Demokratie – die neusten Beiträge

Hallo ihr!

Ich lebe seit meinem Schlüpftag in Deutschland. Eben habe u. a. etwas über die Wahl in Brandenburg gelesen und habe das Gefühl, dass sich die Geschichte (etwas abgewandelt) wiederholt.

Als ob Deutschland langsam Stück für Stück von den Rechten wieder zurückerobert wird und alles, was wir in Punkto Toleranz und Akzeptanz, egal ob es sich um Migranten, Beeinträchtigte, Frauen oder Nicht-Heteros handelt, wieder verlieren.

Warum wählt man eine rechte Partei?

Warum wählen wieder so viele Rechts?

Warum wählt man die AfD, die sich nicht gerade in Intelligenz oder Vernunft gewälzt hat?

Müssen Frauen und alle anderen außer weißer Männer wieder um ihr Leben oder ihre Freiheit fürchten?

Wie kann man aktiv dagegen vorgehen?

Wie wahrscheinlich wird sich die Geschichte wiederholen?

Ich bin jung, ängstlich und mir nicht mehr sicher, ob ich wirklich ein Teil dieses Landes bin.

Hallo, ihr kennt wahrscheinlich alle Michael Stürzenberger, er macht Kundgebungen in verschiedenen Städten wo er mit einem Mikrofon Laut redet und gegen den Islam redet.

Von dem Style her möchte ich das gleiche auch machen aber natürlich nicht gegen den Islam sondern gegen Altersunterschiedhasser, bzw gegen Leute die etwas gegen Altersunterschiede haben und dort aufklären dass Altersunterschiede nichts schlimmes sind.

Kann man so eine Kundgebung organisieren und anmelden wie Michael Stürzenberger es bei dem Islam macht?

Will das gleiche machen nur halt gegen Altersunterschiedhasser.

Vorweg: In dieser Frage geht es um eure Prognosen. Ich weiß, dass es NIEMAND von uns wissen kann. Aber was vermutet ihr? (Wenn ihr nichts vermuten wollt, müsst ihr ja nicht antworten).

In aktuellen Umfragen steht die AfD bei 16/17%.

Hallo an alle, stimmt das Klischee, dass nur ältere Menschen die CDU wählen? Zum Beispiel wählt mein Vater seit Jahrzehnten die CDU, ohne wirklich zu wissen, was sie machen oder welche aktuellen Pläne sie haben. Mein Vater ist 60. Was ist eure Meinung dazu

Bislang stehen die Zeiger auf ,,weiter-so".

Drei von vier Deutschen (77 Prozent) sind aktuell der Meinung, es brauche eine grundsätzlich andere Asyl- und Flüchtlingspolitik, damit weniger Menschen zu uns kommen. 18 Prozent halten eine solche Wende in der Asyl- und Flüchtlingspolitik für unnötig. Mit breiter Mehrheit befürwortet wird eine grundsätzlich andere Asyl- und Flüchtlingspolitik unter Anhängern von AfD (97 Prozent), BSW (91 Prozent) und CDU/CSU (86 Prozent). Auch unter SPD-Anhängern sprechen sich knapp zwei Drittel (65 Prozent) dafür aus, etwa drei von zehn SPD-Anhängern (29 Prozent) stimmen dem nicht zu. Grünen-Anhänger sind in dieser Frage geteilter Meinung: 48 Prozent stimmen zu, 46 Prozent nicht.

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-schuldenbremse-bsw-afd-102.html

Ich persönlich kann die FDP kaum einschätzen.

Marktechnisch ist sie ja absolut Rechts (wenig STAAT, sonder der Markt regelt)

Gesellschlaftlich ist sie ja schon sehr links!

Dies Kombiniert: wie würdet ihr diese Partei trotzdem bezeichen:

Links, MITTIG, Rechts

es gibt ja fast täglich Messerangriffe hier in Deutschland. Ganz aktuell: https://www.rnd.de/panorama/macheten-angriff-in-linz-29-jaehriger-will-polizisten-toeten-festnahme-durch-spezialkraefte-CENFOJ3IHFJC5F2QPX2E5G6HOM.html

hi,

warum is der spiegel net in der lage gut zu berichten und machn nur schlechten Journalismus und hetzen gegen die afd

https://www.tiktok.com/@bb170824/video/7408196309510868257?lang=de-DE

Ich arbeite in der internationalen Sparte eines großen Konzerns. Als vor einiger Zeit wieder einmal eine wichtige Kundin aus dem Ausland bei uns war, fand sie in unserer Leitung niemanden, der eine Fremdsprache beherrschte, noch nicht einmal englisch.

Nachdem sie beim Toilettengang ein wenig smalltalk mit der afrikanischen Putzfrau hielt und feststellte, dass diese nicht nur ein in Deutschland abgeschlossenes Studium hat, sondern auch drei Sprachen fließend spricht und ihr Angebot an die Geschäftsleitung, die Reinigungskraft als Dolmetscherin zu nutzen, abgelehnt wurde, reiste sie wieder ab. Das Riesengeschäft war damit gepatzt.

Man muss in Deutschland bei der Fachkräftefrage nicht gleich ins Bundeskabinett schauen und sich fragen, warum eine Trampolinspringerin Außenministerin ist und ein Kinderbuchautor Wirtschaftsminister ist, um die Defizite in Deutschland zu erkennen.

