen" z.B. von Deutschland die Grundrechte.

Da wollte ich mal fragen ob jemand konkrete Ideen hat zum Beispiel eine neue Währung oder ob jemand Ideen hat was man noch so alles braucht.

Danke schonmal im Voraus.

Würde mich mal interessieren.

Die zwei aufgelisteten Punkte sind zwar sehr klischeehaft, aber das sind die häufigsten Gründe, die man aus Interviews raushört.

Die EU vor den Europawahlen 2024: Europa als Föderation - taz.de

Wenn sich in Europa und die EU nichts verbessert, gehe wir den Bach runter. Nicht wegen der EU, sondern weil die Länder behaupten, dass jeder alleine alls Ameise sich gegeb Russland, Indien, USA und China behaupten kann.

Die EU muss meines Erachtens eine Föderation werden, wenn wir uns als Staaten International weiter behaupten wollen.

Übrigens... eine Föderation würde allen zugute kommen. Die EU hat nach 2024 Werten einen nominalen BIP i.H.v. 19.85 Billion Dollar und einen gdp-per-capita von fast 50.000 Dolllar.

Sogar die reichste Länder wie Frankreich oder Deutschland sind nicht so reich im gdp-per-capita.

Auch in der EU Kommission wurde es explizit gesagt.

• Wir brauchen 800 Milliarden Euo jährliche Investionen in der EU. Der NextGenEU reicht nicht aus.
• Wir müssen viel mehr EU weit tun, um Schutz, Wirtschaft, Finanzen, Verteidigung und Energie zu sichern.
• Die EU muss mit mehr Rechte gestärkt werden, sowie das Einstimmigkeitsprinzip reformieren und dem kompletten EU Parlamente stärken.

Sogar wird den Bach runtergehen beeinfllußt von USA und China wenn man nichts tut. Ohne die EU, würde DE noch tiefer in Sch**** stecken da wir kein Binnenmarkt und Schengen hätten sowie internationale Handelsabkommen mit andere Staaten dank der EU.

Und einen EU Pass würde sogar viel stärker sein, da wir mit einer Europa Föderation die Bühne für eine Tripolare Wellt setzen könnten und USA und China auf Augenhöhe betrachten können.

Ebenfalllsl muss ich noch erwähnen über die steigende Bevölkerung in Asien und Afrika, zusammenschllißender Bündnis zwischen islamischen Länder, die unsere liberale Werte bedrohen....

*Passagen der Frage durch Support entfernt

Laut den aktuellen Umfragen, stehen die Grünen bei 4 - 5 %.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/brandenburg.htm

Es geht mir weniger um eine "Es war nicht alles schlecht"-Debatte, weil da die Hintergründe häufig recht komplex und verknotet sind. Wenn alles Mögliche subventioniert wird, ist das nicht unbedingt gut für den Staatshaushalt ...

Ich möchte stattdessen aufs Gefühl schauen, wo der von Freiheit träumende Bürger erst einmal ein langes Gesicht gemacht hat.

Ein Beispiel wäre, wie weit in Westdeutschland die Religion ins tägliche Leben gereicht hat. Das hat man für überwunden und nicht mehr möglich gehalten. Kruzifixe in Schulen und Amtsstuben!

Schaut man sich die momentanen Umfragen an, liebe Freunde, so könnte man die Koalition, die sich nach der Wahl am 29.9. ergibt, eigentlich schon abschätzen. Es kann, weil viele Rätsel raten eigentlich nur blau schwarz oder schwarz blau werden.

Weil die FPÖ 27 Prozent, die ÖVP 25 Prozent und die SPÖ 20 Prozent laut Umfragen ausweist.

Die einzige mögliche Zweierkoalition also aus FPÖ und ÖVP besteht. Die haben 52 Prozent.

Während FPÖ und SPÖ nur 47 Prozent, ÖVP und SPÖ nur 45 Prozent aufweisen. Sich wohl für eine FPÖ SPÖ Koalition als dritter Partner wohl nur Liste Petrovic eignen würde. Vielleicht die Bierpartei.

