Neuwahlen im Februar: wird dann zukünftig immer im Februar / Frühjahr gewählt?
Hallo. Da ja jetzt die Ampel ausgeschaltet ist und rechts vor links gilt (haha… :D) habe ich jetzt mal die Frage, wie das mit den neuen Wahlen läuft.
wenn jetzt im Februar die neue Regierung gewählt werden soll, entfällt ja die Wahl im September 2025. Jetzt wird im Februar für vier Jahre die neue Regierung gewählt, bedeutet das auch, dass die nächste Bundestagswahl dann auch im Februar 2029 stattfindet oder wird es irgendwann wieder dazu zurückkehren, dass wir im Herbst wählen gehen?
6 Antworten
Die Wahlen müssen im Zeitraum von 46 bis 48 Monaten nach Beginn der Wahlperiode durchgeführt werden. Das heißt, man kann den Termin bei jeder regulären Wahl um maximal zwei Monate nach vorne ziehen.
Genau das hat man gemacht, nachdem 1983 im März gewählt wurde. Seit 1998 wurde immer im September gewählt. Es besteht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass man da wieder hinsteuern wird, aber natürlich würde man dafür mehrere Wahlperioden brauchen.
und rechts vor links gilt
Das wäre schön, Merz hat sich aber für links vor rechts zum Schaden Deutschlands entschieden.
Zu deiner Frage:
- Wenn die CDU eine Koalition mit rot-grün eingeht dann wird diese Koalition nur kurz halten und es wird wieder vorgezogene Neuwahlen geben.
- Wenn Merz es schafft Taurus aus Deutschland freizugeben, dann müssen wir uns auf einen 3 Weltkrieg einstellen und ob es dann in absehbarer Zeit nochmal Wahlen gibt ist fraglich
- Wenn CDU, AFD und WU eine Koalition bilden dann finden die nächsten Wahlen im Februar 2029 statt.
JUP so wird es sein, die Bundestagswahl 1987 war zB. im JANUAR. Es gibt keinen festen Monat an dem die Wahl immer stattfinden muss - wird wohl nun immer im Februar sein fürs erste
Es könnte aber durchaus zu folgendem Szenario kommen:
Bei der Neuwahl Ende Februar 2025 findet sich keine parteipolitisch gewollte Koalition. Die Rot - Grüne Minderheitsregierung bleibt bis auf weiteres geschäftsführend im Amt. Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen werden künstlich in die Länge gezogen. Im Sommer stellt man dann fest, es muß abermalige Neuwahlen geben, die dann im September 2025 also zum planmäßigen Wahltermin stattfinden.
Vermutlich bedeutet es das. Es gibt natürlich immer etwas Spielraum, aber es würde sehr lange dauern mit diesen Spielraum die Wahl wieder zum Ende des Jahres zu bringen.