Sollte man das Koalitionssystem wegen der rechten Parteien ändern?
Viele Regierungen in Europa müssen inzwischen dreier oder Viererkoalitionen eingehen weil die rechten Parteien immer stärker werden. Sollte man da andere Wege finden um die auszuklammern?
4 Antworten
Das Problem seh ich auch, aber das liegt noch nicht mal daran, dass viele neue Parteien ausgerechnet rechts sind.
Bitte nicht falsch verstehen, ich bin gegen Rechtsextremismus und für ein AfD Verbotsverfahren, aber das Problem, dass die Wählerstimmen sich auf zu viele Parteien verteilen und dann eine Mehrheitskoalition aus nur 2 Parteien schwierig bis unmöglich wird, ist per se kein Rechts-Links Problem, das liegt einfach daran, dass unser Wahlsystem nicht für so viele relevante Parteien gemacht ist.
Zweckmäßig wäre daher vielleicht ein Stichwahl System. Man stelle sich vor, es wird normal gewählt und dann wird 2 Wochen später eine Neuwahl durchgeführt, bei der dann die Parteien, die es z.B. nicht über die 5% Hürde geschafft haben, einfach nicht mehr auf dem Wahlzettel stehen, oder man schränkt die Wahl sogar auf die Top 5 aus dem ersten Wahlgang ein oder so. Das wäre wahrscheinlich auch keine endgültige Lösung (wenn z.B. 5 mal 20% raus kommen, gäbe es wieder eine Dreierkoalition), würde aber als angenehmen Nebeneffekt dazu beitragen, dass Wähler von Splitterparteien ihre Stimme nicht "verschwenden" würden.
Die Alternative wären dann wohl nur Neuwahlen bis eine parteipoltisch gewollte stabile Mehrheit möglich ist. Am besten wird dann jede Wahl autmomatisch für ungültig erklärt, damit sich nur ja keine Partei die Finger schmutzig macht weil sie den Wahlauftrag wieder an den Wähler zurückgibt.
Das wäre eher nicht sinnvoll.
Man kann nicht antidemokratisch handeln um die Demokratie zu schützen.
Sorge macht es mir trotzdem, irgendwann haun wir uns wieder alle gegenseitig die Köpfe ein.
Nein.
Die beste Sache wäre, das man bessere Politik umsetzt.
Zum Wohle der Menschen.