Die Partei aber, welche eine ÖVP- SPÖ Regierung möglich macht, zumindest 6 Prozent aufweisen musste. So das entweder nur ÖVP-SPÖ-GRUENE, also die Regierung von jetzt ergänzt durch die SPÖ, oder aber ÖVP-SPÖ-NEOS, also die Wien Koalition ergänzt durch die ÖVP in Frage käme.

Das was ich mich daher frage: Erleben wir am 29.9. gerade weil dies den Menschen bewusst ist eine große Überraschung? Oder taumeln wir in regierungslose Zeiten? Oder wird es doch blau-schwarz, auch wenn die ÖVP dies bisher unter Kickl ausschließt.

Was glaubst Du?

Zweifelsfrei, Freunde, haben die Parteien unterschiedlichste Ausrichtungen. Und da gibt es die 4 oder 5 Großparteien, die eigentlich nur groß sind, weil sie deutlich früher angefangen haben. Daher in den Gremien sitzen und daher laufend in den Medien erwähnt werden. Und die anderen.

Etwas, dass ich von Grund auf nicht in Ordnung empfinde, weil ich die Meinung vertrete, dass alle Parteien bei allen Wahlen die gleichen Chancen vorfinden sollten.

Und diese großen Parteien legen dann in der Folge fest, welche Partei eben Sinn macht und welche nicht.

Weil sie aber ihre Sessel nicht verlieren wollen, wird alles als "sinnlos" deklariert, was gute Vorschläge macht. Um diese dann ein halbes Jahr bis Jahr später selbst umzusetzen.

So das dem Volk eigentlich immer nur ein gefiltertes Angebot aus Auswahlmöglichkeiten für die Wahlen geboten wird.

Ist das eigentlich demokratisch?

Was glaubst Du?

Alle Parteien schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Die CDU zudem eine mit der Linken. Die Gründe hierfür mögen nachvollziehbar sein: Manche Landesverbände der AfD gelten als rechtsextrem.

Und dennoch: In Thüringen ist die AfD stärkste Kraft geworden, in Sachsen zweitstärkste und in Brandenburg liegt sie laut aktuellen Umfragen ebenso vorne. Die Mehrheit der Wähler in Sachsen und Thüringen wünscht sich eine rechte Regierung.

Der Politologe Christian Stecker findet:

"Die Grundidee der repräsentativen Demokratie ist, dass die Bürger ‚ihre‘ Parteien und Politiker wählen, um ihre Interessen im Parlament zu vertreten. Eine Brandmauer – also das bewusste Ausgrenzen einer bestimmten Partei, in diesem Fall der AfD – ist daher ein sehr problematisches Konstrukt.“

https://www.focus.de/politik/deutschland/abgrenzung-zur-afd-undemokratisch-je-hoeher-die-brandmauer-desto-schwerer-ist-sie-zu-rechtfertigen_id_260234869.html

Und was denkt ihr?

CDU 35% , Grüne stehen bei 10% (Tendenz fallend). Und zu FFF geht auch keiner mehr.

Und warum?

Und warum?

Alle seriösen Quellen, die ich mir durchgelesen habe, bestätigen, dass das Geheimtreffen, bei dem rechtsextreme Politiker (von AfD und CDU) und auch Mitglieder der früheren Identitären Bewegung über die Remigration von Millionen von Menschen (auch mit deutscher Staatsbürgerschaft) diskutiert haben, wirklich stattgefunden hat. Aufgedeckt wurde das Ganze vom Correctiv.

Auch viele Teilnehmer selbst haben bestätigt, dass das Treffen stattgefunden hat (so zum Beispiel Martin Sellner höchstpersönlich).

Einige wenige Menschen behaupten jedoch standhaft, dass es das Treffen niemals gegeben habe (weil Tonaufnahmen fehlen??) und dass dort schon gar nicht über Remigration gesprochen wurde.

Was ist da denn nun der Stand? Gab es das Treffen? Gab es diese Inhalte?

Hi Zusammen.

Ich schreibe gerade eine Rede für den Bundesparteitag der Partei Die PARTEI in Esslingen.

Dabei ist vorher auch eine Rede geplant, in welcher ich das Schwabenland rhetorisch verteidigen soll.