Deutschland braucht keine Fachkräfte, sondern ein Ausschreibungssystem, das bei Bewerbungen die nachweisbare Qualifikation in den Vordergrund stellt und nicht das Geschlecht, die Herkunft oder die Hautfarbe.

Die Migranten lachen sich schief über uns,

https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/brandenburg.htm

Die neueste und erste Umfrage nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen sieht beim BSW einen Verlust von 2% und bei der AfD einen Zugewinn von 3%.

Auch wenn man mit kurzfristigen Deutungen vorsichtig sein sollte, fiel mir vor allem durch die zweite BSW Chefin Mohamed Ali auf, dass sie gleich nach den beiden siegreichen Wahlen in das gleiche Muster wie die Altparteien verfiel und diente sich bei diesen an, während gegenüber der AfD genau das Muster angewandt wird, das die Altparteien seit langem anwenden, dieses „Kauft nicht bei Juden“ Muster, das sie von ihren Großeltern geerbt haben und den Bürgern, welche aus der deutschen Vergangenheit gelernt haben, inzwischen ziemlich auf die Eier geht.

In Thüringen fiel die Wahl vorerst auf die AfD. Was ist eure Meinung zu dieser Partei? Vertritt sie eurer Meinung nach richtige Entscheidungen und Ansichten? Sinn dieser natürlich NICHT wissenschaftlichen Umfrage, ist es dennoch grob zu erfahren, wie die junge Generation kurz vor Wahlberechtigung entschieden hätte.

Ganz ehrlich, ich sage nein! Mir ist es völlig egal was die möchtegern links -woken die bei der Kalifat Demo die Augen geschlossen, aber bei Sylt geschriehen haben jetzt schreiben. Erstens haben wir eh schon Probleme mit Gewalt von Flüchtlingen die denken sie dürften sich alles erlauben und zweitens bringt deren Religion nur mehr Probleme mit sich als Vorteile! Den Fachkräftemangel hat es nicht gelöst wie man sieht, in Schulen leiden deutsche Kinder unter Gewalt von Muslimen und immer wenn man etwas dagegen sagt ist man AFD Wähler, Rechts oder sonst was. Mittlerweile ist es mir so egal geworden ob man mich als rechts sieht, denn sobald man der Regierung nicht gnadenlos in den Hintern kriecht ist man das ja bereits. Aber ich frage euch hier mal ganz frech, was macht radikalisierte Muslime denn so viel besser als Rechtsextreme? Beide Seiten hassen doch Homosexuelle, sind hochgradig Frauenfeindlich, aber wegen einem Kriegstrauma und durch den Dekmantel der Religion wird dann wie immer alles gerechtfertigt? Ach ja, Nancy Faser sagt dann am Ende wieder wir müssen hart durchgreifen, aber dann passiert natürlich doch nichts, wie immer. Alle paar Tage wird von Gewaltaten die Flüchtlinge verüben berichtet und am nächsten Tag muss dann eine Demo gegen Rechts gezeigt werden und über Demokratie gequatscht werden, selbstverständlich nicht weil es der rechtsextremen CDU und den anderen Parteien wirklich darum geht, sondern weil sie nicht wollen das die noch extremere AFD an die Macht kommt, denn die Parteien wollen ja alle weiter vom Staat bezahlt werden. Und ja bla bla, nicht jeder ist so, laber laber, ich weiß. Trotzdem sind es zu Viele die so sind und dann muss man halt eben irgendwann die Bremse ziehen! Das ist zumindest meine Ansicht zu dem Thema.

Wenn ja, was für eine Erfahrung war das für dich? Positiv oder negativ?

Die FDP verliert von Wahl zu Wahl immer mehr an Zuspruch.

Zur Zeit stehen die fast überall unter 5%.

Meiner Meinung nach liegt das an der sturen Ampel-Spaltungspolitik und dem dogmatischen Festhalten an der Schuldenbremse.

Gedankenspiel:

Wenn ihr unterschreibt, gibt es die AFD ab MORGEN nicht mehr

Habt ihr Vorschläge?

Was würdet ihr direkt ändern?

Ist die Organisation von Linksradikalen gegründet, von Regierung. Werden sie dafür bezahlt?

Gibt es hier etwas, was einem überzeugen kann?

Vllt. so stichpunktartig

Und wenn ja.. wie zu Hölle ist es möglich dass sie so viele Stimmen bekommen haben?

https://m.youtube.com/shorts/4dkrEfCHFPk

Da hat mir gerade jemand vorgehalten, liebe Freunde, dass unser Ziel doch nicht die Obdachlosen sein können, wenn unser Ziel die Wiederherstellung eines parlamentarischen Kaisertums wäre.

Und ich Freunde, ich bin verfallen. Weil ich mir denke. Hat in Deutschland wirklich eine jede Partei nur ein einziges Ziel?

Also wir haben ein vollkommenes Weltbild im Kopf. Zugegebener Massen mit einem 6 Augenprinzip von Kaiser, Herrenhaus und Abgeordnetenhaus. Einem Persönlichkeitswahlrecht für beide Häuser. Eine bindende Direkte Demokratie. Ein Pressezensurverbot. Allgemeines Wahlrecht. Einheitssteuern von 10 bis 15 Prozent. Und den Abbau der Armut. Insbesondere auch der Obdachlosigkeit.

