Wollte Lindner die Ampel trocken legen?
Habe in meinen linken Nachrichten gelesen Lindner war rechts und seine Geheimmission war es durch die Haushaltsblockade mit Schuldenbremse die von rechten als links vermutete Parteien wie SPD und Grüne finanziell trocken legen damit sie kein Geld mehr ausgeben können.
Wollte er damit die Regierung finanziell trocken legen damit nicht regiert werden kann? Schuldenbremse ist sowas von 1900. Die Regierung braucht mehr Geld besonders für Ukraine und Isreal alles Menschen die da Schaden nehmen durch rechts
5 Antworten
Nein, wollte er niemals!
Der wollte nur seine FDP profilieren, um sie wieder über 5 % zu bringen. Im Prinzip hatte er ja mit der Schuldenbremse recht, um die Währung stabil zu halten. Nur so wie der das wollte geht es nun mal nicht. Man kann nicht einfach hingehen den Bürgergeldempfängern nur noch eine Pauschale fürs Wohnen zu zahlen. Der Wohnungmarkt ist ohnehin schon eng und bezahlbare Wohnungen kaum zu finden.
Ich schätze mal. der neue Finanzminister wird nun doch die Schuldenbremse lockern und ggf. irgendwelche Steuern erhöhen. Anders wird es wohl schon wegen der Ukraine wohl nicht gehen.
Aus Sicht von Herrn Scholz war das Ganze in meinen Augen eigentlich superclever. Jetzt hat er endlich dem Lindner mal einen Dämpfer verpasst und kann auf eine neue Groko zusteuern. Gleichzeitig hat dann Herr Merz die deutsche Arschkarte und der Scholz lacht sich insgeheim eins in Fäustchen. Der Lindi aber hat seine FDP nun zum Abrund manövriert und bald werden alle abstürzen (ausser dem Wissing vielleicht, der sich noch retten will).. Die CDU braucht auch eine 5 % FDP gar nicht zum Regieren. Nur der Hubertus Heil tut ganz naiv und bleibt selbstverständlich im Amt und überlebt mal wieder alle. Die FDP wird aber wohl bald so ziemlich verschwinden.
Jetzt wird in den Talkshows natürlich mal wieder Agnes von der FDP angefahren. Ist doch klar!
Neoliberale Wirtschafts- und Fiskalpolitik wird als rechts-konservative Wirtschafts- und Fiskalpolitik aufgefasst. Auch gesellschaftlich lässt sich ein rechts-konservatives Weltbild ableiten. Politik im Rahmen "Man lebt, um zu Arbeiten" und Abbau des Sozialstaates sind maßgebliche Indikatoren für eine rechts-konservative Gesellschaftspolitik.
Es macht sowieso keinen Sinn die Links-Rechts-Debatte zu führen. Darüber lasst sich nicht alles abbilden.
Eine spekulative Interpretation der Ereignisse und diese basiert eher auf politischen Einschätzungen als auf klaren Fakten.
Lindner ist mehr auf fiskalische Disziplin bedacht gewesen als auf die praktischen Notwendigkeiten der aktuellen Krisen (wie Ukraine und Israel), welche enorme finanzielle Mittel erfordern und nicht nur er, sondern auch die FDP sieht die Schuldenbremse als notwendig an, um zukünftige Generationen vor einer zu hohen Staatsverschuldung zu schützen. Fakt ist, das die politische Strategie, die Schuldenbremse durchzusetzen, zu erheblichen Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition geführt hat und letztendlich zu dem aktuell bekannten Ergebnis.
LG aus Tel Aviv
Der Kanzler entlässt seinen Finanzminister, weil dieser bei den höchsten, bisher nie dagewesenen Einnahmen des Bundes die Schuldenbremse einhalten will......Kannste Dir nicht ausdenken.
als auf die praktischen Notwendigkeiten der aktuellen Krisen (wie Ukraine und Israel),
Gibt keine Krisen
Nein, nationalistische Alleingänge sind keine Krise sondern dumm
Die Schuldenbremse steht im Grundgesetz. Sie kann und darf nur in Ausnahmefällen ausgesetzt werden.
Leider ließ diese Regierung jegliche Haushaltsdisziplin vermissen.
Von daher ist Lindners Haltung zumindest nachvollziehbar.
Wie auch immer. Die Union wird einem aussetzen der Schuldenbremse auch nicht zustimmen. Von daher hat Scholz nicht viel zu gewinnen.
Dann sollen die halt allen irgendwie Geld einkassieren oder so
Die können einfach von jeden Mitbürger Geld einkassieren am besten so eine Enteignung light dann haben wir mehr als genug Geld
Klar😂 werden danach wahrscheinlich noch weniger Stimmen bekommen. Du kannst ja wenn du möchtest paar Stunden mehr arbeiten und dafür meinen Teil mit bezahlen
Wie soll die Bundesregierung dann von dir eine Enteignung einsammeln ?
Von allen die arbeiten und Geld haben halt. Wir können bei den Superreichen anfangen dann hätten wir schon genug Geld
Und kurze Zeit später fangen die Superreichen an auszuwandern. Der Staat sammelt schon genug Geld durch die Steuern ein, was die lernen müssen ist das Geld richtig zu verwenden
Nein alles Lügen wir brauchen mehr Geld die Ukraine darf nicht unergehen so viele Menschen leiden
Lindner hatte bei seinem Durchhalten, nicht die Schuldenbremse zu lockern, sich vom Bundesvertragsgericht leiten lassen, die schon einmal die unerlaubte Verwendung von Krediten über 60 Milliarden € untersagte. Das muss ihm hoch angerechnet werden, denn eine planlose Verschuldung, entspringt ja hier, nur durch die unkoordinierte Ausgabenseite durch die Ampel, die mit einer Billion Steuern, also die größte Summe aller Zeiten, nicht klarkommt. Alles andere belastet nachfolgende Generationen, die diese Schulden dann abtragen müssten. Von der darauf folgenden Inflation und Preiserhöhungen in schneller Folge, ganz abgesehen.
das ist richtig, Schulden sind aber erst einmal nur Zahlen auf dem Papier. Sie werden erst zum Problem, wenn sie als Guthaben bei nur einigen wenigen auftauchen und die dann, weil sie so viel Geld haben, überall bevorzugt werden.
Solches Geld könnte man wieder "einsammeln", einfach durch höhere Besteuerung großer Guthaben.
Das kann aber ein Herr Lindner nicht zulassen, der senkt lieber das Bürgergeld, die Renten, Zuschüsse für Krankenversicherung ....
Wir können mit dem einsammeln bei den Superreichen anfangen. Sorry aber niemand braucht 1 Milliarde Euro und die Superreichen in Deutschland haben teilweise 50 Milliarden. Sogar 100 Millionen würden für die reichen weil das sehr viel Geld ist
Dann hätten wir beizeiten den Sozialismus, das heißt anpassen nach unten. Nur das Kapital wäre, alleine schon bei dem Gedanken, ins Ausland verschwunden und somit nicht greifbar.
Liebes panicgirl, bei dieser Vorgehensweise gäbe es keine Superreichen mehr in D, die würden nämlich, so wie sie es zum Teil bereits tun, ruckizucki abwandern.
Ja alles wird rechts aber die rechten denken wir wären alle zu links das macht mich wütend