Dazu hatte ich die Idee, als Schlussruf "Schwaben über Alles" zu rufen, um die Rede noch satirischer zu gestalten. Ist das rechtlich Unbedenklich, oder sollte ich das lieber lassen?

LG

Soll bedeuten: Sie bekommen auf Social Media nur noch Quellen/Videos/News vorgeschlagen, die ihrer Meinung entsprechen, obwohl diese Informationen falsch/unwissenschaftlich sind.

Beispiel Klimawandel: Man bekommt nur noch Informationen dazu, dass dieser nicht menschengemacht ist (obwohl es wissenschaftlich erwiesen ist, dass er doch menschengemacht ist).

Beispiel Corona: Corona ist gar nicht so schlimm gewesen und die Impfung ist gefährlich (stimmt beides nicht, wenn man sich seriöse medizinische Berichte durchliest)

Beispiel Krieg in der Ukraine: Es werden Lügen über Selenskyj verbreitet und Putin wird als 'unschuldig' bezeichnet (muss ich ja nicht weiter erläutern...)

Trifft das auf viele AfD-Wähler zu?

https://www.youtube.com/watch?v=gHejw_Ru5ww

Die AfD hat im Gegensatz zu anderen Parteien überdurchschnittlich viele Mitglieder (und Wähler) mit Migrationshintergrund.

Wie erklären sich politisch Linke die Tatsache, da sie doch immer mit der Hetze kommen dass die AfD jeden der kein Biodeutscher ist abschieben will, was natürlich eine Lüge ist?

Der Trend in den Umfragen zeigt an, dass sich so langsam der Bodensatz der Grün-Wähler herauskristallisiert, die diese Partei noch immer mit feuereifer bejubeln.

Den Höhepunkt erreichten die Grünen im Frühjahr 2021 (damals noch Opposition).. mit 25 % stärkste Kraft vor der CDU (lt. yougov). Mit Ergreifung der Macht jedoch, ließen die Grünen ihre Kernprinzipien fallen und trudelten von einem Umfragetief zum nächsten.

https://de.statista.com/infografik/27790/entwicklung-der-zufriedenheit-mit-regierung-und-koalitionspartnern/

Die EU-Wahl 2024, blieb ohne Konsequenzen. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen werden mehr oder weniger ignoriert. Die Jungwähler haben sich unlängst von den Grünen abgewandt und wählen.. die neuen Gewinner sind CDU und AfD.

Die aktuelle Sonntagsfrage zeigt auf, dass nur noch 10 - 13% der Wähler die Grünen wählen würden.

Haben die ,,Grünen" den gesellschaftlichen Rückhalt verloren?

Zusatz: Was sind Eurer Meinung nach die Gründe, weshalb das Vertrauen in diese Partei so zerrüttet ist?

Haben die Vorhersagen nur noch eine Halbwertszeit von einem Tag? Aber dann auch noch gegenteilige Aussagen. Oder hat SPD gestern die Aussagen selber gegeben?

Man wird ja als AfDler oft extrem angefeindet. Muss mit Gewalt und Ausgrenzung rechnen. Aus diesem Grund geben auch viele AfD Wähler es nicht öffentlich zu.

Mit solchen Dingen muss man dann rechnen.

Traut ihr euch trotzdem öffentlich dazu zu stehen?

Das ganze klappt dann über so ein "Listensystem" umso höher man in der Liste ist, desto höher ist die wahrscheinlichkeit, dass man auch ohne Wahl in den Bundestag kommt. Ist z.B. bei Ricarda Lang oder Emilia Fester so. Stimmt das oder ist das mumpitz?

Auf der einen Seite haben wir die Grünen, die ziemlich viele Bereiche des Lebens mit Vorschriften und Verboten einschränken.

Auf der anderen Seite haben wir die CSU, dessen Parteichef Markus Söder mit Gender-, Burka- und Schwangerschaftsabbruchverboten von sich reden macht.

Welche Partei ist für euch eher die Verbotspartei?