Einem bedingungslosen Grundeinkommen gekoppelt mit einem Projekt Arbeitswelt.

Weil wir Obdachlosigkeit auch als eine Folge der Entwicklung sehen.

Und nicht wirklich verstehen tun wir, warum es nur einen einzigen Programmpunkt geben sollte.

So das ich mich wirklich frage: Haben in Deutschland Parteien wirklich nur einen Parteiprogrammpunkt.

Was glaubst Du?

Warum eigentlich werden wir von den Alt-Liberalen, die Landmannschaften, die Burschenschaften, die Freimaurer und die Pan Europa häufig als Reichsbürger denuziert, oder besser gesagt im Web so bezeichnet, wenn wir in Wahrheit mit dem was die Allgemeinheit unter Reichsbürgern verstehen überhaupt nichts zu tun haben?

Das habe ich mich heute gefragt, als ich mir die Antworten zu den Reichsbürger Fragen durchgelesen habe.

Bisher hatte ich den Eindruck gewonnen, dass einfach alle Anhänger des Alten Österreich als Reichsbürger betrachtet werden.

Und habe mich immer geärgert, weil ich die Meinung vertrete, dass es wohl auch mein demokratisches Recht sein muss, für die Wiederherstellung des alten Österreich zu sein.

Wie aber kommen Menschen auf die Idee uns als Reichsbürger zu bezeichnen, obwohl man darunter offenbar etwas vollkommen anderes versteht?

Das würde mich einfach mal interessieren 😃

Würdet bei der EU Wahl 2029 Politiker in Parlament schicken die die Devise "Europeans first, others second" wählen?

Hier ein passendes Bild, dass ich mal gefunden und gescreenshottet habe hihi.

Neulich habe ich mich mal mit 2 Personen über das Geburtsortsprinzip unterhalten, also dass wer in Deutschland geboren wird die Deutsche Nationalität zu seinem Geburtsrecht wird.

Person A meinte:„Ich finde das gut. Das gibt ihnen die Möglichkeit in das deutsche Volk hineinzuwachsen.

Person B hat kein Statement verfasst, aber schien diese Idee sichtlich abstoßend zu finden und meinte nur:„Genug geredet."

Ich lese hier ständig das Menschen die die AfD wählen automatisch dumm sein müssen - ich denke man kann die AfD mögen oder auch hassen aber auf den Intellekt eines Menschen zu schließen nur weil er XYZ wählt wird mir wahrscheinlich immer unbegreiflich sein

Ich bezeichne Wähler der Grünen auch nicht als dumm oder zurückgeblieben etc. - sie haben einfach nur eine grundlegend andere Sicht auf die Dinge und das können sie doch auch bitte gerne haben - aber hier automatisch davon zu sprechen das jemand dumm ist nur weil er Partei XYZ wählt ist in meinen Augen ein richtiges Armutszeugnis

Immerhin ist ein Großteil von denen Anfällig für Populismus, einfache Lösungen für komplexe Probleme und Sündenböcken.

Wie ist dies zu erklären und was ist eure Meinung dazu?

🔔🚨Nächster islamistischer Angriff 🚨🔔

05.09.2024

US-Behörden entlarven den Kreml als Drahtzieher einer jahrelangen Einflusskampagne in Deutschland. Soziale Konflikte sollen geschürt werden. Die AfD spielt für Russland dabei eine wichtige Rolle.

Jetzt gibt es Belege aus den USA: Die russische Führung hat unter Einsatz erheblicher Mittel versucht, soziale Konflikte in Deutschland zu schüren und Beziehungen zu anderen Staaten zu verschlechtern.

Mit der Kampagne und dazu massenhaft zentral gesteuerten Fake Accounts in sozialen Medien sind seit dem Frühjahr 2022 fast ununterbrochen Texte im Sinne des Kremls verbreitet worden. US-Behörden haben nun Fake Seiten des Netzwerks lahmgelegt – und Beweise vorgelegt, die zeigen: Die Spur zur riesigen Einflusskampagne führt hinauf bis in die Spitze des Kremls. Und: Die Kampagne hat auch zum Ziel, die AfD zu unterstützen.

Eine der entlarvendsten Stellen in den Dokumenten findet sich im Projekt "Anstiftung internationaler Konflikte", das auf Deutschland und Frankreich zielt. Um solche Konflikte zu schüren und sogar "künstlich zu erschaffen", sollen die Kreml-Beauftragten alle Register ziehen: Kommentare in sozialen Medien, analytische Artikel, gefälschte Nachrichtenseiten, Falschnachrichten – auch "gefälschte Videos, Dokumente und aufgezeichnete Telefongespräche". Zur Verbreitung sollen sowohl Bots als auch Russland wohlgesonnene Influencer dienen. Die Vorgabe: in Deutschland 30.000 Kommentare im Monat abzusetzen.

Dabei hatten die Propagandisten offenbar die AfD im Auge, die sie im Einklang mit russischen Interessen sehen. "Wir unterstützen die Partei mit allen Mitteln", heißt es in der Beschreibung zu dem Projekt. Geschaffen werden solle "das Bild von Märtyrern, die für die Demokratie und Deutschlands nationale Interessen" litten.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100482798/propaganda-aus-russland-wir-unterstuetzen-die-afd-mit-allen-mitteln-.html

Ich brauche da mal Erklärungen von Linke oder rechte.. oder sonst was.