Und ist der Streit um den Begriff nicht vielmehr ein Kulturkampf zwischen Konservativen und Linken / Grünen?
Es scheint nicht um die Quantität, sonder vielmehr um die Rechtfertigung der Verbote zu gehen, die eine Partei durchsetzt. Auf welcher Basis ist ein Verbot gerechtfertigt - und auf welcher nicht?

Wer die Deutungshoheit über den Begriff "Verbotspartei" ergreift, der scheint ein klares Bild davon zu haben, welche Partei nur notwendige Lösungen und welche bevormundende Maßnahmen umsetzt, und möchte diese Meinung möglichst unterschwellig zum Ausdruck bringen.

Italien, Frankreich, die Niederlande: Sie alle haben erkannt, wie zerstörerisch Smartphones für die Entwicklung von Kindern sind. Was man aus den Erfahrungen der europäischen Länder lernen kann, ist offensichtlich.

Mit dem Beginn des neuen Schuljahrs sind in Italien neue, restriktive Gesetze zur Nutzung digitaler Medien an Schulen in Kraft getreten. In den Klassenzimmern sind Smartphones ab sofort ganz verboten, Tablets und Computer dürfen unter bestimmten Umständen weiter genutzt werden. Bei den Maßnahmen handelt es sich um eine Verschärfung beziehungsweise Bekräftigung bereits bestehender Regelungen. Die Regierung Meloni gibt ihr einen weltanschaulichen Anstrich, indem sie darauf hinweist, die Maßnahmen dienten auch dazu, die „Autorität“ der Lehrer wieder herzustellen. Auch in Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien gibt es entsprechende Maßnahmen, in Australien wurde von der Regierung kürzlich sogar ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren angekündigt.

Die europaweite analoge Wende in der Schule ist zu begrüßen. Smartphones sind Entweltungsmaschinen. Sie zerstören Erfahrung, sie zerstören die Notwendigkeit als positiv erfahrener Anstrengung, sie zerstören soziales Miteinander. Der gesellschaftliche Nutzen, der aus der Wiedergewöhnung an „Stift und Papier“ (so formulierte es der italienische Bildungsminister Giuseppe Valditara) entsteht, dürfte noch gar nicht abzuschätzen sein. Dass Politiker in Deutschland sich nicht dazu aufraffen können, sich der drängenden Thematik anzunehmen, ist bezeichnend, aber nicht überraschend.

Auch Sahra Wagenknecht und das BSW unterstützen ein solches Verbot:

https://twitter.com/SWagenknecht/status/1835991359754248309?t=s_GOdeDEi_DTpJXqi6isnA&s=19

Quelle: https://www.welt.de/kultur/article253520490/Auch-Deutschland-braucht-ein-Smartphone-Verbot-an-Schulen.html

Meine Fragen an Euch:

• Unterstützt Ihr ein Smartphone-Verbot an Schulen, oder lehnt Ihr das ab?
• Wie weit sollte ein solches Verbot gehen?
• Unterstützt ihr auch ein Social-Media-Verbot? Und wenn ja bis zu welchem Alter und wie sollte das kontrolliert werden?
• Würdet ihr eine Partei die so etwas fordert deshalb wählen, oder gerade deshalb nicht wählen?
• Werden die angedachten Ziele durch solche Maßnahmen erreicht?

Hat das mit der UD SSR und deren Schulbildung zu tun? Klar, Migration. Aber das betrifft ja alle Bundesländer Und interessanterweise sind in den östlichen Bundesländern am wenigsten Flüchtlinge untergebracht. Wo kommt dieser hohe Wählerbereitschaft für die AFD auf?

Was ist die Psychologie?

Ich bin Linken Wähler

Nämlich eine menschenverachtende antidemokratische, für sich jede Logik und Technik widersetzende Partei, die jeden ausschließen, der ihrer Ideologie nicht entspricht

Seit gestern ist die K-Frage bei der Union offiziell geklärt: Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wird bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr als Kanzlerkandidat antreten. CSU-Chef Söder hatte zuvor den Weg freigemacht. Doch ist Merz die aus Sicht der CDU beste Wahl?

Der kommende Kanzlerkandidat der CDU

CSU-Chef Markus Söder verkündete bei der gestrigen Pressekonferenz recht trocken und ungewohnt wortkarg: "Merz macht's". Nachdem der Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens Hendrik Wüst vor wenigen Tagen seinen Rücktritt im Rennen um die Kanzlerkandidatur kommunizierte, zieht sich nun auch CSU-Chef Söder aus dem Rennen zurück.

Wo sich Markus Söder vor wenigen Wochen in pucto Kanzlerkadidatur noch kämpferisch gab, demonstrierte man bei der gemeinsamen Verkündung nüchternen Pragmatismus und Geschlossenheit. Merz betonte gestern insbesondere, den ins Stocken geratenen wirtschaftlichen Motor des Landes als Kanzler wieder in Gang bringen zu wollen. Darüber hinaus wolle man die lädierte Demokratie stabilisieren und das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen.

Konflikt von 2021 soll vermieden werden

Dass der - für gewöhnlich kämpferische - CSU-Chef auf die Kanzlerkandidatur verzichtet, hat vielerlei Gründe: So gab es innerhalb der Partei einige Stimmen, die Söders kategorische Ablehnung einer Zusammenarbeit mit den Grünen kritisierten. Weiterhin stieß seine aggressiv-selbstbewusste Eigenwerbung hinsichtlich der K-Frage bei Parteifreunden auf wenig Zustimmung.

Die CDU/CSU möchte vor allem eines: Die Fehler von 2021 nicht wiederholen. Söders Störfeuer und Sticheleien in Richtung des damaligen Kanzlerkandidaten Armin Laschet schädigten dem Ansehen der Union und - so viele Unions-Politiker - verhinderten damals eine CDU-Kanzlerschaft. Demzufolge könne ein gemeinsamer Wahlerfolg nur durch die Geschlossenheit beider Parteien gewährleistet werden.

Reaktionen

Die Reaktionen auf die Personalie Merz fielen eher nüchtern aus. Für die Linkenvorsitzende Janine Wissler verkörpere Merz "den Typus des Rückwärtsgewandten". Grünenvorsitzende Ricarda Lang attestierte der CDU, sich mit der Nominierung Merz' "von der Ära Merkel verabschiedet" zu haben.

In der SPD-Zentrale freute man sich hingegen über Merz, den sie "einen Mann der Vergangenheit" nennen. Viele SPDler rechnen damit, dass sich der zu Beleidigungen neigende Impulsmensch ohnehin nicht im Griff habe und damit seine Chance als Kanzler verspielen werde.

Unsere Fragen an Euch:

• Ist die Personalie Friedrich Merz Eurer Meinung nach die ideale Wahl der Union?
• Wie bewertet Ihr den Rücktritt Söders? Hätte Markus Söder als Kanzlerkandidat Eurer Meinung nach Chancen gehabt?
• Was haltet Ihr vom Zeitpunkt der Verkündung vor den Landtagswahlen in Brandenburg am Wochenende? War der Zeitpunkt gut gewählt?
• Ist ein Kanzlerkandidat mit 68 Jahren Eurer Meinung nach fast zu alt für das Amt?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Eine Partei die wahrscheinlich unter 5% landen wird.

Siehe: https://www.fnp.de/deutschland/ricarda-lang-volkssport-gruene-cdu-thueringen-plakat-grillen-zr-93307604.html

https://www.insuedthueringen.de/inhalt.klartext-in-sonneberg-carsten-stahl-es-gibt-keine-schule-ohne-mobbing.0aff4192-6610-4bcd-859a-e349054df12e.html

https://www.insuedthueringen.de/inhalt.in-sonneberg-vandalismus-in-der-bahnhofstrasse.625ed126-5d83-493f-93ea-99051b056092.html

Hey wir müssen in der schule eine eiegene Partei gründen mit name vorhaben/Ziele usw, nun leider fehlen uns Ideen und wir brauchen hilfe vielen dank im vorraus freue mich über jede sinnvolle antwort

Würdest du lieber in einer unsicheren Demokratie wie den USA leben, oder in einer sicheren Diktatur wie China?

Merz als Kanzler. Das ist die komplette staatliche Indoktrination.