Wie immer bei Migranten: ,,Einzelfall Einzelfall"

Und bei rechtsextremen: ,,typisch.. wie gewohnt"

Obwohl man nicht viel mitbekommt.

Die CDU Thüringen verwies zudem auf die Einschätzung des Journalisten Jochen Zenthöfer, der die Doktorarbeit von Voigt ebenfalls untersucht hatte. Laut Zenthöfer verstößt die Arbeit nicht gegen die „gute wissenschaftliche Praxis“. Zenthöfer betonte jedoch, dass er seine Untersuchung eigenständig und ohne Auftraggeber durchgeführt habe.

Also kann eine Abstimmung erneut beantragt werden weil jetzt nach dem Landtagswahlen würden glaube ich nicht mehr nur 48% für einen Austritt stimmen sondern mehr als 50%

Ich wohne in Frankfurt, Hessen

Würde es dann auch gewisse Maßnahmen in Hessen geben von der afd oder ausschließlich in Thüringen/Sachsen ?

AfD und BSW wollten die CDU zerstören, „weil wir das letzte Bollwerk der politischen Mitte sind“. „Die CDU steuert auf einen Abgrund zu, wenn wir uns vor den Karren von Sahra Wagenknecht spannen lassen.“

Ähnlich äußerte sich Kiesewetter: „Das BSW will die demokratische Mitte inklusive der Union als Volkspartei aushöhlen und unsere Grundwerte unterminieren, weshalb eine Zusammenarbeit ausgeschlossen sein sollte.“ Das BSW agiere „als verlängerter Arm des Kreml“. Die Aufnahme in einen Unvereinbarkeitsbeschluss sei für ihn somit absehbar, sagte der Bundestagsabgeordnete.

Mario Voigt ist ein Plagiator, wie kann er noch Ministerpräsident werden? Haben die schon Ersatz? Das Streitgespräch mit Höcke lief für Voigt überhaupt nicht gut. Wenn man nicht einmal weiß was Mett ist und greift dann Höcke an wegen einem Wort das er nicht weiß, dann ist es mit der CDU und Voigt ohnehin nicht weit.

Er hat jetzt schon mehr Plagiate als Guttenberg und dann auch noch von wikipedia und das nicht einmal angegeben. Wäre bei uns an der Hochschule nicht durchgegangen.

Zum Glück habe Interesse am diesem Thema verloren! Ganz ehrlich man wird Mundtot gemacht aber heult wiederum rum wenn man nicht wählen geht oder seine meinung nicht sag. Ich werde mein Hals nicht riskieren. Wenn ihr soooo nerds seid Politik für Euch alles ist bitte schön aber ich werde meine Meinung nicht mehr sagen und auch nicht wählen und nein ich habe auch keine Interesse an Demokratie. Ich habe es nicht nötig mich politisch zu äußern aber Wehe man nerv mich mit sag doch deine meinung mimimi ganz ehrlich halt dein m@ul das machen die leute nur um eine Begründung zu haben ein fertig zu machen das, sind meistens schon menschen mit Fetischen wenn die soo einen Fetisch haben anderen bei ihrer meinung zuzuhören gerne kein thema aber ich will meine ruhe das thema Politik klaut nur nerven.

Unmittelbar vor der Wahl tauchten Neonazi-Statements auf. Demnach haben sie sich in einigen Gebieten Thüringens dazu entschlossen, täglich Patrouille zu laufen. Mittels Drohungen haben sie dort aktiv verhindert, dass jemand anderes neben der AfD Werbung machen darf, etwas einwerfen darf in Briefkästen bzw. verteilen darf oder überhaupt präsent sein darf und sich mit Bürgern unterhalten darf. Höcke teilte das auch voller Stolz.

Meine Frage ist nun: Ist das nicht eine ganz massive und tatsächlich illegale Wahlbeeinflussung? Unklar ist für mich zwar, in wie vielen Gebieten die sowas gemacht haben. Wenn das nur in einem kleinen Dorf passierte, wo es statistisch irrelevant war, mag man das noch irgendwie relativieren. Aber nehmen wir an, das ist öfter vorgekommen: Muss dann die Wahl nicht für ungültig erklärt werden?

Es besteht die Möglichkeit, dass die Partei extrem wertvoll für uns ist.

2023 kamen beispielsweise 351.000 Asylbewerber nach Deutschland. Top-Herkunftsländer Syrien, Türkei, Afghanistan, Iran, Irak. Diese Menschen erhalten in Deutschland Unterkunft und Versorgung sowie ein Asylverfahren.

Das Grundgesetz garantiert politisch Verfolgten ein Asylrecht. Davon sind allerdings durch Artikel 16 a fast alle der 351.000 Asylbewerber ausgenommen, da sie aus einem EU-Staat oder einem anderen sicheren Drittstaat nach Deutschland einreisen:

„1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.“

Gleichwohl bleiben fast alle diese Personen dauerhaft in Deutschland. So gab es im letzten Jahr 16.000 Abschiebungen, was nur einen winzigen Bruchteil der Ausreisepflichtigen ausmachte.