Merz ist ein Lobbyist. Hat für Blackrock - den mächtigsten Vermögensverwalter der Welt gearbeitet. Blackrock verwaltet über 10 Billionen US Dollar. Das ist fast die Hälfte des US Bruttoinlandsprodukt, dass bei 23 Billionen US Dollar liegt. Blackrock ist damit eines der mächtigsten Unternehmen der Welt. Ohne Blackrocks Datenanalysesystem Aladdin geht auf den globalen Finanzmärkten gar nichts mehr soweit mir bekannt.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Aladdin_(BlackRock)

Über die Kontakte die Blackrock in die deutsche Politik hat, z.b. durch Friedrich Merz, werden US Amerikanische Interessen in der deutschen Politik durchgesetzt.

Solche Dinge gehören längst verboten. Es muss dringend ein Gesetz her, was es Politikern mit nachweisbaren Interessenskonflikten untersagt Politik zu betreiben oder ein politisches Amt inne zu haben. Wäre der Demokratie zuträglich wenn man sich künftig entscheiden müsste ob man eine politische oder wirtschaftliche Karriere anstrebt. Beides zusammen führt immer zu Interessenskonflikten und ist eine Gefahr für die Demokratie.

Deshalb haben auch Männer wie Friedrich Merz in der deutschen Politik nichts verloren!

Steht die CDU/CSU nach der nächsten Wahl an der Spitze sehe ich schwarz für Deutschland, im wahrsten Sinne des Wortes. Denn darauf hoffen und vertrauen, dass Merz die Interessen Deutschlands im Sinn hat, tue ich nicht. So wie ich Merz einschätze ist er wie ein trojanisches Pferd, der mit seiner Politik die Interessen der USA vorantreibt, während sie zu Lasten der deutschen Interessen gehen.

Niemand der ein Interesse an Deutschland hat, sollte überhaupt nur auf die Idee kommen die Union zu wählen. Gegenwärtig, neben der Afd die gefährlichste Partei im Land.

Merz und die Union ist eine Gefahr für Deutschland. Es sollten dringend Gesetze erlassen werden, nach denen man sich entscheiden muss ob man eine wirtschaftliche oder eine politische Karriere anstrebt. Seid ihr euch darüber im klaren, dass das undemokratisch ist und die daraus resultierenden Interessenskonflikte eine Gefahr für die Demokratie sind?

#Gegen Blackrock

#Gegen Friedrich Merz

#Gegen die CDU/CSU

Hi Community,

warum gibt es soviele Menschen vor allem in Deutschland, die eine sehr nationalistische und zum Teil auch rechtsradikale Meinung haben?

Es sind immer noch soviele der Meinung, dass die Zeit des Dritten Reichs das bessere Deutschland war und haben auch kein Problem mit dem Holocaust und den damit begangenen Verbrechen - im Gegenteil, manche wünschen es sich wieder.

Ein anderer Teil ist, was man wählt. Ja die politische Situation ist gerade nicht die beste und nicht alle Ideen der Afd sind schlecht; das will ich auf keinen Fall behaupten. Doch warum wählt man Menschen, die folgendes gesagt haben:

„Die politische Korrektheit gehört auf den Müllhaufen der Geschichte“ – Alice Weidel

„Wir sollten eine SA gründen und aufräumen!“ – Andreas Geithe

„Das Pack erschießen oder zurück nach Afrika prügeln.“ – Dieter Görnert

Hat man denn nicht dazugelernt oder was könnte der Grund sein, solche hasserfüllten Reden zu tolerieren oder sogar zu unterstützen?

Mfg

DerEineHalt08

Angesichts der weit verbreiteten Unzufriedenheit in vielen Gesellschaften stellt sich mir die Frage: Warum kommt es nicht häufiger zu revolutionären Bewegungen? Die letzte größere Revolution fand 2023 in Niger statt. Welche Faktoren verhindern, dass es auch in anderen Ländern zu ähnlichen Umbrüchen kommt?

Ich kann verstehen warum man die Grünen, Kommunisten, Afd, BSW,... wählt aber beim Willen nicht warum CDU???

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bsw-presse-parteitage-100.html