So reiste auch Issa Al Hassan 2022 aus Syrien über Bulgarien in die EU und dann nach Deutschland ein. Obwohl er keinen Asylanspruch in Deutschland hatte, durfte er mit dem Segen der Landesregierung in NRW bleiben. Er ermordete im August 2024 in Solingen drei Menschen, weil er sich an den Christen rächen wollte.

eigentlich ändert sich ja nichts, weil bei den Koalitionen ja nur getrickst wird, um an der Macht zu bleiben .. denn irgendeine Partei oder auch zwei finden sich ja immer, außer der AfD natürlich, die aber von 30% gewählt wurde .. wie soll das funktionieren, ist das wirklich wie im "Kindergarten"?

Gibt's da überhaupt Gespräche? Weil mit denen will doch niemand koalieren.

Ist nur so eine Erfahrung von mir, oft ist es so, dass Menschen, die die Grünen wählen, sich so erhaben fühlen über andere Menschen und denken, sie seien ja so toll und haben so eine wichtige Bedeutung.

Bevor jetzt die Nicht-Alle-Polizei kommt, natürlich gibt es bestimmt unter den Grünen Wählern auch welche, die nicht so sind.

Und nein ich bin kein AFD oder BSW-Wähler ;)

46 Stellen, mehr als bei Guttenberg.

Übrigens ist Mario Voigt auch Hochschullehrer.

Was denkt Ihr?

Wird die Ampel nach den Wahlergebnissen der Thüringen-Wahl endlich ihre Fehler einsehen und auf das Volk zugehen? Wird die Ampel ihre Teuerungspolitik beenden und im Interesse der Mittelschicht handeln oder weitermachen wie bisher?

Bei einer Rentenzahlung über 40 Jahre würden den Angaben des Ministeriums zufolge sogar knapp 323.200 Frauen und Männer auf eine monatliche Nettorente von weniger als 1300 Euro kommen – deutlich mehr als die Hälfte aller sozialversicherungspflichtig vollbeschäftigten Arbeitnehmer Brandenburgs.

Gerne eure Meinung zu diesem Thema schreiben

Hallo zusammen:) vorerst, ich möchte hiermit niemanden beleidigen/verletzen was auch immer, ich möchte nur meine tiefste Besorgnis (und die vieler anderer) ausdrücken.

Ich finde es entsetzlich wie manche Menschen nach dem 2. Weltkrieg und so vielen schlimmen Ereignissen noch immer auf der Seite der (freundlich ausgedrückt) rechtsextremen sind.

Mit der Wahl von AFD/FPÖ unterstützt man aktiv Nazis und somit wählt man gegen Menschen- ,Frauen- ,LGBTQAI+ -Rechte,... und etliche andere gute Dinge die wir sich in der Zeit der Demokratie aufgebaut haben.

Wenn jetzt jemand kommt und sagt ach die sind doch gar keine Nazis: informiert euch.

Ist es wirklich der Wunsch so vieler dass die Welt und alles was darauf lebt zugrunde geht? Oder ist man einfach zu faul um sich zu informieren?

Die oben genannten Parteien (manche Punkte treffen vielleicht auf die ein oder andere Partei weniger zu) wollen folgende Sachen zum Beispiel erreichen:

•Abtreibungen verbieten (was völliger Schwachsinn ist, manche Argumente für das Verbot sind: das ist ja ein Lebewesen,es ist eine Sünde, selber Schuld dass du schwanger bist,.. Eine Frau sollte selber über ihren eigenen Körper entscheiden dürfen, zu oft ist es nicht jemands eigene Schuld schwanger zu sein, am Anfang der Schwangerschaft lebt es noch nicht!)

•sämtliche Lgbtqai+ Rechte Abschaffen: wieder ist es ähnlich, ein Mensch sollte selber über Körper, Liebe, Geschlecht, Persönlichkeit,.. entscheiden dürfen, ist das nicht genau das was Mensch sein ausmacht?

•Austritt aus der EU: natürlich hat die EU vereinzelt auch Dinge die nicht gut sind bzw nicht von Vorteil sind DENNOCH ist es keine gute Option die EU zu verlassen. Wer weiß, was die Parteien noch alles nach dem Austritt der EU vorhaben.

•was selbsterklärend ist, die Demokratie wird Stück für Stück verfallen. Genauso wie die Umwelt, die Tiere, die Natur und alles was uns am Leben erhält. Deshalb ist es so wichtig auf die Umwelt zu achten und eine Partei zu wählen die das auch tut.

Es würde noch etliche Dinge geben die diese Unmenschen noch vorhaben wenn sie wirklich an die Macht kommen würden. ( was normal tickende Menschen erschüttern würde)

Ich hoffe ich konnte euch damit motivieren, euch mehr zu informieren und die richtige Entscheidung für Menschen, Tiere, Umwelt und alles was uns auf diesem Planeten umgibt treffen.

An die Oberschlauen ich bitte euch damit nicht, völlig und ganz meiner Meinung zu sein aber bitte denkt daran, wir sind alle Menschen und verdienen es so zu leben wie wir es für richtig halten und uns, so wie wir wollen auszudrücken. Zu dem Thema so zu leben wie wir es für richtig halten: man muss dabei nicht nur an sich denken sondern auch an andere Menschen, Tiere und Umwelt.

Bitte geht wählen. Eure Stimme zählt. Wählt Weise.

Ich würde gerne weitere Meinungen zu diesem Thema erhalten

Wenn es nicht zu eine afd Regierung kommt. Werde afd alle Verfassung Richter und Spitze des landesrechungshof und Änderungen der Thüringen Verfassung von der neuen Thüringen Regierung. CDU und bsw und spd oder CDU und bsw und Linke. Blockieren Solange bis eine afd Regierung gibt. Zudem wird es noch Unruhen geben in Thüringen. Wie findet ihr das?

Warum glaubt ihr, dass die Linke in den Umfragen auf Bundes- und Landesebene so schlechte Ergebnisse erzielt? Die Linke ist doch eigentlich die einzige Partei, die noch wirklich linke Politik betreibt. Mit Wagenknecht war die Partei sehr russlandfreundlich, jetzt ohne sie ist das nicht mehr der Fall. Trotzdem scheint sie nicht von dieser Entwicklung zu profitieren, während gleichzeitig ein Rechtsruck in der Gesellschaft und der Politik erkennbar ist. Woran könnte das eurer Meinung nach liegen?

Einige Menschen - vor allem natürlich AfD-Wähler - behaupten oft, wenn man etwas gegen die AfD hat, dass man links sei.

Das empfinde ich erstmal nicht als Beleidigung, sondern als Kompliment, aber für diese Personen ist das natürlich beleidigend gemeint.

Kapieren diese Leute nicht, dass auch vernünftig konservative Menschen gegen die AfD sein können? Oder ist man wirklich automatisch links, wenn man die AfD blöd findet?

Ich habe mal dieses Video geschaut, und bin noch nicht ganz überzeugt das die AfD so die Demokratie abschaffen könnte. 1. Die Änderung der Judikative braucht doch auch die Zustimmung des Bundespräsident, oder? 2. Der Bundespräsident hat sich doch bloß nicht von der Migrationspolitik der AfD Distanziert aber nicht von der Demokratie.

https://youtu.be/ljjZ6AZsmGk?feature=shared

Ist das von der AFD beschwore seznario weil sie nicht die Macht haben sondern nur die altpartein? Die angblich keine Ahnung haben

was könnte helfen?

80% Tarifbindung und 60% des Durchschnittseinkommen als Mindestlohn

Directive (EU) 2022/2041 on Adequate Minimum Wages:

Weil in den Umfragen ist sie immer vorne mit dabei.

Das lange Projekt der EU war wie der Vater Europas es vorstellte. Eine europäische Föderation.

Die EU ist bereits ein föderales Konstrukt.

• EU Komission
• EU Parlament
• EU Rat
• EU Gerichtshof
• EU Bürgerschaft
• Binnenmarkt und freie Grenzen intern
• EU Charta der fundamentale Rechte (ähnliche zu Amerikas Amendaments Artikel in Verfassung)
• Gemeinsame Währung und Zentralbank
• Alle unterschriebene Abkommen
• Europäische definierte Qualifikationen
• Erasmus+ Program für junge Menschen zu studieren oder eine Ausbildung überall in der EU zu machen
• Botschaften der 27 Mitgliedstaaten außerhalb der EU helfen alle EU Bürger
• Geteilte Kompetenzen zwischen nationale Regierungen und EU Komission
• Defence Policy neulich
• Europäische Verbraucherrechte in vielen Bereichen
• Europäische Schienennetzinfrastruktur (in 10h - 12h aus Ravensburg kann ich nach Prag, Bratislava, Paris, London, Madrid oder Palermo ankommen oder Riga in Baltikum mit Nachtexpress)
• Europäische Rente seit 2023 (kannst eine private Rentenversicherung in der EU abschließen und beim Umzug in ein anderes Mitgliedstaat diese mitnehmen zu selbe Konditionen. Und die nationale Rentenversicherung ist auch toll. Kannst deine bezahlte Beiträge in Deutschland ebenfalls mitnehmen zur Berechnung der Rentenberechnung im anderes EU Land. Diese werden berücksichtigt)
• EU Healthcare Insurance
• Europäische Mindestlohn und Tarifbindung Direktive für EU Bürger im prekären Arbeitsbedingungen und schwache Löhne
• Europäischer Datenschutz und Digital Market/Services Act (schon gut dass Apple User in der EU das Recht haben mehr Flexibilität im Apple Ökosystem zu genießen, na? Oder dass Europäer Rechte haben über die Verarbeitung ihrer personbezogenen Daten in der EU)
• Freies Roaming in ganz EU nicht zu vergessen

Ich verstehe nicht warum sich Leute in die Hose machen....

• Ach mein Nationalstaat
• Meine Kultur geht zerstört
• Sie wollen unsere Sprachen vernichten

Sind viele Bürger langsam dümmer mit jede Generation?!??

Seit 1960 als das EU Parlament gegründet wurde, haben die nationale Staaten weiterhin bis jetzt existiert.

• Wurde der deutsche Bundestag abgeschafft?
• Ist es verboten Deutsch zu sprechen?
• Verbietet die EU dass deutsche ihre wunderschöne Hymne singen können?

WAS HAT DIE EU SCHLIMM GETAN?!?!

Und was würde uns eine Europäische Föderation für Schäden bringen? Wir würden im Gegenteil noch mehr zusammen kooperieren, politische Entscheidungen noch schneller durchsetzen oder Veto Block von extremistische Länder wie Ungarn entkommen und unsere Interesse als Europa durchsetzen.

Die Geschichte und die internationale Aktuere gucken auf Europa - ergo auf uns!

Europa muss der Welt zeigen, dass sie ihren eigenen Weg bauen kann.

Das EU Recht hat ja Vorrang gegenüber dem nationalen Recht wo das EU Recht auch anwendbar ist. In diesem Fall Arbeitsrecht.

Mache ich aber lächerlich wenn ich ein legales Unverständnis (Konflikt) mit meinem Arbeitgeber habe und eine EU Direktive oder ein bestimmter Artikel der Charter der fundamentalen Rechte der Europäischen Union als Argument nutze?

CDU war gegen die Ehe für alle u. ist dagegen, dass der grundgesetzliche Schutz vor Diskriminierung auf Homosexuelle ausgeweitet wird

CDU hält Föten f. leidensfähige Wesen u. Abtreibung f. Mord

CDU will, dass Schwerstkranke vor sich hinvegetieren statt Sterbehilfe bekommen

Generell macht die CDU Politik auf der Grundlage einer Religion, deren Wahrheit sich nicht beweisen lässt u. eigentlich auch längst widerlegt ist. Natürlich könnte es einen Gott geben, aber eben genauso gut eine durchs All schwebende Teekanne

BSW wiederum ist gegen Westbindung u. stattdessen f. autoritäre Regime

Viele Linke argumentieren ihr: ,,NAZI AFD", damit:

,,Die AFD ist gesichert Rechtsextrem"

Aber dies ist in 3 von 16 Bundesländer der Fall und paar mehr verdächtigen aufgrund der 3 Bundesländer, aber finden dafür keine GRÜNDE!

=

AFD ist nicht gesichert Rechtsextrem und dieses Argument zählt nicht BUNDESWEIT.

Ich komme nicht aus diesen Bundesländer und da ist die AFD bei mir kein Problem... laut KARTE.

Eure Meinung dazu?

Wass passiert in Thüringen und Sachsen, wenn keine Koalition zu Stande kommt ?

Die Regierungsbildung in den den Ländern wird schwierig, weitere Neuwahlen werden wohl keine besseren Mehrheiten bringen

Sie haben ja fast keine andere Wahl, in beiden Bundesländern, aber in Interviews wird immer nur Gesprächen, zuerst mit der SPD gesprochen.

Erdogan wurde bei einer Wahlbeteiligung von fast 90% in der Türkei direkt von fast 28 Millionen Türken gewählt. Er hatte drei Gegenkandidaten.

Olaf Scholz wurde indirekt von 395 deutschen Abgeordneten gewählt, die einem Fraktionszwang unterlagen, d.h. ihn quasi wählen mussten. Olaf Scholz hatte bei der Kanzlerwahl keinen Gegenkandidaten.

Warum nennen wir die Türkei eine Diktatur und Deutschland eine Demokratie?

Hat die Erststimme Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse im Parlament oder entscheidet sie nur darüber welche Personen im Parlament sitzen aber die Mehrheitsverhältnisse werden nur über die Zweitstimme entschieden? Es geht um Bundestagswahlen.

Die CDU will weder mit der Linken oder der BSW koalieren. (Zumindest äußern sich die Mitglieder laut).Ebenfalls will diese sich auch nicht auf die AFD einlassen (find ich gut).

Wie aber geht es jetzt weiter?

Der Erfolg der AfD beruht ja darauf dass sehr viele unzufrieden sind. Und ich gehe mal davon aus (erhoffe mir) dass das Thema Migration nicht langfrisitg als Problem wahrgenommen wird wenn die Fehler in Sachen integrationspoltik ausgebessert wurden. Ich glaube dass so eine Partei nur in wirtschaftlich unbefriedigen Zeiten erfolgreich ist und dass kein Bedarf und Vertrauen vorliegt wenn es wirklich um ernsthafte politsche Entscheidungen geht da die AfD keine konkretten Pläne hat die sich realitisch und risikofrei umsetzen lassen und deren existienz scheinbar nur darauf beruht Misstände zu adressieren um so unzufriedene Menschen einzufangen.

Sollte in Deutschland die Demokratie eingeführt werden?

Am Wahlabend in Thüringen wurde Björn Höcke von einem Journalisten darauf hingewiesen, dass nur 39% der Thüringer Wähler ihn zum Ministerpräsidenten wollten, nachdem Höcke dieses Amt beanspruchte.

Am Wahltag zur letzten Bundestagswahl gab es ähnliche Umfragen. Damals sagten nur 28% aller Wähler und 45% der Wähler der Ampelparteien, dass sie die Ampel als Regierungskoalition wollten. Die Mehrheit wollte damals eine rotschwarze Koalition aus SPD und Union mit SPD Kanzler.

Heute stehen die Ampelparteien in den Umfragen in Summe ziemlich genau dort, wo die Wähler diese Koalition am Wahltag 2021 haben wollten.

In der Diskussion wird oft vergessen, dass der deutsche Wähler Parteien wählt, aber Koalitionen als Regierung bekommt, weil absolute Mehrheiten einer Partei es nie gibt.

Sollte es deshalb nicht gleich so sein, dass eine Stimme am Wahltag die gewünschte Koalition sein müsste oder die Koalition durch die Wahl selbst vorgeschrieben sein müsste, z.B. die beiden stärksten Parteien usw.?

Wenn dann eine der beiden Parteien mit der anderen nicht koalieren wollte, dann müssten dieser Partei alle Mandate gestrichen werden.

Denn der Souverän in einer Demokratie ist der Wähler und nicht die Parteien.

https://www.youtube.com/watch?v=mdfXHCeDIf0

Die Thüringer haben ihre Regierung gewählt und das ist klar und deutlich die AfD.
Wie kann es sein das jetzt eine Partei die viel weniger Stimmen hat mit Parteien zusammen regiert die noch weniger Stimmen hat? Die machen praktisch einfach was sie wollen und missachte den Wählerwillen! Ich dachte so funktioniert Demokratie? Das Volk wählt. Das Volk hat die AfD gewählt. AfD regiert . Punkt.
Wo ist jetzt der Hacken? Und was hat das noch mit Demokratie zu tun?
Das Volk und die Menschen sind das Souverän und haben zu bestimmen. Punkt aus Ende. CDU Linke sind in Thüringen abgewählt. Da gibt es eigentlich keine Diskussion.
Das ist doch undemokratisch gegen en Willen der Wähler Politik zu machen.

Können Wählerstimmen in derselben Wahl auf der einen Seite demokratisch und auf der anderen Seite etwas anderes in demselben Wahlverfahren sein und wenn ja, was sind dann die anderen Stimmen und wieso?

Nach welcher Logik kann diese Unterscheidung gemacht werden? Wird damit ein Antonym oder eine andere Abgrenzung gemeint? Was genau bedeutet das, wenn Wählerstimmen einer allgemeinen unmittelbaren gleichen freien und geheimen Wahl abhängig von dem Wahlergebnis als demokratisch bezeichnet werden, andere aber als "..." (eben - als was denn genau)?

(Ernst gemeinte Frage, es geht mir nicht um die beiden Parteien an sich, sondern um die Abgrenzung zwischen Stimmarten, darum bitte rational und sachlich Antworten.)

Versucht etwas kleines zu finden, auch wenn es für viele schwer erscheint.

Lasst unnötige Kommentare wie: ,,mir gefällt, dass sie die Partei selbst auflösen könnnen" usw.

Grüne und Linke kratzen an der 5% Grenze.

... weil sie die 5% Hürde nicht schaffen?

Warum sind Menschen soo schockiert wenn man nicht wählt. Wenn man soo eine fetisch hat zu wählen dann geht doch wählen. Ihr Wähler habt auch immer nur Wunschdenken. Warum soll ich MEINEN SONNTAG OPFERN!! Ok jetzt sind keine Wahlen aber wer will sein Sonntag OPFERN!! Nur um wählen die meisten wählen sowieso CDU und kommt jetzt nicht mit Beispielen die Realität ist normal so das Leute CDU wählen also ist es auch so aber warum soll ich mich bewegen??

Bin CDU Wähler, aber es irritiert mich... die sind wie eine kleine Wundertüte...

Wenn das nächstes Jahr mit BSW auf Bundesebene auch so ist und FDP fliegt raus und SPD verlieren massiv und mit Grüne möchte man nicht zusammengehen, dann haben sie das nächste Problem.

Aber Hauptsache Brandmauer gesetzt. Das ist wichtig, so kann man sich unglaubwürdig machen wenn man in der Sackgasse fest steckt.

Immer schön Brandmauern setzen. Wenn der Brand zu stark ist, dann stürzt auch die Brandmauer ein. Im Prinzip ist eine Brandmauer auch eine schlechte Idee. Wenn der Wähler z.B. eine AfD haben möchte und die Brandmauer ist gesetzt, dann sagt sich der CDU Wähler ich möchte aber nicht dass die wieder mit SPD zusammengehen und wählt dann keine CDU mehr. Das hatte man ja schon lange genug und rausgekommen ist dabei überhaupt nichts. Wo rotgrün drin ist oder dabei ist geht es abwärts, das war schon immer so und die FDP gibt dann den Rest.

Die FDP würde nicht einmal ein sinkendes Schiff verlassen. Lieber untergehen als das Gesicht zu verlieren.

Was ist denn wenn nicht nur BSW sagt, dass Sie keine Waffen mehr liefern möchte und keine Raketen stationieren möchte, wenn das auch die Linken sagen? Dann hat Voigt ein massives Problem. Aber er wollte es so und bekommt seinen Braten.

Siehe hierzu folgendes Video, von Minute 7:40 bis Minute 7:56 (der Mann im Hintergrund) und Minute 7:23 bis Minute 7:34:

https://youtu.be/1JCVjdSR2vw?t=461

Wie die meisten mitbekommen haben, gab es in Dresden ein Fall von Wahlbetrug.

https://www.tagesschau.de/inland/regional/sachsen/dresden-landtagswahl-sachsen-wahlbetrug-100.html

Freie Sachsen oder deren Anhänger, haben das Kreuz überklebt und dann freie Sachsen angekreuzt. (Hat schon etwas ironisches. Ausgerechnet rechte, die ständig von Wahlbetrug labern, machen es in den größten Umfang der mir bekannten ist)

Was mich jetzt irritiert, warum ermittelt das BKA? Ist für so was nicht der Staatsschutz zuständig?

Der Staatsschutz ermittelt doch bei politisch motivierten Straftaten oder nicht?

Ich hab da wirklich Angst vor…

Österreichische Nationalratswahl 2024.

Bitte mit Begründung.